Entwarnung bei Schadstoffbelastung in München Kippen nun Fahrverbote in anderen Städten?

Die Luft in München ist besser als gedacht. Aber was steckt hinter den neuen Erhebungen - und was heißt das für den Rest der Republik? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Von Michael Bauchmüller und Stefan Mayr

Die Luft ist mittlerweile so dick, dass kaum noch einer durchblickt. Vorige Woche hatten Lungenärzte Zweifel an den Grenzwerten gestreut, nun kommen Zweifel an Luftdaten hinzu. Was steckt hinter den Erhebungen in München - und was heißt das für den Rest der Republik? Oder für Städte wie Stuttgart, wo ein flächendeckendes Fahrverbot für ältere Diesel gerade in Kraft tritt? Ein Überblick.

Worum geht es überhaupt?

Messungen der Stadt München haben ergeben, dass die Luft in vielen Teilen der Stadt nicht den Hochrechnungen entspricht. Sie ist besser. Solche Hochrechnungen sind auch in anderen Städten durchaus üblich, als Grundlage für sogenannte Luftreinhaltepläne. Darin müssen die Kommunen oder die zuständigen Behörden darlegen, wie sie die Probleme abstellen wollen. Allerdings kennen sie das genaue Ausmaß ihres Abgasproblems nur für die Straßen, in denen Messstationen stehen - in München also etwa für den Stachus und die Landshuter Allee. Für alle anderen Gebiete müssen sie auf Modelle zurückgreifen.

Wie berechnet man die Qualität der Luft?

In die Modelle fließen etwa Verkehrszählungen ein oder ob auf bestimmten Strecken besonders viele Lastwagen oder Busse unterwegs sind. Das Umweltbundesamt hat dafür das "Handbuch für Emissionsfaktoren" herausgegeben. Damit lässt sich aus dem Verkehrsaufkommen auf die Schadstoffkonzentration bestimmter Gebiete schließen - aber eben nur sehr grob.

Welche Folgen haben die Messungen in München für die konkrete Politik?

Zunächst einmal keine. Maßgeblich für die Frage, ob eine Kommune etwas gegen Stickoxide und andere Schadstoffe unternehmen muss, sind die offiziellen Messstellen der Umweltbehörden der Länder. An ihnen orientiert sich auch die EU, die der Luft wegen eine Klage gegen den Bund angestrengt hat. Bei den Messstellen in einer Stadt wiederum entscheidet nicht der Durchschnitt, sondern die Messstelle mit den schlechtesten Werten - in München also die Landshuter Allee, in Stuttgart das Neckartor. Die EU verlangt, dass die Luft dort gemessen wird, wo die Belastung für Anwohner besonders hoch ist.

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Werden die NOₓ-Ergebnisse in anderen Städten auch hochgerechnet?

In Stuttgart etwa wird ähnlich gemessen und hochgerechnet wie in München: Die Landesanstalt für Umwelt hat sieben Messstationen aufgestellt, fünf davon direkt an Hauptverkehrsstraßen. Zudem werden die Werte sogenannter Passiv-Sammler herangezogen, die im Stadtgebiet verteilt sind. Auf Basis dieser Werte wird dann die Schadstoffbelastung für die Gesamtfläche hochgerechnet. Nach Angaben des Landesverkehrsministeriums hätten die Ergebnisse der Passiv-Sammler ergeben, dass die hohen Werte der umstrittensten Messstation am Neckartor "plausibel" sind. "Wir haben keinen Anlass, an den Messungen des Landes zu zweifeln", sagt Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne). "Durch weitere Messungen wird die Luft nicht besser. Dazu braucht es Maßnahmen zur Vermeidung von Verkehr. Daran arbeiten wir."

Stehen die Messstationen denn überhaupt am richtigen Ort?

Insgesamt 564 Messstellen gibt es deutschlandweit. Ihre Aufstellung regelt die Bundesimmissionsschutzverordnung: Nicht weiter als zehn Meter vom Fahrbahnrand sollen die Stationen stehen, aber auch nicht näher als 25 Meter an einer viel befahrenen Kreuzung. Die Behörden müssen Bäume und selbst Balkone beachten, die Einfluss auf die Messung nehmen könnten, auch die Höhe der Messöffnung ist vorgeschrieben. Hier wird die Luft angesaugt, die anschließend gemessen wird. Als die EU-Kommission im vorigen Jahr überprüfte, ob die Behörden alle Stationen richtig aufgestellt haben, ergab sich kaum eine Beanstandung. Im Februar nun soll noch einmal eine externe Begutachtung anlaufen. Noch vor dem Sommer soll sie abgeschlossen sein.

Ist ein Fahrverbot mit den neuen Werten vom Tisch?

Ob ein Fahrverbot kommt oder nicht, hängt vor allem von den Alternativen ab. Auch die Verwaltungsgerichte sehen es nur als "letztes Mittel", um die Luft sauberer zu bekommen. Verkehrsberuhigungen können auch dazu beitragen, die Umrüstung von Müllautos oder Bussen, mehr öffentlicher Nahverkehr - und die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen. Sie tragen immerhin zu rund 70 Prozent zu den Stickoxid-Emissionen des Verkehrs bei. Zumindest der Trend an den offiziellen Messstationen spricht dafür, dass sich das Problem auch anders in den Griff bekommen lässt. Diesen Donnerstag will das Umweltbundesamt neue Zahlen für die deutschen Messstationen vorlegen.

Kann das Fahrverbot in Stuttgart noch kippen, das gerade erst anläuft?

Nicht, wenn es nach dem Landesverkehrsministerium Baden-Württemberg geht. "Die Berechnungen der Landesanstalt für Umwelt halten weiteren Überprüfungen stand", heißt es aus Stuttgart. Allerdings klagt ein Ehepaar gegen das Fahrverbot. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die Stadt um Stellungnahme gebeten. Sie muss nun innerhalb von vier Wochen antworten. Ob die Klage erfolgreich sein wird, ist fraglich. Schließlich hatte das Land Baden-Württemberg das Fahrverbot nur auf Druck des Verwaltungsgerichts erlassen.

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