Ermittlungen:Verdacht der Untreue im Bamberger Rathaus

In der Welterbestadt Bamberg geht es gerade oft um die SPD.

Der Blick über Dom (von links), Kloster Michaelsberg und das Alte Rathaus über der Regnitz - das Foto stammt aus dem Jahr 2015.

(Foto: dpa)

Die Staatsanwaltschaft Hof hat ein Ermittlungsverfahren wegen unklarer Zahlungen eingeleitet. Die Stadt Bamberg soll Überstunden zu Unrecht abgegolten haben.

Von Olaf Przybilla

Wegen des Verdachts der Untreue im Rathaus vom Bamberg hat die Staatsanwaltschaft Hof ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Ermittelt werde zunächst gegen unbekannt, sagte Hofs Oberstaatsanwalt Andreas Cantzler. Zuvor hatte ein Sprecher der Bamberger Staatsanwaltschaft mitgeteilt, nach Bewertung eines Berichts des kommunalen Prüfungsverbandes habe man das Vorermittlungsverfahren "aufgrund der Komplexität und des Umfangs der im Raum stehenden Vorwürfe" an die für die Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen zuständige Staatsanwaltschaft Hof abgegeben.

Vor allem Überstundenpauschalen kreidet der Prüfungsverband der Stadt an. Laut Prüfbericht seien diese unzulässig, wenn zum Teil Arbeitszeiten gar nicht erfasst würden. Auch legen die Prüfer dar, dass allein in den überprüften Fällen zwischen 2012 und 2017 Zahlungen in Höhe von mehr als 450 000 Euro geleistet worden sein sollen - und zwar "tarifwidrig", respektive ohne eine gesetzliche Grundlage. Den Prüfern zufolge sollen den Zahlungen teils keine adäquaten Gegenleistungen gegenüber gestanden haben.

Dagegen hat sich die Stadt bereits verwahrt: Ausnahmslos habe ein Zusammenhang zwischen überdurchschnittlicher Mehrleistung und angemessener Vergütung bestanden. Man habe dauerhaft erbrachte Mehrleistungen der Mitarbeiter - regelmäßige Tätigkeiten am Wochenende etwa - gesondert vergütet. Die Staatsanwaltschaft Hof hat angekündigt, dass die Ermittlungen einige Zeit in Anspruch nehmen werden.

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