:Drei Gründe für den Rücktritt der Grünen-Parteispitze
Selbst für viele führende Grünen-Mitglieder kam die Entscheidung überraschend: Die Parteispitze tritt geschlossen ab. Was hinter dem Schritt steckt.
Rücktritt der Grünen-Spitze
:Kretschmann zu Grünen: Personeller Neuanfang richtig
Winfried Kretschmann ist alles andere als auf einer Linie besonders mit dem linken Flügel der Partei. Nun reagiert er auf den Rückzug von Ricarda Lang und Omid Nouripour.
Migration und Prävention
:Günther: Sicherheitsversprechen des Staates gewährleisten
In der vergangenen Woche hat das schwarz-grüne Kabinett ein Sicherheitspaket verabschiedet. Dessen Grundzüge werden nun im Landtag vorgestellt und eine breite Debatte angestrebt.
Deutsche Einheit
:Wagenknecht stellt Amt des Ostbeauftragten infrage
Mit ihrer neuen Partei hat die BSW-Chefin viele Unzufriedene in den ostdeutschen Ländern abgeholt. Nun fordert sie: Man solle den Ostdeutschen ihre Wut nicht ausreden.
Nach Rücktritt
:Sachsen-Anhalts Grüne: Partei braucht Neustart
Die Grünen wollen mit neuen Gesichtern aus der Krise finden. Der Parteivorstand macht angesichts schlechter Wahlergebnisse und mieser Umfragewerte Platz. Das sagt Sachsen-Anhalts Grünen-Spitze dazu.
Wohnen
:Zahl der Wohngeldbezieher fast verdoppelt
Anfang vergangenen Jahres war das Wohngeld reformiert worden. Deutlich mehr Haushalte hatten Anspruch - und meldeten diesen auch an. Vor allem eine Altersgruppe kommt in der Statistik vor.
Rücktritt der Parteispitze
:Berliner Grüne: Respekt vor Entscheidung des Bundesvorstands
Der Rücktritt der Grünen-Bundesspitze soll einen Neuanfang für die Partei einläuten. Für die Berliner Grünen ist klar, welche Themen nun stärker in der Bundespolitik durchgesetzt werden müssen.
Die Grünen
:Ausgeträumt
Vier Mal hatten die Grünen in diesem Jahr die Chance, die Wähler von sich zu überzeugen. Vier Mal ist ihnen das nicht gelungen. Jetzt musste was passieren. Die Frage ist allerdings, ob mit dem Rücktritt von Ricarda Lang und Omid Nouripour irgendein Problem gelöst ist.
Tierschutz
:Auf ihn mit Gebrüll
Der Wolf als ewiger Sündenbock: Jetzt liefern die Grünen, selbst waidwund nach all den Wahlniederlagen, das Tier der EU-Kommissionspräsidentin ans Messer.
Regierungsbildung in Potsdam
:BSW hält sich Optionen offen und stellt Bedingungen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht startet nach der Wahl mit der Bildung der Fraktion und stellt Weichen für die Frage einer Koalition. Landeschef Crumbach sieht aber auch andere Optionen.
Aktion von Klimaaktivisten
:Finnischer Reichstag mit blutroter Farbe besprüht
In Finnland und Schweden wird noch heute Torf als Brennstoff abgebaut. Klimaaktivisten ist das ein Dorn im Auge. Vor dem Parlament in Helsinki greifen sie daher zu Feuerlöschern mit Sprühfarbe.
Autoindustrie
:Weil schlägt Steuerrabatt für E-Autos vor
Die CDU macht Niedersachsens Ministerpräsident Weil mitverantwortlich für die Krise der Autoindustrie. Der Regierungschef verteidigt den Kurs hin zur E-Mobilität und bringt neue Kaufanreize ins Spiel.
Migration und Prävention
:Günther: Sicherheitsempfinden der Bürger hat gelitten
In der vergangenen Woche hat das schwarz-grüne Kabinett ein Sicherheitspaket verabschiedet. Dessen Grundzüge werden nun im Landtag vorgestellt. Dabei setzt der Ministerpräsident auf einen Dreiklang.
Rückritt des Vorstands
:Erdmann: Rücktritt der Grünen-Spitze Startpunkt für Aufbruch
Die Grünen wollen mit neuen Gesichtern aus der Krise finden. Der Parteivorstand macht angesichts schlechter Wahlergebnisse und mieser Umfragewerte Platz. Landeschefin Erdmann will nichts schönreden
Hamburg vor Bürgerschaftswahl
:Aderlass bei Hamburger FDP: Weitere Wechsel zur CDU
Die FDP Hamburg verliert erneut prominente Mitglieder an die CDU. Nach der früheren Spitzenkandidatin Treuenfels-Frowein laufen nun zwei Landesvorstandsmitglieder über.
Kirche und Agrar
:Gemeinden feiern Erntedank
Die Ernte ist eingeholt und Kirchengemeinden feiern Erntedank. Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland weist auf die Bedingungen für die Landwirte hin, die Anfang des Jahres noch protestierten.
Parteien
:Grünen-Spitze tritt nach Wahlniederlagen ab
Berlin (dpa) - Die Grünen-Spitze zieht nach den Misserfolgen der Partei bei mehreren Wahlen personelle Konsequenzen. Die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour gaben in Berlin den Rücktritt des gesamten Parteivorstandes im November bekannt ...
Autoindustrie
:Weil schlägt Steuerermäßigung für Kauf von E-Autos vor
Die Krise der Autoindustrie lässt Zweifel am Kurs hin zur Elektromobilität laut werden. Niedersachsens Ministerpräsident Weil hält das nicht für hilfreich. Er macht andere Vorschläge.
Nach Landtagswahl
:Klingbeil will Klarheit über BSW-Kernforderungen
Nach der Wahl in Brandenburg will die SPD mit BSW und CDU über eine mögliche Koalition reden. Für SPD-Chef Klingbeil ist bislang nicht klar, was das BSW fordert.
Militär
:China testet Interkontinental-Rakete im Pazifik
China schießt überraschend eine Interkontinental-Rakete in den Pazifik. Doch viele Details zu dem Test sind noch unklar. Auch das Verteidigungsministerium macht zunächst nur vage Angaben.
Nahost
:Raketenalarm im Zentrum Israels ausgelöst
Erstmals seit Ende Mai heulen in Tel Aviv wieder die Warnsirenen. Der Raketenalarm gilt praktisch für das ganze Zentrum Israels.
Regierungsbildung
:Voigt: „Das kann eine stabile Regierung werden“
Mario Voigt stehen schwierige Verhandlungen bevor. Doch der Thüringer CDU-Chef sieht Potenzial für ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD - und erklärt, was er mit Sahra Wagenknecht besprochen hat.
Sachsen, Brandenburg, Thüringen
:Von der Regierungsbildung noch weit entfernt
Nach den Wahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern ist die Ausgangslage kompliziert. SPD und CDU werden kaum ohne das BSW auskommen. Die ersten „Kennenlerngespräche“ laufen.
SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige
Was wichtig ist und wird.
ExklusivHorst Seehofer
:„Genugtuung nach innen, die habe ich schon“
Die CDU feiert den 70. Geburtstag von Altkanzlerin Angela Merkel. Ein Gespräch mit dem früheren CSU-Chef Horst Seehofer über ihre Flüchtlingspolitik – und den neuen Kanzlerkandidaten der Union.
Terrorangriff auf Israel
:Hamas-Überfall auf Israel - Demonstrationen zum Jahrestag
Der blutige Überfall der islamistischen Terrormiliz Hamas auf Israel jährt sich zum ersten Mal. In Berlin gehen viele Gruppen auf die Straße - zur Unterstützung Israels oder der Palästinenser.
Regierungsbildung in Potsdam
:Brandenburgs BSW-Chef: Opposition nicht vom Tisch
Nach der Landtagswahl in Brandenburg will die SPD mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht über eine mögliche Koalition reden. Das BSW hält sich mehrere Optionen offen.
Deutsch-Amerikanische Beziehungen
:US-Präsident Biden reist im Oktober nach Deutschland
In seiner Amtszeit war er bereits zum G-7-Gipfel in Elmau und auf der US-Militärbasis in Ramstein. Einen offiziellen Besuch gab es aber bisher nicht. Es wird die erste Deutschlandreise eines Präsidenten seit Obamas Abschiedsbesuch 2016.
Vorfall mit Besuchergruppe
:14-Jähriger bringt Kampfsport-Messer mit in den Landtag
Aufregung im Düsseldorfer Landtag: Ein Jugendlicher wollte mit seiner Schulklasse das Parlament besuchen - und hatte ein verbotenes Messer dabei. Jetzt ermittelt die Polizei.
Regierungspartei
:Erste Frau an der Spitze der rheinland-pfälzischen SPD
Familienmensch, Bergsteigerin und Politikerin durch und durch: Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist die neue Frau an der Spitze der mächtigen Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz.
Datenschutz
:Datenschützer: Gesichtserkennung nur in engen Grenzen
In der Sicherheitsdebatte ist auch die automatisierte Gesichtserkennung im öffentlichen Raum ein Thema. Der Landesdatenschutzbeauftragte mahnt: Diese Maßnahme greift tief in die Grundrechte ein.
Erinnerungskultur
:Wagner sieht Defizite in Erinnerungskultur
Der Stiftungsdirektor von Buchenwald hinterfragt nach dem starken Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen im Osten auch die Arbeit der Gedenkstätten. Notwendig seien neue Formate und Inhalte.
Wahlen in Berlin
:Berlins Landeswahlleiter: Die Reform ist nicht durch
Drei Jahre nach der Pannenwahl will Landeswahlleiter Stephan Bröchler die Reformen weiter voranbringen. Er hofft auf die nötige Unterstützung der Landespolitik.
Kunstprojekt
:Fotoausstellung ukrainischer Geflüchteter in Halberstadt
Wie sehen und erleben vor dem Krieg Geflüchtete Berlin? Antworten liefert eine Ausstellung jüdischer Frauen und Kinder, die aus der Ukraine geflohen sind. Sie ist in Halberstadt zu sehen.
US-Wahlkampf
:Neue Anklage gegen mutmaßlichen Trump-Attentäter
Bisher war der mutmaßliche Trump-Attentäter nur wegen Verstößen gegen das Waffengesetz angeklagt worden. Doch die Beweise gegen ihn sind erdrückend - das US-Justizministerium legt nach.
Parteitag
:Regierungspartei SPD vor neuer Ära
Nach seinem Rücktritt als Innenminister wurde Lewentz Ende 2023 noch einmal zum SPD-Landeschef gewählt. Um seine Nachfolge zu regeln. Ein knappes Jahr später ist es so weit.
Landtag
:Klima-Anpassung und neue Sitzordnung Themen im Landtag
Auch ein Gesetz für Berufsakademien liegt den Abgeordneten vor. Mecklenburg-Vorpommern ist eines von einer Handvoll Bundesländern, die noch keine solche Bildungseinrichtung haben.
Nach zweieinhalb Jahren
:Saar-Ministerpräsidentin zieht Halbzeitbilanz
Im Saarland gibt es die einzige SPD-Alleinregierung Deutschlands. Das Team um Anke Rehlinger hat jetzt die Halbzeit erreicht und zieht Bilanz. Die Kritik der CDU-Fraktion war bereits eindeutig.
Haushalt 2025
:Zukunft der Kirche im Mittelpunkt der Synode der Nordkirche
Auf ihrer Herbsttagung diskutiert die Synode traditionell den Haushalt des kommenden Jahres. Doch auch um die Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen soll es gehen.
Digitalisierung
:Ministerin präsentiert Open-Data-Strategie
Offene Daten sind der Rohstoff des digitalen Wandels. Mit einer neuen Open-Data-Plattform will die Landesregierung Bürger beim Finden und Nutzen dieser öffentlichen Informationen unterstützen.
Wahlen
:Bätzing-Lichtenthäler: SPD braucht anderen Umgang mit Tiktok
Viele junge Menschen haben in den neuen Ländern AfD gewählt. Die designierte SPD-Landeschefin will das in Rheinland-Pflalz verhindern. Und macht Vorschläge - aber nicht nur zu diesem Thema.
Deutsche Geschichte
:Schülerprojekt mit Zeitzeugen zu Mauerfall und Grenzöffnung
75 Jahre Grundgesetz, 35 Jahre Öffnung der innerdeutschen Grenze: zwei Jubiläen, die in der Gedenkstätte Point Alpha besonders gefeiert werden.
Kalenderblatt
:Was geschah am 25. September?
Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
International
:Weißes Haus: Biden reist Mitte Oktober nach Deutschland
Joe Biden war zwar schon als US-Präsident auf deutschem Boden, aber nicht für einen richtigen bilateralen Besuch. Das will er nun nachholen - kurz bevor er sich aus dem Weißen Haus verabschiedet.
Krieg in der Ukraine
:Selenskij spricht vor UN-Sicherheitsrat
Der ukrainische Präsident zeigt sich Verhandlungen mit Russland gegenüber weiter skeptisch. Russland habe mehrfach internationales Recht gebrochen und werde sich nicht durch Gespräche aufhalten lassen.
Nach SPD-Sieg
:Scholz über Brandenburg-Wahl: „Aufholjagd geht“
Der SPD-Sieg in Brandenburg lässt die zuletzt wenig erfolgsverwöhnte SPD etwas aufatmen. Kanzler Olaf Scholz sieht in der Wahl einen Auftakt für mehr.
International
:Weißes Haus: Biden reist Mitte Oktober nach Deutschland
Washington/Berlin (dpa) - US-Präsident Joe Biden besucht Mitte Oktober Deutschland. Biden werde am 10. Oktober nach Deutschland reisen, am 13. Oktober reise er weiter nach Angola, teilte das Weiße Haus mit.
Nahost
:Bericht: Weitere Tote im Libanon - 300 Geschosse in Israel
Israels Armee geht weiter im Nachbarland gegen Stellungen der Hisbollah vor. Erneut soll es Tote geben. Die libanesische Miliz reklamiert neue Angriffe auf Israel für sich.
US-Wahlkampf
:Trump: Deutsche Autobauer sollen amerikanische Firmen werden
Trump umwirbt internationale Firmen. Doch seine Versprechungen sind auch mit einer Warnung verbunden: Der Republikaner droht Unternehmen, die außerhalb der USA produzieren, mit hohen Zöllen.
Dezentralisierung
:Ministerin Eder: Verleihen Naturschutz vor Ort neues Gesicht
Die erste von bis zu zwölf geplanten Naturschutzstationen in Rheinland-Pfalz startet. Ziel sind lokale Lösungen für die Klima- und Artenkrise. Was ist dafür nötig?