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Augsburg:Grundschullehrerinnen klagen wegen Arbeitszeit

Eigentlich arbeitet die 54-Jährige seit Jahren nur noch 21 Stunden an einer Grundschule in Augsburg, so wollte sie es wieder machen. Ihren Antrag auf Teilzeit für das Schuljahr 2020/2021 aber wurde abgelehnt: Das Kultusministerium hatte Anfang 2020 beschlossen, dass Grundschullehrer ihre Arbeitszeit nur noch auf maximal 24 Stunden verkürzen dürfen. Die 54-Jährige klagt deshalb nun gegen die Ablehnung, ihr Anwalt Bernd Paschek rechnet sich nach den ersten Schriftwechseln gute Chancen aus. Und nun hat auch der Bayerischer Lehrer-und Lehrerinnenverband (BLLV) den Gang vors Gericht angekündigt: Zwei Grundschullehrerinnen reichen nächste Woche mit Unterstützung des BLLV Klagen beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ein.

Lehrer in Teilzeit an Förderschulen sollen mindestens 23 Stunden, an Volksschulen mindestens 24 Stunden unterrichten. Lehrer dürfen erst mit 65 Jahren vorzeitig in den Ruhestand gehen, das Sabbatjahr wird gestrichen. Diese Ansage aus dem Kultusministerium hatte Anfang 2020 große Empörung ausgelöst unter Lehrern. Anwalt Paschek sagt, dass manche Grundschullehrerinnen nun doppelt so viel arbeiten müssten, wie sie zuvor in Teilzeit beschäftigt waren. Das Kultusministerium begründet den Schritt mit dem Lehrermangel an Mittel- und Förderschulen. Zwar gebe es laut einer Bedarfsanalyse bayernweit noch mehr Grundschullehrerinnen als Stellen - die müssten jedoch den Mangel an Lehrkräften an den anderen beiden Schularten ausgleichen. Paschek bemängelt, dass es in seinem Fall keine eigene Bedarfsanalyse für den Regierungsbezirk Schwaben gibt. Er spricht von Signalen vom Gericht, dass seine Klage mit diesem Argument Chancen habe.

Der BLLV will seine Strategie für die Prozesse Anfang kommender Woche vorstellen. Der Verband wehrt sich gegen verpflichtende Arbeitszeitkonten, Einschränkungen bei den Beurlaubungs- und Teilzeitmöglichkeiten, die Erhöhung der Unterrichtsbelastung und die Anhebung der Altersgrenze für den Antragsruhestand. Aus Sicht der Präsidentin Simone Fleischmann lässt sich das Problem des Lehrermangels an Grund-, Mittel- und Förderschulen nicht durch Notmaßnahmen vom Kultusministerium, sondern nur durch eine nachhaltige Personalpolitik lösen.

© SZ vom 13.01.2021 / ffu
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