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Augsburg:Widerstand gegen Theatersanierung

Bürgerbegehren gegen Augsburger 189-Millionen-Projekt

Acht Monate nach dem entsprechenden Stadtratsbeschluss kommt es in Augsburg nun zu einem Bürgerbegehren gegen die Sanierung des Stadttheaters. Die Initiatoren wenden sich offenbar nicht gegen die Renovierung des maroden Hauses an sich, sondern gegen die Finanzplanung der Stadt. Weil die Haushaltslage ohnehin schon sehr angespannt sei, könnte das 189-Millionen-Projekt die Leistungsfähigkeit der Kommune gefährden, argumentieren sie. Die Initiatoren wollen ihr Vorhaben am Freitag offiziell verkünden und am Samstag mit der Sammlung der Unterschriften beginnen.

Der Augsburger Stadtrat hatte die Sanierung Ende Juli beschlossen. Das Votum war bei sechs Gegenstimmen relativ eindeutig. Doch in der Kulturszene gab es von Anfang an Widerstände. Die Gegner kritisierten vor allem, die Bürger der Stadt seien bei der Entscheidungsfindung nicht gefragt worden. Die Stadtregierung initiierte daraufhin einen sogenannten Beteiligungsprozess, bei dem Bürger ihre Anliegen einbringen durften. Dieser Prozess läuft derzeit noch, dennoch hatte der Stadtrat im Juli bereits erste Baumaßnahmen am Großen Haus beschlossen. Dies erachteten die Initiatoren des Bürgerbegehrens als Affront. Ihrer Meinung nach war damit der Beteiligungsprozess ad absurdum geführt. Die Stadtregierung dagegen betonte, die beschlossenen Renovierungsarbeiten dienten lediglich dem Denkmalschutz und seien unaufschiebbar.

An dieser Darstellung kamen nun Zweifel auf, da die Schließung des Großen Hauses um mehrere Monate verschoben wurde. Ursprünglich hatte die Stadt angekündigt, das Theater müsse aufgrund akuter Brandschutzmängel spätestens im Januar 2017 zugesperrt werden. Doch nun sickerte durch, das Gebäude solle noch bis Juli 2017 bespielt werden. Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) sprach sich bislang für die Sanierung aus. Nicht zuletzt, weil der Freistaat einen Zuschuss in dreistelliger Millionenhöhe zugesagt hat. Doch die Gegner kritisieren, trotz der Finanzspritze müsse die ohnehin schon klamme Stadt mehr als 20 Jahre lang jährlich zusätzlich fast vier Millionen Euro tilgen. Diese Neuverschuldung lehnen die Initiatoren des Bürgerbegehrens ab. Sie müssen nun etwa 11 000 Unterschriften haben, erst dann kann es einen Bürgerentscheid geben.