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Augsburg:Ermittlungen gegen AfD-Politiker eingestellt

Ermittlungen gegen den Augsburger AfD-Politiker und Fraktionsmitarbeiter Andreas Jurca, bei denen es auch um mutmaßliche Volksverhetzung ging, sind eingestellt worden. Die Staatsanwaltschaft Augsburg bestätigte dies auf SZ-Anfrage. Im November hatte ein AfD-Abgeordneter Anzeige wegen Datenveränderung gegen seinen früheren Mitarbeiter Jurca gestellt. Der soll vor seiner Kündigung (und einem Wechsel in die Dienste der Gesamtfraktion) alle Daten des Dienstrechners gelöscht haben. Im Zuge von Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft dann Bilder entdeckt, die in Comicform Bezug etwa zum Holocaust nehmen. Im Verfahren wurde daher auch Volksverhetzung geprüft. Der Vorwurf der Datenveränderung erhärtete sich nun nicht, ebenso wenig jener der Volksverhetzung - da die Bilder "nicht mit der für eine Anklageerhebung erforderlichen Wahrscheinlichkeit ihm zugeordnet werden können". Jurca sagte der Augsburger Allgemeinen, die Bilder seien in Chats aufgetaucht und automatisch gesichert worden.

© SZ vom 16.04.2020 / ojo

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