17. Mai 2010, 21:30 CSU Seehofer und die gekürzten Lederhosen

Die CSU kommt nicht aus dem Umfragetief - obwohl Parteichef Horst Seehofer in wenigen Monaten geschafft hat, woran seine Vorgänger gescheitert sind.

Von Birgit Kruse

Die CSU hat ein Problem. Ein Imageproblem. Nicht nur, dass seit dem Verlust der absoluten Mehrheit der Mythos der Partei massiv angekratzt ist. Jetzt bescheinigt ihr eine Untersuchung auch noch, unmodern, arrogant und verfilzt zu sein. Von dem frischen Wind, der nach dem Wahldesaster vom Herbst durch die Partei wehen sollte, ist bislang nur ein laues Lüftchen zu spüren. Vor allem junge Frauen, Konfessionslose und Großstädter fühlen sich von der CSU nicht mehr angesprochen.

Horst Seehofer: Der CSU-Chef und Ministerpräsident soll der Partei wieder zu altem Glanz verhelfen.

(Foto: Foto: ddp)

Dabei sehnten sich die Christsozialen gerade nach einer "Wendezeit". Mit dem altbewährten Motto "In Bayern ruhig regieren, in Berlin profilieren" sollte der Ingolstädter Heilsbringer die Partei möglichst rasch wieder über die magische Marke von 50 Prozent hieven.

Er kennt die Berliner Bühne seit fast 25 Jahren, als Bundestagsmitglied und Minister; weiß, wie man Strippen zieht, Positionen platziert, Mehrheiten organisiert.

Doch von der alten Größe ist die Partei derzeit noch weit entfernt - zumindest in den Umfragen. In zwei aktuellen Wählerbefragungen von Sat 1 und Infratest Dimap für den Bayerischen Rundfunk kommt die CSU derzeit auf 45 Prozent der Stimmen. Ist der ersehnte Seehofer-Effekt tatsächlich ausgeblieben? Rutscht die Partei wirklich in die regionale Bedeutungslosigkeit ab, die sie so sehr fürchtet? Wohl kaum.

Parteichef Seehofer ist in wenigen Monaten gelungen, woran vor allem sein Vorgänger Erwin Huber gescheitert ist. Er hat der CSU im Bund wieder eine Stimme gegeben, eine laute, eine polternde, eine, die gehört und ernst genommen wird. Das kommt an bei den Parteifreunden.

Seehofer sei "eine andere Gewichtsklasse" als der ehemalige Ministerpräsident Günther Beckstein und Ex-Parteichef Erwin Huber, urteilt ein Kabinettsmitglied und lobt den politischeren und strategischeren Stil des Ingolstädters.

Als ein Mann, der sich über die Parteigrenzen hinweg Gehör verschafft, beschreibt ihn ein anderer aus der Partei. Als kleine Schwester der CDU habe man auf Bundesebene nur eine Chance, ernst genommen zu werden, "wenn man verbal markant ist", betont er. "Das kann Seehofer." Sein Rezept: Anstatt die SPD zu attackieren, grenzt er sich lieber mit kontroversen Forderungen von der CDU ab - mit Erfolg.

Offen kritisiert er gar die Kanzlerin, wirft ihr Unentschlossenheit vor. Drohte Angela Merkel, eine wichtige Koalitionsrunde platzen zu lassen, wenn sie dem CSU-Drängen nach Steuersenkungen nicht nachkommt. Gegen den Willen der CDU-Vorsitzenden treibt er den Streit um die Erbschaftssteuer auf die Spitze, macht Koalitionsaussagen für die Zeit nach der Bundestagswahl, als Merkel sich noch bedeckt hält.

Im Freistaat kann derzeit vom "ruhigen Regieren" noch keine Rede sein. Vor allem irritiert seine Art, Autoritäten in der Partei offen und öffentlich in Frage zu stellen.

Lesen Sie auf der nächsten Seite über Seehofers größten politischen Fehler als CSU-Chef und wie er auf ein Europawahlergebnis von unter 50 Prozent reagieren würde.

Ahnengalerie

Die bayerischen Ministerpräsidenten

Die fränkischen Abgeordneten waren gerade wieder dabei, ihren Frieden mit den Altbayern zu schließen - der erzwungene Rücktritt des Nürnbergers Beckstein wirkte auf sie wie ein politischer Meuchelmord. Und was macht Seehofer? Mit der Causa Hohlmeier, die er erst von Oberbayern nach Oberfranken verpflanzen will, um sie dann der Partei als Spitzenkandidatin für die Europawahl vorzusetzen, reißt er einen neuen Graben auf. Gleichzeitig demütigt er noch den Vorsitzenden der CSU-Europagruppe, Markus Ferber.

(Foto: Foto: dpa)

Sicher, er hat die für die CSU so wichtige Wahl in das Bewusstsein der Wähler gebracht - mehr als es ihm mit jedem Wahlplakat je gelungen wäre. Doch der Preis dafür war hoch.

Und auch Landesgruppenchef Peter Ramsauer musste lernen, dass ein wichtiges Amt unter Seehofer noch keine Garantie für obere Listenplätze ist. Erst nach einer demütigenden Hängepartie rief der Parteichef Ramsauer wieder zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl aus - eine in der CSU bislang unübliche Personalpolitik. Ein fränkischer Abgeordneter sieht darin den Versuch von Seehofer, "auszuloten, wie weit er bei den Leuten gehen kann". Ein anderer glaubt, Seehofer "stichelt die Leute an, um das Maximale aus ihnen rauszuholen".

Angekommen ist bei der Partei auf jeden Fall sein Versprechen, einen dialogorientieren Führungsstil zu pflegen. Nach den Allüren von Stoiber und der kurzen Regierungszeit von Günther Beckstein sehnen sich viele in der CSU danach, mit ihren Anliegen Gehör zu finden und ernst genommen zu werden.

Doch derzeit beobachtet man Seehofer noch verhalten optimistisch. Seehofer ist unberechenbar. Er ist bekannt für seine Alleingänge, dafür, dass er sich tagelang mit Tütensuppen in sein Haus zurückzieht und für niemanden zu sprechen ist.

"Das Bild von ihm kann noch kein klares sein", sagt ein fränkischer Abgeordneter. Der Ton, den Seehofer bislang in Fraktion und Kabinett angeschlagen habe, sei ein guter - als "hinhörend, nachfragend und abwartend" wird Seehofer beschrieben. Doch "ob aus dem Verhalten auch Haltung wird", das könne man derzeit noch nicht sagen. Dafür brauche Seehofer "noch ein paar mehr Bewährungsproben".

Die nächste ist die Europawahl im Juni. Dann gilt wieder die Zielmarke von 50 Prozent. Sollte die CSU die Marke verfehlen, wird es keine Personaldebatten geben, prognostiziert der CSU-nahe Politikprofessor Heinrich Oberreuter. Stattdessen wird sich Seehofer "hinstellen und demütig Asche auf sein Haupt streuen".

Schon jetzt gibt es einige, die den aktuellen Umfragen noch was Positives abgewinnen können. Das Umfrageergebnis von 45 Prozent sei "wichtig fürs Wachrütteln", findet ein Kabinettsmitglied. Wäre die Partei wieder auf mehr als 50 Prozent gekommen, würden wieder nur alle denken, "Seehofer macht das schon" und würden wieder "zum Schlafen anfangen". Bis die Partei wieder ihre gewohnten 50-Prozent-plus-X-Ergebnisse einfahren wird, wird es noch eine Weile dauern.

Die CSU hat ein Strukturproblem, sagt Oberreuter. Eine Krise, die bereits 2003 ihren Anfang genommen hat. So sei der Glaube an die "Identität von Partei und Land immer eine Anmaßung" gewesen. Hinzu komme die überhebliche Politik der vergangen Jahre: Die lange Phase "einer abgehobenen Reformpolitik" und der "tägliche Umbau des Freistaates" habe viele Stammwähler vertrieben.

Hätte die CSU sich nicht dem Rausch der absoluten Mehrheit hingegeben, sondern realisiert, dass trotz der 60 Prozent sich mehr als 200.000 Wähler von der Partei abgewendet hatten, hätte man dem Trend entgegenwirken können. "Die Lederhose ist kürzer geworden", sagt Oberreuter. Und allein durch Persönlichkeitsprofile könne der Trend nur "vorsichtig aufgefangen werden".

Bis sich das Blatt wieder wendet, wird die CSU wohl hinter ihrer Gallionsfigur stehen. Eine andere Wahl hat sie auch nicht. Man weiß: "Seehofer ist unsere letzte Chance."