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1.976 Artikel

Landtagswahlen im Osten
:Forsa-Chef: Unsicherheit vor Wahl in Sachsen und Thüringen

Umfragen sind immer nur Momentaufnahmen und keine Wahlprognosen. Aber diesmal sind Einschätzungen vor den Landtagswahlen im Osten für Demoskopen besonders schwierig.

Politik
Wahlen

US-Wahlkampf
:Trump: Regierung wird für künstliche Befruchtung zahlen

Vor etlichen Monaten fällte ein Gericht in Alabama ein Urteil, das die künstliche Befruchtung ins Zentrum der politischen Debatte in den USA rückte. Nun macht Trump ein ungewöhnliches Versprechen.

Politik
Regierung

Kalenderblatt
:Was geschah am 30. August?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Politik
Geschichte

Wahlkampf
:Wagenknecht mit Farbe bespritzt

Sahra Wagenknecht wurde bei einer Wahlkampfveranstaltung ihrer Partei BSW in Erfurt mit einer roten Farbe getroffen. Die 55-Jährige unterbrach ihren Auftritt kurzzeitig.

Politik
Landtag

US-Wahlkampf
:Demokratin Harris: Würde Republikaner ins Kabinett holen

Was können die Menschen in den USA von der Demokratin Harris erwarten, sollte sie US-Präsidentin werden? Ein TV-Interview soll Aufschluss geben.

Politik
Wahlen

Landtagswahl in Sachsen
:Weidel in Dresden: „Wählertäuschung“ von Ampel und Union

Die sächsische AfD gibt sich wenige Tage vor der Landtagswahl siegessicher. In der Landeshauptstadt kündigt Parteichefin Weidel ein „blaues Wunder“ an.

Politik
Wahlen

Landtagswahlen
:Umfrage: AfD in Thüringen vor CDU - in Sachsen auf Platz 2

Am Sonntag werden neue Landtage in Thüringen und Sachsen gewählt. Eine Umfrage zeigt wenig Bewegung bei den Parteipräferenzen - trotz des mutmaßlich islamistischen Anschlags von Solingen.

Politik
Landtag

Kommandowechsel
:Führungswechsel bei Offiziersschule des Heeres

Die Offizierschule des Heeres hat einen neuen Kommandeur. Mit einem feierlichen Appell wurde der Führungswechsel in Dresden gefeiert.

Politik
Militär

Ukraine-Krieg
:Luftangriff - Ukraine nimmt vier Reaktoren vom Netz

Russland beschießt Kraftwerke in der Ukraine, doch auf die Atomkraftwerke wird nicht gezielt. Trotzdem sind die sensiblen Nuklearanlagen von Angriffen betroffen.

Politik
Konflikte

Krieg gegen die Ukraine
:Selenskyj erinnert an getötete ukrainische Soldaten

Bei der Abwehr der russischen Aggression sind Tausende Soldaten der Ukraine getötet worden. Präsident Selenskyj erinnert daran, wie lange sein Land schon kämpft.

Politik
Konflikte

Sommerreise des Kanzlers
:Scholz: Tod Tausender Soldaten für „ein paar Kilometer“

Rente, Umweltverschmutzung, Tesla: Bei seiner Sommertour in Brandenburg stellt sich der Kanzler einem Fragen-Mischmasch der Bürger. Bei einem Thema wird Scholz nachdenklich.

Politik
Regierung

Migration
:200 Menschen bei AfD-Kundgebung gegen Flüchtlingsunterkünfte

Unter dem Motto „Es wird uns zu bunt! Lichtenberg ist voll!“ ruft die AfD zu einer Kundgebung auf. Auf der Bühne spricht auch die Landeschefin der Partei.

Politik
Proteste

Migration und Sicherheit
:Nach Solingen will die Ampel die Asylpolitik verschärfen

Nicht einmal eine Woche ist seit dem mutmaßlich islamistischen Messeranschlag von Solingen vergangen. Nun zieht die Bundesregierung Konsequenzen - bei Messern, Asyl und Sicherheitsbehörden.

Politik
Terrorismus

Migration und Sicherheit
:Scholz: Maßnahmen nach Solingen schnell umsetzen

Es ist Wahlkampf in drei Bundesländern, Kanzler Scholz ist auf seiner Sommerreise mittendrin. Dass sich seine Regierung schnell auf Konsequenzen aus dem Solingen-Attentat einigen konnte, gefällt ihm.

Politik
Terrorismus

Gedenken nach Anschlag
:Steinmeier kommt zur Trauerfeier nach Solingen

Am Sonntag will die Stadt Solingen der Opfer des Terroranschlags vom vergangenen Freitag gedenken. Dazu wird auch der Bundespräsident erwartet.

Politik
Terrorismus

Nach Solingen
:Woidke für schärfere Asylpolitik - Mehr Schutz für Feste

Der Brandenburger Landtag kommt zu einer Sondersitzung nach der Attacke in Solingen zusammen. Nicht nur Regierungschef Woidke fordert Konsequenzen. Für Feste im Land hat der Anschlag bereits Folgen.

Politik
Parteien

Migration und Asylpolitik
:Ampel verschärft Regeln für Flüchtlinge

Die Bundesregierung hat sich als Reaktion auf den Anschlag von Solingen auf ein Maßnahmenpaket geeinigt. Ausreisepflichtigen Geflüchteten will sie die Leistungen kürzen und das Waffengesetz ändern. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick.

SZ Plus
Politik
Flucht und Migration

Wahlkampf
:Höcke hält Thüringer Grenzschutz für möglich

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke will eine Migrationswende. Dafür ist seiner Meinung nach auch ein Grenzschutz an den Grenzen Thüringens möglich - „hypothetisch“, wie er sagt.

Politik
Landtag

Ukraine-Krieg
:Stromabschaltungen in der Ukraine weiten sich aus

Das ukrainische Energiesystem der Ukraine ist schwer beschädigt. Das macht den Alltag der Ukrainer noch mühseliger. Die Furcht vor einem schwierigen Winter wächst.

Politik
Konflikte

SZ am Abend
:Nachrichten vom 29. August 2024

Was heute wichtig war.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Migration und Sicherheit
:CDU-Landeschef nennt Sicherheitspaket der Ampel enttäuschend

Die Bundesregierung will Konsequenzen aus dem Anschlag in Solingen ziehen. Brandenburgs CDU-Spitzenkandidat Redmann reagiert darauf sehr skeptisch.

Politik
Terrorismus

Landtagswahl
:Höcke: „Es war ein Virus“

Thüringens AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke sagte am Mittwoch seine Teilnahme an einer TV-Runde ab. Einen Tag später stand er wieder auf der Bühne und gab eine Begründung für seinen Ausfall.

Politik
Landtag

Glosse
:Das Streiflicht

Von wegen schwieriges Ostdeutschland. Die Stadt Guben in der Niederlausitz wirbt mit einem „Probewohnen“ um Zuzügler. Da kann es nur eine Reaktion geben: Nichts wie hin!

SZ Plus
Politik
Politik

Tödliche Messerattacke
:Fluchtministerin Paul nach Solingen-Anschlag unter Druck

Warum scheiterte die rechtzeitige Abschiebung des tatverdächtigen Messer-Attentäters von Solingen? Beim Versuch einer Aufklärung nimmt die Opposition vor allem Flüchtlingsministerin Paul ins Visier.

Politik
Landtag

Vereinigtes Königreich
:Was soll die britische Finanzministerin mit einem Urinal?

Rachel Reeves ist die erste Frau an der Spitze des Ministeriums – und wollte ein paar bauliche Veränderungen in ihrem Büro vornehmen lassen. Ein unmögliches Vorhaben.

SZ Plus
Politik
Großbritannien

Reaktion auf Anschlag in Solingen
:Ampel verschärft Migrationsrecht

Die Bundesregierung will Leistungen für ausreisepflichtige Asylbewerber kürzen, das Waffenrecht verändern und Abschiebungen erleichtern. Die Sicherheitsbehörden erhalten mehr Befugnisse.

Politik
Flucht und Migration

Wirtschaftskrise
:Libanesen greifen Banken an

Als Reaktion auf die Wirtschaftskrise in Libanon haben Dutzende Menschen erneut Banken angegriffen. In der Hauptstadt Beirut wurden einem dpa-Reporter zufolge Fenster zerschlagen, Brände gelegt und Reifen angezündet. Organisiert hatte die Proteste ...

Politik
Politik

Russland
:General festgenommen

In Russland ist der frühere Vizeverteidigungsminister Pawel Popow nach offiziellen Angaben wegen Verdachts auf Korruption festgenommen worden. „Nach Informationen der Ermittler hat sich der General zwischen 2021 und 2024, als er für die Entwicklung ...

Politik
Politik

Tödliche Messerattacke
:Reul: Tatverdächtiger von Solingen hat sich nicht gestellt

„Warum?“ stand auf etlichen Schildern trauernder Bürger am Tatort der tödlichen Solinger Messer-Attacke. In einer Sondersitzung im Düsseldorfer Landtag soll die Landesregierung darauf antworten.

Politik
Landtag

Deutsch-polnisches Verhältnis
:Gedenken ohne Gäste

Die Regierungen von Berlin und Warschau werden den 85. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen nicht gemeinsam begehen. Dabei schienen sich die Länder seit dem Amtsantritt von Premier Tusk wieder anzunähern.

Politik
Polen

Sitzblockade
:Polizei löst Anti-Israel-Demonstration im Hauptbahnhof auf

Der Berliner Hauptbahnhof ist am Mittwochabend Schauplatz einer Anti-Israel-Demonstration geworden. Die Polizei beendete die illegale Versammlung teilweise mit Zwang.

Politik
Extremismus

Innere Sicherheit
:Bundesregierung einigt sich auf Migrations- und Asylpaket

Keine Leistungen für Dublin-Fälle, Messerverbot auf Volksfesten, mehr Islamismusprävention – auch mit KI: Die Ampelkoalition will als Reaktion auf den Anschlag in Solingen zahlreiche Neuerungen vornehmen.

Politik
Flucht und Migration

SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Paralympionikin Müller: „Behindertensport muss sichtbar sein“

Auf der Eröffnungsfeier war sie deutsche Fahnenträgerin, in dieser Folge spricht Parakanutin Edina Müller über die Bedeutung der Paralympischen Spiele.

Politik
Podcast

Fünf-Prozent-Hürde
:Verfassungsgericht: Fünf-Prozent-Klausel bleibt

Beim Einzug von Parteien in den Thüringer Landtag gibt es Hürden. Diese werden vor der Landtagswahl nicht weggeräumt.

Politik
Parteien

AfD-Spitzenkandidat
:Kritik an Höcke nach Attacke auf Wirtschafts-Initiative

Thüringens AfD-Chef hat sich mit der Wirtschaft angelegt und erntet für Äußerungen bei einer Wahlkampfrede viel Gegenwind - nicht nur in Thüringen.

Politik
Wirtschaftspolitik

Nach dem Terroranschlag
:Der mutmaßliche Attentäter gab nicht auf, er wurde festgenommen

In einer ersten Befragung im NRW-Landtag zu Solingen ergänzt Innenminister Reul ein Detail – aber viele Fragen bleiben offen. Und die grüne Ministerin für Flucht und Integration gerät mehr und mehr in die Kritik.

SZ Plus
Politik
Terrorismus

Elektronische Gesundheitskarte
:Leichterer Zugang zu Ärzten für Geflüchtete

Mit einer Gesundheitskarte will Mecklenburg-Vorpommern Flüchtlingen den Zugang zu medizinischer Versorgung erleichtern. Auch die Kommunen sollen profitieren. Drei Landkreise sind noch nicht dabei.

Politik
Flüchtlinge

USA und China
:Wir sind uns uneinig

Beide Seiten bemühen sich um Entspannung, doch auf viel können sich die USA und China beim Besuch von Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan in Peking nicht verständigen. Und die US-Wahl im Herbst könnte sowieso wieder alles umkrempeln.

SZ Plus
Politik
China

Landtagswahl
:Mehrere Demos am Wahlwochenende – Polizei im Großeinsatz

Bei der Landtagswahl am Sonntag geht es um viel. Begleitet wird sie von Demonstrationen. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor.

Politik
Wahlen

Telegram
:Wer hat Angst vor Pawel Durow?

Nirgendwo wird das Übel so ungefiltert in die Welt gespült wie auf Telegram. Doch seit gegen den Gründer des Netzwerks in Paris ermittelt wird, ist einiges ins Wanken geraten. Es bleibt die Frage, wo die Rechte eines Staates anfangen und die des Internets aufhören. 

SZ Plus
Politik
Russland

Sachsen und Thüringen
:Jüdische Gemeinden warnen vor AfD

Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am Sonntag warnen die Landesverbände der jüdischen Gemeinden beider Länder vor einer Stimmabgabe an die AfD. „Die AfD darf man keinesfalls als normale Partei sehen! Sie ist eine ernstzunehmende Gefahr ...

Politik
Politik

Solingen
:Mehr Polizei bei Festen und Veranstaltungen in Hessen

Der tödliche Anschlag von Solingen hat die Diskussion um die Sicherheit in Deutschland neu entfacht. Hessens Innenminister Poseck zieht Konsequenzen.

Politik
Extremismus

Schweiz
:Aufgeheiztes Klima

Die Schweiz möchte einem Urteil aus Straßburg zum Klimaschutz nicht folgen. Man tue in dem Bereich schon genug. Wirklich? Aktivisten und Juristen sehen das anders.

Politik
Schweiz

Neue Entwicklung
:Öffentliches Freitagsgebet abseits der Blauen Moschee

Sind es nur Gebete - oder Versammlungen mit Protest? Die öffentlichen Freitagsgebete auf der Straße vor der geschlossenen Blauen Moschee sorgen seit Wochen für Unmut. Jetzt gibt es Auflagen.

Politik
Extremismus

Personalien
:Geschasste Staatssekretärin - Neue Geschütze der Opposition

Nach dem überraschenden Rauswurf einer Staatssekretärin steht ein Untersuchungsausschuss oder eine Klage vor Hessens höchstem Gericht im Raum. Die Opposition dringt auf Aufklärung.

Politik
Regierung

Bildung
:Wie die Kultusministerin Probleme an Schulen lösen will

Neues Schuljahr, alte Probleme: An Niedersachsens Schulen knirscht es. Wieder gibt es mehr Schüler – gleichzeitig fehlen Lehrkräfte. Die Kultusministerin hat einen Plan, doch es gibt Kritik.

Politik
Landtag

Gendersprache
:Anti-Gender-Volksbegehren offenkundig gescheitert

In einem Volksbegehren wollte die Hamburger Initiative „Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ gegen Genderstern und Doppelpunkt vorgehen. Doch es fehlt an Unterstützung.

Politik
Bürgerschaft

Extremistischer Moscheeverein
:Leiter des verbotenen IZH des Landes verwiesen

Er gilt als Stellvertreter des iranischen Revolutionsführers Chamenei in Deutschland. Das von Mohammed Hadi Mofatteh geleitete Islamische Zentrum Hamburg ist verboten. Nun hat er eine Frist bekommen.

Politik
Extremismus

Krieg in Nahost
:UN kritisieren Härte des Einsatzes im Westjordanland

Israels Armee kämpft auch an ihrer dritten Front unnachgiebig gegen die Palästinenser. Und die Lage wird von beiden Seiten gezielt angeheizt.

SZ Plus
Politik
Israel

Initiative für Demokratie
:„Weltoffenes Thüringen“ will auch nach Wahl weitermachen

Vertreter von Wirtschaft, Sport, Kultur und andere Akteure werben seit Monaten für Stimmen gegen Rechts im Wahlkampf. Die Initiative will sich auch nach dem 1. September positionieren.

Politik
Wahlen
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