In Stadtbezirken mit besonders schlechter Luft sollen nach dem Willen der Umweltminister schon bald nur noch Autos mit einer sogenannten blauen Plakette fahren dürfen. Die neue Plakette sollen nur noch Autos mit einem besonders niedrigen Schadstoff-Ausstoß bekommen. Die entsprechende Verordnung könnte noch in diesem Jahr wirksam werden, sagte Jochen Flasbarth, Staatssekretär im SPD-geführten Umweltministerium, nach einem Treffen mit den Umweltministern der Länder.
Die neuen Fahrbeschränkungen könnten für alle Autos gelten, die nicht der Schadstoffnorm Euro 6 entsprechen. Nach Angaben des Umweltministeriums braucht künftig kein Autofahrer zwei Plaketten - wer eine blaue habe, dürfe auch in Umweltzonen für grüne Plaketten hineinfahren. Die Kommunen sollen nicht dazu verpflichtet werden, die neuen Umweltzonen einzurichten.
Diesel bleibt billiger als Benzin
Umweltverbände fordern schon lange eine blaue Plakette, die den Ausstoß von sogenannten Stickoxiden berücksichtigt. Die neuen Umweltzonen würden wohl kleiner ausfallen als die bisherigen Zonen für grüne Plaketten, sagte Flasbarth. Die langfristige Strategie sei aber, emissionsarme Autos zu fördern. Die Umweltminister der Länder hatten sich angesichts des Skandals um manipulierte Abgaswerte bei VW zu der Sonderkonferenz entschlossen.
Ein weiteres Ergebnis des Treffens: Diesel bleibt vorerst billiger als Benzin. Die Umweltminister konnten sich nicht darauf einigen, die bisherigen Steuervorteile abzuschaffen und den Kraftstoff damit teurer zu machen. Das hatten zuvor fünf Länderminister gefordert. Dagegen waren unter anderem Bayern und Niedersachsen.
