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2.262 Artikel

Lage im Überblick
:Selenskyj kündigt weitere Sicherheitsabkommen für Ukraine an

Eine Reihe von Sicherheitsabkommen stärkt der Ukraine bereits den Rücken. Jetzt rechnet Präsident Selenskyj mit weiteren Vereinbarungen dieser Art.

Politik
Konflikte

USA
:Sonst redet Obama immer so gern. Aber zu Harris schweigt er

Barack Obama hat noch immer einiges zu sagen bei den Demokraten. Nun jedoch setzt er eine Verhaltensweise fort, die bei ihm fast schon Tradition hat.

SZ Plus
Politik
USA

Mit dem Bürger im Gespräch
:Für Nähe und Aufmerksamkeit: Saar-Politiker auf Sommertour

Derzeit sind viele saarländische Regierungsvertreter bei „Sommertouren“ im Land unterwegs. Und das ist gut so, wie ein Experte sagt.

Politik
Regierung

Mit dem Bürger auf Tuchfühlung
:Forscher: Sommertouren für Politiker wichtig

Politiker wissen inzwischen, wie wichtig Sommertouren sind, sagt ein Wissenschaftler. Nicht nur wegen der schönen Bilder in den sozialen Netzwerken.

Politik
Regierung

Landtag
:Freie Wähler wollen ab 2026 mitregieren

Das neue Führungsduo der Freien Wähler im Landtag, Schwab und Jeckel, hat sich ambitionierte Ziele gesetzt. Eins schließt Schwab dabei aus.

Politik
Parteien

Senatssitzung
:Senat will Wirtschaft bei der Fachkräftesuche unterstützen

Viele Arbeitgeber in Berlin suchen händeringend Fachkräfte - oder fürchten, sie zu verlieren. Der Senat hat seine Hilfe zugesagt und berät am Dienstag über das Thema.

Politik
Senat

Chefin des Secret Service
:Anhörung zu Trump-Attentat lässt Fragen offen

Wie kam es dazu, dass ein 20-Jähriger ungehindert Schüsse auf Ex-Präsident Donald Trump abgeben konnte? Eine Anhörung der Chefin des Secret Service brachte wenig Klarheit.

Politik
Wahlen

Geld als Motivation
:Mieter will nicht ausziehen? Finanzieller Anreiz kann helfen

Will ein Mieter trotz Kündigung nicht ausziehen, kann der Streit für Vermieter zu einer anhaltenden Belastung werden. Unter Umständen lässt sich das vermeiden - etwa mit einer Abfindung.

Politik
Recht

Kalenderblatt
:Was geschah am 23. Juli?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Politik
Geschichte

US-Wahlkampf
:Nach Biden-Rückzug: Demokraten versammeln sich hinter Harris

Joe Bidens Rückzug von der US-Präsidentschaftskandidatur ist ein politisches Erdbeben, das Demokraten hoffen lässt. Nun liegt die Hoffnung vieler auf Kamala Harris.

Politik
Wahlen

US-Regierung
:Bidens Arzt: Corona-Symptome fast vollständig abgeklungen

Seit knapp einer Woche isoliert sich US-Präsident Biden mit einer Coronainfektion in seinem Privathaus fernab von Washington. Nun hat sein Leibarzt neue Informationen zu seinem Zustand.

Politik
Regierung

Bundeswehr
:Pistorius besucht Feldjäger in Leipzig

Der Bundesverteidigungsminister hat die Leipziger General-Olbricht-Kaserne besucht. Dort hat er sich die Arbeit der Militärpolizisten zeigen lassen.

Politik
Verteidigung

US-Wahlkampf
:Top-Demokratin Pelosi stellt sich hinter Harris

Nancy Pelosi bezeichnet Kamala Harris als „brillant und scharfsinnig“. Damit hat die mögliche Präsidentschaftskandidatin eine einflussreiche Stimme aus der eigenen Partei auf ihrer Seite.

Politik
Wahlen

Neue US-Waffen
:Wie hoch ist das Eskalationspotenzial?

SPD-Fraktionschef Mützenich liefert sich mit Außenministerin Baerbock ein verbales Fernduell über die Stationierung von US-Raketen in Deutschland. Was sagen Sicherheitsexperten zu dem Thema?

SZ Plus
Politik
Sicherheitspolitik

US-Wahl
:Welche Demokraten Harris unterstützen – und welche noch nicht

Nancy Pelosi stellt sich hinter die Vizepräsidentin – wie eine ganze Reihe führender Demokraten. Wessen „Endorsement“ hat Harris und warum zögert ein Teil der Parteiprominenz? Die Übersicht.

Politik
USA

Republikaner
:Hundert Tage Wahlschlacht

Trumps Strategie gegen eine Kandidatin Harris zeigt sich sofort nach Joe Bidens Verzicht: Er macht sie einfach für all das verantwortlich, was er bisher dem Präsidenten vorgeworfen hat. Eines allerdings macht die ganze Sache für ihn nun doch schwieriger.

SZ Plus
Politik
USA

Gespräche mit Putin und Xi
:Trotz Uneinigkeit: EU-Chefdiplomat blockt Treffen in Ungarn

Ungarns Ministerpräsident Orban hat mit einer unabgesprochenen Reise zu Kremlchef Wladimir Putin innerhalb der EU für Empörung gesorgt. Nun trifft der EU-Chefdiplomat eine umstrittene Entscheidung.

Politik
Europäische Union

Europäische Union
:Borrell bestraft die „Egotrips“ von Orbán

In der EU ärgern sich fast alle über die Reisen des Ungarn nach Moskau und Peking. Aber schon bei der Frage, ob man deshalb ein Treffen in Budapest boykottieren soll, scheiden sich die Geister. Nun schreitet der Außenbeauftragte zur Tat.

Politik
Europäische Union

Orbans Russland-Reise
:EU-Chefdiplomat boykottiert Ungarn

Brüssel (dpa) - EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat in Reaktion auf die Moskau-Reise des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban den Boykott eines von Ungarn geplanten Außenministertreffens in Budapest angekündigt. Er werde stattdessen nach Ende der ...

Politik
Europäische Union

SZ am Abend
:Nachrichten vom 22. Juli 2024

Was heute wichtig war.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Asylrecht
:Gericht verneint Schutzstatus wegen Bürgerkrieg für Syrer

Seit 2011 sind hunderttausende Menschen vor Krieg und Gewalt in Syrien nach Deutschland geflohen. Ein Gericht in Münster zweifelt nun am pauschalen Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Land.

Politik
Flucht und Migration

Landespolitik
:Ausschüsse tagen zur Alkoholfahrt des CDU-Spitzenkandidaten

Betrunken auf dem E-Scooter: Brandenburgs CDU-Spitzenkandidat Redmann steht wegen seines Vergehens unter Druck. Es ist eine Ausschuss-Sondersitzung im Landtag angesetzt.

Politik
Landtag

US-Wahlkampf
:Kamala Harris gegen Donald Trump - Hat sie eine Chance?

Der Abgang von Joe Biden stellt den gesamten US-Wahlkampf auf den Kopf. Donald Trump muss sich auf eine neue Gegnerin einstellen, die zwar einige Schwächen hat, aber auch große Chancen.

Politik
Wahlen

Nach Trump-Attentat
:Chefin des Secret Service räumt Versagen ein

Führten Fehler des Secret Service dazu, dass das Attentat auf Donald Trump möglich wurde? Die Chefin der Behörde muss sich Fragen von US-Kongressabgeordneten stellen.

Politik
USA

Integration
:Boltenhagen bietet Jobs für Flüchtlinge

In Tourismusorten gehen den Unternehmen vielfach die Arbeitskräfte aus. In Boltenhagen geht man bei der Mitarbeitersuche neue Wege - mit Doppelnutzen.

Politik
Flucht und Migration

Pistorius in Bruchsal
:Pistorius: Nato muss ihre Hausaufgaben machen

Die Nato muss ihre Hausaufgaben machen, sagt Verteidigungsminister Pistorius bei einem Besuch des Bundeswehr-Standorts Bruchsal. Den Wahlkampf im wichtigen Nato-Partnerland USA kommentiert er nicht.

Politik
Militär

Bundeswehr
:Pistorius tröstet die Truppe

Nach dem Haushaltskompromiss herrscht in der Bundeswehr Frust. Auf seiner Sommerreise versucht der Verteidigungsminister, seinen Soldatinnen und Soldaten neuen Mut zu machen.

SZ Plus
Politik
Verteidigungspolitik

Kirchliches Arbeitsrecht
:Kirche und Diakonie verklagen verdi wegen Streikdrohungen

Das kirchliche Arbeitsrecht setzt auf Konsens statt auf Streik. Vor Gericht wollen Kirche und Diakonie sich jetzt gegen Streikdrohungen am Hufeland-Klinikum Weimar wehren.

Politik
Kirche

Diplomatie
:Biden ist für Scholz wie ein väterlicher Freund

Dass der US-Präsident nicht mehr zur Wiederwahl antritt, dürfte den Bundeskanzler wehmütig stimmen. Kein anderer auf der Weltbühne hat den Deutschen so beeinflusst.

SZ Plus
Politik
USA

Personalie
:Wirtschaftsminister trennt sich von Staatssekretärin

Nur rund ein halbes Jahr hält sich Staatssekretärin Messari-Becker im hessischen Wirtschaftsministerium. Nun gibt ihr Chef ihr den Laufpass. Warum?

Politik
Regierung

USA
:Unterstützung für Kamala Harris wächst

Nach dem Rückzug von Joe Biden als Präsidentschaftskandidat stellen sich prominente Demokraten hinter dessen Stellvertreterin. Bemerkenswert ist allerdings, wer sich bisher zurückhält.

Politik
USA

Gedenkstätte Hoheneck
:Zurück am Ort des Schreckens

Rosemarie Rothgänger verrichtete im DDR-Gefängnis Hoheneck wie Tausende andere Frauen Zwangsarbeit, von der westliche Kaufhäuser profitierten. Jetzt erinnert das frühere Schloss an die Opfer von Gewalt und Willkür der SED-Diktatur. Ein Besuch.

SZ Plus
Politik
Geschichte

Kirche
:Bistum: Extremismus und Mitarbeit in Pfarreien unvereinbar

Rechtzeitig vor den Wahlen zu den Ortskirchenräten stellt das Bistum Dresden-Meißen klar: Wer extremistische Haltungen vertritt, kann nicht in pastoralen Räten arbeiten.

Politik
Kirche

US-Wahlkampf
:Harris auf Suche nach Vize - Das sind mögliche Kandidaten

Bis zum Wochenende war Harris selbst noch die Nummer Zwei der Demokraten im Rennen ums Weiße Haus. Nun soll sie auf den ersten Platz vorrücken - und muss sich einen Vizekandidaten suchen.

Politik
Wahlen

Staatsratswechsel
:Staatsratswechsel in Umweltbehörde - Pollmann geht

13 Jahre ist Michael Pollmann Staatsrat in der Hamburger Umweltbehörde. Gesundheitsbedingt scheidet er aus dem Amt. Sein Nachfolger steht bereits fest.

Politik
Senat

SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Ist der Weg frei für Kamala Harris?

Joe Biden steigt aus dem Präsidentschaftswahlkampf aus. Vizepräsidentin Kamala Harris wäre die logische Nachfolgerin. Wird sie die neue Kandidatin der Demokraten?

Politik
Podcast

Glosse
:Das Streiflicht

Durch den Klimawandel dreht sich die Erde langsamer. Ist das eine Chance, uns nicht mehr ständig um uns selbst zu drehen?

Politik
Politik

Infrastruktur
:Fehmarnsundbrücke für Fahrräder bald wieder offen

Wer mit dem Fahrrad nach Fehmarn möchte, muss den Bus nehmen. Die Arbeiten zur Erneuerung der Tragseile gehen voran, so dass der Weg bald wieder offen sein soll. Ein paar Wochen dauert es aber noch.

Politik
Wirtschaftspolitik

US-Wahlen
:Wo es für Kamala Harris drauf ankommt

Die Demokraten einigen sich offenbar erstaunlich schnell auf die Vizepräsidentin als neue Spitzenfrau. Doch bleibt die Frage: Wie schneidet sie in den entscheidenden Swing States ab?

SZ Plus
Politik
USA

Sudan
:Angriffe auf Militärbasen

Die islamistische Terrormiliz Al-Shabaab versucht im Süden Somalias an Boden zu gewinnen. Zum Ergebnis der Angriffe auf drei Militärbasen der Armee gibt es widersprüchliche Berichte. Nach Armeeangaben konnten die Angriffe zurückgeschlagen werden ...

Politik
Sudan

Kuba
:Massenexodus nach sozialen Protesten

Nach den schweren Protesten im Juli 2021 hat das sozialistisch regierte Kuba einen Massenexodus erlebt. Wie das kubanische Statistikamt laut lokalen Medienberichten mitteilte, verlor das Land zwischen 2022 und 2023 rund zehn Prozent seiner ...

Politik
Kuba

Ukraine
:Kuleba auf Friedensmission in Peking

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba reist an diesem Dienstag auf Einladung Chinas zu Gesprächen nach Peking. Dabei solle es um ein Ende des von Russland begonnenen Krieges und eine mögliche Rolle Chinas dabei gehen, erklärte das ...

Politik
Ukraine

Hoher Eigenanteil im Pflegeheim
:Privatkassen gegen Lauterbachplan

Die privaten Krankenkassen wenden sich gegen eine Deckelung der Eigenanteile im Pflegeheim. Entsprechende Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) würden zu zusätzlichen Belastungen der Beitragszahler in Milliardenhöhe führen, heißt ...

Politik
Politik

Stadt Pforzheim
:Gedenkstein beschmiert

Unbekannte haben einen Gedenkstein und eine Informationstafel in Pforzheim nach Polizeiangaben vergangenes Wochenende mit blauer Farbe übergossen. Der Gedenkstein und die dazugehörige Informationstafel in der Nähe des ehemaligen Hauptgüterbahnhofs ...

Politik
Politik

USA
:Ladies first

Niemand weiß genau, was Joe Biden letztlich dazu gebracht hat, seine Kandidatur aufzugeben. Aber nun schaut die Welt auf eine Frau, die jahrelang keiner wirklich wahrgenommen hat – Kamala Harris und warum jetzt alles möglich ist.

SZ Plus
Politik
US-Wahl

US-Wahlkampf
:Wie man Kamala Harris korrekt ausspricht

Die Demokratin Kamala Harris könnte als Kandidatin für die US-Präsidentschaftswahlen im November antreten. Ihr Name wirft bisweilen Fragen auf.

Politik
Wahlen

Rohstoffe
:Wieder Protest gegen Kiesabbau im Langener Wald

Demonstranten protestieren in einem Wald in Südhessen gegen befürchtete Baumfällungen für den Abbau von Kies. Die Polizei warnt vor Risiken. Die Bundesvorsitzende einer Partei kündigt sich an.

Politik
Proteste

Kriminalität
:Fünf Ermittlungsverfahren nach Stopp von Rechts-Konzert

Zwei rechtsextreme Bands sollten auftreten - doch die Polizei verhinderte das Konzert in Bopfingen. Nachdem verbotene Symbole bei Teilnehmern gefunden wurden, ermitteln die Behörden weiter.

Politik
Extremismus

Krimineller Asylbewerber
:Hilferuf wegen ausreisepflichtigen Intensivtäters

Wegen eines immer wieder straffälligen und abgelehnten Asylbewerbers hat sich nach dem Ilm-Kreis nun auch das Weimarer Land an den Freistaat gewandt. Behörden halten den Mann für nicht kontrollierbar.

Politik
Flucht und Migration

Neuer Kommandant
:Kielmansegg gibt Kommando der „Gorch Fock“ ab

Nach zwei Jahren bekommen die Soldaten auf dem deutschen Segelschulschiff einen neuen Chef. Der hat bereits Erfahrungen an Bord gesammelt.

Politik
Verteidigung
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