Abuja (dpa/lsw) - Mit einem international beachteten Schritt sind am Dienstag 20 der kostbaren Benin-Bronzen in der nigerianischen Hauptstadt Abuja zurückgegeben worden. Die in Kolonialzeiten geraubten Kunststücke, darunter auch eine kostbare Maske ...
Kassel (dpa/lhe) - Grüne, CDU und FDP in Kassel haben ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. „Bei allen politischen Unterschieden stehen wir zusammen und wollen als „Koalition der Vernunft“ gemeinsam für Kassels Zukunft Verantwortung übernehmen ...
Eine international beachtete Rückgabe markiert ein neues Kapitel in der Aufarbeitung des deutschen Kolonialismus. Zwei Ministerinnen übergeben in Nigeria wertvolle Benin-Bronzen. Es soll nur ein Anfang sein.
Magdeburg (dpa/sa) - Das Land Sachsen-Anhalt steuert wegen steigender Gesamtausgaben in den nächsten Jahren auf einen Fehlbetrag in Höhe von rund 1,15 Milliarden Euro zu. Wie die Staatskanzlei am Dienstag mitteilte, gibt es laut der mittelfristigen ...
Düsseldorf (dpa/lnw) - Wenige Tage vor Weihnachten hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zur Unterstützung einsamer und armer Menschen aufgerufen. Jeder und jede könne etwas tun, damit Menschen sich nicht einsam fühlten ...
Die Stadt Bachmut in der Ostukraine ist schwer umkämpft. Selenskyj bezeichnete sie jüngst als „heißesten Punkt“ der 1300 Kilometer langen Front. Am Dienstag übergab er den Kämpfern dort Orden und Geschenke.
Vor zwei Tagen wurden Sicherheitskräfte in Pakistan als Geiseln genommen. Blutig wurde die Geiselnahme jetzt beendet. Unter den Geiselnehmern sollen auch Anhänger der pakistanischen Taliban gewesen sein.
Im Krieg gegen die Ukraine erleidet Russland starke Verluste. Großbritannien zufolge versucht Putin gezielt die Verantwortung von sich zu weisen. Dazu habe auch ein Truppenbesuch gedient.
Berlin (dpa) - Auf die Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar werden internationale Wahlbeobachter ein Auge haben. Landeswahlleiter Stephan Bröchler teilte am Dienstag mit, der Kongress der Gemeinden und Regionen des ...
Die Klimakrise als Treiber von Konflikten: Auf vielen Reisen ist das Thema für Außenministerin Baerbock zentral. In Nigeria macht sie sich ein Bild von den konkreten Folgen. Und setzt auf mehr Zusammenarbeit.
Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) hat den geplanten Haushalt für die nächsten beiden Jahre als Beitrag zu einer krisenfesten Gesellschaft bezeichnet. Es sei „sehr wichtig, dass wir in diesen bewegten ...
Saarbrücken (dpa/lrs) Das Saarland erhält 70 Millionen Euro aus Brüssel, um in den nächsten fünf Jahren weitere Projekte zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auf den Weg zu bringen. Dabei handelt es sich um Fördergelder aus einem Programm des ...
Der Seilbahnlobbyist Franz Hörl ist das Enfant terrible der Österreichischen Volkspartei. Höchste Zeit, den Tiroler einmal in seinem natürlichen Habitat zu treffen: im Skigebiet.
Karlsruhe/Berlin (dpa/bb) - Nach dem Eingang von Verfassungsbeschwerden gegen die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist das weitere Verfahren noch offen. Das Bundesverfassungsgericht habe mit der Bearbeitung begonnen, sagte ein ...
Der Landtag macht seine letzten Hausaufgaben in diesem Jahr und diskutiert abschließend über das Ausgabengesetz für die nächsten beiden Jahre. Als letzter Abgeordneter will auch der fraktionslose Politiker Hartenfels etwas sagen.
Medien veröffentlichen eine Aussage vom Tag der Festnahme - doch Kailis Anwalt dementiert, dass sie darin ihre Schuld eingestanden habe. Am Donnerstag entscheidet sich, ob die Griechin in Haft bleiben muss.
Das Landgericht Itzehoe hat die 97-Jährige schuldig gesprochen. Sie hatte als Sekretärin im Konzentrationslager Stutthof gearbeitet. Für die Beihilfe zum Mord in mehr als 10 500 Fällen erhielt sie eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewährung.
Halle (dpa) - Die Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder (GGL) nimmt am 1. Januar 2023 in Halle ihre Arbeit auf. „Das operative Geschäft geht jetzt los“, sagte Vorstand Benjamin Schwanke am Dienstag. Ziel ist es, illegales Glücksspiel im Internet ...
Japans Regierung will angesichts des chinesischen Machtstrebens und der nordkoreanischen Raketentests den Verteidigungshaushalt deutlich aufstocken. Pjöngjang reagiert prompt - und kündigt Gegenmaßnahmen an.
Magdeburg/Erfurt (dpa) - Die Gemeinden der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland erwarten an Heiligabend wieder rund eine halbe Million Besucher. Mehr als 4000 Christvespern und Krippenspiele seien geplant, teilte die EKM am Dienstag mit. Die ...
Erfurt (dpa/th) - In Thüringen sind von Januar bis Oktober weniger Gewerbe angemeldet worden als im Vorjahreszeitraum. Zugleich ging die Zahl der Gewerbeabmeldungen leicht nach oben, wie aus am Dienstag veröffentlichten Daten des Thüringer ...
Angesichts der Knappheit bei Medikamenten fordert der bayerische Gesundheitsminister: Der Bund soll gesetzliche Hürden senken, damit Apotheken selbst Fiebersäfte herstellen können. Auch die Bundeswehr soll eingreifen.
Die ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments räumt laut Medienberichten ein, ihren Vater vor ihrer Festnahme angewiesen zu haben, große Mengen Bargeld zu verstecken.
Im März hatte ein Mann zwei Ukrainerinnen in seinem angemieteten Einfamilienhaus aufgenommen. Dem Vermieter gefiel das gar nicht. Der Fall landete vor Gericht.
Klar wussten viele in Bad Lobenstein von den kruden Ansichten des Prinzen, von den seltsamen Treffen in seinem Jagdschloss. Dass eine Truppe um ihn herum eine Art Putsch plante, will aber keiner mitbekommen haben. Genau das ist ein Teil des Problems.
Erfurt (dpa/th) - Die beiden früheren Thüringer AfD-Abgeordneten Birger Gröning und Lars Schütze sind aus der Partei Bürger für Thüringen und aus der entsprechenden parlamentarischen Gruppe ausgetreten. Das teilte ein Sprecher der Partei auf Anfrage ...
Die Arzneimittelhersteller sollen wieder mehr verdienen. Das kann die dramatischen Lieferengpässe beseitigen helfen - vor allem bei Arzneimitteln für Kinder.
Berlin (dpa/bb) - Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben in Berlin erneut mit einer Blockade an einer Autobahnzufahrt für Behinderungen im Berufsverkehr gesorgt. Nach Polizeiangaben waren an der Aktion an der Zufahrt Beusselstraße zur ...
Mainz (dpa/lrs) - Die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat den Haushaltsentwurf der Landesregierung als einen „Etat der Resilienz“ bezeichnet. Damit werde der „Werkzeugkasten“ vergrößert, „damit unser Bundesland ...
Mainz (dpa/lrs) - Bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 hat der CDU-Oppositionsführer Christian Baldauf vor allem die Bildungspolitik der rheinland-pfälzischen Landesregierung kritisiert. „Die Zukunft unseres Landes entscheidet sich an der ...
Viele Geflüchtete müssen weit länger im Zeltlager des Grenzdorfs Spielfeld ausharren als vorgesehen - weil sie zwischen die Mühlsteine der österreichischen Asylpolitik geraten sind. Besuch in einem Flüchtlingslager, das eigentlich keines sein darf.
Zwischen Weihnachten und Neujahr sollen in Thüringen keine Flüchtlinge in die Kommunen verteilt werden. Aber was, wenn der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl dann eine Überbelegung droht? Das Migrationsministerium hat dafür einen Plan.
Der Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol belastet Trump schwer. Die Beweise zeigen auch, wie knapp Trumps ehemaliger Vize den Angreifern entgangen ist. Dennoch ist Pence gegen eine Anklage.
Bis 2030 will die Ampelkoalition Männer und Frauen gleichstellen. Der Weg ist noch weit, wie neue Daten zeigen. Mütter fühlen sich stark belastet, alte Rollenmuster sind in der Pandemie zurückgekehrt.
Donald Trump ist der erste US-Präsident, gegen den der Kongress ein Strafverfahren empfiehlt. Er wird auf Zeit spielen, doch für seine nächste Kandidatur ist das ein empfindlicher Rückschlag.
Was gibt es im Weißen Haus zu Weihnachten? Der US-Präsident pflegt bei seiner Geschenkauswahl eine Tradition.
Mainz (dpa/lrs) - Der Untersuchungsausschuss des Mainzer Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal hat bislang 215 Zeugen vernommen. Das teilte die Landtagsverwaltung auf Anfrage mit. Einige Zeugen seien mehrfach vor dem Gremium aufgetreten. Zudem ...
Die Polizei setzt künstliche Intelligenz bei der Suche nach verdächtigen Personen ein. Doch die Software könnte Unbescholtene und ganze Personengruppen unter Generalverdacht stellen. Wie weit darf die Polizei gehen? Darüber verhandelt nun das Bundesverfassungsgericht.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat bei der Wahl des Weihnachtsbaums eine eher ungewöhnliche Vorliebe. „Es muss eine Kiefer sein“, sagte er in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Er habe in ...
Unter der Titel-42-Regelung konnten Migranten an der Grenze zu Mexiko bislang schnell zurückgewiesen werden. Die US-Regierung muss sich heute noch zu einem Eilantrag mehrerer Bundesstaaten äußern.
Magdeburg (dpa) - Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Friedrich Kramer, bleibt bei seiner Position gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und setzt auf eine Waffenruhe. „Es wird zwar so getan, als seien Waffen ...
Noch profitiert das Land Niedersachsen bei den Energiekosten von langfristigen Verträgen. Doch in den kommenden Jahren wird auch der Landeshaushalt stark belastet - es geht um hohe Millionenbeträge.
Anklage gegen Trump empfohlen, Verfassungsgericht berät zu KI bei der Polizei, Lauterbach will Arznei-Engpässe beseitigen
Im Krieg in der Ukraine sterben täglich Menschen. Russland soll bereits mehr als 99 000 Soldaten verloren haben, behauptet Kiew. Und hat seinerseits auch viele Opfer zu beklagen.
Nach der Empfehlung aus dem Kongress, den Ex-Präsidenten vor Gericht zu stellen, richten sich die Blicke auf US-Justizminister Garland. Sein Sonderermittler handelt bislang sehr zügig.
Die Pannenserie bei Schießübungen mit dem Schützenpanzer Puma hat Konsequenzen: Der Panzer wird zunächst nicht für die schnelle Nato-Eingreiftruppe eingesetzt. Und: Neubeschaffungen sind auf Eis gelegt.
Der damalige Präsident versuchte, sich am 6. Januar 2021 mit Gewalt an der Macht zu halten. Zu diesem Schluss kommt der Sonderausschuss: Er empfiehlt, Trump und seine Komplizen vor Gericht zu stellen.
Nordkorea hat in diesem Jahr mehr Testraketen abgefeuert als je zuvor, Diplomatie und Verhandlungen gibt es keine mehr. Doch wie mächtig ist das Regime wirklich - und was will der Diktator eigentlich? Wie Experten die Lage einschätzen.
Stille am Breitscheidplatz in Berlin - so wie damals nach dem Terroranschlag. 13 Glockenschläge erinnern an die Todesopfer. Auch sechs Jahre danach bleiben Schock, Trauer und seelische Narben.
Bei besonders hohen Gaspreisen greift in der EU künftig ein Deckel. Nach langem Streit kann auch die Bundesregierung den Kompromiss dazu mittragen. Im Gegenzug hat sie etwas anderes herausgehandelt.