Elektro-Kleinstfahrzeuge: Scheuer will E-Scooter und angetriebene Skateboards auf den Straßen erlauben

• Tretroller und Skateboards mit Elektromotor sollen in Deutschland künftig auf Fahrradwegen und Straßen fahren dürfen.
• Im Frühjahr werde der Bundesrat über eine entsprechende Verordnung des Bundesverkehrsministeriums entscheiden, berichtet Der Spiegel.
• Die Fahrzeuge dürfen maximal 20 km/h schnell sein.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will neben Elektrotretrollern auch Elektroboards für den Straßenverkehr zulassen. Der CSU-Politiker habe eine entsprechende Freigabe für kleine mit Elektromotoren angetriebene Roller und Skateboards autorisiert, berichtet das Nachrichtenmagazin Spiegel.

Die sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung soll noch in diesem Frühjahr dem Bundesrat zugeleitet werden. Geregelt ist darin, dass die Gefährte auf Fahrradwegen oder auf der Straße mit Geschwindigkeiten von bis zu 20 Kilometern in der Stunde gefahren werden dürfen. Für die Fahrzeuge ist ein Mofaführerschein erforderlich. Außerdem muss ein Versicherungskennzeichen angebracht werden.

Eine ganze Reihe von Start-ups wartet schon seit Jahren auf diese Verordnung, um auch in Deutschland Elektrotretroller und ähnliche Gefährte verleihen oder verkaufen zu dürfen. In anderen Ländern gehören diese Fahrzeuge längst zum Alltag auf den Straßen, unter anderem in den USA, in Österreich, in der Schweiz, in Finnland, Norwegen, Belgien, Dänemark oder Frankreich. In Deutschland hatte sich ein entsprechendes Gesetz zuletzt verzögert, weil die Fachbeamten in Scheuers Ministerium Bedenken hatten, insbesondere jene Elektroboards zuzulassen, die ohne Lenkstange und Handbremse auskommen.

Scheuer habe sich dem Spiegel zufolge nun über die Einwände hinweggesetzt, weil er die Mikromobilität mit Rollern und Boards für moderne Verkehrskonzepte in Innenstädten für notwendig hält. Die Verordnung enthält allerdings einen Passus, der die Erlaubnis für die Elektroboards zunächst als eine Art Verkehrsversuch erteilt. Sollten sich zu viele Unfälle ereignen, könne sie schnell widerrufen werden.