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2.569 Artikel

Kalenderblatt
:Was geschah am 1. Oktober?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Politik
Geschichte

Nahost-Konflikt
:„Begrenzte Operationen“ Israels - Sorge vor Bodenoffensive

Die Sorge vor einem Einmarsch der israelischen Armee in den Libanon wächst. Auf Nachfrage von Journalisten hält sich US-Präsident Biden bedeckt. Die Hisbollah gibt sich kampfbereit.

Politik
Konflikte

NRW-Landtag
:Richteraffäre: Aussage gegen Aussage

Der Untersuchungsausschuss zur Richteraffäre hat die ersten Zeugen vernommen. Doch für Wirbel sorgt ein Bundesrichter mit einer weiteren eidesstattlichen Versicherung.

Politik
Regierung

Tempelhofer Feld
:BUND: Bebauungswettbewerb ist ein Fall für den Rechnungshof

Umweltschützer schreiben dem Landesrechnungshof einen Brief. Sie wollen dem Bebauungswettbewerb für das Tempelhofer Feld einen Riegel vorschieben und suchen Unterstützung.

Politik
Abgeordnetenhaus Berlin

Regierungsbildung
:Haushalt und Bürokratie - erste Sondierungsrunde in Erfurt

CDU, BSW und SPD peilen in Thüringen eine „Brombeer-Koalition“ an. Erste Schritte auf dem Weg werden jetzt gegangen.

Politik
Landtag

Vorübergehende Blockade
:Protestaktion von Klimaaktivisten auf Autobahn 49 bei Kassel

Rund 40 Menschen demonstrieren auf einer Autobahn und auf Zufahrten gegen die Subventionierung eines Flughafens. Es ist nicht die erste Aktion dieser Art in Kassel.

Politik
Proteste

Energiepolitik
:Großbritannien macht Schluss mit der Kohle

Wo vor 142 Jahren die Ära der Kohle begann, vollziehen die Briten nun den historischen Ausstieg: Sie schließen das letzte mit diesem fossilen Brennstoff betriebene Kraftwerk. Der Westen wendet sich ab von dem Klimakiller – anders als China und Indien, die nicht von ihm lassen können.

Politik
Energiepolitik

Forderung an den Bundestag
:Petition gegen umstrittene Humboldt Forum-Fassade gestartet

Die rekonstruierte Schlossfassade des Humboldt Forums ist umstritten. Kulturschaffende kritisieren „Preußenverherrlichung“ - und richten ihre Forderungen mit einer Petition nun an den Bundestag.

Politik
Geschichte

Extremismus
:Innenministerin sieht AfD-Verbotsverfahren weiter skeptisch

Die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren ist nach dem Chaos im Thüringer Landtag neu entfacht. So blickt Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang darauf.

Politik
Extremismus

Krise bei den Grünen
:Hamburger Grüne-Jugend-Vorstandsmitglieder erklären Austritt

Die Austrittswelle bei der Grünen Jugend dauert an. Nun will fast der gesamte Vorstand der Nachwuchsorganisation in Hamburg der Partei den Rücken kehren.

Politik
Parteien

Kandidatur
:Pistorius tritt in Hannover zur Bundestagswahl an

Verteidigungsminister Pistorius ist eng mit seiner Heimatstadt Osnabrück verbunden. Dort will er aber nicht für den Bundestag kandidieren. Er hat eine andere Stadt in Niedersachsen im Blick.

Politik
Bundestag

Debatte über ein Verbotsverfahren
:Die Angst, der AfD zu helfen

Abgeordnete aus mehreren Fraktionen wollen nach dem Eklat von Thüringen ein Verbot der radikalen Partei beantragen. Doch in den Fraktionsführungen ist die Skepsis groß. Sie befürchten, dass ein Scheitern den Rechten erst recht helfen würde.

SZ Plus
Politik
Demokratie

SZ am Abend
:Nachrichten am 30. September 2024

Was heute wichtig war.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Politik
:Sächsischer Landtag konstituiert sich

Sechs Fraktionen und ein fraktionsloser Abgeordneter: Der neue Sächsische Landtag ist so bunt wie noch nie. Die Erwartungen sind groß, die Herausforderungen auch.

Politik
Landtag

Polizeiausrüstung
:Schnittschutzschals für Saar-Polizisten

Saarländische Polizisten sind künftig besser vor Messerangriffen in den Hals geschützt. Nach der tödlichen Attacke eines mutmaßlichen Islamisten in Mannheim reagiert der Innenminister.

Politik
Innere Sicherheit

Nahost
:Israel setzt Angriffe auf Beirut fort

Erstmals schlagen Bomben in der Innenstadt der libanesischen Metropole ein. Premier Benjamin Netanjahu lässt offenbar eine Bodenoffensive im Süden des Landes vorbereiten.

Politik
Israel

Mexiko
:Ein Populist tritt ab

Andrés Manuel López Obrador gilt als einer beliebtesten Präsidenten in der Geschichte des Landes. Nun tritt er ab – und hinterlässt seiner politischen Ziehtochter und Nachfolgerin, Claudia Sheinbaum, ein trotzdem vergiftetes Erbe.

Politik
Mexiko

Politik
:Breite Zustimmung für Dierks als Landtagspräsident

Eines ist schon mal klar: Turbulenzen wie bei der Wahl des Landtagspräsidenten von Thüringen dürfte es in Sachsen nicht geben.

Politik
Landtag

Afghanistan
:Öffentliche Auspeitschungen

In Afghanistan ist eine Frau wegen einer außerehelichen Beziehung verurteilt und öffentlich ausgepeitscht worden. Zudem habe sie versucht, von zu Hause wegzulaufen, wie das Oberste Gericht der im Land herrschenden, islamistischen Taliban bekanntgab ...

Politik
Politik

Parlament
:Landtagsfraktion der Freien Wähler vor dem Ende

Die Fraktion der Freien Wähler steht vor dem Ende - mit dem Ausstieg des Abgeordneten Drumm und dem baldigen seines Kollegen Alscher. Der Ex-Chef ist schockiert, der jetzige spricht von Erpressung.

Politik
Landtag

Frankreich
:Ein Bodyguard als parlamentarischer Mitarbeiter

Der extrem rechte Rassemblement National soll systematisch im großen Stil Geld des Europäischen Parlaments veruntreut haben. In Paris beginnt nun ein Prozess, bei dem für Marine Le Pen viel auf dem Spiel steht.

Politik
Frankreich

Bundestagswahl
:Pistorius tritt an

Er hat lange gezögert, nun ist klar: Der Bundesverteidigungsminister will in den Bundestag. Das dürfte auch die Debatte weiter befeuern, ob nicht er statt Olaf Scholz der bessere SPD-Kanzlerkandidat wäre.

Politik
SPD

Hamburg
:Abschiebung aus dem Kirchenasyl

In Hamburg ist erstmals ein geflüchteter Mensch abgeschoben worden, der in einem Kirchenasyl Zuflucht gefunden hatte. Am Morgen sei die Rücküberstellung des afghanischen Staatsbürgers mit dem Ziel Schweden erfolgt, teilte die Innenbehörde in Hamburg ...

Politik
Politik

Einzelkämpfer im Landtag
:Matthias Berger will mit allen Fraktionen kooperieren

Matthias Berger sitzt für die Freien Wähler im Landtag und ist dort Einzelkämpfer. Sein Wirken in den kommenden fünf Jahren vergleicht er mit der Fahrt in einem Heißluftballon.

Politik
Landtag

Verteidigung
:Alle ab 2007 geborenen Männer sollen erfasst werden

Verteidigungsminister Pistorius hat einen Entwurf für einen neuen Wehrdienst vorgelegt, um eine größere Reserve aufzubauen. Doch schon der geplante Fragebogen ist umstritten, weil er für Frauen andere Regeln vorsieht.

Politik
Verteidigungspolitik

Parteikrise
:Grüne machen sich Mut

Wahlpleiten, Rücktritte, Umfragetief: Die angeschlagene Ökopartei ringt bei einem Zukunftskongress um Lösungen für sich und das Land. Sie will vor allem wieder auf ein Thema setzen.

SZ Plus
Politik
Die Grünen

Österreich
:Die FPÖ – zu hoch gesprungen?

Warum vielleicht gerade ihr überragender Erfolg bei den Nationalratswahlen am Sonntag der FPÖ den Weg in die Wiener Regierung verbaut.

SZ Plus
Politik
Österreich

Rechtspopulismus
:Sie wollen eine Festung

Rechtspopulisten regieren schon länger in manchen Mitgliedsländern. Viel hat sich für die EU seitdem eigentlich nicht verändert – eine wichtige Ausnahme gibt es.

Politik
Europäische Union

Nationalratswahl
:Schwierige Kanzlersuche in Österreich - „Kickl hat Zeit“

Die Rechtspopulisten sind in Österreich erstmals stärkste Partei. Die Konsequenzen aus der Wahl-Entscheidung bleiben aber zunächst unklar. Der Bundespräsident höchstselbst schaltet sich ein.

Politik
Wahlen

Behörden
:Hamburger Rechnungshof mit neuem Präsidenten

Als unabhängige Behörde kontrolliert der Hamburger Rechnungshof die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt. Jetzt hat die Einrichtung einen neuen Präsidenten mit langer Erfahrung als Richter.

Politik
Behörden

Regierung
:Marcel Hürter neuer Präsident des Landesrechnungshofs

Die Wahl im Landtag ist einstimmig: Der Chef des Statistischen Landesamts wechselt an die Spitze des Rechnungshofs in Rheinland-Pfalz.

Politik
Landtag

Gehwege müssen frei sein
:Rutschiges Laub: Mieter und Eigentümer in der Pflicht

Nasses oder feuchtes Laub kann für Passanten schnell zur Gefahr werden. Mieter und Eigentümer sind daher verpflichtet, Gehwege rund um ihr Grundstück zu räumen. Kommt jemand zu Schaden, wird es teuer.

Politik
Recht

Bundesländer
:Bilanz und Staffelübergabe bei Ministerpräsidentenkonferenz

Seit 1954 treffen sich regelmäßig die Länderchefs und -chefinnen. Hessen hat sich im vergangenen Jahr als „Herzmuskel des deutschen Föderalismus“ gesehen. Nun übernimmt ein anderes Land den Vorsitz.

Politik
Bundesländer

Politische Ambitionen
:Günther schließt Wechsel in Bundesregierung aus

Kiel statt Berlin: Für Regierungschef Daniel Günther ist ein Ministerjob im Bund nach der Bundestagswahl keine Option.

Politik
Parteien

Kenia
:Die Gräber meiner Enkel

Als Francis Wanje vom Todeskult eines Predigers im kenianischen Shakahola-Wald hört, versucht er noch, seine Tochter und ihre drei Kinder da rauszuholen. Nur ein Junge überlebt. Und den Großvater quält die Frage: Wo endet die Tragödie und wo beginnt das Verbrechen?

SZ Plus
Politik
Sekten

Glosse
:Das Streiflicht

Es ist schon schwer genug, sich zu etwas Neuem durchzuringen. Aber jetzt soll es sogar einen ganzen Herbst der Entscheidungen geben.

SZ Plus
Politik
Politik

Corona-Aufarbeitung
:Debatte um Aufarbeitung der Corona-Pandemie

Untersuchungsausschuss oder Enquete-Kommission? Im Sächsischen Landtag gibt es schon vor der ersten Sitzung eine Kontroverse zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie.

Politik
Landtag

Landtag
:Thüringer AfD will juristisch gegen Ausschussgrößen vorgehen

Wegen der Landtagspräsidentenwahl änderte das Parlament am Samstag die Geschäftsordnung. Damit sollen auch die Ausschüsse kleiner werden. Das will die AfD nicht akzeptieren.

Politik
Landtag

Haushalt
:Bildung größter Einzeletat im Landeshaushalt

Ein Schwerpunkt der Ampelregierung im Doppelhaushalt sind die steigenden Investitionsausgaben. Mehr Personal gibt es auch.

Politik
Landtag

Flüchtlingspolitik
:Hamburg schiebt erstmals Flüchtling aus Kirchenasyl ab

Immer wieder finden Geflüchtete in einem Kirchenasyl Sicherheit vor einer drohenden Abschiebung. In Hamburg ist das nun erstmals kein sicherer Hafen mehr gewesen. Die Kirche reagiert mit Sorge.

Politik
Politik

Vor dem Jahrestag in Berlin
:Razzia bei propalästinensischen Aktivisten

Bei einer Razzia im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg hat die Polizei mehrere Wohnungen in Berlin durchsucht. Fünf Männer stünden im Verdacht, „sich durch mutmaßlich propalästinensisch motivierte Aktivitäten“ strafbar gemacht zu haben, teilten Polizei ...

Politik
Politik

Stadt Frankfurt sagt Hilfe zu
:Hanau-Mahnmal geschändet

Nach der Schändung des antirassistischen Graffitos unter der Friedensbrücke in Frankfurt mit den Porträts der am 19. Februar 2020 ermordeten neun Menschen in Hanau hat die Stadt ihre Unterstützung zur Wiederherstellung zugesagt. „Es macht mich ...

Politik
Politik

Geschäftsordnung im Landtag
:Sächsischer Landtag gibt sich neue Geschäftsordnung

Künftig sind im Sächsischen neben Zwischenfragen auch Zwischenbemerkungen erlaubt. Das ist Teil der neuen Geschäftsordnung, über die das Parlament auf seiner ersten Sitzung entscheidet.

Politik
Landtag

Kriegsverbrechen
:Hilfe für gefangene ukrainische Zivilisten gefordert

Die Rede ist von Verschleppungen, von Folter und Vergewaltigungen: Menschenrechtler und ukrainische Angehörige machen auf das Schicksal gefangener Zivilisten aufmerksam. Und sie bitten um Hilfe.

Politik
Krieg

Höhenkontrolle
:Land geht Verkehrsprobleme am Kanaltunnel an

Nahezu täglich staut sich der Verkehr vor dem Rendsburger Kanaltunnel. Bereits 280 Mal wurde dort dieses Jahr die Höhenkontrolle ausgelöst. Der Verkehrsbetrieb arbeitet an Abhilfe.

Politik
Regierung

Neuberechnung
:Neue Grundsteuer verunsichert Firmen - IHK warnt vor Anstieg

Laut IHK hat bisher kaum eine Kommune in Niedersachsen die neuen Grundsteuersätze für 2025 veröffentlicht. Die Kammer fordert daher mehr Transparenz.

Politik
Steuern und Abgaben

Afrika
:Initiative für Hilfen an DDR-Vertragsarbeiter in Mosambik

Ende der 1970er Jahre holte die DDR Menschen zum Arbeiten aus Mosambik. Ein Teil ihres Lohns wurde ihnen vorenthalten. Jahrzehnte später ist das immer noch eine offene Wunde.

Politik
Geschichte

Nach der Wahl
:Wirtschaft für schnelle Regierungsbildung in Brandenburg

Die Unternehmensverbände zeigen sich mit der bisherigen Wirtschaftspolitik in Brandenburg zufrieden und setzen auf Stabilität. Sie äußern sich auch skeptisch zu einigen Forderungen des BSW.

Politik
Wahlen

Iran
:Deutsch-Iranerin erhält Hafturlaub

Die in Iran inhaftierte Deutsch-Iranerin Nahid Taghavi erhält nach Angaben ihrer Familie Hafturlaub. Sie sei am Samstag aus dem berüchtigten Ewin-Gefängnis freigelassen worden, schrieb ihre Tochter Mariam Claren auf der Plattform X. Als Auflage muss ...

Politik
Politik

Jimmy Carter
:Mit Ehrgeiz und Bescheidenheit

So alt wie er wurde noch kein früherer US-Präsident: Jimmy Carter begeht am Dienstag seinen 100. Geburtstag. Statt sich selbst zu feiern, beobachtet der Demokrat lieber seine Partei im Wahlkampf.

Politik
USA
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