100 Millionen Euro sollen in die Förderung von schnelleren Glasfaser-Internetverbindungen in Bayern investiert werden. Das kündigte Katja Hessel (FDP), die Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, an. Das Förderprogramm sei vor allem für Gewerbegebiete in strukturschwachen Regionen nötig, um die bayerische Wirtschaftsstärke dauerhaft zu sichern. Das Ziel: Ein schnelleres Internet mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde.
Laut Hessel ist die eigene Förderung durch den Freistaat unbedingt notwendig, weil es den Verantwortlichen in Berlin an einem konkreten Konzept zur Breitbandförderung fehle. Die Vorgabe des Bundes lautet, dass eine 100-prozentige Abdeckung mit Breitbandförderung bis 2018 erreicht werden muss. Ohne Gelder von der Bundesregierung oder ein Förderprogramm sei dies in einem Bundesland wie Bayern jedoch "nicht realistisch", sagte Hessel: "Mit den Zielen werden derzeit unerfüllbare Erwartungen geweckt".
Absehbar hingegen sei eine Versorgung von 99 Prozent der bayerischen Haushalte bis Ende 2011 mit mindestens 1 Megabit pro Sekunde bis zum Ende dieses Jahres. "Da sind wir auf der Zielgeraden", sagte FDP-Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP).
Die SPD-Sprecherin für den ländlichen Raum, Anette Karl, kritisierte das Förderprogramm. So müsse die Staatsregierung bei der Versorgung auf dem Land an alle Bürger denken, und dürfe sich nicht nur zu einem "Kniefall vor der Wirtschaft" hinreißen lassen.
Aus einem am Montag veröffentlichten "Breitbandatlas" des Bundeswirtschafts-ministeriums geht hervor, dass Ende 2010 etwa 97 Prozent der bayerischen Haushalte über die von Zeil angestrebten Vorgaben von mindestens 1 Megabit pro Sekunde verfügten. Damit liegt Bayern im bundesweiten Vergleich nur auf Rang zehn. Versorgungslücken gibt es beispielsweise im Altmühltal und im Bayerischen Wald.