Kommentar: Braver Mitläufer

Im VW-Abgas-Skandal gibt Verkehrsminister Dobrindt kein gutes Bild ab. Er wirkt wie ein Getriebener, der der Wirklichkeit hinterherhechelt.

Die Frage, ob ein Ministerium als schwach wahrgenommen wird, weil es der Ressortchef nicht im Kreuz hat, oder ob ein Haus, das als unbedeutend gilt, immer auch nur einen schwachen Minister bekommt (weil die starken mit wichtigeren Aufgaben betraut werden), ist eine der Henne-oder-Ei-Fragen, auf die es keine eindeutige Antwort gibt. Zumal es in der Realität auch den Fall gibt, dass sich selbst aus einem randständigen Ministerium etwas machen lässt, wenn man nur genügend Wirbel macht. Wie Ursula von der Leyen in ihrer Zeit als Familienministerin.

Im Falle von Alexander Dobrindt und dem Bundesverkehrsministerium liegen die Dinge noch ein bisschen komplizierter. Es dürfte außerhalb seines engeren Umfeldes vermutlich nur wenige Menschen geben, die Dobrindt für einen starken Minister oder gar einen politischen Glücksgriff halten. Der Mann ist schließlich nicht wegen seiner Fachkompetenz in sein Amt gekommen (was für viele andere auch gilt), sondern, weil er als CSU-Generalsekretär erfolgreiche Wahlkämpfe organisiert hat und dafür belohnt werden musste. Seit Beginn lastet auf Dobrindt die Hypothek, den Unfug einer Pkw-Maut nur für Ausländer umsetzen zu müssen. Selbst in der CSU hat kaum einer damit gerechnet, dass dieser Wahlkampfgag von CSU-Chef Horst Seehofer die Koalitionsverhandlungen überleben würde.

Jeder Autofahrer weiß doch, dass der reale Verbrauch höher ist als die Herstellerangaben

Im VW-Abgasskandal gibt Dobrindt ebenfalls kein gutes Bild ab. Er wirkt wie ein Getriebener, der der Wirklichkeit hinterherhechelt. Das hat freilich nicht nur mit der Person Dobrindts zu tun, sondern mit der Rolle, die das Ministerium seit Jahren spielt: als braver Mitläufer im Geflecht starker Lobbyinteressen. Dass das Kraftfahrtbundesamt, eine nachgeordnete Behörde des Verkehrsministeriums, jetzt Nachprüfungen der Abgaswerte diverser Hersteller anordnet, soll Stärke demonstrieren, zeigt aber in Wirklichkeit nur eines: dass man dort seit Jahren geschlafen hat. Denn es gibt längst Testberichte, die zeigen, dass in der Realität mehr Schadstoffe rausgeblasen werden als auf dem Prüfstand. Und jeder Autofahrer weiß aus eigener Erfahrung, dass der reale Benzinverbrauch (und damit der CO₂-Ausstoß) immer höher ist als die Herstellerangaben. Doch das Kraftfahrtbundesamt hat das nie interessiert.

Auch in anderen Bereichen setzt das Ministerium keine politischen Akzente oder kann sich mit berechtigten Anliegen beim Finanzminister nicht durchsetzen. Der Bundesverkehrswegeplan ist seit vielen Jahren hoffnungslos unterfinanziert und zu einer Wunschliste von Ländern und Kommunen geworden, voller Projekte, die irgendwann mal gebaut werden oder auch nie. Die Infrastruktur - Schienen, Straßen, Brücken - verrottet immer mehr und auf einem wichtigen Zukunftsfeld, der Elektromobilität, gibt es vom Ministerium mal hier eine Einzelmaßnahme und dort ein Schaufensterprojekt, aber keine kraftvolle Gesamtstrategie.