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1.976 Artikel

Wahlkampf
:Baerbock warnt vor dem Verlust „demokratischer Mehrheiten“

Die Grünen müssen in Thüringen um den Wiedereinzug in den Landtag bangen. Bundesaußenministerin Baerbock zeigte Unverständnis für Angriffe mancher Konkurrenten und warnte vor den Folgen.

Politik
Landtag

Bundeswehr
:Einsatz in Niger beendet

Die Bundeswehr hat ihren Einsatz im westafrikanischen Niger nach acht Jahren beendet und den Lufttransportstützpunkt in Niamey geräumt. Ein Militärflugzeug mit 60 verbliebenen deutschen Soldaten ist am Freitagabend auf dem Fliegerhorst im ...

Politik
Politik

Missbrauchsskandal
:Missbrauchsopfer verlangt 800.000 Euro von Erzbistum Köln

Nach den Missbrauchsfällen in der katholischen Kirche sehen sich Bistümer zunehmend mit Schmerzensgeldklagen konfrontiert. Nun ist erneut eine Klage eines Opfers beim Kölner Erzbistum eingegangen.

Politik
Kirche

Wahlkampfendspurt
:Klingbeil: Stabile Regierung nur mit SPD

Die Thüringer SPD kämpft mit Unterstützung der Bundespartei um den Wiedereinzug in den Landtag. Der Parteivorsitzende Lars Klingbeil greift zum Wahlkampfabschluss sogar in die Gitarrensaiten.

Politik
Wahlen

Wahlkampf
:Gysi: Deutschland darf nicht an Waffenlieferungen verdienen

Die Linke hat es schwer derzeit - ein Wechsel der Bundesspitze steht an, die Umfragen waren schon viel besser. Im Thüringer Landtagswahlkampf geht es für ihren Spitzenmann Bodo Ramelow um viel.

Politik
Landtag

Afghanistan
:Leben in Willkür und Unfreiheit

Der Alltag unter den Taliban ist vor allem für Frauen die Hölle. Doch auch abgeschobene Straftäter treffen auf ein Land, in dem archaisches Stammesrecht gilt. Für die extrem konservativen Paschtunen sind die Gespräche mit Berlin ein Erfolg.

Politik
Afghanistan

Ungarn bittet zur Kasse
:Orban will Geld von EU für seine Anti-Migranten-Politik

Der Europäische Gerichtshof hatte Ungarn wegen seiner repressiven Asylpolitik zu hohen Zwangsgeldern verurteilt. Jetzt möchte die Regierung in Budapest ihrerseits der EU eine Rechnung vorlegen.

Politik
Flucht und Migration

Glosse
:Das Streiflicht

Endlich einmal konstruktive Ideen aus Berlin: An Fußgängerampeln wird uns die Vergänglichkeit des eigenen Seins vor Augen geführt.

SZ Plus
Politik
Politik

Abstimmung am Sonntag
:Habeck: AfD ist „Alternative für Deindustrialisierung“

Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen kritisiert Bundesminister Habeck die AfD scharf - und warnt vor einem großen Schaden für die Wirtschaft, sollte die AfD jemals Regierungsverantwortung bekommen.

Politik
Landtag

Migration
:Flüchtlingsrat kritisiert Abschiebungen nach Afghanistan

Erstmals seit drei Jahren sind wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben worden. Auch zwei afghanische Straftäter aus Sachsen-Anhalt waren dabei. Laut Flüchtlingsrat ein Dammbruch.

Politik
Flucht und Migration

SZ am Abend
:Nachrichten vom 30. August 2024

Was heute wichtig war.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Landtagswahl
:Endspurt im Thüringer Landtagswahlkampf

Wer soll bald in den Landtag einziehen? Am Sonntag haben die Wähler in Thüringen das Wort. Der Wahlkampf ist noch nicht zu Ende.

Politik
Landtag

Wahl in Sachsen und Thüringen
:Migration, Frieden. Und sonst so?

Was erwarten die Bürger von der Landespolitik in Dresden und Erfurt? Im Wahlkampf hat das nur am Rande eine Rolle gespielt.

Politik
Demokratie

Wahlen im Osten
:Letzte Bastion

In Thüringen und Sachsen steuert die rechtsextreme AfD auf beispiellose Ergebnisse zu. Die CDU kämpft darum, stärkste Partei zu werden. Sie ist die einzige Konstante in einer politischen Landschaft, die gerade umgepflügt wird.

SZ Plus
Politik
AfD

Impfkampagne
:Polio-Impfeinsätze im Gazastreifen sollen in Kürze beginnen

Ab Sonntag wollen Helfer rund 640 000 Kinder im Gazastreifen gegen das hochansteckende Virus impfen. Für die Polio-Impfkampagne soll es Kampfpausen in dem Kriegsgebiet geben.

Politik
Krieg

Abschiebung
:Ein Zeichen zum Wahltag

Die Abschiebung von 28 Straftätern nach Afghanistan war lange geplant. Dass sie kurz vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen umgesetzt wird, kommt der Ampel gelegen.

Politik
Bundesregierung

Demokratie
:Mit dem Virus gegen die Meinungsvielfalt

Die Spaltung der Gesellschaft wird von vielen Seiten beklagt: Debatten, die immer erbitterter geführt werden, wachsender Unwille, die Ansichten Andersdenkender zu akzeptieren – ist das alles eine Spätfolge der Corona-Pandemie?

SZ Plus
Politik
Demokratie

Krieg in der Ukraine
:Wie die Ukraine mit Drohnenschwärmen Erfolge erzielt

Nach und nach wird das Vorgehen der Armee in der Region Kursk bekannt. Mit den neuen Taktiken aus dem Krieg in der Ukraine werden sich künftig alle Armeen auseinandersetzen müssen.

Politik
Ukraine

MeinungÖsterreich
:Querschüsse aus der eigenen Partei belasten die SPÖ – und das mitten im Wahlkampf

Politik
Österreich

Gazastreifen
:„Das Licht am Ende des Tunnels sehe ich nicht“

In Gaza soll es Feuerpausen geben. Hunderttausende Kinder sollen gegen Polio geimpft werden. Dennoch bleiben Kinder die größten Opfer dieses Krieges.

SZ Plus
Politik
Gazastreifen

EU-Kommission
:Von der Leyen droht Scheitern bei Ziel für Frauenquote

Ursula von der Leyen will in ihrem neuen Team eigentlich nicht weniger Frauen als Männer haben. Die entscheidenden Regierungen der Mitgliedstaaten spielen allerdings nicht mit.

Politik
Europäische Union

Innere Sicherheit
:Schuster hält Sicherheitspaket des Bundes für unzureichend

Wie soll Deutschland angemessen auf Terroranschläge oder auch die illegale Einreise von Migranten reagieren? Die Vorstellungen in der Politik gehen weit auseinander.

Politik
Extremismus

Briefwahl
:Landeswahlleiter: Rund 358.000 Briefwahlunterlagen beantragt

In Thüringen wollen zur Landtagswahl offensichtlich mehr Thüringer ihre Stimme per Briefwahl abgeben als 2019. Vor allem eine Stadt sticht dabei hervor.

Politik
Landtag

SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Abschiebungen nach Afghanistan: Gerät die Ampel in Panik?

Nach der Messerattacke von Solingen wird das Asylrecht verschärft, und es gibt wieder Abschiebungen nach Kabul. Ist das ein Befreiungsschlag für die Ampelparteien vor den Landtagswahlen?

Politik
Podcast

Landtagswahl
:Umfrage: Stimmungsbild in Thüringen recht stabil

Am Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Nach einer neuen Umfrage liegt die AfD weiter vor. Auch bei anderen Parteien gibt es wenig Veränderung.

Politik
Wahlen

Nordrhein-Westfalen
:Reden über das Unsägliche

In einer Sondersitzung debattiert der NRW-Landtag über Konsequenzen nach dem Terroranschlag in Solingen. Die Abgeordneten sind erschüttert – weshalb vieles im Vagen bleibt. Und manches danebengeht.

Politik
Terrorismus

Kleinstpartei stört Rede
:Scholz in Chemnitz: Abschiebungen „klarstes Signal“

Tatkräftiges Handeln und vorsichtige Planung: Das seien seine Prinzipien, versichert der Kanzler bei einem Wahlkampf-Auftritt in Chemnitz. Bei der Migration mahnt Scholz Offenheit und klare Regeln an.

Politik
Wahlen

UN-Flüchtlingshilfswerk
:Millionen in Jemen leiden an Hunger

Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR der Vereinten Nationen hat vor einer Verschlimmerung des Hungers und der humanitären Lage von Millionen Menschen in Jemen gewarnt. Laut einer Untersuchung seien 85 Prozent der befragten Familien nicht in der Lage ...

Politik
Politik

Israels Militäreinsatz
:Hamas-Führer im Westjordanland getötet

Israel hat bei dem groß angelegten Militäreinsatz im nördlichen Westjordanland nach eigenen Angaben den für die Stadt Dschenin zuständigen Hamas-Führer getötet. Wissam Chasim habe Anschläge geplant und ausgeführt. Er sei in einem Fahrzeug unterwegs ...

Politik
Politik

Sturz auf dem Weg zum Physio
:Urteil: Unfallschutz gilt häufig - aber nicht immer

Auf dem Hin- und Rückweg zur Arbeit sind Beschäftigte durch die gesetzliche Unfallversicherung geschützt. Das ist aber nicht alles. Denn der Schutz greift deutlich weiter - und versagt doch manchmal.

Politik
Recht

Migration
:Was über die abgeschobenen Straftäter bekannt ist

Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban schiebt Deutschland wieder Afghanen in ihr Heimatland ab. Zu den meisten Männern gibt es nun Details.

Politik
Flucht und Migration

Attentat von Solingen
:Einer von 50 000

Nach der Tat von Solingen sollen Asyl- und Waffengesetze verschärft werden. Aber könnte das Terroranschläge wirklich verhindern? Und warum war der Attentäter überhaupt noch in Deutschland? Eindrücke aus einem System mit fatalen Lücken.

SZ Plus
Politik
Buch Zwei

Regierung
:Oasis-Fan Schweitzer hofft auf Karten für ein Konzert

Die Wiedervereinigung von Oasis löst einen Hype aus, die Nachfrage für Tickets ist riesig. Kann Ministerpräsident Schweitzer die Gallagher-Brüder live sehen?

Politik
Regierung

Asylbewerber
:Stoppschilder in der Flüchtlingspolitik

Zurückweisungen, Abschiebungen, Kürzungen – es gibt viele Forderungen zur Abschreckung von Migranten, die aber Grundgesetz und Europarecht nicht zulassen.

Politik
Flucht und Migration

Vom Flughafen Leipzig/Halle
:Ein Straftäter aus Rheinland-Pfalz in Abschiebeflug

Deutschland hat 28 verurteilte Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Darunter ist auch ein Sexualstraftäter aus Rheinland-Pfalz. Es folgen klare Aussagen aus der Politik, aber auch Kritik.

Politik
Flucht und Migration

Krieg in Gaza
:„Wir haben kein Mitgefühl mit den Palästinensern“

Yuval Green war als israelischer Soldat im Gazastreifen, künftige Einsätze aber will er verweigern. Was er im Krieg erlebt hat, wieso er über das Ausland Druck auf die Regierung machen will und warum aus der Armee derzeit so wenig Kritik an Netanjahu kommt.

SZ Plus
Politik
Israel

Regierung
:Bürokratieabbau Thema der Regierungserklärung

Das Amt des Ministerpräsidenten übernahm Schweitzer im Juli. Im Landtag steht in Kürze die erste Regierungserklärung des Sozialdemokraten an.

Politik
Regierung

Ramelow zum BSW?
:Möglicher BSW-Anwerbeversuch bei Ramelow

In seiner Gründungsphase in Thüringen hat das Bündnis Sahra Wagenknecht Kontakt auch zu bekannten Politikern aufgenommen. Unter anderem zu Thüringens Regierungschef Ramelow.

Politik
Wahlen

Gesundheitspolitik
:Lauterbach erwartet höhere Beiträge für Krankenkassen

Millionen Versicherte müssen im Bundestagswahljahr 2025 erneut mit höheren Beiträgen für die Krankenkasse und die Pflege rechnen. „Beim Beitragssatz werden wir wohl einen Anstieg sehen“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der ...

Politik
Politik

Rückkehr
:Auch ein Straftäter aus MV in Abschiebeflug nach Afghanistan

28 Straftäter sind aus Deutschland in ihre Heimat Afghanistan abgeschoben worden. Einer von ihnen kam aus Mecklenburg-Vorpommern. Er war auch wegen Vergewaltigung verurteilt.

Politik
Flucht und Migration

SPD-Krise
:„Soweit die Dramatik der Lage“

Der Kanzlerpartei droht ein sehr schwieriger September mit historischen Wahlniederlagen. Längst wird intern diskutiert, was Plan B sein könnte. Auch das Zutrauen in Olaf Scholz schwindet.

SZ Plus
Politik
Bundesregierung

Landtagswahlen
:CDU in Sachsen weiter knapp vor der AfD

Knapper geht es kaum: Der 8. Sächsische Landtag ist hart umkämpft. An der Spitze gibt es ein Duell auf Augenhöhe. Andere dagegen müssen erst einmal die Fünf-Prozent-Hürde nehmen.

Politik
Wahlen

Start in Leipzig
:Abschiebeflug: Afghanischer Straftäter aus Sachsen dabei

Früh am Morgen startet der Flieger vom Flughafen Leipzig/Halle Richtung Afghanistan. Auch ein Straftäter aus Sachsen ist an Bord.

Politik
Flucht und Migration

Vom Flughafen Leipzig/Halle
:Zwei Straftäter aus Berlin in Abschiebeflug nach Afghanistan

Seit der Machtübernahme der Taliban galten Abschiebungen nach Afghanistan als heikel. Nun aber startet ein Flug in das Land. Kritik kommt vom Flüchtlingsrat.

Politik
Flucht und Migration

Protest vor Blauer Moschee
:Protest gegen Moschee-Schließung bei Freitagsgebet

Vor fünf Wochen wurde das Islamische Zentrum Hamburg verboten und die Blaue Moschee geschlossen. Bei öffentlichen Freitagsgebeten wird seither dagegen protestiert - jetzt mit räumlichem Abstand.

Politik
Extremismus

Migration und Sicherheit
:BSW-Landeschef beurteilt Sicherheitspaket teils skeptisch

Nach der Messerattacke in Solingen hat die Ampel einen Plan zur Migrations- und Waffenpolitik vorgelegt. Brandenburgs BSW-Chef Crumbach äußert sich zum Messerverbot und zur Ausweisung Straffälliger.

Politik
Extremismus

Umfrage
:Norddeutsche Werften zwischen Wohl und Wehe

Die Beschäftigtenzahl auf norddeutschen Werften steigt - nicht viel, aber immerhin. Doch es trifft nicht alle Werften gleichermaßen. Während die einen volle Bücher haben, fehlt es anderen an Arbeit.

Politik
Konferenzen

Sabotageverdacht
:Lufthansa Cargo: Keine Vorfälle mit Brandsätzen

Wollen Unbekannte über Brandsätze die internationale Luftfracht sabotieren? Nach Vorfällen bei DHL in Leipzig sind Behörden und Airlines auch am größeren Drehkreuz Frankfurt alarmiert.

Politik
Verteidigung

Nach Messerattacke
:Gedenken an Solingen-Anschlag - Von Versagen und Handeln

Der NRW-Landtag sucht Antworten aus der tödlichen Messerattacke von Solingen. Die Opposition wirft Schwarz-Grün in NRW Versagen vor. Innenminister Herbert Reul macht eine klare Ansage.

Politik
Landtag

Innere Sicherheit
:Wer im Abschiebeflieger nach Afghanistan saß

Gewalttäter und Sexualstraftäter: Die 28 nach Afghanistan abgeschobenen Männer waren nach offiziellen Angaben alle Straftäter. Was sie sich zuschulden kommen ließen, ein Überblick.

Politik
Flucht und Migration
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