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2.569 Artikel

Neuaufstellung
:Drei Gründe für den Rücktritt der Grünen-Parteispitze

Selbst für viele führende Grünen-Mitglieder kam die Entscheidung überraschend: Die Parteispitze tritt geschlossen ab. Was hinter dem Schritt steckt.

Politik
Parteien

Rücktritt der Grünen-Spitze
:Kretschmann zu Grünen: Personeller Neuanfang richtig

Winfried Kretschmann ist alles andere als auf einer Linie besonders mit dem linken Flügel der Partei. Nun reagiert er auf den Rückzug von Ricarda Lang und Omid Nouripour.

Politik
Regierung

Migration und Prävention
:Günther: Sicherheitsversprechen des Staates gewährleisten

In der vergangenen Woche hat das schwarz-grüne Kabinett ein Sicherheitspaket verabschiedet. Dessen Grundzüge werden nun im Landtag vorgestellt und eine breite Debatte angestrebt.

Politik
Landtag

Deutsche Einheit
:Wagenknecht stellt Amt des Ostbeauftragten infrage

Mit ihrer neuen Partei hat die BSW-Chefin viele Unzufriedene in den ostdeutschen Ländern abgeholt. Nun fordert sie: Man solle den Ostdeutschen ihre Wut nicht ausreden.

Politik
Geschichte

Nach Rücktritt
:Sachsen-Anhalts Grüne: Partei braucht Neustart

Die Grünen wollen mit neuen Gesichtern aus der Krise finden. Der Parteivorstand macht angesichts schlechter Wahlergebnisse und mieser Umfragewerte Platz. Das sagt Sachsen-Anhalts Grünen-Spitze dazu.

Politik
Parteien

Wohnen
:Zahl der Wohngeldbezieher fast verdoppelt

Anfang vergangenen Jahres war das Wohngeld reformiert worden. Deutlich mehr Haushalte hatten Anspruch - und meldeten diesen auch an. Vor allem eine Altersgruppe kommt in der Statistik vor.

Politik
Statistik

Rücktritt der Parteispitze
:Berliner Grüne: Respekt vor Entscheidung des Bundesvorstands

Der Rücktritt der Grünen-Bundesspitze soll einen Neuanfang für die Partei einläuten. Für die Berliner Grünen ist klar, welche Themen nun stärker in der Bundespolitik durchgesetzt werden müssen.

Politik
Parteien

Die Grünen
:Ausgeträumt

Vier Mal hatten die Grünen in diesem Jahr die Chance, die Wähler von sich zu überzeugen. Vier Mal ist ihnen das nicht gelungen. Jetzt musste was passieren. Die Frage ist allerdings, ob mit dem Rücktritt von Ricarda Lang und Omid Nouripour irgendein Problem gelöst ist.

SZ Plus
Politik
Die Seite Drei

Tierschutz
:Auf ihn mit Gebrüll

Der Wolf als ewiger Sündenbock: Jetzt liefern die Grünen, selbst waidwund nach all den Wahlniederlagen, das Tier der EU-Kommissionspräsidentin ans Messer.

SZ Plus
Politik
Die Seite Drei

Regierungsbildung in Potsdam
:BSW hält sich Optionen offen und stellt Bedingungen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht startet nach der Wahl mit der Bildung der Fraktion und stellt Weichen für die Frage einer Koalition. Landeschef Crumbach sieht aber auch andere Optionen.

Politik
Wahlen

Aktion von Klimaaktivisten
:Finnischer Reichstag mit blutroter Farbe besprüht

In Finnland und Schweden wird noch heute Torf als Brennstoff abgebaut. Klimaaktivisten ist das ein Dorn im Auge. Vor dem Parlament in Helsinki greifen sie daher zu Feuerlöschern mit Sprühfarbe.

Politik
Parlament

Autoindustrie
:Weil schlägt Steuerrabatt für E-Autos vor

Die CDU macht Niedersachsens Ministerpräsident Weil mitverantwortlich für die Krise der Autoindustrie. Der Regierungschef verteidigt den Kurs hin zur E-Mobilität und bringt neue Kaufanreize ins Spiel.

Politik
Landtag

Migration und Prävention
:Günther: Sicherheitsempfinden der Bürger hat gelitten

In der vergangenen Woche hat das schwarz-grüne Kabinett ein Sicherheitspaket verabschiedet. Dessen Grundzüge werden nun im Landtag vorgestellt. Dabei setzt der Ministerpräsident auf einen Dreiklang.

Politik
Landtag

Rückritt des Vorstands
:Erdmann: Rücktritt der Grünen-Spitze Startpunkt für Aufbruch

Die Grünen wollen mit neuen Gesichtern aus der Krise finden. Der Parteivorstand macht angesichts schlechter Wahlergebnisse und mieser Umfragewerte Platz. Landeschefin Erdmann will nichts schönreden

Politik
Parteien

Hamburg vor Bürgerschaftswahl
:Aderlass bei Hamburger FDP: Weitere Wechsel zur CDU

Die FDP Hamburg verliert erneut prominente Mitglieder an die CDU. Nach der früheren Spitzenkandidatin Treuenfels-Frowein laufen nun zwei Landesvorstandsmitglieder über.

Politik
Parteien

Kirche und Agrar
:Gemeinden feiern Erntedank

Die Ernte ist eingeholt und Kirchengemeinden feiern Erntedank. Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland weist auf die Bedingungen für die Landwirte hin, die Anfang des Jahres noch protestierten.

Politik
Kirche

Parteien
:Grünen-Spitze tritt nach Wahlniederlagen ab

Berlin (dpa) - Die Grünen-Spitze zieht nach den Misserfolgen der Partei bei mehreren Wahlen personelle Konsequenzen. Die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour gaben in Berlin den Rücktritt des gesamten Parteivorstandes im November bekannt ...

Politik
Parteien

Autoindustrie
:Weil schlägt Steuerermäßigung für Kauf von E-Autos vor

Die Krise der Autoindustrie lässt Zweifel am Kurs hin zur Elektromobilität laut werden. Niedersachsens Ministerpräsident Weil hält das nicht für hilfreich. Er macht andere Vorschläge.

Politik
Landtag

Nach Landtagswahl
:Klingbeil will Klarheit über BSW-Kernforderungen

Nach der Wahl in Brandenburg will die SPD mit BSW und CDU über eine mögliche Koalition reden. Für SPD-Chef Klingbeil ist bislang nicht klar, was das BSW fordert.

Politik
Wahlen

Militär
:China testet Interkontinental-Rakete im Pazifik

China schießt überraschend eine Interkontinental-Rakete in den Pazifik. Doch viele Details zu dem Test sind noch unklar. Auch das Verteidigungsministerium macht zunächst nur vage Angaben.

Politik
Militär

Nahost
:Raketenalarm im Zentrum Israels ausgelöst

Erstmals seit Ende Mai heulen in Tel Aviv wieder die Warnsirenen. Der Raketenalarm gilt praktisch für das ganze Zentrum Israels.

Politik
Konflikte

Regierungsbildung
:Voigt: „Das kann eine stabile Regierung werden“

Mario Voigt stehen schwierige Verhandlungen bevor. Doch der Thüringer CDU-Chef sieht Potenzial für ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD - und erklärt, was er mit Sahra Wagenknecht besprochen hat.

Politik
Parteien

Sachsen, Brandenburg, Thüringen
:Von der Regierungsbildung noch weit entfernt

Nach den Wahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern ist die Ausgangslage kompliziert. SPD und CDU werden kaum ohne das BSW auskommen. Die ersten „Kennenlerngespräche“ laufen.

Politik
Deutschland

SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

ExklusivHorst Seehofer
:„Genugtuung nach innen, die habe ich schon“

Die CDU feiert den 70. Geburtstag von Altkanzlerin Angela Merkel. Ein Gespräch mit dem früheren CSU-Chef Horst Seehofer über ihre Flüchtlingspolitik – und den neuen Kanzlerkandidaten der Union.

Politik
CDU

Terrorangriff auf Israel
:Hamas-Überfall auf Israel - Demonstrationen zum Jahrestag

Der blutige Überfall der islamistischen Terrormiliz Hamas auf Israel jährt sich zum ersten Mal. In Berlin gehen viele Gruppen auf die Straße - zur Unterstützung Israels oder der Palästinenser.

Politik
Proteste

Regierungsbildung in Potsdam
:Brandenburgs BSW-Chef: Opposition nicht vom Tisch

Nach der Landtagswahl in Brandenburg will die SPD mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht über eine mögliche Koalition reden. Das BSW hält sich mehrere Optionen offen.

Politik
Wahlen

Deutsch-Amerikanische Beziehungen
:US-Präsident Biden reist im Oktober nach Deutschland

In seiner Amtszeit war er bereits zum G-7-Gipfel in Elmau und auf der US-Militärbasis in Ramstein. Einen offiziellen Besuch gab es aber bisher nicht. Es wird die erste Deutschlandreise eines Präsidenten seit Obamas Abschiedsbesuch 2016.

Politik
USA

Vorfall mit Besuchergruppe
:14-Jähriger bringt Kampfsport-Messer mit in den Landtag

Aufregung im Düsseldorfer Landtag: Ein Jugendlicher wollte mit seiner Schulklasse das Parlament besuchen - und hatte ein verbotenes Messer dabei. Jetzt ermittelt die Polizei.

Politik
Landtag

Regierungspartei
:Erste Frau an der Spitze der rheinland-pfälzischen SPD

Familienmensch, Bergsteigerin und Politikerin durch und durch: Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist die neue Frau an der Spitze der mächtigen Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz.

Politik
Parteien

Datenschutz
:Datenschützer: Gesichtserkennung nur in engen Grenzen

In der Sicherheitsdebatte ist auch die automatisierte Gesichtserkennung im öffentlichen Raum ein Thema. Der Landesdatenschutzbeauftragte mahnt: Diese Maßnahme greift tief in die Grundrechte ein.

Politik
Datenschutz

Erinnerungskultur
:Wagner sieht Defizite in Erinnerungskultur

Der Stiftungsdirektor von Buchenwald hinterfragt nach dem starken Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen im Osten auch die Arbeit der Gedenkstätten. Notwendig seien neue Formate und Inhalte.

Politik
Gedenkstätten

Wahlen in Berlin
:Berlins Landeswahlleiter: Die Reform ist nicht durch

Drei Jahre nach der Pannenwahl will Landeswahlleiter Stephan Bröchler die Reformen weiter voranbringen. Er hofft auf die nötige Unterstützung der Landespolitik.

Politik
Wahlen

Kunstprojekt
:Fotoausstellung ukrainischer Geflüchteter in Halberstadt

Wie sehen und erleben vor dem Krieg Geflüchtete Berlin? Antworten liefert eine Ausstellung jüdischer Frauen und Kinder, die aus der Ukraine geflohen sind. Sie ist in Halberstadt zu sehen.

Politik
Flucht und Migration

US-Wahlkampf
:Neue Anklage gegen mutmaßlichen Trump-Attentäter

Bisher war der mutmaßliche Trump-Attentäter nur wegen Verstößen gegen das Waffengesetz angeklagt worden. Doch die Beweise gegen ihn sind erdrückend - das US-Justizministerium legt nach.

Politik
Wahlen

Parteitag
:Regierungspartei SPD vor neuer Ära

Nach seinem Rücktritt als Innenminister wurde Lewentz Ende 2023 noch einmal zum SPD-Landeschef gewählt. Um seine Nachfolge zu regeln. Ein knappes Jahr später ist es so weit.

Politik
Parteien

Landtag
:Klima-Anpassung und neue Sitzordnung Themen im Landtag

Auch ein Gesetz für Berufsakademien liegt den Abgeordneten vor. Mecklenburg-Vorpommern ist eines von einer Handvoll Bundesländern, die noch keine solche Bildungseinrichtung haben.

Politik
Landtag

Nach zweieinhalb Jahren
:Saar-Ministerpräsidentin zieht Halbzeitbilanz

Im Saarland gibt es die einzige SPD-Alleinregierung Deutschlands. Das Team um Anke Rehlinger hat jetzt die Halbzeit erreicht und zieht Bilanz. Die Kritik der CDU-Fraktion war bereits eindeutig.

Politik
Regierung

Haushalt 2025
:Zukunft der Kirche im Mittelpunkt der Synode der Nordkirche

Auf ihrer Herbsttagung diskutiert die Synode traditionell den Haushalt des kommenden Jahres. Doch auch um die Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen soll es gehen.

Politik
Kirche

Digitalisierung
:Ministerin präsentiert Open-Data-Strategie

Offene Daten sind der Rohstoff des digitalen Wandels. Mit einer neuen Open-Data-Plattform will die Landesregierung Bürger beim Finden und Nutzen dieser öffentlichen Informationen unterstützen.

Politik
Regierung

Wahlen
:Bätzing-Lichtenthäler: SPD braucht anderen Umgang mit Tiktok

Viele junge Menschen haben in den neuen Ländern AfD gewählt. Die designierte SPD-Landeschefin will das in Rheinland-Pflalz verhindern. Und macht Vorschläge - aber nicht nur zu diesem Thema.

Politik
Parteien

Deutsche Geschichte
:Schülerprojekt mit Zeitzeugen zu Mauerfall und Grenzöffnung

75 Jahre Grundgesetz, 35 Jahre Öffnung der innerdeutschen Grenze: zwei Jubiläen, die in der Gedenkstätte Point Alpha besonders gefeiert werden.

Politik
Geschichte

Kalenderblatt
:Was geschah am 25. September?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Politik
Geschichte

International
:Weißes Haus: Biden reist Mitte Oktober nach Deutschland

Joe Biden war zwar schon als US-Präsident auf deutschem Boden, aber nicht für einen richtigen bilateralen Besuch. Das will er nun nachholen - kurz bevor er sich aus dem Weißen Haus verabschiedet.

Politik
Regierung

Krieg in der Ukraine
:Selenskij spricht vor UN-Sicherheitsrat

Der ukrainische Präsident zeigt sich Verhandlungen mit Russland gegenüber weiter skeptisch. Russland habe mehrfach internationales Recht gebrochen und werde sich nicht durch Gespräche aufhalten lassen.

Politik
Ukraine

Nach SPD-Sieg
:Scholz über Brandenburg-Wahl: „Aufholjagd geht“

Der SPD-Sieg in Brandenburg lässt die zuletzt wenig erfolgsverwöhnte SPD etwas aufatmen. Kanzler Olaf Scholz sieht in der Wahl einen Auftakt für mehr.

Politik
Wahlen

International
:Weißes Haus: Biden reist Mitte Oktober nach Deutschland

Washington/Berlin (dpa) - US-Präsident Joe Biden besucht Mitte Oktober Deutschland. Biden werde am 10. Oktober nach Deutschland reisen, am 13. Oktober reise er weiter nach Angola, teilte das Weiße Haus mit.

Politik
Regierung

Nahost
:Bericht: Weitere Tote im Libanon - 300 Geschosse in Israel

Israels Armee geht weiter im Nachbarland gegen Stellungen der Hisbollah vor. Erneut soll es Tote geben. Die libanesische Miliz reklamiert neue Angriffe auf Israel für sich.

Politik
Konflikte

US-Wahlkampf
:Trump: Deutsche Autobauer sollen amerikanische Firmen werden

Trump umwirbt internationale Firmen. Doch seine Versprechungen sind auch mit einer Warnung verbunden: Der Republikaner droht Unternehmen, die außerhalb der USA produzieren, mit hohen Zöllen.

Politik
Regierung

Dezentralisierung
:Ministerin Eder: Verleihen Naturschutz vor Ort neues Gesicht

Die erste von bis zu zwölf geplanten Naturschutzstationen in Rheinland-Pfalz startet. Ziel sind lokale Lösungen für die Klima- und Artenkrise. Was ist dafür nötig?

Politik
Regierung
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