Asylpolitik:Neue Abschiebeeinrichtung in Hof

Neue Abschiebungshafteinrichtung in Hof

Das neue Abschiebegefängnis in Hof für 150 Insassen hat auch einen Fußball- und Basketballplatz.

(Foto: Nicolas Armer/dpa)

Justizminister Georg Eisenreich nimmt Gefängnis für bis zu 150 Abschiebehäftlinge in Betrieb.

Bayern verfügt über 150 neue Plätze für Abschiebehäftlinge. Justizminister Georg Eisenreich (CSU) nahm am Montag in Hof ein neues Abschiebegefängnis in Betrieb. Bereits in wenigen Tagen sollen die ersten Zellen belegt werden. Insgesamt können in der neuen Einrichtung bis zu 150 Abschiebehäftlinge untergebracht werden, darunter 16 Frauen, wie das Justizministerium am Montag mitteilte. Die Gesamtkosten gab die Regierung mit 78,5 Millionen Euro an. 57 Prozent der aus Bayern im vergangenen Jahr abgeschobenen Ausländer seien zuvor in Deutschland polizeilich in Erscheinung getreten, hieß es am Montag. Insgesamt habe es aus Bayern im vergangenen Jahr 1558 Abschiebungen gegeben - pandemiebedingt deutlich weniger als im Vorjahr, als es 3545 waren. Abgeschoben wird, wer nach einem entsprechenden behördlichen und gegebenenfalls auch gerichtlichen Verfahren, kein Aufenthaltsrecht in Deutschland hat und nicht freiwillig ausreist.

Insgesamt stehen in Bayern damit rund 300 Plätze für Abschiebehäftlinge zur Verfügung - das sind mehr als ein Drittel der bundesweiten Kapazität. Andere größere Länder Europas wie etwa Frankreich oder Großbritannien halten deutlich mehr Plätze für die Abschiebung vor. Über das Missverhältnis hatte es immer wieder auch politische Diskussionen gegeben. Laut Gesetz dürfen Abschiebehäftlinge nicht gemeinsam mit Strafgefangenen untergebracht werden. Die neue Einrichtung in Hof wurde in der Nachbarschaft der bestehenden Justizvollzugsanstalt gebaut. Beide Einrichtungen seien getrennt, nutzten aber gemeinsame Infrastruktur, etwa bei der Versorgung mit Fernwärme, hieß es.

Neben der neuen Einrichtung in Hof gibt es in Bayern weitere Abschiebe-Haftplätze in Eichstätt (90), in Erding (24) und am Flughafen München (22). In Passau ist der Bau einer bundesweit einmaligen "Kombi-Anstalt" mit 450 Haftplätzen geplant. Davon sollen 100 für Abschiebungshaft reserviert werden, die Zahl soll bis auf 200 erweiterbar sein.

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