Reichenbach (dpa/sn) - Reichenbach in der Oberlausitz will Kriminalität in der Stadt besser vorbeugen und damit das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger stärken. Stadt, Polizei und Landespräventionsrat unterschrieben eine ...
Burgenlandkreis
:Land richtet Aufnahmestelle für Asylsuchende ein
Magdeburg/Nebra (dpa/sa) - Das Land Sachsen-Anhalt will eine weitere Außenstelle der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber in Betrieb nehmen. Wie das Innenministerium am Mittwoch mitteilte, wurde die Jugendherberge in Nebra (Burgenlandkreis ...
USA-Reise
:Selenskij in den USA
Der US-amerikanische Präsident Joe Biden und sein ukrainischer Amtskollege wollen im Kongress für weitere Hilfen für Kiew werben - auch für die Lieferung von "Patriots". Russland schickt Ex-Präsident Medwedjew nach Peking.
Finanzen
:Landtag bringt Entschuldung von Kommunen auf den Weg
Mainz (dpa/lrs) - Städte, Gemeinden und Kreise werden von der Hälfte ihrer Altschulden befreit - die gesetzliche Regelung dafür hat am Mittwoch den Landtag in Mainz beschäftigt. Das Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen ...
Kirche
:Bischof: Weihnachten ist keine Flucht in eine heile Welt
Erfurt (dpa/th) - Weihnachten ist nach Ansicht des Erfurter Bischofs Ulrich Neymeyr trotz schwerwiegender Krisen keine Flucht in eine vermeintlich heile Welt. „Wir müssen uns fragen lassen, ob wir in dieser Zeit überhaupt Weihnachten feiern können ...
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:US-Waffenlieferungen: "Patriots" sind ein Signal, es kommt noch viel mehr
Die USA liefern der Ukraine Patriot-Flugabwehr. Wird es zum entscheidenden Unterschied in diesem Krieg?
Medikamentenmangel
:Ärzte und Apotheker rechnen noch viele Monate mit Engpässen
Fachleute gehen davon aus, dass die Lieferprobleme bei Medikamenten auch 2023 anhalten und weitere Arzneimittel betreffen werden. Die Pläne von Gesundheitsminister Lauterbach helfen nach ihrer Einschätzung "nur bedingt".
Krieg in der Ukraine
:Wie die "Patriots" der Ukraine helfen können
Nach langem Zögern hat US-Präsident Joe Biden der Ukraine das leistungsfähige Flugabwehrsystem zugesagt. Vor allem eine Bedrohung wird dadurch kleiner. Doch "Patriots" haben auch Schwachstellen.
Bundestag
:Untreue-Ermittlungen gegen Boginski eingestellt
Eberswalde (dpa) - Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) gegen den FDP-Bundestagsabgeordneten und früheren Eberswalder Bürgermeister Friedhelm Boginski wegen Untreue sind eingestellt. Dies sei nach Paragraph 153 der ...
Afghanistan
:"Für uns Frauen ist es die schlimmste Zeit unseres Lebens"
Die Taliban verbieten Frauen, Universitäten zu besuchen. Die Weltgemeinschaft kritisiert den Beschluss - aber sie hat auf Kabul nicht mehr viel Einfluss.
Frontex
:Der Mann für den schwierigen Schutz der europäischen Grenzen
Der Niederländer Hans Leijtens ist neuer Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Ob es ihm gelingt, die Behörde aus den Schlagzeilen herauszuhalten?
Klimaprotest
:Sägen statt kleben
Aktivistinnen der "Letzten Generation" proben in Berlin eine neue Form des Klimaprotests. Ihr Ziel: Der Weihnachtsbaum vor dem Brandenburger Tor.
Hannover (dpa) - Die Umweltverbände BUND, Nabu und WWF haben die Verständigung der Nordländer Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen im Streit um den Hamburger Hafenschlick begrüßt. Es sei gut, dass Hamburg nun darauf verzichte, belastetes ...
Regierung
:FDP fordert Unikliniken in Beteiligungsbericht aufzunehmen
Schwerin (dpa/mv) - Die FDP-Fraktion im Schweriner Landtag wünscht sich eine Aufnahme der Unikliniken in den Beteiligungsbericht des Landes. Bei aller Transparenz sei der am Dienstag vorgestellte Bericht lückenhaft, „so üben sich zum Beispiel die ...
Festnahme
:Bundesanwaltschaft nimmt ehemaligen IS-Kämpfer fest
Karlsruhe (dpa) - Ein mutmaßlicher früherer IS-Kämpfer ist bei seiner Wiedereinreise nach Deutschland festgenommen worden. Beamte von Bundespolizei und Bundeskriminalamt nahmen den Mann am Dienstag direkt am Frankfurter Flughafen in Empfang, wie die ...
Ukraine-Konflikt
:Greifswald schickt Hilfstransport in die Ukraine
Greifswald (dpa/mv) - Die Stadt Greifswald hat am Mittwoch einen Transporter mit Hilfsgütern in die Ukraine geschickt. Der Lastwagen bringe unter anderem fünf Stromgeneratoren in die ukrainische Partnerstadt Drohobytsch, wie die Stadt Greifswald ...
Justiz
:Regierung will kürzere Haft bei nicht bezahlter Geldstrafe
Soll das Fahren ohne gültigen Fahrschein eine Straftat bleiben oder nicht? Mit der Antwort will sich der Bundesjustizminister 2023 befassen. Jetzt hat die Regierung erst einmal einige andere Änderungen im Sanktionenrecht beschlossen.
Ukraine-Konflikt
:Winterhilfe aus Sachsen für acht ukrainische Städte
Dresden (dpa/sn) - Die Menschen in acht ukrainischen Städten erhalten aus Sachsen eine Lieferung von Hilfsgütern. Neben Verbandsmaterial wurden Medikamente sowie Stromgeneratoren mit Benzinkanistern am Mittwoch auf den Weg gebracht, wie die ...
Verkehr
:Ministerin fährt Bus: „Die Fahrgäste sind wieder zurück!“
Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin Katrin Eder sieht im Ausbau des offentlichen Nahverkehrs ein zentrales Instrument für saubere Luft und die Eindämmung der globalen Erwärmung. Ein entscheidender Schritt, um noch mehr ...
Letzte Generation
:Brandenburger Tor: Aktivisten sägen Weihnachtsbaum-Spitze ab
Die Klimaaktivisten der Letzten Generation sorgen erneut für einen medienwirksamen Auftritt mitten in der Hauptstadt. Am Weihnachtsbaum platzieren sie eine Botschaft.
Statistik
:Spielwaren für 98,8 Millionen Euro in Thüringen produziert
Erfurt (dpa/th) - Elektrische Eisenbahnen, Puppen oder Spielkarten: Fünf Thüringer Betriebe haben im Jahr 2021 laut Statistik Spielwaren für Groß und Klein im Wert von 98,8 Millionen Euro hergestellt. Das sei das höchste Produktionsvolumen seit ...
Wirtschaftspolitik
:Sachsen steckt 600 Millionen Euro in Technologieförderung
Dresden (dpa/sn) - Sachsen will in den kommenden Jahren 600 Millionen Euro für die Technologieförderung ausgeben. „Dank europäischer und sächsischer Fördermittel ist Sachsen bei der Technologieförderung für die nächsten Jahre hervorragend ...
Statistisches Bundesamt
:Weiterer Anstieg: Fast fünf Millionen Pflegebedürftige
Etwa alle zwei Jahre fällt eine neue Millionenmarke, nun steht die Fünf knapp bevor. Allerdings hat der erneute Anstieg bei den Pflegebedürftigen nicht nur demografische Gründe.
Landtag
:Echo auf sächsischen Doppelhaushalt: Lob und Kritik
Dresden (dpa/sn) - Die Resonanz auf den sächsischen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 fällt ganz unterschiedlich aus. Neben Lob gab es am Mittwoch auch Kritik. Der Landtag hatte am Dienstagabend einen Rekordhaushalt mit Ausgaben von ...
Schule
:Bildungsministerium will schulische Inklusion voranbringen
Einen Umfang von 5,8 Milliarden Euro hat der Bildungsetat für Rheinland-Pfalz in den nächsten zwei Jahren. Der Landtag führt eine lebhafte Debatte über die Verwendung der Mittel.
Statistik
:Statistisches Jahrbuch: Einwohnerzahlen gehen zurück
Zum Jahresende stellt das Statistische Landesamt in Halle traditionell ein paar Eckdaten zum Bundesland Sachsen-Anhalt zusammen. Auch am Mittwoch kamen frische Zahlen aus der Statistikbehörde. Eine Auswahl.
Verfassungsgericht
:Kampf um die Kontrolle der Justiz: Spanien in tiefer Krise
Von einer besinnlichen Weihnachtszeit ist in Spanien nicht viel zu spüren. Stattdessen liegen sich Regierung und Opposition wegen der Erneuerung der Justizspitzen in den Haaren. Schöne Bescherung.
Hamburg (dpa/lno) - Klimaaktivisten haben am Mittwoch in der Hamburger Innenstadt die vielbefahrene Kennedybrücke blockiert. Der Verkehr kam nach Angaben der Polizei kurzzeitig zum Erliegen. Vier Aktivisten der Organisation Extinction Rebellion ...
Statistik
:Landesamt für Statistik: 1,3 Millionen Gäste im Oktober
Hannover (dpa/lni) - Im Oktober 2022 haben 1,3 Millionen Menschen Niedersachsen geschäftlich oder als Urlaubsgäste besucht. Im Vergleich zum Oktober des Vorjahres entspricht das einer Zunahme von 1,1 Prozent, wie das Landesamt für Statistik ...
Migration
:Erpressung in Flüchtlingszentrum? Senat verspricht Klärung
Berlin (dpa/bb) - Nach einem Großeinsatz von Zoll und Polizei im Berliner Ankunftszentrum für Flüchtlinge und Vorwürfe gegen dortige Wachleute hat die zuständige Senatorin Aufklärung zugesichert. Man werde den Vorwürfen gründlich nachgehen, um zu ...
Unfälle
:Mindestens sechs Tote nach Schiffsunglück in Thailand
Im Golf von Thailand sinkt ein Marineschiff bei einem Sturm. Es stellt sich heraus, dass nicht für alle 106 Crewmitglieder Schwimmwesten vorhanden waren.
Migration
:Bisher knapp 170 Migranten in Lehrerprogramm: 62 brachen ab
Noch immer werden Lehrerinnen und Lehrer in Brandenburg gesucht. Mit einem speziellen Programm sollen geflüchtete Lehrkräfte für den Schuldienst qualifiziert werden. Nicht alle bleiben dabei.
Corona
:Landtagsausschuss billigt Corona-Maskenpflicht
Potsdam (dpa/bb) - Der Verlängerung der Corona-Maskenpflicht in Brandenburg steht nichts mehr im Weg. Die Gesundheitspolitiker des Landtags stimmten am Mittwoch mit der Mehrheit der rot-schwarz-grünen Koalition und der Linken dafür, dass die Regeln ...
Finanzen
:Regierung investiert 400 Millionen in Wirtschaftsstandort
Mainz (dpa/lrs) - Mit 400 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren will Rheinland-Pfalz die Zukunftsfähigkeit der heimischen Wirtschaft sichern. „Rheinland-Pfalz ist ein Standort, an dem sich gut arbeiten und leben lässt“, sagte ...
Krieg gegen die Ukraine
:London: Russische Kräfte dringen in Bachmut ein
Noch gestern reiste Selenskyj an die Front nach Bachmut. Die Stadt im Osten der Ukraine ist seit Monaten schwer umkämpft. Nun sollen unter anderem russische Söldner Wohnviertel der Stadt erreicht haben.
Selenskij in Washington
:Bidens Überraschungsgast aus der Ukraine
Der ukrainische Präsident verlässt das erste Mal seit dem russischen Überfall sein Land. Warum reist er ausgerechnet jetzt und wie kommt er überhaupt in die US-Hauptstadt?
Unfälle
:"Konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen"
Schützen Unfallberichte Autofahrer? In den USA und Großbritannien wurde das Phänomen wissenschaftlich bereits vielfach untersucht. Nun sollen auch die Schilderungen der deutschen Polizei erforscht werden.
Nato-Beitritt
:Der Mann, den Erdoğan unbedingt ausgeliefert haben will
Bülent Keneş ist Journalist im schwedischen Exil. Und, glaubt man den Worten des türkischen Präsidenten, der Grund, warum Schweden bisher nicht der Nato beitreten darf.
Medikamentenmangel
:Ärzte und Apotheker rechnen noch viele Monate mit Engpässen
Fachleute gehen davon aus, dass die Lieferprobleme bei Medikamenten auch 2023 anhalten und weitere Arzneimittel betroffen sein werden. Die Pläne von Gesundheitsminister Lauterbach helfen nach ihrer Einschätzung "nur bedingt".
Fürsorge für Senioren
:Die Alten brauchen ein neues System
Der Pflegenotstand ist wieder in aller Munde, aber in den Kliniken, nicht in den Seniorenheimen. Dabei wird die Lage auch dort immer prekärer. Ein Fachmann plädiert für einen Kurswechsel.
US-Politik
:Jetzt kommt ans Licht, wie viel Donald Trump wirklich verdient
Der Kongress veröffentlicht die Steuererklärungen des Ex-Präsidenten. Sie enthalten Informationen, die Trump lieber unter Verschluss halten würde.
Tourismus
:Mehr Gäste und Übernachtungen in Hamburg
Hamburg (dpa/lno) - Im Oktober haben erneut mehr Übernachtungsgäste Hamburg besucht. Auch die Zahl der Übernachtungen stieg im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistikamt Nord am Mittwoch mitteilte. Die Zahl der Gäste legte demnach um ...
Haldenwang über die AfD
:"Es geht weiter nach rechtsaußen"
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sieht kaum noch Widerstand gegen extremistische Tendenzen in der AfD. Als besorgniserregend bewertet er auch die "heterogene Mischszene" der sogenannten Reichsbürger.
Das will Präsident Biden offenbar bei einem Besuch des ukrainischen Staatschefs Selenskij in Washington ankündigen. Es ist dessen erste bekannte Auslandsreise seit Kriegsbeginn.
Statistikamt Nord
:Weniger Gäste und Übernachtungen im Oktober im Land
Kiel (dpa/lno) - Im Oktober sind weniger Übernachtungsgäste in Schleswig-Holstein angekommen als im Vorjahresmonat. Ihre Zahl ging im Vergleich zum Oktober 2021 um 8,9 Prozent auf 792.000 zurück, wie das Statistikamt Nord am Mittwoch mitteilte. Die ...
SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige
Was wichtig ist und wird.
Russischer Angriffskrieg
:USA: Patriot-Flugabwehr für Ukraine
Seit Kriegsbeginn ist Selenskyj nicht ins Ausland gereist. Nun will er nach Washington - schon an diesem Mittwoch. Dass die USA sein erstes Ziel sind, dürfte auch daran liegen, dass die Biden-Regierung die Ukraine mit Milliarden unterstützt.
Washington (dpa) - Die US-Regierung will der Ukraine das Patriot-Flugabwehrsystem zur Verteidigung gegen russische Luftangriffe liefern. US-Präsident Joe Biden werde das an diesem Mittwoch während des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr ...
Krieg
:Weißes Haus: Selenskyj am Mittwoch in Washington erwartet
Washington (dpa) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird an diesem Mittwoch zu seiner ersten Auslandsreise seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der US-Hauptstadt Washington erwartet. Die US-Regierung bestätigte am frühen ...
Russische Invasion
:Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bricht laut US-Medien zu seiner ersten Auslandsreise seit Kriegsbeginn auf: In Washington will er US-Amtskollege Joe Biden treffen. Die News im Überblick.