:Selenskyj kündigt weitere Sicherheitsabkommen für Ukraine an
Eine Reihe von Sicherheitsabkommen stärkt der Ukraine bereits den Rücken. Jetzt rechnet Präsident Selenskyj mit weiteren Vereinbarungen dieser Art.
USA
:Sonst redet Obama immer so gern. Aber zu Harris schweigt er
Barack Obama hat noch immer einiges zu sagen bei den Demokraten. Nun jedoch setzt er eine Verhaltensweise fort, die bei ihm fast schon Tradition hat.
Mit dem Bürger im Gespräch
:Für Nähe und Aufmerksamkeit: Saar-Politiker auf Sommertour
Derzeit sind viele saarländische Regierungsvertreter bei „Sommertouren“ im Land unterwegs. Und das ist gut so, wie ein Experte sagt.
Mit dem Bürger auf Tuchfühlung
:Forscher: Sommertouren für Politiker wichtig
Politiker wissen inzwischen, wie wichtig Sommertouren sind, sagt ein Wissenschaftler. Nicht nur wegen der schönen Bilder in den sozialen Netzwerken.
Landtag
:Freie Wähler wollen ab 2026 mitregieren
Das neue Führungsduo der Freien Wähler im Landtag, Schwab und Jeckel, hat sich ambitionierte Ziele gesetzt. Eins schließt Schwab dabei aus.
Senatssitzung
:Senat will Wirtschaft bei der Fachkräftesuche unterstützen
Viele Arbeitgeber in Berlin suchen händeringend Fachkräfte - oder fürchten, sie zu verlieren. Der Senat hat seine Hilfe zugesagt und berät am Dienstag über das Thema.
Chefin des Secret Service
:Anhörung zu Trump-Attentat lässt Fragen offen
Wie kam es dazu, dass ein 20-Jähriger ungehindert Schüsse auf Ex-Präsident Donald Trump abgeben konnte? Eine Anhörung der Chefin des Secret Service brachte wenig Klarheit.
Geld als Motivation
:Mieter will nicht ausziehen? Finanzieller Anreiz kann helfen
Will ein Mieter trotz Kündigung nicht ausziehen, kann der Streit für Vermieter zu einer anhaltenden Belastung werden. Unter Umständen lässt sich das vermeiden - etwa mit einer Abfindung.
Kalenderblatt
:Was geschah am 23. Juli?
Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
US-Wahlkampf
:Nach Biden-Rückzug: Demokraten versammeln sich hinter Harris
Joe Bidens Rückzug von der US-Präsidentschaftskandidatur ist ein politisches Erdbeben, das Demokraten hoffen lässt. Nun liegt die Hoffnung vieler auf Kamala Harris.
US-Regierung
:Bidens Arzt: Corona-Symptome fast vollständig abgeklungen
Seit knapp einer Woche isoliert sich US-Präsident Biden mit einer Coronainfektion in seinem Privathaus fernab von Washington. Nun hat sein Leibarzt neue Informationen zu seinem Zustand.
Bundeswehr
:Pistorius besucht Feldjäger in Leipzig
Der Bundesverteidigungsminister hat die Leipziger General-Olbricht-Kaserne besucht. Dort hat er sich die Arbeit der Militärpolizisten zeigen lassen.
US-Wahlkampf
:Top-Demokratin Pelosi stellt sich hinter Harris
Nancy Pelosi bezeichnet Kamala Harris als „brillant und scharfsinnig“. Damit hat die mögliche Präsidentschaftskandidatin eine einflussreiche Stimme aus der eigenen Partei auf ihrer Seite.
Neue US-Waffen
:Wie hoch ist das Eskalationspotenzial?
SPD-Fraktionschef Mützenich liefert sich mit Außenministerin Baerbock ein verbales Fernduell über die Stationierung von US-Raketen in Deutschland. Was sagen Sicherheitsexperten zu dem Thema?
US-Wahl
:Welche Demokraten Harris unterstützen – und welche noch nicht
Nancy Pelosi stellt sich hinter die Vizepräsidentin – wie eine ganze Reihe führender Demokraten. Wessen „Endorsement“ hat Harris und warum zögert ein Teil der Parteiprominenz? Die Übersicht.
Republikaner
:Hundert Tage Wahlschlacht
Trumps Strategie gegen eine Kandidatin Harris zeigt sich sofort nach Joe Bidens Verzicht: Er macht sie einfach für all das verantwortlich, was er bisher dem Präsidenten vorgeworfen hat. Eines allerdings macht die ganze Sache für ihn nun doch schwieriger.
Gespräche mit Putin und Xi
:Trotz Uneinigkeit: EU-Chefdiplomat blockt Treffen in Ungarn
Ungarns Ministerpräsident Orban hat mit einer unabgesprochenen Reise zu Kremlchef Wladimir Putin innerhalb der EU für Empörung gesorgt. Nun trifft der EU-Chefdiplomat eine umstrittene Entscheidung.
Europäische Union
:Borrell bestraft die „Egotrips“ von Orbán
In der EU ärgern sich fast alle über die Reisen des Ungarn nach Moskau und Peking. Aber schon bei der Frage, ob man deshalb ein Treffen in Budapest boykottieren soll, scheiden sich die Geister. Nun schreitet der Außenbeauftragte zur Tat.
Orbans Russland-Reise
:EU-Chefdiplomat boykottiert Ungarn
Brüssel (dpa) - EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat in Reaktion auf die Moskau-Reise des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban den Boykott eines von Ungarn geplanten Außenministertreffens in Budapest angekündigt. Er werde stattdessen nach Ende der ...
SZ am Abend
:Nachrichten vom 22. Juli 2024
Was heute wichtig war.
Asylrecht
:Gericht verneint Schutzstatus wegen Bürgerkrieg für Syrer
Seit 2011 sind hunderttausende Menschen vor Krieg und Gewalt in Syrien nach Deutschland geflohen. Ein Gericht in Münster zweifelt nun am pauschalen Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Land.
Landespolitik
:Ausschüsse tagen zur Alkoholfahrt des CDU-Spitzenkandidaten
Betrunken auf dem E-Scooter: Brandenburgs CDU-Spitzenkandidat Redmann steht wegen seines Vergehens unter Druck. Es ist eine Ausschuss-Sondersitzung im Landtag angesetzt.
US-Wahlkampf
:Kamala Harris gegen Donald Trump - Hat sie eine Chance?
Der Abgang von Joe Biden stellt den gesamten US-Wahlkampf auf den Kopf. Donald Trump muss sich auf eine neue Gegnerin einstellen, die zwar einige Schwächen hat, aber auch große Chancen.
Nach Trump-Attentat
:Chefin des Secret Service räumt Versagen ein
Führten Fehler des Secret Service dazu, dass das Attentat auf Donald Trump möglich wurde? Die Chefin der Behörde muss sich Fragen von US-Kongressabgeordneten stellen.
Integration
:Boltenhagen bietet Jobs für Flüchtlinge
In Tourismusorten gehen den Unternehmen vielfach die Arbeitskräfte aus. In Boltenhagen geht man bei der Mitarbeitersuche neue Wege - mit Doppelnutzen.
Pistorius in Bruchsal
:Pistorius: Nato muss ihre Hausaufgaben machen
Die Nato muss ihre Hausaufgaben machen, sagt Verteidigungsminister Pistorius bei einem Besuch des Bundeswehr-Standorts Bruchsal. Den Wahlkampf im wichtigen Nato-Partnerland USA kommentiert er nicht.
Bundeswehr
:Pistorius tröstet die Truppe
Nach dem Haushaltskompromiss herrscht in der Bundeswehr Frust. Auf seiner Sommerreise versucht der Verteidigungsminister, seinen Soldatinnen und Soldaten neuen Mut zu machen.
Kirchliches Arbeitsrecht
:Kirche und Diakonie verklagen verdi wegen Streikdrohungen
Das kirchliche Arbeitsrecht setzt auf Konsens statt auf Streik. Vor Gericht wollen Kirche und Diakonie sich jetzt gegen Streikdrohungen am Hufeland-Klinikum Weimar wehren.
Diplomatie
:Biden ist für Scholz wie ein väterlicher Freund
Dass der US-Präsident nicht mehr zur Wiederwahl antritt, dürfte den Bundeskanzler wehmütig stimmen. Kein anderer auf der Weltbühne hat den Deutschen so beeinflusst.
Personalie
:Wirtschaftsminister trennt sich von Staatssekretärin
Nur rund ein halbes Jahr hält sich Staatssekretärin Messari-Becker im hessischen Wirtschaftsministerium. Nun gibt ihr Chef ihr den Laufpass. Warum?
USA
:Unterstützung für Kamala Harris wächst
Nach dem Rückzug von Joe Biden als Präsidentschaftskandidat stellen sich prominente Demokraten hinter dessen Stellvertreterin. Bemerkenswert ist allerdings, wer sich bisher zurückhält.
Gedenkstätte Hoheneck
:Zurück am Ort des Schreckens
Rosemarie Rothgänger verrichtete im DDR-Gefängnis Hoheneck wie Tausende andere Frauen Zwangsarbeit, von der westliche Kaufhäuser profitierten. Jetzt erinnert das frühere Schloss an die Opfer von Gewalt und Willkür der SED-Diktatur. Ein Besuch.
Kirche
:Bistum: Extremismus und Mitarbeit in Pfarreien unvereinbar
Rechtzeitig vor den Wahlen zu den Ortskirchenräten stellt das Bistum Dresden-Meißen klar: Wer extremistische Haltungen vertritt, kann nicht in pastoralen Räten arbeiten.
US-Wahlkampf
:Harris auf Suche nach Vize - Das sind mögliche Kandidaten
Bis zum Wochenende war Harris selbst noch die Nummer Zwei der Demokraten im Rennen ums Weiße Haus. Nun soll sie auf den ersten Platz vorrücken - und muss sich einen Vizekandidaten suchen.
Staatsratswechsel
:Staatsratswechsel in Umweltbehörde - Pollmann geht
13 Jahre ist Michael Pollmann Staatsrat in der Hamburger Umweltbehörde. Gesundheitsbedingt scheidet er aus dem Amt. Sein Nachfolger steht bereits fest.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Ist der Weg frei für Kamala Harris?
Joe Biden steigt aus dem Präsidentschaftswahlkampf aus. Vizepräsidentin Kamala Harris wäre die logische Nachfolgerin. Wird sie die neue Kandidatin der Demokraten?
Glosse
:Das Streiflicht
Durch den Klimawandel dreht sich die Erde langsamer. Ist das eine Chance, uns nicht mehr ständig um uns selbst zu drehen?
Infrastruktur
:Fehmarnsundbrücke für Fahrräder bald wieder offen
Wer mit dem Fahrrad nach Fehmarn möchte, muss den Bus nehmen. Die Arbeiten zur Erneuerung der Tragseile gehen voran, so dass der Weg bald wieder offen sein soll. Ein paar Wochen dauert es aber noch.
US-Wahlen
:Wo es für Kamala Harris drauf ankommt
Die Demokraten einigen sich offenbar erstaunlich schnell auf die Vizepräsidentin als neue Spitzenfrau. Doch bleibt die Frage: Wie schneidet sie in den entscheidenden Swing States ab?
Sudan
:Angriffe auf Militärbasen
Die islamistische Terrormiliz Al-Shabaab versucht im Süden Somalias an Boden zu gewinnen. Zum Ergebnis der Angriffe auf drei Militärbasen der Armee gibt es widersprüchliche Berichte. Nach Armeeangaben konnten die Angriffe zurückgeschlagen werden ...
Kuba
:Massenexodus nach sozialen Protesten
Nach den schweren Protesten im Juli 2021 hat das sozialistisch regierte Kuba einen Massenexodus erlebt. Wie das kubanische Statistikamt laut lokalen Medienberichten mitteilte, verlor das Land zwischen 2022 und 2023 rund zehn Prozent seiner ...
Ukraine
:Kuleba auf Friedensmission in Peking
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba reist an diesem Dienstag auf Einladung Chinas zu Gesprächen nach Peking. Dabei solle es um ein Ende des von Russland begonnenen Krieges und eine mögliche Rolle Chinas dabei gehen, erklärte das ...
Hoher Eigenanteil im Pflegeheim
:Privatkassen gegen Lauterbachplan
Die privaten Krankenkassen wenden sich gegen eine Deckelung der Eigenanteile im Pflegeheim. Entsprechende Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) würden zu zusätzlichen Belastungen der Beitragszahler in Milliardenhöhe führen, heißt ...
Stadt Pforzheim
:Gedenkstein beschmiert
Unbekannte haben einen Gedenkstein und eine Informationstafel in Pforzheim nach Polizeiangaben vergangenes Wochenende mit blauer Farbe übergossen. Der Gedenkstein und die dazugehörige Informationstafel in der Nähe des ehemaligen Hauptgüterbahnhofs ...
USA
:Ladies first
Niemand weiß genau, was Joe Biden letztlich dazu gebracht hat, seine Kandidatur aufzugeben. Aber nun schaut die Welt auf eine Frau, die jahrelang keiner wirklich wahrgenommen hat – Kamala Harris und warum jetzt alles möglich ist.
US-Wahlkampf
:Wie man Kamala Harris korrekt ausspricht
Die Demokratin Kamala Harris könnte als Kandidatin für die US-Präsidentschaftswahlen im November antreten. Ihr Name wirft bisweilen Fragen auf.
Rohstoffe
:Wieder Protest gegen Kiesabbau im Langener Wald
Demonstranten protestieren in einem Wald in Südhessen gegen befürchtete Baumfällungen für den Abbau von Kies. Die Polizei warnt vor Risiken. Die Bundesvorsitzende einer Partei kündigt sich an.
Kriminalität
:Fünf Ermittlungsverfahren nach Stopp von Rechts-Konzert
Zwei rechtsextreme Bands sollten auftreten - doch die Polizei verhinderte das Konzert in Bopfingen. Nachdem verbotene Symbole bei Teilnehmern gefunden wurden, ermitteln die Behörden weiter.
Krimineller Asylbewerber
:Hilferuf wegen ausreisepflichtigen Intensivtäters
Wegen eines immer wieder straffälligen und abgelehnten Asylbewerbers hat sich nach dem Ilm-Kreis nun auch das Weimarer Land an den Freistaat gewandt. Behörden halten den Mann für nicht kontrollierbar.
Neuer Kommandant
:Kielmansegg gibt Kommando der „Gorch Fock“ ab
Nach zwei Jahren bekommen die Soldaten auf dem deutschen Segelschulschiff einen neuen Chef. Der hat bereits Erfahrungen an Bord gesammelt.