Opferschutz "Antisemitismus wird stärker und lauter"

Synagogen, wie hier in München, werden stets bewacht.

(Foto: Stephan Jansen/dpa)
  • Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern registriert künftig antisemitische Vorfälle.
  • Der Freistaat finanziert die neue Recherche- und Informationsstelle mit insgesamt 381 000 Euro.
  • Antisemitistisch motivierte Straftaten nehmen in Bayern zu.
Von Dietrich Mittler

Viele Fälle von Antisemitismus in Bayern sind bislang nicht an die Öffentlichkeit gekommen, weil deren Opfer zwar unter den Belästigungen litten - diese aber nicht für relevant genug hielten, um sie der Polizei zu melden. Künftig aber können auch solche Vorfälle registriert und ausgewertet werden: Am kommenden Montag nimmt die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern, kurz Rias Bayern, unter dem Dach des Bayerischen Jugendrings ihre Arbeit auf.

"Wir wollen das Ausmaß des Antisemitismus in Bayern abbilden", sagte Rias-Chefin Annette Seidel-Arpacı bei der Präsentation des Projekts. Der Freistaat finanziert die neue Recherche- und Informationsstelle mit insgesamt 381 000 Euro. "Ich bin davon überzeugt, dass die Meldestelle ein wichtiger Schritt gegen Antisemitismus ist und deutliche Signalwirkung entfaltet", sagte Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer (CSU) am Mittwoch.

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Die Kriminalstatistik zeigt es deutlich: Antisemitisch motivierte Straftaten nehmen zu. Waren es in Bayern 2017 noch 148 Fälle, die polizeibekannt wurden, so erhöhte sich die Zahl solcher Vorkommnisse im darauffolgenden Jahr auf 218. "Antisemitismus wird stärker und lauter", sagte Matthias Fack, der Präsident des Bayerischen Jugendrings (BJR). Verbale Angriffe wie "Du Jude", seien mittlerweile auf Schulhöfen öfter zu hören. Hier gelte es, nicht-jüdische junge Menschen mehr als bislang mit jüdischer Geschichte und Kultur vertraut zu machen. Eine starke Organisation wie der Bayerische Jugendring mit ihren Vernetzungen und der vielfältigen Expertise in der Jugendarbeit biete die Basis, antijüdischen Tendenzen entgegenzuwirken. "Wir freuen uns, mit Rias Bayern einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Antisemitismus leisten zu können", sagte Fack.

Josef Schuster - er steht sowohl dem Zentralrat der Juden in Deutschland als auch dem Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern als Präsident vor - sieht in dem Projekt eine große Chance. Nicht nur für die Betroffenen von antisemitischen Vorfällen, sondern auch der Freistaat profitiere davon. Die Statistiken und Auswertungen von Rias werden, da ist sich Schuster sicher, ein realistisches Bild über Ausmaß und Formen des Antisemitismus in Bayern ergeben. "Dies wird uns alle in die Lage versetzen, gezielter dagegen vorzugehen", sagte er.

Auch unbeteiligte Zeugen von antisemitischen Vorfällen können vom 1. April an Kontakt mit Rias aufnehmen - etwa im Internet unter www.rias-bayern.de oder auch unter der Telefonnummer 0162/ 29 519 61. "Wir vermitteln auch, falls gewünscht, Kooperationspartner im Bereich der Opfer-, Antidiskriminierungs- und Prozessberatung", sagte Rias-Chefin Seidel-Arpacı. Auf jeden Fall aber soll "Vertrauensschutz" an oberster Stelle stehen.

Die Meldenden entscheiden selbst, wie mit ihren Informationen umgegangen werden soll. "Ich gehe davon aus, dass Rias Bayern aufgrund der engen Kooperation mit den Israelitischen Kultusgemeinden von betroffenen Jüdinnen und Juden gut angenommen wird", sagte Ludwig Spaenle, der Beauftragte der Staatsregierung für Jüdisches Leben und gegen Antisemitismus. Seine Hoffnung ist, "dass hier erstmals eine Vielzahl von Vorfällen dokumentiert wird, die ohne die Meldestelle nicht zu Tage gefördert würden".