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8.588 Artikel

Volksinitiative
:Sind zehn Millionen Menschen in der Schweiz zu viel?

Im Juni stimmen die Schweizer über eine mögliche Bevölkerungsobergrenze ab. Die Konsequenzen wären nicht abzusehen, doch der Zuspruch für den rechtspopulistischen Vorstoß ist groß.

SZ Plus
Politik
Schweiz

Irankrieg
:Es war mal eine Waffenruhe an der Straße von Hormus

Die US-Armee erklärt, die Passage durch die Meerenge sei nun sicher. Zur Antwort schießt das iranische Regime auf einen südkoreanischen Frachter. Fängt der Krieg aufs Neue an?

Politik
Iran

Rücktritt nach Gerichtsurteil
:Korruptionsfall erschüttert Österreichs Politik

Im Land der „Freunderlwirtschaft“: Der Fraktionschef der Regierungspartei ÖVP wird verurteilt, weil er einem Parteifreund zu einem Job verholfen haben soll. Die Affäre könnte weite Kreise ziehen.

SZ Plus
Politik
Österreich

Bis zu 50.000 Demonstranten
:AfD-Parteitag: Was auf Touristen und Anwohner zukommt

Thüringen fährt ein massives Polizeiaufgebot auf, um einen AfD-Bundesparteitag abzusichern. Demos, Konzerte, Ferienbeginn: An jenem Wochenende kommt einiges zusammen. Was Reisende wissen müssen.

Politik
Innere Sicherheit

Bremse für Reformer
:Misstrauensvotum in Rumänien - Prowestliche Regierung stürzt

Rechtsextreme und Sozialdemokraten verbünden sich: Warum stürzt Rumäniens prowestliche Regierung – und was bedeutet das für die EU-Milliarden aus Brüssel?

Politik
Regierung

Bürgerbeteiligung
:Mehr Petitionen beim Schweriner Landtag eingegangen

2025 haben sich mehr Menschen mit Kritik oder Ideen an den Petitionsausschuss des Landes gewandt. Wer 1.000 Unterschriften sammelt, könnte bald mehr Mitspracherecht bekommen.

Politik
Landtag

Diplomatie
:EU und Armenien wollen Beziehungen vertiefen

Die EU und die Ex-Sowjetrepublik Armenien wollen künftig enger zusammenarbeiten. Im Fokus sollen dabei vor allem Sicherheit und Verteidigung sowie Projekte in den Bereichen Energie, Verkehr und Digitales stehen, wie es nach einem Gipfeltreffen von ...

Politik
Europäische Union

Bürgerkrieg
:Sudan wirft Äthiopien Beteiligung an Drohnenangriff vor

Die sudanesischen Streitkräfte haben Äthiopien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) eine Beteiligung an einem Drohnenangriff auf den Flughafen der Hauptstadt Khartum vorgeworfen. Die Attacke ist Teil einer Reihe von Angriffen, die eine ...

Politik
Sudan

Extremismus
:Hessens AfD warnt Parteinachwuchs vor Treffen mit Aktion 451

Warum will die hessische AfD nicht, dass ihre jungen Mitglieder an Aktionen der rechten Studentengruppe Aktion 451 teilnehmen? Der AfD-Landesvorstand erklärt ihnen das in einem Rundschreiben.

Politik
Parteien

James Comey
:Wie der ehemalige FBI-Chef zu Trumps Lieblingsfeind wurde

Der Ex-Chef der Bundespolizei ist von der US-Justiz angeklagt – wegen eines Muschelbildes. Damit habe er angeblich „wissentlich und vorsätzlich gedroht, den Präsidenten der Vereinigten Staaten zu töten“.

SZ Plus
Politik
USA
02:01

Trump: Ölpreise werden nach Ende der Krise sehr schnell sinken

Trotz der Feuerpause zwischen den USA und dem Iran nehmen die Spannungen in der Straße von Hormus  wieder zu. Der Irankrieg dauert mittlerweile schon über neun Wochen.

Politik
Video

Grüne in der Opposition
:Grüne wählen neue Doppelspitze - drei Kandidierende

Nach 15 Jahren in der Regierung müssen sich die Grünen in Rheinland-Pfalz auf eine neue Rolle einstellen. Wie, darüber beraten sie auf einer Landesdelegiertenversammlung.

Politik
Parteien

Auf dem Weg zur Regierung
:Rheinland-Pfalz: Koalitionsvertrag wird unterschrieben

Vor rund einer Woche wurde der Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Mainz vorgestellt. Danach wurde er von der Basis besiegelt, jetzt wird er unterzeichnet. Wer ins Kabinett geht, ist noch unklar.

Politik
Landtag

Straße von Hormus
:„Die Menschen hier in Deutschland haben viel zu wenig Ahnung, wie ernst die Lage wirklich ist“

Seeminen, Drohnen, Raketen: In der Straße von Hormus geht seit Wochen nichts mehr. Silke Lehmköster, Flottenmanagerin von Hapag-Lloyd, muss jetzt dafür sorgen, dass Schiffe und Besatzung da irgendwie heil rauskommen. Nur wie?

SZ Plus
Politik
Straße von Hormus

EU-US-Zollabkommen
:Von der Leyen zu Trumps Zoll-Drohung: Abkommen ist Abkommen

US-Präsident Donald Trump droht Brüssel erneut mit Zollerhöhungen - die vor allem Deutschland treffen würden. Die EU-Kommissionspräsidentin findet klare Worte.

Politik
Europäische Union

Kündigung
:Aufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Kusel muss raus

Der Mietvertrag ist zum 31. Juli gekündigt. Gut 300 Geflüchtete müssen an anderen Standorten verlegt werden. Platz ist genug da.

Politik
Flucht und Migration

Antisemitismus
:Zahl der antisemitischen Vorfälle im Saarland bleibt erhöht

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel werden mehr antisemitische Vorfälle im Saarland registriert. Meist richtet sich der Antisemitismus gegen den Staat Israel.

Politik
Extremismus

Staatsbesuch
:Macron singt in Armenien Aznavour-Chanson

Chanson-Einlage beim Staatsbankett: Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan setzt sich hinters Schlagzeug, und der französische Präsident Emmanuel Macron greift zum Mikrofon.

Politik
Diplotmatie

Wahlen in Indien
:Hindu-Nationalisten bauen ihre Macht aus

Die Partei BJP von Premierminister Modi siegt in Westbengalen klar und freut sich über den Ausgang von vier weiteren Regionalwahlen. Haben die politischen Gegner noch etwas entgegenzusetzen?

SZ Plus
Politik
Indien
01:05

Russland will Feuerpause für Jahrestag von Sieg über Nazi-Deutschland

Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte eine Feuerpause an. Beide Seiten drohten mit Vergeltung, sollte gegen die Waffenruhe verstoßen werden.

Politik
Video

SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige

SZ am Morgen.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

EU-Förderung
:EU-Haushaltspläne bedrohen Sachsens Milliarden-Förderung

Sachsens EU-Förderung steht auf dem Prüfstand: Politiker warnen vor drastischen Kürzungen und fordern weiterhin Mitsprache bei der Verteilung der Mittel.

Politik
Parteien

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
:Knorpel der Koalition: Spahn stellt sich zur Wiederwahl

Sein Start als Fraktionschef war holprig, inzwischen hat sich Jens Spahn aber gefangen. Wie stark sein Rückhalt unter den 208 Abgeordneten der Union ist, wird sich heute zeigen.

Politik
Bundestag

Regierung nimmt Abschied
:Ein weiteres „letztes Mal“: Kretschmann bei Kabinettssitzung

Winfried Kretschmann verabschiedet sich von seinem Amt: Die letzte Kabinettssitzung steht an, bevor nächste Woche sein Nachfolger gewählt wird. Was will man noch beraten zum Abschluss?

Politik
Regierung

USA
:Secret Service schießt bewaffneten Mann mitten in Washington an

Ein bewaffneter Mann eröffnet das Feuer auf Sicherheitskräfte, der Schütze und ein Jugendlicher werden verletzt. Kurz vorher war eine Autokolonne mit Vizepräsident J. D. Vance vorbeigefahren.

Politik
USA

Verteidigung
:EU testet Beistandsklausel für Fall eines Angriffs

US-Präsident Donald Trump erschüttert das Vertrauen in die Nato. Die EU will deswegen ihre eigene Beistandsklausel stärken - und hat dafür jetzt eine Übung abgehalten.

Politik
Europäische Union

USA
:Secret Service: Schütze nahe Weißem Haus angeschossen

Nur wenige Blocks vom Weißen Haus entfernt fallen Schüsse: Sicherheitskräfte liefern sich eine Schießerei mit einem bewaffneten Mann – ein Jugendlicher wird getroffen.

Politik
Regierung

Kalenderblatt
:Was geschah am 5. Mai?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Politik
Geschichte

Iran-Krieg
:Iran attackiert Ölanlagen in Emiraten - USA versenken Boote

Die Straße von Hormus bleibt umkämpft: Der Iran greift Ölanlagen in den Emiraten an, die USA versenken iranische Schnellboote. Was wird aus der Waffenruhe?

Politik
Konflikte

Russisch-ukrainischer Krieg
:Selenskyj kündigt Waffenruhe ab Mittwoch an

Russland verkündete einseitig eine zweitägige Waffenruhe zum Tag des Sieges am 9. Mai. Selenskyj kontert seinerseits mit einem Gegenvorschlag. Werden die Waffen zumindest kurzfristig schweigen?

Politik
Konflikte

Krieg in der Ukraine
:Selenskyj kündigt Waffenruhe ab Mittwoch an

Kiew (dpa) – Kurz nach einer russischen Erklärung hat die Ukraine ebenfalls eine Waffenruhe angekündigt. „Wir verkünden eine Waffenruhe, beginnend ab 0.00 Uhr (23.00 Uhr MESZ) in der Nacht vom 5. auf den 6. Mai“, teilte der ukrainische Präsident ...

Politik
Konflikte

Krieg in der Ukraine
:Russland verkündet Waffenruhe für 8. und 9. Mai

Moskau (dpa) – Russland hat für den 8. und 9. Mai eine Waffenruhe im Krieg gegen die Ukraine angeordnet. Damit folge die Armee einer Anordnung von Präsident Wladimir Putin, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.

Politik
Konflikte

Regierung
:Österreich weist drei russische Botschaftsmitarbeiter aus

Auffällige Satellitenantennen, Spionageverdacht und ein diplomatischer Eklat: Warum Österreich drei Russen des Landes verweist.

Politik
Spionage

Krieg in der Ukraine
:Wie Russland Wasser zur Waffe macht

Die russische Armee greift gezielt die Wasserversorgung der Ukraine an. Der bisherige Höhepunkt dieser Strategie war die Zerstörung des Kachowka-Staudamms 2023. Doch im Nordosten des Landes droht die nächste Katastrophe.

SZ Plus
Politik
Ukraine
01:38

Minenjagdboot "Fulda" startet gen Mittelmeer

Die "Fulda" hat am Montag den Ostseehafen Kiel für einen möglichen internationalen Einsatz in der Straße von Hormus verlassen. Das Minensuchboot verlegt zunächst ins Mittelmeer und wartet dort auf ein entsprechendes Mandat.

Politik
Video

Regierungsbildung
:Wann und wo der Koalitionsvertrag vorgestellt werden soll

Knapp zwei Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg wollen Grüne und CDU am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag präsentieren. Nun stehen Ort und Uhrzeit fest.

Politik
Parteien

SZ am Abend
:Nachrichten vom 4. Mai 2026

Was heute wichtig war.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Krieg
:Emirate: Großbrand nach iranischem Drohnenangriff

Abu Dhabi (dpa) - In den Vereinigten Arabischen Emiraten ist Behördenangaben zufolge nach einem iranischen Drohnenangriff ein Großbrand ausgebrochen. Betroffen ist eine Industriezone der Hafenstadt Fudschaira, wie das Medienbüro der Küstenstadt ...

Politik
Krieg

Landtag
:AfD-Klage zur Verfassungsschutzkontrolle beschäftigt Gericht

Im Landtag gibt es ein Gremium, das den Verfassungsschutz kontrollieren soll. Es ist nicht komplett besetzt. Mit dem Streit darüber befasst sich nun der Thüringer Verfassungsgerichtshof.

Politik
Landtag
01:33

Bericht: USA planen Abzug von 5000 Soldaten aus der Oberpfalz

Betroffen sei die sogenannte Stryker-Brigade in Vilseck, berichtete der Bayerische Rundfunk (BR) am Montag unter Berufung auf Kreise der US-Armee.

Politik
Video
01:57

Pistorius: US-Abkehr von Raketen-Stationierung reißt Lücke auf

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht nach der Absage der Stationierung von US-Marschflugkörpern eine Lücke bei der Verteidigungsfähigkeit. Die Tomahawk-Raketen seien als Brücke gedacht gewesen, bis Europa eigene Systeme entwickelt habe, erklärte er am Montag auf dem Truppenübungsplatz Munster.

Politik
Video

„Star Wars“ Tag
:Brandenburgs CDU-Fraktion spielt „Star Wars“

Jedi-Ritter im Brandenburger Landtag? Die CDU-Fraktion hat sich jedenfalls am „Star Wars“-Tag ins Universum von „Krieg der Sterne“ gebeamt.

Politik
Landtag

Hohe Erwartungen
:Kammer-Präsident: Bilanz der Bundesregierung ernüchternd

Ein Jahr ist die Bundesregierung aus Union und SPD im Amt. Ihre Zwischenbilanz wird von Thüringer Unternehmen kritisch gesehen.

Politik
Wirtschaftspolitik

Straße von Hormus
:Minenjagdboot „Fulda“ unterwegs ins Mittelmeer

Das deutsche Minenjagdboot „Fulda“ steht für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus bereit. Nun ist die Besatzung von Kiel aus gestartet - näher an das mögliche Einsatzgebiet.

Politik
Konflikte

Podcast: „Auf den Punkt“
:Gaza: Nur ein Prozent der Trümmer sind beseitigt

Neue Kriege haben die Schlagzeilen über den Gaza-Krieg verdrängt. Dabei hat sich dort trotz Waffenruhe kaum etwas verbessert.

Politik
Podcast

Straße von Hormus
:Minenjagdboot „Fulda“ mit Ziel Mittelmeer gestartet

Das deutsche Minenjagdboot „Fulda“ steht für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus bereit. Nun ist die Besatzung von Kiel aus gestartet - in Anwesenheit des Fuldaer Oberbürgermeisters.

Politik
Konflikte

Neue Drohungen aus den USA
:Klingbeil fordert von Trump Einhaltung von Zoll-Zusagen

Der deutsche Finanzminister will keine Eskalation des neuen Zollstreits mit dem US-Präsidenten. Zugleich warnt er mit Blick auf einen anderen Konflikt, die EU sei auf den Fall der Fälle vorbereitet.

Politik
Europäische Union

US-Militär in Deutschland
:Pistorius mahnt zur Ruhe bei US-Ankündigungen

Verteidigungsminister Pistorius hebt bei einer Gefechtsübung in Munster die Professionalität des Heeres hervor. Mit Blick auf die Ankündigung von US-Truppenreduzierungen mahnt er zur Ruhe.

Politik
Verteidigung

Straße von Hormus
:Minenjagdboot „Fulda“ mit Ziel Mittelmeer gestartet

Das deutsche Minenjagdboot „Fulda“ steht für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus bereit. Nun ist die Besatzung von Kiel aus gestartet - näher an das mögliche Einsatzgebiet.

Politik
Konflikte

Migration
:Ramelow dringt auf Ende der Grenzkontrollen nach Polen

Vor rund einem Jahr wurden die Kontrollen auch an der Grenze zu Polen intensiviert. Bundestagsvizepräsident Ramelow besucht Frankfurt (Oder) und will ein Zeichen setzen.

Politik
Flucht und Migration
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