Alternative Mobilitätsformen: NRW plant eigenes Carsharing-Gesetz

Nun will nach Bayern auch Nordrhein-Westfalen den Carsharing-Autos mehr Platz im öffentlichen Straßenraum einräumen - vor allem die Parkmöglichkeiten sollen ausgebaut werden.

Nach Bayern will nun auch die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen den Ausbau von Carsharing-Angeboten per Gesetz anschieben. Städte und Gemeinden sollen für diese Fahrzeuge künftig auch Parkplätze auf innerstädtischen Straßen ausweisen dürfen; dazu muss die Landesregierung die gesetzlichen Vorgaben ändern. 2017 hatte dies bereits der Bund für Bundesstraßen getan. Mit Parkmöglichkeiten auch an kommunalen Straßen oder Landesstraßen komme man den Nutzer-Bedürfnissen entgegen, das Angebot könne ausgeweitet werden, erklärte Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU). Der Landtag soll von Mitte Dezember an über die Gesetzesänderung beraten. Konkret können Kommunen nach den Plänen demnächst für Carsharing-Stellflächen eine Sondernutzung des Straßenraums erlauben. Carsharing sei ein wichtiger Baustein für eine "vernetzte Mobilität", sagte Wüst. Die Suche nach Carsharing-Parkplätzen werde einfacher, das schone die Umwelt.