Plagiat: Gericht verbietet chinesische BMW-Kopie

BMW hat vor dem Münchner Landgericht einen ersten Sieg errungen: Der X5-Klon Shuanghuan CEO darf nicht mehr in Deutschland verkauft werden, sobald das Urteil rechtskräftig wird.

Der Importeur China Automobile Deutschland darf den Geländewagen Shuanghuan CEO, der für den Autohersteller BMW eine Kopie seines X5 darstellt, laut einem Bericht der Fachzeitschrift Automobilwoche nicht mehr in Deutschland vertreiben. Das habe am Donnerstag das Münchner Landgericht entschieden, berichtete die Branchen- und Wirtschaftszeitung.

Nach Ansicht des Landgerichts München I verletze das Anbieten und Vertreiben des Fahrzeuges die Rechte der BMW AG, hieß es in dem Bericht. Das Gericht war für eine Stellungnahme am Donnerstagabend nicht erreichbar. Ein BMW-Sprecher bestätigte die Entscheidung.

Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig, sagte der Unternehmenssprecher. Details zu der Entscheidung könne er erst nennen, wenn das schriftliche Urteil vorliege. Wenn China Automobile keinen Einspruch einlege, werde das Urteil innerhalb einer Frist von vier Wochen rechtskräftig. Dann wäre der Vertrieb des CEO von China Automobile an Privatkunden und Händler nicht mehr möglich, hieß es in dem Bericht. Händler, die den CEO in ihrem Bestand haben, könnten ihn dann an den Importeur zurückgeben.

BMW hatte im September vergangenen Jahres, vor der IAA, rechtliche Schritte gegen den Importeur eingeleitet, um den Vertrieb des Geländewagens CEO in Deutschland zu unterbinden. Der Geschäftsführer von China Automobile Deutschland, Karl Schlössl, hatte damals jede Ähnlichkeit mit Fahrzeugen von BMW bestritten.