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Streit um Vorstand:Die bayerische AfD steht vor einer Zerreißprobe

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner im Landtag in München.

Gegen die AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner hat der Landesvorstand Ordnungsmaßnahmen verhängt.

(Foto: dpa)

Ende Juli könnte die bayerische AfD ihren Vorstand doch noch abwählen. Das würde zu einem Kampf zwischen dem völkischen "Flügel" und seinen Gegnern führen.

Auf dem außerordentlichen Parteitag der AfD Ende Juli könnte es doch zu einer Abwahl des Vorstands kommen und damit zu einem Kampf zwischen Vertretern des völkischen "Flügels" und ihren Gegnern. Vor allem unter Flügel-Leuten kursiert ein Abwahlantrag gegen den Landesvorstand. "Dass innerparteiliche Konkurrenten und Gruppierungen uns unhaltbare Vorwürfe machen und unsere Freunde mit Parteiordnungsmaßnahmen überziehen", könnten Flügel-Vertreter nicht länger hinnehmen, heißt es in einem Brief eines Flügel-Mannes, der die Mitglieder dazu aufruft, den Abwahlantrag zu unterschreiben. Der Verfasser des Schreibens, das der SZ vorliegt, war Mitorganisator des umstrittenen Flügel-Treffens in Greding.

Dort wurden alle Strophen des von den Nationalsozialisten instrumentalisierten Deutschlandliedes gespielt. Daraufhin verhängte der Landesvorstand Ordnungsmaßnahmen, unter anderem gegen AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner, die auch in Greding auftrat. In dem Abwahlantrag werden dem Landesvorstand scharfe Vorwürfe gemacht. Als ein außerordentlicher Parteitag beantragt wurde, habe er "satzungswidrig nicht unverzüglich geladen" und so versucht, Neuwahlen vor der Sommerpause zu verhindern. Zudem sei der Vorstand "völlig zerstritten" und habe bei den letzten Wahlen "unterdurchschnittliche Wahlergebnisse" in Bayern zu verantworten. Damit es zu einer Abwahl kommen kann, müssen drei Prozent und damit etwa 150 Mitglieder unterschreiben. Regulär stünden erst Ende des Jahres Vorstandswahlen an.

Aufregung gab es zudem um Markus Plenk. Der frühere Fraktionschef verließ die AfD und will zur CSU wechseln. Diese bietet ihm vorerst eine Gastmitgliedschaft an. Der Spiegel berichtete, Plenk lehne so eine Probezeit ab. Der SZ sagte Plenk allerdings: "Mit einer Gastmitgliedschaft habe ich kein Problem."

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