Ältestenrat: AfD uneins über Umgang mit Deutschlandlied

AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner distanziert sich schriftlich vom Singen der ersten zwei Strophen des Deutschlandliedes und verspricht, den Opfern der beiden Weltkriege mit hoher Sensibilität entgegen zu treten. So berichten es Teilnehmer des Ältestenrates im Landtag, bei dessen Sitzung am Mittwoch ein Brief von Ebner-Steiner an Landtagspräsidentin Ilse Aigner vorgelesen wurde.

Anlass ist der Auftritt von Ebner-Steiner bei einer Veranstaltung der vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuften AfD-Gruppierung "der Flügel" in Greding Anfang Mai. Dort wurden zum Abschluss die ersten zwei Strophen des Deutschlandliedes gesungen. Die Nationalsozialisten spielten nach der ersten Strophe ihr Parteilied. Wer diese heute noch bewusst anstimme "verhöhnt die Opfer des Nationalsozialismus und macht sich mit den Tätern gemein". So schrieb es Landtagspräsidentin Aigner in einem Brief an Ebner-Steiner. In der am Mittwoch vorgetragenen Antwort distanziert sich die AfD-Fraktionschefin nun davon. Sie habe selbst nicht mitgesungen und aktiv versucht, den Vortrag zu stoppen. Auch in Zukunft will sie aufpassen, dass die demokratische Intention bei ähnlichen Symbolhandlungen sichtbar wird. So erinnern sich Teilnehmer an den Inhalt des Briefes.

Vergangene Woche noch hatte Ebner-Steiner das Deutschlandlied mit allen Strophen als Bestandteil des deutschen Liedguts bezeichnet. Die ersten zwei Strophen zu singen, sei "politisch unklug", sagte sie und fand damit weniger deutliche Worte als in ihrem Brief an die Landtagspräsidentin. Nicht alle folgen der Linie ihrer Fraktionschefin - Christoph Maier etwa, parlamentarischer Geschäftsführer und eigentlich ein Verbündeter von Ebner-Steiner. Auch Maier war am Mittwoch im Ältestenrat. Anders als seine Fraktionschefin soll er das Singen des Deutschlandliedes erneut verteidigt haben. So berichten es Teilnehmer. In der jüngsten Plenarsitzung hatte er "jeden Angriff gegen uns wegen Singen des Deutschlandliedes" als "Ehrenbezeugung" bezeichnet. Er selbst sang bei dem "Flügel"-Treffen in Greding alle Strophen mit. Die AfD-Fraktion zeigt sich damit uneins in ihrer Haltung. Der Abgeordnete Ralf Stadler etwa kündigte nach den Ereignissen von Greding offiziell seine Mitgliedschaft im "Flügel".