Augsburg: Peinliche Panne bei Kita-Förderung

Die schwäbische Metropole Augsburg hat möglicherweise 28,5 Millionen Euro Förderung für Kindertagesstätten unberechtigt erhalten. Wie die Stadt am Dienstag berichtete, wurde der Antrag auf die Zuschüsse für 2016 um einen Werktag zu spät eingereicht. Die Regierung von Schwaben zahlte das Geld zunächst dennoch aus, bemerkte später aber den Fehler. Nun bestehe "Klärungsbedarf", hieß es bei der Stadtverwaltung. Weder die Kommune noch die Regierungsbehörde äußerten sich dazu, ob der Stadt nun eine Rückforderung ins Haus steht.

Bei dem Geld geht es um die Förderung, die die Stadt jeweils an die Träger der Kitas weiterreicht und dies auch bereits getan hat. Der Antrag für 2016 hätte bis Freitag, 30. Juni 2017, bei der Regierung sein müssen - dort kam der millionenschwere Antrag aber erst am Montag darauf an. "Wir wollen hier nichts schönreden, die Frist wurde überschritten", sagte Augsburgs Sozialbürgermeister Stefan Kiefer (SPD). Es gebe für das Versäumnis allerdings "nachvollziehbare und aus unserer Sicht vor allem aber juristisch haltbare Gründe". Wegen der Brisanz schaltete sich auch Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) in die Gespräche mit dem Freistaat ein.