Süddeutsche Zeitung

Bayerischer Landtag:AfD-Fraktion wächst wieder, ausnahmsweise

Seit 2018 ist die AfD-Fraktion nach Austritten von 22 auf 16 Abgeordnete geschrumpft - jetzt hat sie Oskar Atzinger in ihren Reihen aufgenommen.

Von Johann Osel

Seit ihrer Gründung 2018 ist die AfD-Fraktion im Landtag durch Austritte geschrumpft, von 22 auf 16 Abgeordnete - zuletzt verabschiedete sich Fraktionschef Christian Klingen. Nun wächst sie, es sind wieder 17 Mitglieder. Wie Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch im Plenum mitteilte, hat die AfD die Aufnahme des zuvor fraktionslosen Oskar Atzinger gemeldet. Der AfD-Politiker aus dem Landkreis Passau war kürzlich als Nachrücker auf der niederbayerischen Liste ins Parlament gekommen, für den gestorbenen (zuletzt fraktionslosen) Josef Seidl. Eine automatische Aufnahme in die Fraktion erfolgte nicht, da diesem Schritt Satzungshürden im Weg waren. Demnach müsste dafür eine Drei-Viertel-Mehrheit stehen, in einer Sitzung kam diese wegen Absenzen und vereinzelter Vorbehalte nicht zustande. Nun jedenfalls wurde die Satzung entsprechend geändert, wie Fraktionskreise auf SZ-Nachfrage bestätigten - Atzinger ist an Bord, der Trend des Schrumpfens sogar mal umgedreht.

Mehr als eine Formalie ist dies aber mit Blick auf die Machtverhältnisse. Im Herbst war die neue, nach eigener Definition gemäßigtere Fraktionsspitze um Klingen und Ulrich Singer nach langem Streit ins Amt gekommen. Sie ersetzte mit interner Mehrheit das Lager um die bisherige Vorsitzende Katrin Ebner-Steiner. Nach den jüngsten Austritten stand es acht zu acht in der Fraktion: patt. Atzinger wiederum wird aller Voraussicht nach die Gruppe um Ebner-Steiner verstärken, also den Vorgänger-Vorstand mit Unterstützern. Für eine außerturnusmäßige Neuwahl der Spitze bräuchte es zwar eine Zwei-Drittel-Mehrheit; bei alltäglichen Abstimmungen wie über Tagesordnungen oder Rednerlisten ist der amtierende Vorstand um Ulrich Singer nun aber in der Minderheit und kaum durchsetzungsfähig. Wobei Insider meinen, Atzinger sei ein derartiger Querkopf, dass er vielleicht nicht nur nach Lagerdisziplin stimme. Kürzlich erregte er mit seiner Jungfernrede zum Ukraine-Krieg viel Aufsehen. Erste Machtproben im Lagerkampf unter neuen Verhältnissen dürften jedenfalls schon in den kommenden Wochen zu erwarten sein.

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