Abschiebungen: Nach geplatzter Abschiebung in Nürnberg: Ermittlung wegen Polizeigewalt

Beamte wollten Asef N. aus einer Berufsschule holen. Es kam zu einem Tumult. Die Polizei ermittelt nun intern wegen Körperverletzung im Amt.

Der umstrittene Polizeieinsatz bei der versuchten Abschiebung eines afghanischen Berufsschülers in Nürnberg könnte juristische Folgen für beteiligte Beamte haben. Im Landeskriminalamt liefen interne Untersuchungen wegen Verdachts auf Körperverletzung im Amt, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Freitag.

Ermittelt werde aber noch gegen Unbekannt. Zunächst hatten die "Nürnberger Nachrichten" über die Ermittlungen berichtet. Angestoßen wurden die Ermittlungen durch einen Medienbericht, in dem zwei Teilnehmer der Protestaktion gegen die geplante Abschiebung von Asef N. angaben, im Tumult von Beamten verletzt worden zu sein.

Der Einsatz Ende Mai hatte eine Welle der Kritik ausgelöst. Bis zu 300 Personen sollen an dem Protest teilgenommen haben. Die Polizei musste Pfefferspray und Trennstöcke einsetzen. Neun Beamte wurden verletzt, einer von ihnen verlor einen Zahn bei dem Einsatz. Polizisten wurden nach Angaben eines Sprechers "mit Fahrrädern und Flaschen beworfen". Drei Demonstranten wurden kurzzeitig festgenommen.

Beim Bayerischen Flüchtlingsrat sprach man von einer "wahnsinnigen Eskalationsstufe". Auch die Arbeiterwohlfahrt und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisierte den Einsatz scharf. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) machte linksautonome Aktivisten für die Eskalation verantwortlich. Erst diese Woche hatten das Innenministerium und die CSU im Landtag den umstrittenen Polizeieinsatz verteidigt und von einem Einsatz wie im Lehrbuch gesprochen.