Mitten in Bamberg:Die gelähmte Stadt

Das Bamberger Rathaus ist im Mai durchsucht worden.

Das Bamberger Rathaus ist im Mai durchsucht worden.

(Foto: dpa)

Eine Razzia hinterlässt immer ein ungutes Gefühl. Wenn diese in einem Rathaus stattfindet, hat das unmittelbar Auswirkungen auf die Mitarbeiter dort. Ob allerdings der OB, in diesem Fall Andreas Starke, bereits jetzt Konsequenzen ziehen muss, ist auch klar: Muss er nicht.

Kommentar von Olaf Przybilla

Wenn sich nahezu vier Dutzend Ermittler Zutritt zu einem Rathaus verschaffen und waschkörbeweise Unterlagen beschlagnahmen, so zeigt das zunächst mal nur eines: dass da Staatsanwälte am Werk sind, die ohne Ansehen der Person einem Verdacht nachgehen. Auch wenn sich der gegen einen Oberbürgermeister richtet.

Die Reaktion auf die Rathausrazzia in Bamberg muss man sich trotzdem vorstellen wie den Schock nach der Wiederkehr einer bedrohlichen Krankheit. Die Stadt hatte geglaubt, das Schlimmste sei vorüber - bis vergangene Woche fast eine halbe Hundertschaft Beamte im Rathaus stand.

Dass die Unschuldsvermutung gilt, solange ermittelt wird, mag sich mitunter wie eine Floskel anhören. In diesem Fall lohnt es sich daher umso mehr, diese explizit zu betonen. Der Kommunale Prüfungsverband hat seine Sicht der Dinge dargelegt. Demnach sollen Sonderzahlungen an Rathausmitarbeiter, Pauschalen für Überstunden nicht in Ordnung gewesen sein. Ein strafrechtliches Präjudiz für ein Untreue-Delikt ist das mitnichten.

Ob am Ende Anklage erhoben wird und sich gegebenenfalls Gerichte dieser Bewertung anschließen würden, ist also völlig offen. Auch sagt die Anzahl von Ermittlern (im Rathaus und mehreren Privatwohnungen) nichts über eine mögliche Schuld aus. Sie zeigt nur, dass es die Ermittler ganz genau wissen wollen: Wer hat bei der Stadt wann, wo und wie viel gearbeitet - und was hat er dabei verdient?

Ob man OB Andreas Starke und einigen anderen aus der Rathausspitze am Ende den politischen Vorwurf einer womöglich zu laxen, zu undurchsichtigen, zu arg auf etwaige Günstlinge orientierten Amtsführung machen kann oder gar den strafrechtlichen Vorwurf der Untreue - das weiß derzeit keiner. Deshalb muss Starke nun auch keine persönlichen Konsequenzen aus der Razzia ziehen.

Ob er es trotzdem sollte, ist eine ganz andere Frage. Städtische Mitarbeiter stehen unter Schock, Bamberg ist jetzt bereits gelähmt. Zumal sich der OB im August auch noch wegen einer angeblichen Verletzung von Dienstgeheimnissen vor Gericht verantworten muss. Kann da - bei aller juristischen Selbstverteidigung - überhaupt noch genug Zeit bleiben für die Amtsführung? Beantworten kann das für sich lediglich einer: der Jurist Starke.

© SZ vom 26.05.2021/wean
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