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Nach Anschlag in Wien:Wirbel um altes Video von Katharina Schulze

Landtagswahl Bayern - Grüne

Die bayerische Grünen-Politikerin Katharina Schulze

(Foto: dpa)

Nach dem Anschlag von Wien werden flapsige Äußerungen der Grünen-Politikerin aus dem Zusammenhang gerissen, im Internet verbreitet  - und von konservativen und rechten Kreisen massiv kritisiert.

Von Johann Osel

Ein aus dem Zusammenhang gerissenes Video der bayerischen Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze über islamistischen Terror hat am Dienstag Irritationen ausgelöst. Die Videosequenz zeigt Schulze in offenbar privatem Umfeld, sie spricht dort über die jüngsten Anschläge in Frankreich - "unser Nachbarland, die da ja jetzt schon durch sehr viele Anschläge hart gebeutelt sind". Außerdem verweist sie auf ihre Arbeit zu dem Thema, etwa ein Maßnahmenpaket gegen islamistischen Terror.

Der Tonfall ist flapsig und fröhlich, nicht jeder Satz hundert Prozent spruchreif formuliert, sie verhaspelt sich etwas. Schulze legt die ihr eigene Mädchenhaftigkeit an den Tag ("Hey, da standen echt kluge Sachen drin", also ihrem Maßnahmenpaket). Die Sequenz ist Teil eines User-Dialogs auf Instagram, in dem es um alle möglichen Fragen der Bürger ging, zwischendurch auch um den Islamismus. Stattgefunden hat dieses Gespräch laut Fraktion am vergangenen Freitag. Zahlreiche User aus dem rechtsextremistischen, rechtspopulistischen und konservativen Milieu teilten am Dienstag das Video - und erweckten den Eindruck, es handele sich um eine Stellungnahme Schulzes zum Terrorakt von Wien. So trug einer der ersten, vielfach geteilten Posts diesen Hashtag: #Wien. Er stammt von einem Studenten aus Bayern, augenscheinlich aus den Reihen der CSU.

In der Folge teilte etwa die bayerische AfD auf Facebook mit, Schulze "erklärt uns grinsend und mit viel Selbstlob, wie wir das Problem Islamismus bekämpfen sollen. Realitätsentrückter geht's nicht!" Ein Hinweis auf den Freitag als Drehtag und den Zusammenhang des Instagram-Talks fehlt. Ausweislich der User-Kommentare - die vielfach mindestens beleidigend, wenn nicht darüber hinausgehend justitiabel sind - deutet die AfD-Basis das Video als Reaktion auf Wien. Tatsächlich mag Schulzes Auftritt seltsam wirken, ihr ist es offensichtlich nicht gelungen, zwischen den heiteren und ernsten Themen ihres Talks zu differenzieren. Im korrekten Zusammenhang hätte das Video aber wohl nie Verbreitung und Spott hervorgerufen.

Weitere AfD-Politiker teilten das Video, ebenso rechtskonservative oder neurechte Medien. Und auch Vertreter aus Union und FDP, wie der liberale Bundestagsabgeordnete Thomas Sattelberger aus Starnberg ("infantilisierende Grüne") oder der stellvertretende CSU-Generalsekretär Florian Hahn ("mehr als peinlich"). Ob ihnen der Zusammenhang des Videos bekannt war, blieb am Dienstag zunächst ungeklärt.

Auf SZ-Anfrage teilte Katharina Schulze mit: Das Format bei Instagram nutze sie regelmäßig für den direkten Austausch und die Beantwortung von Fragen über ihre politische Arbeit. "Auf verschiedenen Kanälen ansprechbar und nahbar zu sein und über Politik zu informieren, verstehe ich als Teil meines Jobs." Dass jetzt gegen sie "eine Kampagne gefahren" werde, halte sie nicht davon ab, weiterhin den Austausch zu suchen und "gegen jeden Feind der Demokratie zu kämpfen, egal ob es sich um Rassisten, Antisemiten oder Islamisten handelt".

© SZ vom 04.11.2020/mmo/van
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