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Demonstrationen:AfD-Parteitag: Polizei befürchtet Krawalle

  • Am 30. Juni und 1. Juli findet in Augsburg der Parteitag der AfD statt.
  • Wegen zahlreicher Demonstrationen werden etwa 2000 Beamte zusätzlich im Einsatz sein.
  • Die Polizei rechnet damit, dass die linksextremistische Szene versuchen wird, Ärger zu machen.

Das Augsburger Polizeipräsidium bereitet sich wegen des Bundesparteitags der AfD auf den nach eigenen Angaben größten Polizeieinsatz in der Geschichte der Stadt vor. Rund 2000 Beamte zusätzlich werden wegen des Parteitags am 30. Juni und 1. Juli im Einsatz sein, wie der Sprecher des Präsidiums, Thomas Rieger, ankündigte. Es sind bereits einige Demonstrationen angemeldet, zu denen jeweils mehrere Tausend Teilnehmer erwartet werden.

Da nach entsprechenden Aufrufen im Internet auch Krawalle von gewaltbereiten Linksautonomen befürchtet werden, arbeitet die Polizei an einem Schutzkonzept für etliche Gebäude auch in der Augsburger Innenstadt. Der Parteitag selbst wird am Stadtrand im Messezentrum stattfinden. Wie bei solchen Großeinsätzen üblich, soll die Augsburger Polizei von Kräften der Bundespolizei und Landespolizisten aus anderen Bundesländern unterstützt werden.

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In Augsburg ist schon am Freitagabend vor dem Parteitag ein "Fest der Solidarität" auf dem Rathausplatz geplant. Zum Start des AfD-Treffens am Samstagmorgen soll es dann direkt am Messegelände eine Kundgebung von Gegnern der rechtspopulistischen Partei geben, anschließend sind mehrere Demonstrationen in der Innenstadt angemeldet. Es wird mit jeweils 2000 bis 3000 Teilnehmern gerechnet.

Die bislang offiziell geplanten Veranstaltungen seien aus dem bürgerlichen Lager angemeldet, sagte Rieger. Dort werde eigentlich mit friedlichen Teilnehmern gerechnet. Die linksextremistische Szene werde wohl eher versuchen, außerhalb von angemeldeten Versammlungen Ärger zu machen. Im Internet kursiert inzwischen eine Art Reiseführer mit dem Titel "Augsburg für Krawalltouristen". Wer das 44-seitige Dokument, das zur Gewalt aus Anlass des AfD-Parteitags aufruft, geschrieben hat, ist nicht bekannt. "Wir ermitteln gegen unbekannt", sagte Rieger. Es werde ein Verfasser aus dem linksextremistischen Spektrum vermutet.

In dem Dokument werden unter anderem Hinweise darauf gegeben, wie Autos angesteckt und Wurfgeschosse hergestellt werden können. Zudem werden zahlreiche mögliche Ziele für Anschläge genannt, darunter Behörden, Polizeiinspektionen und Denkmäler. "Wir kennen das Papier und haben es analysieren lassen vom Staatsschutz und von Experten", erklärte Polizeisprecher Rieger. "Wir sind gezwungen, dass wir die Objekte, die da angesprochen sind, auch schützen."

AfD-Chef Jörg Meuthen bezeichnet das Dokument als "linken Terrorismus". Er habe aber volles Vertrauen, dass es Bayerns Polizei gelingen werde, einen weitgehend störungsfreien Ablauf des Parteitages zu gewährleisten, sagte er.

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