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Augsburg:Polizist wegen Kritik an Corona-Strategie versetzt

Das Polizeipräsidium Mittelfranken hat einen Polizisten versetzt, der als Privatmann am Samstag auf einer Demonstration von Corona-Gegnern in Augsburg gesprochen hat. Auf der Kundgebung zeigte er sich am Mikrofon bedrückt, wie sich der Staat "durch die Verbreitung von Angst und Schrecken durch die Medien und die Politik" über Nacht in einen "Denunzianten-Staat" verwandelt habe. Das Präsidium prüft nun, ob ein dienstrechtliches Fehlverhalten vorliege, weil er sich beim Protest als Polizist zu erkennen gegeben hat. Zwar sei das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wichtig, sagte ein Polizeisprecher, es gebe aber beamtenrechtliche Grenzen. Der Mann habe vorerst keinen Kontakt mehr mit Bürgern.

© SZ vom 11.08.2020 / ffu

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