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10.382 Artikel

Minneapolis
:Der Fall Pretti bringt Trumps Regierung zunehmend in Bedrängnis

Videos belegen, dass Alex Pretti in Minneapolis von Agenten einer Grenzschutzeinheit getötet wurde, ohne vorher zu seiner Waffe gegriffen zu haben. Auch bei manchen Republikanern wachsen nun die Zweifel an Border Patrol und der Einwanderungsbehörde ICE.

SZ Plus
Politik
USA

Offshore-Windenergie
:Tschentscher: Hamburg profitiert von Nordsee-Gipfel

Von Hamburg aus werden die meisten deutschen Offshore-Windparks gesteuert, sagt Bürgermeister Tschentscher. Für ihn ist es daher folgerichtig, dass der Nordsee-Gipfel in seinem Rathaus stattfindet.

Politik
International

Israel
:Letzte Geisel im Gazastreifen geborgen

Das israelische Militär hat die sterblichen Überreste der letzten im Gazastreifen festgehaltenen Geisel geborgen und damit eine zentrale Bedingung für die erste Phase des Friedensplans von US-Präsident Donald Trump erfüllt. ‍Mit der Identifizierung ...

Politik
Israel

Gewalt in Ostafrika
:Ugandas Militär jagt den Popstar Bobi Wine

Kidnapping, Morddrohungen, Prügel: Nach unfairen Wahlen in Uganda verschärft Langzeitherrscher Museveni die Repression – und traumatisiert offenbar auch die Frau des Oppositionsführers.

SZ Plus
Politik
Uganda

IW-Studie
:IW: Viele Firmen sind nicht auf Kriegsfall vorbereitet

Was wäre, wenn? Ein Krieg in Europa erschien lange undenkbar, nun tobt einer in der Ukraine schon seit fast vier Jahren. Und was, wenn auch Deutschland einen Krieg führen muss?

Politik
Verteidigung

Melderegister
:Grüne wollen Bürgerräte in MV erleichtern

Die Grünen-Landtagsfraktion will, dass Behörden künftig für Bürgerräte auf Meldedaten zugreifen dürfen. Was sich die Fraktion von der rechtlichen Regelung verspricht.

Politik
Parteien

Nachwuchsgewinnung
:Nationalpark gegen Bundeswehr-Vorstellung auf dem Brocken

Mitte Mai will die Bundeswehr auf dem Brocken ein Karrierecamp aufschlagen. Damit will sie neue Rekruten gewinnen. Die Nationalparkverwaltung hat kein Verständnis.

Politik
Militär

SPD mit großen Reformzielen
:Was die SPD für Familien und Wirtschaft in NRW ändern will

Zu viele Schulformen, zu viele Verlierer? Die SPD will das Schulsystem im Falle eines Wahlsiegs 2027 in NRW auf zwei Säulen stellen. Auch darüber hinaus hat sie äußerst ambitionierte Ziele.

Politik
Parteien

Brandenburg
:Arbeitet die Sozialministerin gegen die Frauen?

Britta Müller, Ressortchefin in Brandenburg und bis vor Kurzem BSW-Mitglied, hält Geld für den Gewaltschutz zurück. Die betroffenen Frauenrechtsorganisationen fühlen sich im Stich gelassen.  Ist es Vorsatz oder Unvermögen?

SZ Plus
Politik
Frauenrechte und Gleichberechtigung

Nordsee-Gipfel
:Ausbau von Offshore-Windkraft

Mehrere europäische Staaten planen einen massiven Ausbau der Offshore-Windkraft in der Nordsee. „Unser Ziel ist es, den größten Energiehub der Welt zu entwickeln“, sagte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche am Montag auf dem dritten Nordsee-Gipfel ...

Politik
Energiepolitik

Vorfall bei Wahlkampf
:Vor Wahlkampf von Özdemir – Verdacht auf Brandstiftung

Keine Drohungen, aber ein brennender Docht in der Halle: Vor einem Wahlkampfevent von Özdemir in Metzingen stehen die Ermittler vor einem möglichen Fall von Brandstiftung.

Politik
Parteien

UN-Ausschuss
:Schutz für afghanische Familie

Ein früherer afghanischer Richter und seine Familie haben eine einstweilige Schutz-Anordnung des UN-Menschenrechtsausschusses gegen Deutschland erwirkt. Der Ausschuss habe die Bundesregierung aufgefordert, die Abschiebung der Familie aus Pakistan ...

Politik
Afghanistan

Israel
:Israelische Armee: Letzte tote Geisel aus Gaza zurück in Israel

Forensik-Experten haben die Leiche des in den Gazastreifen verschleppten Polizisten Ran Gvili eindeutig identifiziert. Der Übergang zur zweiten Phase des Gazabkommens bleibt weiter unsicher.

Politik
Israel

Landratswahlen
:CDU nach Landratswahl: Vertrauen stärken

Die erste Landratswahl des Jahres hat CDU-Kandidat Erbert im Landkreis Oberspreewald-Lausitz gewonnen. Doch das eher knappe Ergebnis zeigt die politische Zerrissenheit.

Politik
Wahlen

Deepfakes
:Pornodarstellerin wider Willen

Immer mehr Frauen in Deutschland werden zum Ziel von Deepfakes, das heißt von KI-generierter Pornografie. Pia Scholz und andere Betroffene fordern gesetzliche Maßnahmen dagegen.

SZ Plus
Politik
Netzpolitik

Bundesratsinitiative
:Verbot von Nacktaufnahmen

Mit einer Initiative im Bundesrat wollen die Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen erreichen, dass sexuell motivierte Bildaufnahmen etwa von unbekleideten Frauen in der Sauna künftig unter Strafe stehen. „Für das Zusammenleben der Menschen ...

Politik
Justiz

Versorgung im kalten Winter
:Grüne: Bund lässt Gasspeicher leer laufen

Die Grünen sehen die Zukunft der Energieversorgung mehr denn je in erneuerbaren Energiequellen. Warum, erläutert der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion in Mainz.

Politik
Landtag

Konflikte
:Armee: Letzte tote Geisel aus Gaza zurück in Israel

Gaza/Tel Aviv (dpa) - Israel hat die letzte tote Geisel aus dem Gazastreifen geholt und identifiziert. Das teilte das israelische Militär mit. Damit ist eine zentrale Bedingung erfüllt, um in die nächste Phase des von den USA vorangetriebenen ...

Politik
Konflikte

Bundespolitik
:SPD-Vize weist Teilzeit-Vorschlag aus Union zurück

Alexander Schweitzer reagiert mit Unverständnis auf den Vorstoß des Wirtschaftsflügels der Union, den Rechtsanspruch auf Teilzeit einzuschränken. „Von Lifestyle-Arbeitnehmern sehe ich wenig“, sagt er. Kritik an dem Vorschlag kommt auch von der CDU selbst.

Politik
Bundesregierung

Glosse
:Das Streiflicht

Man dürfe nicht dämonisieren, sagen ein paar Teufelskerle von gestern. Man sollte sie ernst nehmen, denn sie kennen sich zuweilen mit der Hölle aus.

SZ Plus
Politik
Leben und Gesellschaft

China
:Xi lässt engen Vertrauten entmachten

Hat er sensible Informationen verraten – oder bloß den Führungsanspruch Xis infrage gestellt? Die Ermittlungen gegen General Zhang Youxia sind der vorläufige Höhepunkt einer Säuberungswelle im Militär, wie es sie seit Mao Zedong nicht mehr gegeben hat.

SZ Plus
Politik
China

SPD mit großen Reformzielen
:Ott will NRW-Schulsystem radikal umbauen

Zu viele Schulformen, zu viele Verlierer? Die SPD will das Schulsystem im Falle eines Wahlsiegs 2027 in NRW auf zwei Säulen stellen. Was das für die Schüler bedeuten würde.

Politik
Parteien

Wahl im September
:Sachsen-Anhalts AfD legt Radikalprogramm vor

Fördergelder nur für „patriotische“ Vereine? Die AfD Sachsen-Anhalt plant radikale Schritte, wenn sie regieren sollte. Das zeigt der Programmentwurf zur Landtagswahl.

Politik
Landtag

Osterzgebirge
:AfD-Politiker wird Bürgermeister

Der AfD-Politiker André Barth hat die Bürgermeisterwahl in Altenberg im Osterzgebirge gewonnen. Dem vorläufigen Ergebnis zufolge erhielt er 61,8 Prozent der Stimmen, wie die Stadtverwaltung im Internet informierte. Damit holte er schon im ersten ...

Politik
AfD

Wahlen in Sachsen-Anhalt
:Underdog mit Amtsbonus

Sven Schulze soll die rechtsextreme AfD in Sachsen-Anhalt von der Macht fernhalten, deswegen wollen ihn CDU, SPD und FDP am Mittwoch zum Ministerpräsidenten wählen. Wer ist der Mann?

SZ Plus
Politik
Deutschland

Landtag
:AfD will Schuluniformen in Rheinland-Pfalz einführen

Hilft Einheitslook gegen Mobbing in der Schule? Kontroverse Debatten im rheinland-pfälzischen Landtag sind vorprogrammiert.

Politik
Landtag

Kirche und AfD
:Rom: AfD-Politiker darf nicht in Kirchengremium zurück

Vor fast zwei Jahren ist ein AfD-Landtagsabgeordneter aus einem Kirchengremium ausgeschlossen worden. Dagegen hat er sich erfolglos gewehrt.

Politik
Kirche

Stadtentwicklung
:Europaplatz wird umgestaltet - im Februar geht es los

Im Februar starten die Bauarbeiten am Europaplatz. Was sich für Fußgänger, Radfahrer und Besucher des Hauptbahnhofs schon bald ändert.

Politik
Senat

Stadtoberhaupt gesucht
:Zehdenick nach Bürgermeister-Abwahl vor neuer Wahl im Mai

Der bisherige Bürgermeister von Zehdenick meldet sich kurze Zeit nach seinem Start krank. Eine Mehrheit hat ihn nun abgewählt. Wie geht es in der Kleinstadt weiter?

Politik
Wahlen

Ärztenachwuchs
:Mehr Medizinstudienplätze - CDU-Fraktion für Stipendien

Die Oppositionsfraktion sieht deutlich zu wenig Studienkapazitäten im Land. Und ein Ausbau wirkt nur auf längere Sicht. Daher schlägt sie eine Art „Brückenlösung“ vor.

Politik
Landtag

Extremismus in Berlin
:Etwas mehr linksextreme und rechtsextreme Gewalttaten

Angriffe auf Polizisten bei linksradikalen und israelfeindlichen Demonstrationen, rassistische Körperverletzungen von Rechtsextremisten: Die Statistik zeigt, dass es leichte Anstiege gibt.

Politik
Extremismus

Frankreich
:Mit Emojis und Esprit gegen die Lügen von Trump und Putin

Schnelle Reposts, Memes, kurze Punchlines: Das altehrwürdige französische Außenministerium revolutioniert seine Kommunikation auf X. Aber ist es überhaupt klug, Fake News so zu kontern?

SZ Plus
Politik
Frankreich

Chatbot Grok
:EU ermittelt gegen Elon Musks Plattform X wegen sexualisierter KI-Bilder

Brüssel verdächtigt das Unternehmen des Tech-Milliardärs, die Risiken bei der Einführung seiner künstlichen Intelligenz auf der Online-Plattform nicht richtig bewertet und nicht reduziert zu haben.

Politik
Europäische Union

Sonntagsfrage
:Umfrage: CDU verliert leicht - kritischer Blick auf Wegner

Nach dem Stromausfall verliert die CDU in Berlin laut einer Umfrage an Zustimmung. Die schwarz-rote Koalition hätte keine Mehrheit mehr. Auch der Blick auf den Regierungschef ist kritisch.

Politik
Abgeordnetenhaus Berlin

Vorzeitiger Wechsel
:Klappt Schulze-Wahl in Sachsen-Anhalt im ersten Wahlgang?

Die Koalition in Sachsen-Anhalt zeigt sich überzeugt: Sven Schulze (CDU) wird schon im ersten Wahlgang Ministerpräsident. Mit Unterstützung aus der Opposition kann Schulze nicht rechnen.

Politik
Landtag

Karneval
:„Jeder kriegt einen drüber, auch Putin“

Putin im Blutbad, Putin, der die Ukraine frisst. Karneval in Düsseldorf ohne den russischen Despoten ist für den Wagenbauer Jacques Tilly schwer vorstellbar. Jetzt beginnt in Moskau ein Prozess gegen ihn. Grund genug, genauso weiterzumachen.

SZ Plus
Politik
Die Seite Drei

Steuererklärungen
:Steuerbescheide kommen 2027 nicht mehr automatisch als Brief

Der Steuerbescheid soll bald vor allem digital zugestellt werden. Das Landesamt für Steuern plant eine Umstellung – und nicht jeder bekommt weiter automatisch Post.

Politik
Steuern und Abgaben

Ukraine-Krieg
:Kreml sieht Ukraine-Gespräche noch ganz am Anfang

Kremlsprecher Peskow dämpft die Erwartungen: Trotz erstem Treffen in Abu Dhabi sind schnelle Ergebnisse im Ukraine-Krieg nicht in Sicht. Was steckt hinter der „Formel von Anchorage“?

Politik
Konflikte

Nordsee-Gipfel
:Nordseeanrainer beschließen Investitionspakt für Windenergie

Windparks in der Nordsee sollen saubere und zuverlässige Energie liefern - und Europa unabhängig machen. Die Anrainerstaaten setzen den Rahmen für eine günstigere Windstromproduktion.

Politik
International

Nordsee-Gipfel
:Reiche: Kritische Infrastruktur unter Druck

Am Nordsee-Gipfel betont Reiche die Bedeutung gemeinsamer Sicherheit: „Wir bauen unsere Infrastrukturen aus und sichern sie gleichzeitig.“

Politik
International

Rheinland-Pfalz/Hessen
:Spott über CDU-Wahltermin im Nachbarland

Im Corona-Landtagswahlkampf vor fünf Jahren sorgte die rheinland-pfälzische CDU mit einem Ausflug nach Hessen für Aufregung. Jetzt gibt es eine Art Neuauflage.

Politik
Parteien

Energiepolitik
:Worum es beim Nordsee-Gipfel geht

Im Wahlkampf hatte Merz Windräder noch als „hässlich“ bezeichnet. Als Kanzler will er den Ausbau solcher Anlagen nun vorantreiben. Dazu hat er zu einem Gipfeltreffen nach Hamburg eingeladen.

Politik
International

Energiepolitik
:Worum es beim Nordsee-Gipfel geht

Im Wahlkampf hatte Merz Windräder noch als „hässlich“ bezeichnet. Als Kanzler will er den Ausbau solcher Anlagen nun vorantreiben. Dazu hat er zu einem Gipfeltreffen nach Hamburg eingeladen.

Politik
International

SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige

SZ am Morgen.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Grenzübergang zu Ägypten
:Israel stimmt Rafah-Öffnung für Personenverkehr zu

Die USA wollen in die zweite Phase des Gaza-Friedensplans übergehen und drängen Israel zur Öffnung des Rafah-Grenzübergangs. Israel zeigt sich dazu jetzt bereit - mit Einschränkungen.

Politik
Krieg

Auswahlverfahren
:Landtag schreibt 5.000 Kandidaten für Bürgerrat an

5.000 Menschen aus NRW bekommen bald überraschende Post: Wer sich meldet, kann im Bürgerrat über KI und Lebensqualität im Alter mitdiskutieren. Wie läuft das Auswahlverfahren ab?

Politik
Landtag

Amtsübergabe
:„Klar“ und „pragmatisch“: Länderchefs würdigen Haseloff

Kurz vor seinem Abschied als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt äußern sich Amtskollegen von Reiner Haseloff. Auch eine Einladung für die Flitterwochen gibt es.

Politik
Regierung

Landtagswahl 2026
:Umfrage: Knappe Mehrheit gegen Wahlrecht für Jugendliche

Am 8. März dürfen erstmals auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme bei der Landtagswahl abgeben. Während die Jungen das mehrheitlich gut finden, kommt es bei einer Gruppe eher schlecht an.

Politik
Wahlen

Kalenderblatt
:Was geschah am 26. Januar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Politik
Geschichte

Landratswahlen
:CDU-Kandidat Erbert gewinnt Landratswahl gegen AfD

Spannung bis zum Schluss: CDU-Mann Erbert setzt sich im Landkreis Oberspreewald-Lausitz durch. Was die Wahl so besonders macht und warum ganz Brandenburg hinschaute.

Politik
Wahlen
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