Etwa 240 Familien mussten weichen, als ein gigantisches Hochwasserbecken in Polen gebaut wurde. Nun wird es sogar in Gedichten gepriesen.
Archiv
2.569 Artikel
Nach der gescheiterten Landtagspräsidentenwahl in Thüringen müssen die Parlamente nach Ansicht von Hendrik Hering wehrhafter gemacht werden. Der Rheinland-Pfälzer hat auch einen Vorschlag.
Lange zierte sich die Thüringer CDU, Vorkehrungen gegen eine nach der Wahl auftrumpfende AfD zu treffen. Nun musste sie selbst das Verfassungsgericht um Hilfe bitten. Auch Abgeordneten, die einer Kooperation nicht abgeneigt waren, kommen Zweifel.
Die Missachtung demokratischer Spielregeln der AfD im Erfurter Landtag weckt historische Ängste. Nun steht die Wehrhaftigkeit der Verfassung zur Debatte.
Darauf haben sich die beiden AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel geeinigt.
Es wird eines der größten internationalen Gipfeltreffen in Deutschland der letzten Jahre: Am 12. Oktober geht es im rheinland-pfälzischen Ramstein um die weitere Unterstützung der Ukraine.
Berlin (dpa) - Die beiden AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel haben sich darauf geeinigt, dass Weidel die Partei als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf führen soll. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen bestätigt ...
Ringen um den Spitzenjob der Sozialdemokraten: Sowohl Landeschefin Midyatli als auch ihr Vize Kämpfer wollen 2027 Ministerpräsident Günther und seine CDU herausfordern. Das letzte Wort hat die Basis.
Der Ministerpräsident setzt sich in der Länderkammer für einen Bund-Länder-Dialog in der Asyldebatte ein. Es ist sein erster Auftritt als Regierungschef im Bundesrat.
Normalerweise beantworten Politiker vor blauer Wand hier Fragen: Nun wird das Haus der Bundespressekonferenz zur Theaterbühne - mit „Tatort“-Schauspieler Fabian Hinrichs als Verfassungsfeind.
Vor den Landtagswahlen hat der Kampagnen-Verein Campact ausgewählte Kandidaten mit Hunderttausenden Euro unterstützt – um die AfD zu schwächen. Das löst nun Debatten aus. Sogar Grüne und Linke sind unzufrieden.
Der beliebte Paternoster im Schleswig-Holsteiner Landtag steht vorerst still. Bei Bauarbeiten geht er zu früh wieder in Betrieb und verkeilt sich. Die Reparatur ist bereits im Gange.
Bis zum Jahreswechsel möchte Stadtentwicklungssenatorin Pein einen neuen „Hamburg-Standard“ vorlegen. Mit ihm soll das Bauen von Wohnungen bis zu ein Drittel billiger werden.
Die Finanzierung der Pflegeversicherung müsse neu aufgestellt werden, so die Bundesländer. Sie sehen den Bund jetzt in der Pflicht.
Nach einer chaotischen ersten Landtagssitzung soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen. Was die AfD mit der Farce bezwecken will.
In Thüringen hat die AfD eine bewährte Methode autoritär-populistischer Parteien benutzt: Sie setzt die Regeln der Demokratie ein, um demokratische Institutionen vorzuführen und zu beschädigen.
Die Integration ukrainischer Flüchtlinge auf dem deutschen Arbeitsmarkt stockte lange - jetzt deuten die Zahlen auf Besserung hin. Arbeitsminister Heil sagt: Der „Job-Turbo“ zündet.
Rund neun Monate ist es her, dass Bauern Wirtschaftsminister Habeck am Verlassen einer Fähre am Anleger Schlüttsiel gehindert haben sollen. Die strafrechtlichen Ermittlungen dauern an.
Wegen Sicherheitsbedenken hatte die Stadt Frankfurt eine Fahrrad-Demo auf der A5 untersagt und bekam nun vom Verwaltungsgerichtshof Hessen Recht. Die Veranstalter wollen sich dagegen wehren.
Kiel (dpa/lno) - Schleswig-Holsteins SPD plant nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2027. Die Landesvorsitzende Serpil Midyatli und der stellvertretende Landeschef Ulf ...
Der Nachwuchs der Grünen beklagt, die Partei unternehme zu wenig gegen soziale Ungerechtigkeit. Wichtige Nachwuchskräfte ziehen sich deshalb zurück - in Rheinland-Pfalz ist das Bild diffus.
Der Papst muss sich beim Besuch in Belgien schwere Vorwürfe wegen der Missbrauchsskandale in der katholischen Kirche anhören. Er reagiert spontan und unmissverständlich.
Berlin (dpa) - Die Grünen-Politiker Franziska Brantner und Felix Banaszak wollen für den Parteivorsitz kandidieren. Das gaben sie auf Instagram bekannt. Zuerst hatte die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Parteikreise darüber berichtet.
Eine Autorin findet, wir alle seien Noah und sollten die Welt retten. Doch woher eine Arche für 8,2 Milliarden Erdbewohner nehmen?
Gabriele Stötzer saß in der DDR im Gefängnis. Christa Nickels konfrontierte die Westdeutschen mit deren Nazivergangenheit. Ein Gespräch über den Osten und den Westen, die Demokratie und die Diktatur – und das Versagen der Männer.
Eine Bundesregierung unter Führung der Union würde ihre Arbeit einer Umfrage zufolge vermutlich nicht viel besser machen als die sehr unbeliebte Ampel-Koalition. Nur 34 Prozent gehen im neuen ZDF-Politbarometer in diesem Fall von einer Verbesserung ...
Parteigründerin Sahra Wagenknecht will die Gespräche des BSW zu möglichen Regierungsbeteiligungen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg eng koordinieren. Es sei wichtig, dass die Verhandlungen in den drei Ländern abgestimmt würden, sagte sie dem ...
Noch ein Schlag für die Grünen: In Hamburg setzt sich eine junge Abgeordnete ab. Damit folgt sie dem Bundesvorstand der Grünen Jugend. Auch einige Landesvorstände der Jugendorganisation gehen.
Die Zeitungshäuser stehen unter Druck, gerade im ländlichen Raum. Wie man ihnen helfen könnte, darüber wurde im Landtag beraten.
Nach der ersten Sitzung des Landtages sieht sich der Alterspräsident von der AfD dem Vorwurf ausgesetzt, verfassungswidrig gehandelt zu haben. Strafrechtliche Konsequenzen muss er aber nicht fürchten.
Meinung
Gewinnen die Rechtspopulisten am Sonntag wie erwartet die Nationalratswahl, kommt es auf Alexander Van der Bellen an. Wieder einmal. Denn der Präsident kann, muss dem Sieger aber nicht den Auftrag erteilen, eine Regierung zu bilden.
Eines wissen fast alle: In Deutschland leben zehnmal mehr Menschen als in Österreich. Wie sieht es bei anderen Vergleichen aus? Folge 25: Abgeordnete im Parlament
Nach einer Landtagssitzung, die zum Polittheater geriet, soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen. Es geht um die Regeln für den AfD-Alterspräsidenten.
Im Bundestag bricht ein Streit innerhalb der Ampel über die Großreform für die Rente aus. Es geht um Milliarden. Der Arbeitsminister warnt: Ohne Reform würden die Ruheständler ärmer.
Shigeru Ishiba soll Japans neuer Premier werden und die Regierungspartei LDP aus der tiefen Vertrauenskrise holen. Dabei war er in der Politik lange ein Außenseiter – eher aufseiten der Bürger als der Politikelite.
Schwangere sollen überall im Land einen besseren Zugang zu Beratung und medizinischer Versorgung bekommen, fordern SPD und Grüne. Für Diskussionen sorgt vor allem ein Appell zum Thema Abtreibungen.
Er steht im Mittelpunkt des Polittheaters im Thüringer Landtag: AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler. Dabei war er zunächst gar nicht als Kandidat für den Landtag vorgesehen.
Der Machthaber in Belarus setzt auf Säbelrasseln. Er behauptet, dass der Westen sein Land angreifen wolle - und droht mit der Apokalypse.
In Österreich könnten die Rechtspopulisten vor einem Wahlsieg stehen. Weil niemand mit ihrem Frontmann Herbert Kickl koalieren will, könnte es auf ein Bündnis von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen hinauslaufen. Wenn die ÖVP nicht umfällt.
Nach dem Eklat im Landtag von Thüringen reagiert der brandenburgische SPD-Fraktionschef schockiert auf das Verhalten der AfD. Er ist vor allem aber froh über eine Verfassungsänderung.
Nach einer chaotischen ersten Sitzung des Thüringer Landtags pocht der frühere Ostbeauftragte Wanderwitz (CDU) auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Er ist mit dieser Ansicht nicht allein.
Die Ereignisse in der chaotischen ersten Landtagssitzung hätten gezeigt, dass die Partei „aggressiv kämpferisch gegen den Parlamentarismus vorgeht“, findet der SPD-Politiker. Die AfD weist die Vorwürfe zurück.
Berlinerinnen und Berliner sollen künftig schneller an sozial geförderten Wohnraum kommen. Denn zum Beantragen muss man nun nicht mehr zum Amt.
Statt einer Holschuld der Bürger müsse es eine Bringschuld der öffentlichen Stellen geben, fordert die Datenschutzbeauftragte. Sie sieht die Landesregierung in der Pflicht.
Die Schiitenmiliz Hisbollah setzt ihren Beschuss Nordisraels fort. Am See Genezareth wird ein Mann von Raketentrümmern verletzt.
Karl Paetow gründete einst das Märchen- und Wesersagenmuseum in Bad Oeynhausen. Der 1992 gestorbene Gründer hatte eine dunkle Vergangenheit.
Baden-Württemberg hat wie andere Länder ein Sicherheitspaket gegen irreguläre Migration und Kriminalität beschlossen. Nun macht das Land im Bund Druck.
Asylbewerber, für deren Verfahren ein anderes europäisches Land die Verantwortung trägt, bleiben oft in Deutschland, weil ihre Rückführung scheitert. Der Bundesrat sieht dringenden Reformbedarf.
Noch ein Schlag für die Grünen: In Hamburg setzt sich eine junge Abgeordnete ab. Damit folgt sie dem Bundesvorstand der Grünen Jugend.