Russland reagiert mit Blick auf die Entwicklungen im US-Wahlkampf abwartend. Der Kreml will seine Kriegsziele in der Ukraine durchziehen, lässt aber mit Aussagen über Präsident Selenskyj aufhorchen.
Palästina
:„Wir danken allen, die uns aus Gaza herausgeholfen haben“
Der Gazastreifen gleicht einem Gefängnis unter Beschuss, in das nur wenig Hilfe gelangt und aus dem es kaum ein Entrinnen gibt. Einer Familie aus Chan Yunis ist es dennoch gelungen – dank einer Spendenkampagne im Netz.
Extremismus
:Union und Ampel planen Schutz für Bundesverfassungsgericht
Obgleich der Ton zwischen der Union und den Regierungsfraktionen manchmal rau ist - in wichtigen Fragen sind Einigungen möglich. Das zeigen die vertraulichen Gespräche zum Bundesverfassungsgericht.
Eine Schwarze im US-Präsidentenamt? Das will mancher vermeiden. In sozialen Medien wird behauptet, Kamala Harris dürfe wegen der Herkunft ihrer Eltern nicht kandidieren. Warum das Quatsch ist.
Bundestagswahl 2025
:Umfrage: SPD-Mitglieder skeptisch zu neuer Scholz-Kandidatur
Die SPD fuhr bei der Europawahl ihr schlechtestes Ergebnis ein. Laut Umfrage sieht eine Mehrheit der Parteimitglieder mit einem anderen Kanzlerkandidaten bessere Chancen für die Bundestagswahl.
Ramstein, Spangdahlem und Baumholder: Rheinland-Pfalz verbindet viel mit den USA. Der neue Ministerpräsident Schweitzer würdigt die Verdienste von Joe Biden.
Obdachlosigkeit
:Wenig Wohnungslose in Sachsen-Anhalt untergebracht
Die Zahl der Obdachlosen in Deutschland zu beziffern ist schwierig. Nicht alle nutzen im Winter Unterbringungsmöglichkeiten. Einmal im Jahr gibt es Zahlen.
Autobiografie der US-Vizepräsidentin
:Die politische Reise der Kamala Harris
Im Jahr 2018 verfasste Kamala Harris eine Mischung aus Denkschrift und Autobiografie. Was lässt sich sechs Jahre später kurz vor einer möglichen Präsidentschaftskandidatur für die Demokraten aus dem Buch lernen?
Umfrage unter SPD-Mitgliedern
:Genossen zweifeln an Scholz
Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder findet, dass Olaf Scholz bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr erneut als SPD-Kanzlerkandidat antreten sollte. Das geht aus einer Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag des ...
Tourismus im Norden
:Beliebtes Reiseziel Schleswig-Holstein - Mehr Gäste im Mai
Viele Menschen zieht es für einen Urlaub oder eine Auszeit in den Norden. Besonders verlockend sind dabei die Strände der Ost- und Nordsee. Das belegen die jüngsten Übernachtungszahlen.
Deutschland
:Für Menschen wie ihn unterbricht der Papst sogar seinen Sommerurlaub
Moritz Lenherr ist Jugendleiter in einem Münchner Pfarrverband – und bald mit Zehntausenden Ministranten auf Wallfahrt nach Rom. Zusammen sind sie Beleg dafür: Die Kirche hat eine Zukunft.
Landtagsdebatten
:Fraktionen beraten über schärfere Strafen im Parlament
Der Umgang miteinander im Landtag ist in Sachsen-Anhalt ein Dauerthema. Die AfD-Fraktion sieht sich ausgegrenzt und kritisiert die Konkurrenten. Die wiederum erwägen neue Sanktionen für Entgleisungen.
Tourismus an der Elbe
:Im Mai haben wieder mehr Menschen in Hamburg übernachtet
Jeden Tag besuchen zahlreiche Touristen Hamburg und übernachten auch an der Elbe. Das Statistikamt erhebt dazu Zahlen. Und die haben sich im Vergleich zum Vorjahr verändert.
US-Wahlkampf
:Politologe: Chancen der Demokraten nach Biden-Rückzug besser
Joe Bidens Rückzug von der Präsidentschaftskandidatur stelle die Weichen neu, meint ein US-Experte. Mitentscheidend sei aber, wie sich nun die Partei verhalte.
Sicherheit für Vermieter
:Gewusst? Diese 3 Fakten zur Mietkaution sollte jeder kennen
Schon ein Umzug kann richtig Geld kosten. Verlangt der Vermieter auch noch eine Kaution, kann es im Geldbeutel eng werden. Was viele nicht wissen: Ein Muss ist die Kaution nicht.
Wahlkampf in den USA
:Baerbock würdigt Biden - Europa muss mehr tun
„Joe Biden stellt die Interessen seines Landes über seine eigenen“ - so würdigt Außenministerin Baerbock die Rückzugs-Ankündigung des US-Präsidenten. Was für die EU nun zu tun ist, ist für sie klar.
Drohnenkrieg
:Russland meldet 80 ukrainische Drohnenangriffe und Schäden
Die Ukraine beschießt in ihrem Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg immer wieder das Nachbarland, um den militärischen Nachschub zu stoppen. Es gab erneut Schäden.
Besuch in den USA
:Netanjahu betont vor Reise in die USA Stärke des Bündnisses
Netanjahu trifft Biden trotz dessen Rückzugs aus dem Rennen um eine weitere Amtszeit. Vor der Abreise nennt Israels Regierungschef die Punkte, die er bei der Zusammenkunft ansprechen will.
US-Wahl
:Einmal bitte die Demokratie retten
Als wahrscheinliche Kandidatin der Demokraten steht Kamala Harris vor gewaltigen Aufgaben: Sie soll ihre Partei aufrichten, eine am Boden liegende Kampagne übernehmen und mit Donald Trump auch noch einen Mann schlagen, der seit vergangener Woche als unbesiegbar gilt.
Landespolitik
:Grüne loben den Senat für Engagement bei Verwaltungsreform
Lob vom Grünen-Fraktionsvorsitzenden für Schwarz-Rot kommt nicht alle Tage vor. Mit Blick auf die Verwaltungsreform gibt es durchaus Anerkennung - allerdings nicht uneingeschränkt.
Das dritte der aus Deutschland gelieferten Flugabwehrsysteme ist nach Angaben des ukrainischen Präsidenten fertig installiert. Diskussionen um einen Friedensschluss mit Russland stellten Selenskij vor große Probleme, behauptet der Kiewer Bürgermeister Klitschko.
Karrieresprung
:Touré will künftig den Laden zusammenhalten
Die Grünen-Politikerin Aminata Touré wird stellvertretende Ministerpräsidentin in Schleswig-Holstein. Sie findet den neuen Job „hammercool“. Eines habe sie nicht.
Breitensport
:Hamburg investiert kräftig in Sportstätten
Ob Alsterschwimmhalle, Schulsporthallen, Vereinsanlagen oder Parksport: Hamburg gibt kräftig Geld für Sportstätten ausgegeben. Wie viel, das geht jetzt aus Anfragen an den rot-grünen Senat hervor.
US-Wahlkampf
:Wer tritt gegen Trump an?
Ist Kamala Harris die Präsidentschaftskandidatur noch zu nehmen? Wie es bei den US-Demokraten nach Bidens Verzicht weitergeht. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Bürokratieabbau
:Landesbehörden können bald einfacher Aufträge vergeben
Aufträge ab einer bestimmten Höhe von Landesbehörden müssen ausgeschrieben werden. Die Wertgrenzen sollen angehoben werden. Die Wirtschaft freut sich.
Aufwändige Antworten
:Große Anfragen im Landtag haben sich mehr als verdoppelt
Sogenannte Große Anfragen sind ein wichtiges Mittel der Opposition, um der Regierung auf die Finger zu schauen. Durch immer mehr und längere Anfragen wird der Aufwand immens.
Stimmen aus der Politik
:Scholz: Biden verdient „Anerkennung“
Der deutsche Bundeskanzler lobt Biden für dessen Verzicht auf die Präsidentschaftskandidatur. Von den Republikanern kommt Kritik. Donald Trump sieht sich in einem möglichen Duell mit Harris im Vorteil.
Landeshaushalt
:Mehr Einnahmen: Giffey für höhere Zweitwohnungssteuer
Berlins Wirtschaftssenatorin warnt davor, sich aufs Sparen zu beschränken. Stattdessen hält sie auch höhere Einnahmen für notwendig. Potenzial sieht sie nicht nur bei der Zweitwohnungssteuer.
Abschiebungen
:Fast 700 Abschiebungen in den ersten Monaten 2024
Die Zahl der Abschiebungen aus Hessen steigt im Vergleich zum Vorjahreszeitraum erneut an.
Berliner Parteien
:Deutlicher Mitgliederzuwachs bei Grünen, Linke und AfD
Die Zahl der Mitglieder bei den Parteien in Berlin schwankt immer. Zum Halbjahr freuen sich drei davon über recht starke Zuwächse.
Bundeswehr
:Boris Pistorius beim ABC-Abwehrkommando in Bruchsal
Weiter geht es mit der Tour des Bundesverteidigungsministers zu verschiedenen Standorten der Bundeswehr. Es steht auch ein Besuch beim ABC-Abwehrkommando in Bruchsal an.
USA
:Joe Biden zieht Kandidatur zurück
Der US-Präsident erklärt in einem offenen Brief, dass er sich nicht zur Wiederwahl stellen wird. Seine Stellvertreterin Kamala Harris empfiehlt er als Kandidatin der Demokraten.
Kalenderblatt
:Was geschah am 22. Juli?
Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
US-Wahlkampf
:Respekt und pinke Herzen: Reaktionen auf Biden-Rückzug
US-Präsident Biden will im November nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren. Nicht nur in Deutschland zollen ihm Politiker Respekt. Seine Ehefrau hat einen ganz besonderen Kommentar für ihn.
Wahl in den USA
:Wer wird Biden beerben?
Nach dem Rückzug des US-Präsidenten als Kandidat der Demokraten für das Duell mit Donald Trump ist Vizepräsidentin Kamala Harris die naheliegende Alternative, der Amtsinhaber unterstützt sie – doch es kursieren weitere Namen.
US-Wahlkampf
:Biden verzichtet auf Kandidatur und schlägt Harris vor
In diesem US-Wahljahr ist fast nichts, wie es einmal war. Nun kommt die ganz große dramatische Wende - Präsident Biden zieht sich aus dem Wahlkampf zurück. Amerika steuert in eine ungewisse Zukunft.
US-Wahlkampf
:Musk: Zeitpunkt von Biden-Rückzug war in Washington bekannt
Einer der reichsten Menschen der Welt hat im US-Wahlkampf eine klare Präferenz. Nach dem Rückzug Joe Bidens aus dem Rennen bezeichnet Elon Musk den demokratischen Amtsinhaber als Marionette.
Wahlen
:Harris will US-Präsidentschaftskandidatin werden
Washington (dpa) - Nach dem Rückzug von US-Präsident Joe Biden aus dem Wahlkampf will seine Stellvertreterin Kamala Harris die Ersatzkandidatin der Demokratischen Partei werden. „Ich fühle mich geehrt, die Unterstützung des Präsidenten zu haben, und ...
Rennen ums Weiße Haus
:Super-GAU im US-Wahljahr: Bidens dramatischer Rückzug
Dass eine Partei ihren Amtsinhaber dreieinhalb Monate vor der Wahl aus dem Rennen jagt, ist selbst für US-Verhältnisse ein unglaublicher Akt. Zum Schluss wurde der Kampf zum unwürdigen Schauspiel.
USA
:Bidens Erklärung im Wortlaut
Die Übersetzung des Schriftstücks vom Englischen ins Deutsche.
Rennen ums Weiße Haus
:Biden steigt aus US-Wahlkampf aus - Wie geht es weiter?
Die Anzeichen, dass sich Biden aus dem Rennen um die Präsidentschaft zurückziehen würde, mehrten sich. Nun hat sich der Demokrat entschieden. Seiner Partei stehen turbulente Wochen bevor.
Ukraine-Krieg
:Selenskyj: Drittes deutsches Patriot-System ist da
Unermüdlich fordert der ukrainische Präsident von den Partnern seines Landes mehr Flugabwehrsysteme. Das dritte von Deutschland gelieferte Patriot-System ist nun offenbar eingetroffen.
Wahlen
:Biden schlägt Vize Harris als Ersatzkandidatin vor
Washington (dpa) - Nach seiner Ankündigung, sich nicht länger um eine zweite Amtszeit zu bewerben, hat US-Präsident Joe Biden seine Stellvertreterin Kamala Harris als Ersatzkandidatin für die Wahl im November vorgeschlagen. Das teilte Biden in den ...
Wahlen
:Biden zieht sich aus US-Präsidentschaftsrennen zurück
Washington (dpa) - US-Präsident Joe Biden will bei der Wahl im November nicht länger für eine zweite Amtszeit antreten. Der Demokrat verkündete über die sozialen Medien Instagram, Facebook und X seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen. In den ...
Wahlen
:Biden zieht sich aus US-Präsidentschaftsrennen zurück
:Biden auf X: Bewerbe mich nicht um weitere Amtszeit
Washington (dpa) - US-Präsident Joe Biden will sich laut einem Beitrag auf der Plattform X nicht um eine weitere Amtszeit bewerben. Neben der Nachricht auf seinem persönlichen X-Account, den er für den Wahlkampf nutzt, gab es zunächst keine weitere ...
Proteste im Urlaubsparadies
:Demo gegen Massentourismus auf Mallorca
Mehr als 18 Millionen Urlauber werden dieses Jahr auf den Balearen erwartet. Das sind 15 Touristen auf jeden Einheimischen. Bei einer neuen Demonstration in Palma fordern die Menschen eine Begrenzung.
ZDF-„Sommerinterview“
:Ricarda Lang hält Kanzlerkandidatur der Grünen prinzipiell offen
In Umfragen schwächeln die Grünen. Trotzdem will Parteichefin Lang nicht ausschließen, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Infrage komme erst mal nur Robert Habeck, sagt sie im Fernsehinterview.
Rüstungsindustrie im Ukrainekrieg
:Russlands tödliche Reserve
Russland produziert mehr Waffen als die gesamte Sowjetunion im Kalten Krieg – und füllt trotz hoher Verluste und Sanktionen seine Depots auf. Westliche Experten sind alarmiert.