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2.263 Artikel

SZ am Abend
:Nachrichten vom 27. Oktober 2024

Was heute wichtig war.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Nahostkonflikt
:Festnahmen und Anzeigen bei propalästinensischer Demo

In Berlin zieht es hunderte zu einer propalästinensischen Demo auf die Straße. Nach der Kundgebung kommt es zu Rangeleien vor dem KaDeWe. Nun zieht die Polizei Bilanz über den Einsatz.

Politik
Proteste

Wahl in Georgien
:Präsidentin Surabischwili nennt Abstimmung durchweg gefälscht

Sie erkenne das Ergebnis nicht an und rufe zu Protesten auf, sagt die Politikerin. Georgien hat auch über den EU-Kurs des Landes abgestimmt, prorussische Kräfte waren zum Wahlsieger erklärt worden.

Politik
Georgien

Südkaukasusrepublik
:Georgiens Präsidentin nennt Wahlen durchweg gefälscht

Tiflis (dpa) - Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili hat die Parlamentswahl in ihrem Land als durchgehend gefälscht bezeichnet. Sie erkenne das Ergebnis nicht an, sagte sie in Tiflis und rief für Montag zu Protesten auf. Bei der Wahl in der ...

Politik
Wahlen

Parlamentswahl in Japan
:Verluste für Regierungspartei

Bei der Unterhauswahl in Japan zeichnen sich deutliche Verluste für die Regierungspartei des neuen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba ab. Seine Liberaldemokratische Partei (LDP) könnte ihre bisherige alleinige Mehrheit in der mächtigen Kammer des ...

Politik
Politik

Niederlande
:Kompromiss verhindert Scheitern des Kabinetts

Die niederländische Regierung verschärft wie vorgesehen die Asylregeln, allerdings ohne Notrecht. Geert Wilders hat am Ende eingelenkt – und doch seinen Willen bekommen.

SZ Plus
Politik
Niederlande

US-Wahlkampf
:Jetzt geht es um die Politikfernen und Wahlmüden

Der Haustürwahlkampf läuft mit wissenschaftlicher Präzision ab: Mit welchen Apps und Strategien Demokraten und Republikaner versuchen, die letzten unentschlossenen Amerikaner zu finden.

SZ Plus
Politik
USA

Michelle Obama
:„Wir sind mehr als Gebärmaschinen“

Die ehemalige First Lady sieht die Frauenrechte in Gefahr, sollte Donald Trump ins Weiße Haus zurückkehren. Im Wahlkampf tritt sie mit Kamala Harris auf.

Politik
USA

Glosse
:Das Streiflicht

Thomas Mann gibt es demnächst als Playmobilfigur. Wird sie uns zuverlässig durch das Gebirge seiner Romanwelten führen?

SZ Plus
Politik
Literatur

Katholische Kirche
:Der Heilige Vater dankt

Drei Jahre hat die Weltsynode gedauert, am Wochenende ging sie zu Ende. Überraschend hat sich Papst Franziskus die Beschlüsse zu eigen gemacht. Doch was heißt das nun konkret?

Politik
Glaube und Religion

Krieg im Sudan
:Mehr als 120 Zivilisten getötet

Im Sudan hat die paramilitärische Gruppe Rapid Support Forces (RSF) bei einem Angriff auf ein Dorf nach Angaben eines Ärzteverbunds mindestens 124 Zivilisten getötet. Dutzende weitere Einwohner seien in al-Suhra im an die Hauptstadt Khartum ...

Politik
Politik

Portugal
:Ausschreitungen in Lissabon

Der Tod eines schwarzen Mannes nach einem Polizeieinsatz vor knapp einer Woche führt in Portugals Hauptstadt Lissabon zu Protesten. Mehrere Tausend Menschen demonstrierten am Samstag auf den Straßen der Millionenstadt gegen Polizeigewalt sowie ...

Politik
Politik

Soldaten-Paragraf
:Ein „politisches Damoklesschwert“

Ist es angemessen, einen General ohne Anhörung einfach in den Ruhestand zu entlassen? Der Paragraf 50 des Soldatengesetzes ist seit Langem umstritten.

Politik
Politik

ExklusivBundeswehr
:Pistorius und der geschasste General

Der Fall erschüttert die Truppe bis heute. Nach dem unbestätigten Vorwurf einer sexuellen Belästigung wird ein Zwei-Sterne-General in den Ruhestand versetzt, er klagt dagegen. SZ-Recherchen zu internen Abläufen und zur Rolle von zwei bekannten Politikerinnen werfen neue Fragen auf.

SZ Plus
Politik
Verteidigungspolitik

Grenzkontrollen
:Fast 30 000 Einreisende zurückgewiesen

Bei Kontrollen an den deutschen Landesgrenzen hat die Bundespolizei in den ersten neun Monaten dieses Jahres 28 321 Personen zurückgewiesen, wie ein Sprecher der Behörde der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Die Bundespolizisten setzten ...

Politik
Politik

Israels Luftangriffe auf Iran
:Eng abgestimmt mit Washington

Auch wenn Israels Premier stets seine Unabhängigkeit betont, sah die Vergeltung gegen Teheran genau so aus, wie es die USA vorgegeben haben. Denn Netanjahu will auch nach der US-Wahl Optionen haben.

SZ Plus
Politik
Sicherheitspolitik

Rüstungsexporte
:Scholz will Indien mehr Waffen verkaufen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Rüstungsexporte nach Indien trotz der viel kritisierten Menschenrechtslage in dem südasiatischen Land und seiner Konflikte mit Pakistan und China ausweiten. Er begründete das zum Abschluss seiner dreitägigen ...

Politik
Politik

Wahl in Georgien
:Zwischen den Welten

Russland oder Europa? Bei der Wahl in Georgien ging es um sehr viel. Aber während die Regierung sich an ihrem Sieg berauscht, hat nicht nur die Opposition Zweifel am Ergebnis. Über Einschüchterungen, gekaufte Stimmen und enttäuschte Träume.

SZ Plus
Politik
Die Seite Drei

Regierungsbildung in Thüringen
:Thüringer Brombeerkoalition auf der Kippe - Bedenkzeit endet

Nach erfolgloser Kompromisssuche in der Friedensfrage mit Sahra Wagenknecht herrscht Frust unter Thüringens potenziellen Koalitionären. Von Scheitern, aber auch einem neuen Versuch ist die Rede.

Politik
Parteien

Sondierungen in Sachsen
:Sachsen-SPD: Treffen zum Fortlauf der Sondierungsgespräche

Die sächsische SPD hat die Sondierungsgespräche mit der CDU und dem BSW unterbrochen. Am Montag soll es ein klärendes Gespräch geben.

Politik
Landtag

Nahostkonflikt
:Israel greift den Iran an - Hoffnung auf Geiselgespräche

Israel feiert sich nach dem Vergeltungsschlag gegen den Iran. Und es gibt trotz anhaltender Kämpfe an allen Fronten Hoffnung für die Geiseln in der Hand der Hamas.

Politik
Krieg

Koalition
:Die Ampel wartet auf den „Knall“

Lange arbeiteten wenigstens die Ampel-Chefs Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner vertrauensvoll zusammen. Das ist vorbei – die Regierung könnte noch vor Weihnachten zerbrechen.

SZ Plus
Politik
Bundesregierung

ExklusivEntwicklungshilfe
:Fördergeld gegen die Gleichstellung

In vielen Ländern Afrikas wendet sich die katholische Kirche offensiv gegen Schwangerschaftsabbrüche, Aufklärungsunterricht an Schulen und Homosexuelle. Finanzielle Unterstützung für ihre Lobbyarbeit kommt auch von der Bundesregierung. Die steht vor einem Dilemma.

SZ Plus
Politik
Entwicklungspolitik

Corona-Aufarbeitung
:AfD kann sich gemeinsamen Corona-Ausschuss vorstellen

Nach dem BSW hat auch die AfD einen Corona-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag beantragt. Zwei konkurrierende Ausschüsse - wie kann das gehen?

Politik
Landtag

Bücher aus Israel zum 7. Oktober 2023
:Kaleidoskop aus Leid und Trauer

Ein Jahr nach dem Schock vom 7. Oktober: Der Holocaust-Forscher Saul Friedländer sowie die Journalisten Amir Tibon und Lee Yaron versuchen, das Unbegreifliche der Hamas-Attacke in Worte zu fassen.

SZ Plus
Politik
Israel

Bob Woodwards neues Präsidentenbuch
:Respekt für Biden, Angst vor Trump

In „Krieg“ beschreibt der Star-Reporter die Versuche des scheidenden US-Präsidenten, die Eskalation der Konflikte in der Ukraine und Nahost zu verhindern. Und er warnt ausdrücklich vor der Rückkehr des Lügners Trump ins Weiße Haus.

SZ Plus
Politik
USA

Regierungsbildung in Thüringen
:Czaja: CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss rächt sich in Thüringen

Nicht mit der Linken! Wie schwierig diese Vorgabe seiner Partei die politische Lage in Thüringen macht, weiß der Ex-Generalsekretär der CDU. Er leitet daraus eine Forderung - und kassiert eine Absage.

Politik
Parteien

Weg zu neuer Landesregierung
:Stengele: Wolf muss sich von Wagenknecht emanzipieren

Der scheidende Grüne-Umweltminister geht hart mit der Thüringer BSW-Chefin ins Gericht. Er teilt aber auch gegen andere aus und appelliert an deren Verantwortung.

Politik
Parteien

Krieg in der Ukraine
:Selenskyj: Russland wirft mehr als 1.100 Gleitbomben ab

Täglich gibt es Dutzende russische Luftangriffe gegen die Ukraine. Nun nennt Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew Zahlen. Er spricht von Terror - und bittet erneut um Hilfe.

Politik
Krieg

Koalitionen in Thüringen
:Czaja empfiehlt Verhandlungen mit der Linken

Angesichts der schwierigen Gespräche mit dem BSW spricht sich der ehemalige CDU-Generalsekretär Mario Czaja für Gespräche mit der Linken aus. Sonst bestehe die Gefahr, dass Björn Höcke Ministerpräsident von Thüringen wird.

Politik
Thüringen

MeinungPrantls Blick
:Der lange Weg zur dritten Deutschen Einheit

SZ Plus
Politik
Baden-Württemberg

Krieg in Nahost
:Was über Israels Angriff auf Iran bisher bekannt ist

Netanjahus Regierung sieht nach dem Ende der Luftschläge die „Mission erfüllt“. Welche Ziele Israel ins Visier genommen hat und welche Rolle die USA spielen.

Politik
Iran

Ampel-Streit
:Koalitionäre beharken sich - Union ruft nach Steinmeier

Wirtschaftspolitik, konkurrierende Veranstaltungen, Etat, Schuldenbremse - die Liste der Ampel-Streitthemen ist lang. Ein Ex-Vizekanzler ist besorgt. Die Union setzt nun auf ein Eingreifen von oben.

Politik
Bundesregierung

Regierungsbildung
:Experte: BSW-Stimmen für AfD-Antrag sind „Störmanöver“

Nur wenige Tage nach Beginn der Sondierungsgespräche mit CDU und SPD hat das BSW im Landtag für einen AfD-Antrag gestimmt. Ein Politologe hält die neue Partei deswegen für unzuverlässig.

Politik
Landtag

Krieg in Nahost
:Netanjahu: Angriff auf den Iran war „präzise und mächtig“

Bei einer Gedenkveranstaltung in Jerusalem äußert sich Regierungschef Netanjahu zu dem Angriff der israelischen Luftwaffe im Iran. Er sprach von einem Überlebenskampf gegen die „Achse des Bösen“.

Politik
Konflikte

Katholische Kirche
:Papst beendet Weltsynode

Die größte Beratungsrunde der katholischen Kirche seit Jahrzehnten hat weitreichende Beschlüsse gefasst. Sie votierte für Öffnungen, für Dezentralisierung und für mehr Mitbestimmung der Basis - mit Zustimmung des Papstes.

Politik
Vatikan

Mehr Personal
:Neue Herausforderungen für den Verfassungsschutz

Saar-Innenminister Jost hat angekündigt, dass der Verfassungsschutz personell aufgestockt wird. Behördenleiter Pohl erklärt, welche neuen Herausforderungen es gibt und welche Experten benötigt werden.

Politik
Regierung

Parteijugend
:Grüne Jugend in Brandenburg mit neuem Vorstand

Die Grünen in Brandenburg sind zuletzt aus dem Landtag geflogen. Die Parteijugend will sich nun neu ausrichten.

Politik
Parteien

Wahlen
:Georgiens Wahlleitung erklärt Regierungspartei zur Siegerin

Tiflis (dpa) – Bei der Parlamentswahl in der Südkaukasusrepublik Georgien hat die Wahlkommission die Regierungspartei zur Siegerin erklärt. Die nationalkonservative Partei Georgischer Traum des Milliardärs Bidsina Iwanischwili kam nach Auszählung ...

Politik
Wahlen

Krieg in Nahost
:Dutzende Tote bei neuen israelischen Angriffen auf Gaza

Nach Israels Vergeltungsschlag gegen Iran geht die Armee weiter im Gazastreifen und Libanon vor. Derweil sollen in Katar die Verhandlungen über eine Waffenruhe in Gaza wieder in Gang kommen. US-Präsident Biden hofft auf ein Ende der Kampfhandlungen.

Politik
Israel

Nach den Wahlen
:Forscher: BSW wird eher nicht in drei Ländern mitregieren

Das BSW ist in Brandenburg, Sachsen und Thüringen an Gesprächen über eine mögliche Koalition beteiligt, teils stockt es. Politikforscher Thomeczek schätzt ein, ob es in allen Fällen klappen könnte.

Politik
Wahlen

US-Wahl
:Wie Trumps Republikaner um wichtige Latino-Stimmen kämpfen

Trump hat Migration im Wahlkampf zu seinem Hauptthema gemacht. Gleichzeitig umgarnt Menschen mit Einwandergeschichte - auf ihre Stimmen ist er angewiesen. Und das funktioniert auch. Wie macht der das?

Politik
Wahlen

Wer nicht mehr kandidiert
:Nicht nur Ältere und Hinterbänkler sagen: Tschüss Bundestag!

Wenn die Ampel-Koalition nicht platzt, ist am 28. September 2025 Bundestagswahl. Einige Abgeordnete wollen nicht mehr antreten - aus Frust, wegen Stress, Beschimpfungen oder aus privaten Gründen.

Politik
Bundestag

Ostsee
:Resolution für mehr Sicherheit im Ostseeraum

Seit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine ist die Sicherheitslage auch in der Ostsee eine andere. Die umliegenden Landes- und Regionalparlamente in Deutschland und Polen sind in Sorge.

Politik
Bürgerschaft

Die Lage im Überblick
:Ukraine-Krieg: Schwere Kämpfe entlang gesamter Frontlinie

Die ukrainische Armee sieht sich nicht nur im Gebiet Donezk starkem Druck der Russen ausgesetzt. Präsident Selenskyj verlangt eine Antwort des Westens auf die Mobilisierung nordkoreanischer Soldaten.

Politik
Konflikte

Nach Anschlagsplänen
:Ausländerbehörde: Bund muss Rückführungsabkommen forcieren

Ein Libyer, der die israelische Botschaft in Berlin angreifen wollte, hätte längst das Land verlassen müssen. Der Chef der Brandenburger Ausländerbehörde fordert den Bund nun zum Handeln auf.

Politik
Flucht und Migration

Verwaltung
:Steiniger: Tarifstrukturen im öffentlichen Dienst aufbrechen

Behörden suchen händeringend und bisweilen vergeblich nach Fachkräften. Der neue Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz sieht Handlungsbedarf beim Tarifsystem des öffentlichen Dienstes.

Politik
Verwaltung

US-Wahlkampf
:Michelle Obama: „Wir sind mehr als nur Gebärmaschinen“

Sonst eher zurückhaltend in politischen Fragen, macht Michelle Obama aktuell Wahlkampf für Kamala Harris. In Michigan richtet sie sich an jene Männer, die aus Frust mit Donald Trump liebäugeln.

Politik
Wahlen

Kalenderblatt
:Was geschah am 27. Oktober?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Politik
Geschichte

Südkaukasusrepublik
:Georgien-Wahl: Erste Ergebnisse zeigen Regierungspartei vorn

Die Südkaukasusrepublik Georgien hat bei einer Schicksalswahl auch über den EU-Kurs des Landes abgestimmt. Nun werden die Stimmen ausgezählt. Ein Trend zeichnet sie ab.

Politik
Wahlen
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