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36.262 Artikel

Berlin
:Glocken und weiße Rosen erinnern an Opfer von Terroranschlag

Stille am Breitscheidplatz in Berlin - so wie damals nach dem Terroranschlag. 13 Glockenschläge erinnern an die Opfer. Auch sechs Jahre danach bleibt der Trauer der Angehörigen - und die seelischen Narben vieler Verletzter sind nicht verheilt.

Politik
Terrorismus

Afrika
:Baerbock in Nigeria: Terror, Hoffnung und Interessenpolitik

Außenministerin Baerbock ist in Afrikas größter Demokratie unterwegs. Ihr Besuch in Nigeria ist ein Zeichen der Unterstützung beim Kampf des Landes gegen den Terror. Aber er soll auch deutschen Interessen dienen.

Politik
Bundesregierung

Russische Invasion
:Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar erreicht der Krieg eine weitere Wegmarke: Am Dienstag ist der 300. Tag. Kann Putin seinen engsten Verbündeten mobilisieren? Die News im Überblick.

Politik
Konflikte

Sturm auf das Kapitol
:US-Ausschuss empfiehlt strafrechtliche Verfolgung Trumps

Der Sturm aufs Kapitol in den USA am 6. Januar 2021: fünf Menschen starben, das Land drohte, ins Chaos zu stürzen. Der Untersuchungsausschuss sieht die Schuld klar beim damaligen Präsidenten. Kommt es nun zur Anklage?

Politik
Politik USA

Parlament
:Kapitol-Ausschuss empfiehlt strafrechtliche Verfolgung Trumps

Washington (dpa) - Der Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol empfiehlt dem US-Justizministerium strafrechtliche Ermittlungen gegen Ex-Präsident Donald Trump und Vertraute. Dafür stimmte das Gremium des Repräsentantenhauses am Montag ...

Politik
Parlament

SZ am Abend
:Nachrichten am 19. Dezember 2022

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Südafrika
:Ramaphosa bleibt ANC-Chef

In Südafrika ist Präsident Cyril Ramaphosa trotz kritischer Stimmen erneut zum Vorsitzenden der Regierungspartei ANC gewählt worden. Er setzte sich auf dem Parteitag des Afrikanischen Nationalkongresses gegen Ex-Gesundheitsminister Zweli Mkhize ...

Politik
Südafrika

Großbritannien
:Gericht stützt Regierung

Die britische Regierung hat vor Gericht einen juristischen Erfolg errungen im Streit um ihren Plan, Asylsuchende ins 6400 Kilometer entfernte Ruanda auszufliegen. Das High Court in London entschied am Montag, dass das Vorhaben im Einklang stehe mit ...

Politik
Großbritannien

Breitscheidplatz
:Gedenken an Berliner Anschlag

Sechs Jahre nach dem Attentat auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche hat der evangelische Bischof Christian Stäblein der Ermordeten und Verletzten gedacht. "Wir werden niemals diesen Moment vergessen, als der Terror über diesen ...

Politik
Berlin

Umfrage
:Prognose für 49-Euro-Ticket

Das geplante Deutschlandticket dürfte einer Studie zufolge auf große Nachfrage treffen. Etwa 40 Prozent der befragten Personen seien zum Kauf eines bundesweit gültigen 49-Euro-Tickets für den Öffentlichen Personennahverkehr bereit, wie aus einer am ...

Politik
Umfrage

Bundesverfassungsgericht
:Im Olymp des Rechts

Wie sehr die Jura-Professorin Gabriele Britz die Arbeit des höchsten deutschen Gerichts zuletzt geprägt hat.

Politik
Politik

Glosse
:Das Streiflicht

Olaf Scholz hat die "neue Deutschlandgeschwindigkeit" ausgerufen. Wenn uns davon bloß nicht schwindlig wird!

SZ Plus
Politik
Streiflicht

Länderübergreifendes
:Hamburg rechnet mit Unterstützung bei Elbvertiefung

Hamburg (dpa) - Im Streit um die Elbvertiefung rechnet Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) mit einer baldigen Einigung mit Niedersachsen und Schleswig-Holstein. „Wir brauchen jetzt kurzfristig noch einmal Unterstützung. Die beiden ...

Politik
Landtag

Grünen-Spitzenkandidatin
:Jarasch sieht Zeit für große Zukunftsfragen

Berlin (dpa/bb) - Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sieht für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus die Zeit für große Zukunftsfragen gekommen. „Jetzt ist Zeit für Grün“, sagte die Politikerin am Montag während der Vorstellung der Kampagne ...

Politik
Parteien

Bundespräsident
:Steinmeier: Chanukka-Feier mit Enkeln geflohener Familie

Juden feiern in diesen Tagen das Lichterfest Chanukka. Im Schloss Bellevue entzündet der Bundespräsident mit Nachfahren einer vor den Nazis geflohenen Familie eine Kerze an einem besonderen Chanukka-Leuchter.

Politik
Bundespräsident

Deutsche Pfadfinderschaft
:Ramelow nimmt Friedenslicht aus Bethlehem entgegen

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat am Montag in Erfurt das Friedenslicht aus Bethlehem in Empfang genommen. Das Licht wurde von Pfadfinderinnen und Pfadfindern des Diözesanverbandes Erfurt der Deutschen ...

Politik
Kirche

Gedenken
:Scholz: Opfer des Terroranschlags in Berlin unvergessen

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat an die Opfer des islamistischen Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz vor sechs Jahren erinnert. Sie blieben unvergessen. „Unsere Gedanken sind heute bei ihnen und ihren ...

Politik
Terrorismus

Kolonialismus
:Roth in Benin-City: Bringen zurück, was uns nie gehört hat

Benin-City (dpa) - Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat die Rückgabe von wertvollen Benin-Bronzen aus fünf deutschen Museen an Nigeria als „historisch“ bezeichnet. „Es ist ein historischer Tag, an dem wir zurückbringen, was uns nie gehört hat ...

Politik
Bundesregierung

Kolonialismus
:Baerbock und Roth geben Benin-Bronzen in Nigeria zurück

Abuja (dpa) - Mit einem international beachteten Schritt geben Außenministerin Annalena Baerbock und Kulturstaatsministerin Claudia Roth an diesem Dienstag (13.00 Uhr) in der nigerianischen Hauptstadt Abuja 20 der kostbaren Benin-Bronzen zurück. Die ...

Politik
Bundesregierung

Nationalsozialismus
:Chanukkafeier mit Enkeln geflohener jüdischer Familie

Berlin (dpa) - Neun Jahrzehnte nach der Flucht der Rabbinerfamilie Posner aus Kiel vor den Nationalsozialisten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit den Nachfahren das Lichterfest Chanukka gefeiert. Dabei entzündeten er und seine Frau Elke ...

Politik
Bundespräsident

Kommunen
:Trierer Stadtvorstand will Bischof-Stein-Platz umbenennen

Trier (dpa/lrs) - Der Trierer Stadtvorstand hat sich am Montag für eine Umbenennung des Bischof-Stein-Platzes am Trierer Dom ausgesprochen. Zudem sollten dem früherer Trierer Bischof Bernhard Stein (1904-1993) posthum die Ehrenbürgerwürde und das ...

Politik
Kirche

Russland und Belarus
:Putins Manöver in Minsk

Nach langer Pause reist der Kremlchef zu seinem engsten Verbündeten, Machthaber Alexander Lukaschenko. Offiziell beteiligt sich Belarus nicht aktiv am Krieg in der Ukraine. Könnte sich das bald ändern?

SZ Plus
Politik
Politik Russland

Extremismus
:Grüne: FDP darf sich Waffenrechts-Reform nicht verschließen

Die Reichsbürger-Razzia löst eine Debatte über Deutschlands Waffengesetze aus. Können sich Grüne und SPD über Einwände der FDP hinwegsetzen und eine Reform durchbringen?

Politik
Extremismus

Sonderbeauftragter für Migration
:Anwerber und Abschieber

Der FDP-Politiker Joachim Stamp soll Deals mit Herkunftsländern einfädeln, damit mehr abgelehnte Flüchtlinge zurückgeschickt werden können. Er will den Menschen dort aber auch etwas bieten.

Politik
Flüchtlings- und Migrationspolitik

Migration
:Schläge statt Asylantrag

Wer über Bulgarien nach Europa flüchtet, läuft Gefahr, brutale Polizeigewalt zu erleben. Ankömmlinge in Deutschland sollen nach EU-Recht wieder zurückgeschickt werden. Aber darf Deutschland das überhaupt, bei den Zuständen?

Politik
Flüchtlings- und Migrationspolitik

Russischer Angriffskrieg
:Nächtlicher Drohnenangriff auf Kiew

Russland greift die ukrainische Hauptstadt erneut mit Drohnen an. Ziel ist offenbar erneut die kritische Infrastruktur. Der Angriff könnte mit einer kürzlichen Drohnenlieferung zusammenhängen.

Politik
Konflikte

Europäische Union
:EU-Energieminister einigen sich auf Gaspreisdeckel

Brüssel (dpa) - In der Europäischen Union sollen die Großhandelspreise für Gas künftig unter bestimmten Umständen gedeckelt werden. Die Energieminister der EU-Staaten einigten sich am Montag auf die Möglichkeit eines solchen drastischen ...

Politik
Europäische Union

Berlin Tempelhof
:Neue Unterkunft für 840 Geflüchtete soll Freitag öffnen

Berlin (dpa/bb) - Am ehemaligen Flughafen Berlin-Tempelhof soll am Freitag eine neue Flüchtlingsunterkunft für 840 Menschen eröffnet werden. Dies teilte die Präsidentin des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten, Carina Harms, am Montag bei ...

Politik
Senat

Energiekrise
:EU einigt sich auf Gaspreisdeckel

Die EU-Energieminister verständigen sich auf die Höhe. Auch die Bundesregierung stimmt zu, obwohl das Limit recht niedrig ist - anders als Berlin lange gefordert hat.

Politik
Politik Europäische Union

Russland-Belarus
:Lukaschenko empfängt Putin in Minsk mit rotem Teppich

Zuletzt wurde befürchtet, dass russische Truppen aus Belarus eine neue Offensive auf Kiew starten könnten. Nun reist Putin zu Lukaschenko. Kremlsprecher Peskow tritt vorab Spekulationen entgegen.

Politik
Konflikte

Bundeswehr
:Lambrecht: vorerst keine "Pumas" mehr

Nachdem 18 von 18 neuen Schützenpanzern bei einer Übung für den Nato-Einsatz versagt haben, stoppt die Verteidigungsministerin den Nachschub. Die Lücke soll der "Marder" füllen.

Politik
Verteidigungspolitik

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Weltmeister Argentinien: Was der Titelgewinn in Katar dem Land bedeutet

Argentinien ist Weltmeister. Messi neuer Fußballgott. Und Kritik am Gastgeberland spielt für den neuen Champion kaum eine Rolle.

Politik
Podcast

Justiz
:Verhandlung zur Besetzung der Verfassungsschutzkontrolle

Weimar (dpa/th) - Das Scheitern von AfD-Abgeordneten bei der Besetzung des Verfassungsschutz-Kontrollgremiums im Landtag beschäftigt Thüringens Verfassungsrichter. Eine Klage der AfD-Fraktion gegen den Landtag werde am 11. Januar verhandelt, teilte ...

Politik
Landtag

Extremismus
:Seit 2019 mehr als 100 „Reichsbürger“ in Hessen entwaffnet

Mehrere Dutzend Szeneanhänger mussten in den vergangenen Jahren ihre Waffen hergeben. Für die zuständigen Behörden häufig ein schwieriges Unterfangen.

Politik
Extremismus

Energie
:Gaspreisdeckel: Deutschland könnte überstimmt werden

Die EU-Energieminister nähern sich einer Entscheidung zum europäischen Gaspreisdeckel. Deutschland hat noch Zweifel - und es ist nicht klar, ob diese ausgeräumt werden.

Politik
Europäische Union

Landtag
:Generaldebatte zum Haushalt: Kritik der Opposition

Dresden (dpa/sn) - Bei der Generaldebatte zum sächsischen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 haben sich Koalition und Oppositionen einen Schlagabtausch gelieferte. Vertreter von CDU, Grünen und SPD werteten den Haushalt am Montag als Beleg ...

Politik
Landtag

Umweltschutz
:Industrie investiert vor allem in Abwasservermeidung

Schwerin (dpa/mv) - Die großen Industriebetriebe in Mecklenburg-Vorpommern haben im Jahr 2020 ihre Investitionen in Umweltschutzmaßnahmen einer Umfrage zufolge gesteigert. Um 2,4 Prozent auf rund 259 Millionen Euro gingen die Ausgaben der 268 in ...

Politik
Statistik

Jüdische Gemeinschaft in Deutschland
:Kanzler feiert mit jüdischen Schülern

Olaf Scholz entzündet die erste Chanukka-Kerze in einer Grundschule in Berlin und dankt für die Aufnahme ukrainischer Geflüchteter. Lehrerverband rechnet mit mehr Kindern aus der Ukraine.

Politik
Bundesregierung

Ostchinesisches Meer
:Russland und China halten Flottenmanöver ab

Seit 2012 absolvieren Moskau und Peking gemeinsame Manöver im Pazifik. Auch dieses Jahr soll der Kriegsfall geprobt werden. Angesichts des Ukraine-Kriegs und Chinas Drohungen gegen Taiwan sorgt das für Argwohn.

Politik
Konflikte

Berlin
:Gefälschter Rücktritt: Wahlleiter kündigt Strafanzeige an

Berlin (dpa/bb) - Der Landeswahlleiter für Berlin, Stephan Bröchler, will Strafanzeige wegen gefälschter Rücktrittserklärungen für die Kandidatur bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl stellen. „Das ist nicht nur ein Streich oder ein ...

Politik
Wahlen

Migration
:Gericht: London darf Asylsuchende nach Ruanda schicken

Großbritannien will gegen die illegale Einreise über den Ärmelkanal vorgehen. Der Plan der konservativen Regierung sorgte für heftige Kontroverse. Rückenwind gibt es nun vom High Court.

Politik
Flüchtlinge

Landtag
:22 Einsprüche gegen Landtagswahl eingegangen

Hannover (dpa/lni) - Gegen die niedersächsische Landtagswahl sind 22 Einsprüche eingegangen. Das teilte der Landtag in Hannover am Montag mit - die Einspruchsfrist endete am vergangenen Freitag. Später wird sich der Wahlprüfungsausschuss mit den ...

Politik
Wahlen

Ministerpräsident
:Woidke will zur nächsten Landtagswahl wieder antreten

Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke will nach jetzigem Stand auch nach der nächsten Landtagswahl 2024 weitermachen. „Wir werden uns im nächsten Jahr überlegen, mit welchem Team wir in die Landtagswahl gehen“, sagte ...

Politik
Regierung

Verteidigung
:Lambrecht setzt Nachkauf von Schützenpanzer Puma vorerst aus

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Nachkauf weiterer Schützenpanzer Puma für die Bundeswehr vorerst ausgesetzt. Bevor sich das Fahrzeug nicht als stabil erweise, werde es kein zweites Los geben, ließ die ...

Politik
Verteidigung

Brauchtum
:17.601 Weihnachtsbäume nach Sachsen-Anhalt importiert

Halle (dpa/sa) - Viele suchen noch, andere haben ihn schon: einen Weihnachtsbaum. Statistiker haben sich nun das Geschäft mit dem Baum und der dazugehörigen Dekoration im vergangenen Jahr näher angeschaut. Demnach sind 2021 insgesamt 17.601 Bäume ...

Politik
Statistik

Ex-Regierungschef
:Bernhard Vogel wird 90: „Ein Großer der deutschen Politik“

Als einziger Politiker hat Bernhard Vogel je ein Land in West- und in Ostdeutschland als Ministerpräsident regiert. Am 90. Geburtstag des CDU-Politikers erinnern Redner an Meilensteine seines Wirkens.

Politik
Politik

Vereinigtes Königreich
:Großbritannien erlebt eine heftige Armutswelle

Inflation, Energiekrise, Brexit-Folgen: Der soziale Notstand im Königreich wächst. Die Regierung versucht dagegen zu steuern, doch wird vom ideologischen Tory-Flügel gebremst. Welche Maßnahmen nun helfen sollen.

SZ Plus
Politik
Politik Großbritannien

Dresden
:Härtefallkommission befasst sich mit vietnamesischer Familie

Dresden (dpa/sn) - Die Härtefallkommission unter Vorsitz des sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth will sich nun doch noch einmal um den Fall des Vietnamesen Pham Phi Son und seiner Familie kümmern. Mackenroth habe einen erneuten Antrag ...

Politik
Flucht und Migration

Russischer Angriffskrieg
:London: Wagner-Söldnergruppe verheizt Rekruten

„Kanonenfutter“: Dem britischen Geheimdienst zufolge sollen Rekruten erfahrenen Kommandanten den Weg zum Vormarsch freimachen. Die Gruppe spielt besonders bei den Kämpfen um Bachmut eine zentrale Rolle.

Politik
Krieg

Weltnaturgipfel einigt sich
:30 Prozent der Land- und Meeresflächen sollen bis 2030 unter Schutz stehen

Zum Abschluss des Weltnaturgipfels in Montreal legen die Teilnehmer doch noch eine ambitionierte Erklärung vor. Bundesumweltministerin Lemke lobt die Vereinbarung. Vom Naturschutzbund kommt Kritik.

Politik
Umweltpolitik
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