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10.036 Artikel

Aufarbeitung nach Rücktritt
:Solingen-Ausschuss: Opposition fordert vollständige Akten

Die Opposition fordert weiter alle relevanten Akten der Landesregierung zum Solinger Terroranschlag. Warum zentrale Fragen für SPD und FDP unbeantwortet bleiben.

Politik
Landtag

Kommunalwahlen
:Im Dienste der Demokratie - genug Helfer bei Kommunalwahlen?

Wahlvorgänge überwachen und Ergebnisse auszählen: Bei Hessens Kommunalwahlen in einem Monat sind Tausende freiwillige Helfer nötig. Haben sich genügend gemeldet? Was sind ihre Motive?

Politik
Wahlen

Wahl
:Leuchten die Leuchttürme? Was aus Ampel-Großprojekten wurde

Klimaneutralität bis 2040, führender Biotechnologiestandort, moderne Innenstädte: Diese Schwerpunkte hat die Ampel-Regierung zu Beginn der Wahlperiode festgelegt. Wie weit ist sie gekommen?

Politik
Wahlen

Landtagswahl 2026
:Diese Frauen könnten nach der Wahl „First Lady“ werden

Offiziell gibt es das Amt der „First Lady“ im Südwesten gar nicht. Dennoch stehen die Partner der Regierungschefs immer ein wenig mit im Rampenlicht. Wer sind die aussichtsreichsten Kandidatinnen?

Politik
Parteien

Migration
:Thüringen hält an Landesprogramm für Sprachkurse fest

Der Bund will die Zulassung zu Integrationskursen beschränken. In Thüringen fängt ein Landesprogramm die auf, die nicht zu solchen Kursen zugelassen werden. So geht es damit weiter.

Politik
Flucht und Migration

Kommunalwahlen
:Süßigkeiten und Museumstrip - Geschenke für Wahlhelfer

Nicht nur Erfrischungsgeld: Wie manche Städte auch mit kleinen Aufmerksamkeiten die Helfer bei den Kommunalwahlen in Hessen bei Laune halten wollen.

Politik
Wahlen

Kalenderblatt
:Was geschah am 15. Februar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Politik
Geschichte

Giftmord
:Europa macht Russland für den Tod von Nawalny verantwortlich

Zwei Jahre nach seinem Tod in einer russischen Strafkolonie ist es nun gewiss: Wissenschaftler haben das hochgiftige Epibatidin im Leichnam des Oppositionellen nachgewiesen. Seine Witwe Julija Nawalnaja hofft, dass Putin vor Gericht kommt.

SZ Plus
Politik
Außenpolitik

Iran
:Gefeiert wie ein Rockstar – mit einer Botschaft an die Mullahs

250 000 Menschen jubeln in München Reza Pahlavi zu. Der Sohn des iranischen Schahs will die Gunst der Stunde nutzen, das Regime in Teheran zu Fall bringen und aus dem Exil in die USA zurück in die Heimat. Wie stehen seine Chancen?

SZ Plus
Politik
Iran

Menschenrechtsverletzungen
:Analysen: Moskau hat Nawalny mit Nervengift getötet

Kremlkritiker Nawalny starb vor zwei Jahren in einer Strafkolonie. Die Behörden sprachen von einer natürlichen Todesursache. Deutschland und andere Europäer berichten nun etwas ganz anderes.

Politik
Menschenrechte

Jahrestag der Bombardierung
:Neonazi-Aufmarsch zieht unter Gegenprotest durch Dresden

81 Jahre nach der Bombardierung Dresdens gibt es einen rechtsextremen Aufmarsch in der Innenstadt - und Sitzblockaden. Die Polizei setzt Pfefferspray ein.

Politik
Proteste

Außerordentlicher Parteitag
:Kämpfer ist neuer Landeschef – SPD muss Antworten finden

Ulf Kämpfer übernimmt den Vorsitz der Nord-SPD und setzt sich ehrgeizige Ziele: Nach seiner Zeit als Oberbürgermeister in Kiel will er nicht nur Schleswig-Holsteins Sozialdemokraten leiten.

Politik
Parteien

Landratswahl
:Vier Kandidaten für die Landratswahl in Elbe-Elster

Nach Oberspreewald-Lausitz steht in Brandenburg die nächste Landratswahl an. Wer sind die vier Kandidaten?

Politik
Wahlen

Migration
:Schulze und Grimm-Benne uneins über Rückkehr von Ukrainern

Sollen arbeitsfähige junge Ukrainer in ihre Heimat zurückkehren, um ihr Land zu unterstützen? Über diese Frage herrscht innerhalb der Regierung Sachsen-Anhalts Uneinigkeit.

Politik
Flucht und Migration

Fehlende Ressourcen
:Midyatli kann Regierungswechsel im Norden kaum erwarten

SPD-Fraktionschefin Midyatli kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung und fordert mehr Einsatz für Bildung in Schleswig-Holstein.

Politik
Parteien

Demonstration
:Tausende Menschen fordern Prüfung rechtsextremer Parteien

Hamburg bleibt laut: Tausende Menschen demonstrieren dafür, dass das Bundesverfassungsgericht rechtsextreme Parteien prüft. Mit dabei: Satiriker Nico Semsrott.

Politik
Proteste

Flashmob in vielen Städten
:Tanzaktionen in Städten - Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Viele Frauen sind im Laufe ihres Lebens mit körperlicher oder sexueller Gewalt konfrontiert. Auf Straßen und Marktplätzen machen tanzende Menschen immer am Valentinstag darauf aufmerksam.

Politik
Proteste

Selenskij auf der Münchner Sicherheitskonferenz
:„Können Sie sich Putin ohne Krieg vorstellen?“

In Davos hatte Wolodimir Selenskij noch mit seinen europäischen Partnern abgerechnet, in München schlägt er freundlichere Töne an. Doch seine Verzweiflung scheint immer wieder durch. Auch, als er sich zu einer fiesen Stichelei gegen Viktor Orbán hinreißen lässt.

SZ Plus
Politik
Sicherheitspolitik

Münchner Sicherheitskonferenz
:„Wir gehören zusammen“: Rubios Angebot an Europa

US-Außenminister Marco Rubio versichert in München die Unterstützung für Europa. Es sind viel versöhnlichere Sätze als befürchtet. Seine Kritik verpackt Donald Trumps Gesandter in höflichen Worten.

Politik
International

Transatlantische Beziehungen
:Merz und Rubio: Wo sich die Kluft auftut

Kanzler und US-Außenminister beschwören die transatlantische Partnerschaft. Aber meinen sie damit wirklich dasselbe? Eine Analyse der beiden Reden im Vergleich.

SZ Plus
Politik
Sicherheitspolitik

Vorwurf der Vetternwirtschaft
:Brandenburgs AfD-Landeschef gegen schärfere Verhaltensregeln

Es gibt Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen AfD-Politiker. Parteichef Chrupalla verweist auf rechtskräftige Verträge, sieht aber ein „Geschmäckle“. Wie steht Brandenburgs AfD dazu?

Politik
Parteien

Menschenrechtsverletzungen
:Analysen: Nawalny von Moskau mit Pfeilgift getötet

München (dpa) - Der vor zwei Jahren in russischer Haft gestorbene Alexej Nawalny ist Analysen zufolge mit einem starken Nervengift getötet worden. Außenminister Johann Wadephul (CDU) und seine Kolleginnen und Kollegen aus Großbritannien, Schweden ...

Politik
Menschenrechte

Mittelmeer
:Italien setzt deutsches Schiff nach Rettungsaktion fest

Die rechte Regierung in Rom will noch härter gegen Migranten vorgehen, die übers Mittelmeer kommen. Jetzt muss eine deutsche Hilfsorganisation Geldstrafe zahlen.

Politik
Flucht und Migration

Vorfall bei Wahlkampf
:Bericht: Vorfall vor Özdemir-Auftritt doch gravierender?

War ein Vorfall mit möglicher Brandstiftung bei einem Wahlkampfauftritt von Grünen-Spitzenkandidat Özdemir gravierender als angenommen? Das legt ein Medienbericht nahe.

Politik
Parteien

Diplomatie
:Italien nimmt als Beobachter an Trump-„Friedensrat“ teil

Bislang sind in dem Gremium des US-Präsidenten nur zwei EU-Staaten dabei. Jetzt kündigt Ministerpräsidentin Meloni an, dass ihr Land einen Sonderstatus bekommt.

Politik
Diplotmatie

Vetternwirtschaftsvorwürfe
:Regierungschef Schulze: AfD ist ein „Selbstbedienungsladen“

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze rechnet mit der AfD ab: Warum er der Partei nicht zutraut, echte Probleme zu lösen – und was er über ihre internen Machenschaften sagt.

Politik
Parteien

Münchner Sicherheitskonferenz
:Klingbeil: Nach Rubio-Rede nicht zufrieden zurücklehnen

US-Außenminister Rubio bekommt für seine Rede in München viel Applaus. Vizekanzler Klingbeil sieht aber noch keinen Grund für Entwarnung in den transatlantischen Beziehungen.

Politik
International

Sicherheitskonferenz
:Versöhnlich im Ton, Trump in der Sache

Der US-Außenminister hält eine freundliche, stellenweise fast sentimentale Rede zu den transatlantischen Beziehungen. Das Problem: Der US-Präsident benimmt sich völlig anders. Und Marco Rubios Redetext enthält eine bizarre Lücke.

SZ Plus
Politik
Sicherheitspolitik

Demonstrationen
:Demos in Dresden beeinträchtigen Verkehr in der Stadt

Zum Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Februar 1945 marschieren jedes Jahr Rechtsextreme auf. Doch viele Menschen sind gegen einen Missbrauch dieses Datums und stellen sich ihnen in den Weg.

Politik
Geschichte

Sturmtief „Nils“
:Vier Tote bei Unwettern in Frankreich und Spanien

Allein in Frankreich rückte die Feuerwehr zu 4500 Einsätzen aus, hunderttausende Haushalte sind ohne Strom. Weitere Menschen starben außerdem bei mehreren Lawinenunglücken in den Alpen.

Politik
Frankreich

Streit um den Haushalt
:Trump holen berüchtigte Razzien ein

Der Widerstand gegen die Razzien gegen Migranten führt zu Konsequenzen für die US-Regierung: Das für die Einsätze verantwortliche Ministerium steht ohne frisches Geld da. Für Trump läuft es nicht gut.

Politik
Flucht und Migration

Podcast: „Auf den Punkt“
:Strack-Zimmermann für „Aufbau einer europäischen Armee“

Angesichts der USA unter Trump sieht die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des EU-Parlaments die Notwendigkeit eines eigenständigen Europas.

Politik
Podcast

Reservistenverband
:Sicherheitslage sorgt für Zulauf bei Reservisten im Norden

Immer mehr Menschen zieht es zu den Reservisten im Norden – auch ohne Erfahrung im Militär. Doch laut dem Vorsitzenden der Landesgruppe fehlt es der Bundeswehr oft an Flexibilität in ihrer Struktur.

Politik
Militär

Migrationspolitik
:Sparpläne bei Integrationskursen lösen Kritik aus

Bei Integrationskursen will das Bundesinnenminiserum sparen. Der Flüchtlingsrat in Brandenburg sieht harte Folgen für Geflüchtete, Lehrkräfte und die Wirtschaft und ruft zur Korrektur auf.

Politik
Flucht und Migration

Krebsvorsorge
:Rot-Grün will HPV-Impfquote in Hamburg erhöhen

Die meisten Menschen stecken sich im Laufe ihres Lebens mit Humanen Papillomviren an, die Krebs verursachen können. Impfungen bieten Schutz. Bei der Impfquote sieht Rot-Grün in Hamburg aber noch Luft.

Politik
Bürgerschaft

Dienstwagen
:E-Auto weg - Finanzminister fährt wieder Diesel

E-Auto abgeschafft, Diesel zurück: Was steckt hinter dem Wechsel? Und wie entscheiden sich die anderen Kabinettsmitglieder bei ihren Dienstwagen?

Politik
Regierung

Anfrage aus dem Landtag
:Ministerien bauen Stellen auf - Kritik aus der Opposition

In mehreren Ressorts der Landesregierung wächst die Zahl der Arbeitsplätze. Eine Aufstellung zeigt, wo der Zuwachs am größten war.

Politik
Regierung

Wirtschaftspolitik
:Umfrage: Neue Regierung soll Wirtschaft mehr in Fokus rücken

In wenigen Wochen wird in Rheinland-Pfalz gewählt. Die Erwartungen der Bevölkerung an das künftige Regierungsbündnis sind hoch.

Politik
Wirtschaftspolitik

Flüchtlinge
:Geringer Prozentsatz von Flüchtlingen aus sicheren Ländern

Für Menschen aus sicheren Herkunftsländern gilt die Vermutung, dass in ihrer Heimat keine Verfolgungsgefahr besteht. Einen Asylantrag können sie dennoch stellen.

Politik
Flucht und Migration

Iran-Konflikt
:Trump: Machtwechsel im Iran wäre wohl das Beste

US-Präsident droht Teheran im Streit über Irans Atom- und Raketenprogramm mit einem Angriff. Er legt nach: Nur ein Deal könne dies verhindern. Und was hält er von einem Machtwechsel?

Politik
Konflikte

Kalenderblatt
:Was geschah am 14. Februar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Politik
Geschichte

Über-Kreuz-Beschäftigungen
:AfD streitet über Familienjobs – Rufe nach strengeren Regeln

Wie geht die AfD mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft um? Im Fokus steht der Landesverband Sachsen-Anhalt.

Politik
Parteien

Münchner Sicherheitskonferenz
:Schah-Sohn Pahlavi will den Iran nicht regieren

Im Iran ist die Lage nach den blutigen Protesten schwierig. Der Sohn des früheren Schahs ruft alle Gegner der Regierung zur Zusammenarbeit auf. Die andere Frage lautet: Was macht Trump?

Politik
International

Wahrzeichen wird angestrahlt
:Brandenburger Tor leuchtet für Freiheit im Iran

Das Brandenburger Tor strahlt in den Farben des Iran – ein starkes Zeichen aus Berlin für Mut und Freiheitswillen.

Politik
Regierung

Geschichte
:Dresden erinnert an Zerstörung - Tausende bei Menschenkette

Gedenken, Musik und Mahnung: Jedes Jahr bilden viele Dresdner am Jahrestag der Zerstörung ihrer Stadt im Februar 1945 eine Menschenkette. Sie gilt nicht nur als Symbol des Zusammenhaltes.

Politik
Geschichte

Krieg in der Ukraine
:„Das Tanzen rettet mich“

Draußen herrscht Krieg, drinnen, im Ballroom-Saal, tanzt die ukrainische Jugend. Zur Not im Schein der Handylampe. Wo Foxtrott und Flamenco Akte des Widerstands sind

SZ Plus
Politik
Buch Zwei

Münchner Sicherheitskonferenz
:BND-Chef Jäger für schmerzhafte Antwort auf hybride Angriffe

Hybride Kriegsführung soll Menschen verunsichern und Demokratien schwächen. Bisher reagieren Deutschland und die EU darauf aber nicht mit vergleichbaren Gegenmaßnahmen. Das könnte sich bald ändern.

Politik
Konferenzen

Wirbel um Sprecherin
:Weiter Wirbel um Schwesig-Sprecherin Blaudszun

Die neue Sprecherin der SPD-Landeschefin Manuela Schwesig, Lilly Blaudszun, arbeitet für ein Unternehmen, das Aufträge von der Staatskanzlei bekommen hat. Die Kritik daran ebbt nicht ab.

Politik
Parteien

Münchner Sicherheitskonferenz
:Merz will Neustart mit USA: „Zusammen sind wir stärker“

Grönland-Krise, Zollstreit, Kontroversen über Meinungsfreiheit: Europa und die USA sind in der Ära Trump dramatisch auseinandergedriftet. Der Kanzler glaubt aber weiter an das Bündnis.

Politik
International

Glosse
:Das Streiflicht

Der Luftballon könnte wieder eine größere politische Bedeutung bekommen. Vorausgesetzt, er macht sich nicht alleine auf den Weg zum Horizont.

SZ Plus
Politik
USA
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