Ärger im Stadtrat:Coburger SPD vor der Zerreißprobe

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  • Droht die Coburger SPD auseinander zu fallen? Drei Stadträte haben bereits die Fraktion verlassen, doch Oberbürgermeister Tessmer will dem umstrittenen Unternehmer Max Brose weiter eine Straße widmen.
  • Eindringlich gewarnt davor, eine Straße nach Max Brose zu benennen, hat bereits der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Von Katja Auer und Olaf Przybilla, Coburg

Es sind schwierige Zeiten für die Coburger SPD. Mancher spricht von Zerreißprobe und erinnert an die Coburger CSU, die es vor einigen Jahren zerrissen hat. Auch die SPD-Fraktion haben gerade drei Stadträte verlassen, weil sie den Umgang mit einem anderen Genossen im Stadtrat als zu lax kritisierten. Der hatte einen Strafbefehl wegen sexuellen Missbrauchs akzeptiert, wollte aber keine politischen Konsequenzen ziehen. Inzwischen hat er sein Amt niedergelegt. Die anderen drei gehören nun anderen Gruppierungen an. Geht es nach der Fraktionsvorsitzenden Bettina Lesch-Lasaridis sollen sie auch die Partei verlassen. "Wer so handelt, hat in der SPD nichts zu suchen", sagt sie. Das ist die eine Baustelle.

Die andere ist die endlose Debatte um die Frage, welche Rolle der Unternehmer Max Brose nun im Dritten Reich gespielt hat und ob es vertretbar ist, nach ihm eine Straße zu benennen. Lesch-Lasaridis hat da eine klare Meinung: auf gar keinen Fall. Weder jetzt noch in Zukunft stehe für sie eine Max-Brose-Straße auf der Agenda. Ein friedliches Miteinander mit den Unternehmen in der Stadt sei das eine, andererseits aber dürfe die Politik sich nicht der Wirtschaft unterwerfen.

Bekanntlich hatte Brose-Enkel Michael Stoschek angesichts der Debatte sozialen Einrichtungen in Coburg die Spenden gestrichen. Wenn man ihm die Hand reiche, sagte Lesch-Lasaridis, wolle Stoschek einen über den Tisch ziehen. Deutliche Worte. Und die Fraktion vertritt mehrheitlich die gleiche Ansicht.

Was der Oberbürgermeister zur Stimmung in der Fraktion sagt

Im Gegensatz zu Oberbürgermeister Norbert Tessmer, der ebenfalls der SPD angehört. Lesch-Lasaridis aber will darin keine Zerreißprobe erkennen. Wenn verschiedene Meinungen nicht möglich seien, sei das nicht die SPD, sagt sie lapidar. Auch Tessmer möchte die Angelegenheit nicht zu hoch gehängt wissen. Er sei informiert gewesen, wie die Stimmung in der Fraktion ist. Unterschiedliche Meinungen innerhalb der SPD seien "normal".

Ein OB müsse "Probleme oft aus anderer Warte betrachten". Tessmer kündigt an, er werde versuchen, dass es nicht nur bei der vom Stadtrat beschlossenen Rehabilitierung Broses bleibe. Vielmehr werde er "die Widmung einer Max-Brose-Straße weiter betreiben". Seine Meinung in der Causa habe sich seit 2004 nicht geändert. Damals hatte sich der Stadtrat gegen eine Brose-Straße entschieden, Tessmer hatte dafür gestimmt.

Was gegen eine Ehrung Broses spricht

Der Kulturhistoriker Hermann Glaser, ebenfalls Sozialdemokrat, kritisiert diese Haltung des Oberbürgermeisters scharf. Der ehemalige Kulturdezernent von Nürnberg warnt in einem Brief an Tessmer davor, öffentliche Moral und unternehmerischen Erfolg miteinander zu verknüpfen: "Eingedenk ihrer Geschichte" dürften Sozialdemokraten "keinem pragmatischen Opportunismus Vorschub leisten".

Straßennamen einer Stadt seien Teil ihres kulturellen Profils. Die Ehrung von Stadtbürgern müsse hohen moralischen Kriterien entsprechen. Diese müssten "Vorbild sein, was nicht mit ökonomischem Erfolg identisch ist". Wenn ein Enkel seinen Großvater "für das, was mehr als Mitläufertum war", gleichsam freispreche, sei das seine private Sache. Die Politik aber dürfe sich nicht für fragwürdige Ehrungen hergeben.

Eindringlich gewarnt davor, eine Straße nach Max Brose zu benennen, hat bereits der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster. Sowie Vertreter der evangelischen Kirche. Mit einer Benennung einer Straße nach Brose laufe die Stadt Gefahr, das NS-Unrechtssystem zu verharmlosen und das Gedenken an die Opfer zu beschädigen. Max Brose habe ein Exemplar der reichsweit ersten Hitler-Büste gehabt. "Eine Distanz oder gar Ablehnung des Nationalsozialismus lässt sich daraus schwer ablesen", schreibt Björn Mensing, Landeskirchlicher Beauftragter für evangelische Gedenkstättenarbeit, in einem offenen Brief.

© SZ vom 17.04.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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