Rund vier Millionen Menschen starben 1932/33 durch die von Stalin herbeigeführte Hungersnot in der Ukraine. Mehrere Länder haben den „Holodomor“ bereits als Völkermord eingestuft. Deutschland könnte folgen.
300 Euro gab's zum September über den Lohn. Doch dieses Geld ist vor einer Lohnpfändung geschützt. Anders kann die Sache liegen, wenn eine Zwangsvollstreckung ansteht, wie ein Gerichtsbeschluss zeigt.
Der Bund zieht wieder die Schuldenbremse. Der Haushalt für 2023 finanziert trotzdem Hilfen für Bürger und Wirtschaft. Manche finden ihn unsozial, andere kritisieren Tricks.
Auf einer Technologiemesse begegnet der russische Präsident endlich einmal einem Kanzler, der ihm gefällt.
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat den Bundeshaushalt für das kommende Jahr beschlossen. Unter Einhaltung der Schuldenbremse sind darin neue Kredite in Höhe von 45,6 Milliarden Euro vorgesehen.
Vor 90 Jahren ließ Stalin die Menschen in der Ukraine gezielt verhungern, Millionen starben. Im Westen blieb das Verbrechen lange wenig beachtet.
Bremen (dpa/lni) - Die mitregierenden Grünen in Bremen erwägen ein Ende der Passagierflüge vom Flughafen der Hansestadt. Sie wollen prüfen, ob der Airport in einen Werksflughafen für Airbus und andere Firmen der Luft- und Raumfahrtbranche ...
Bremen (dpa/lni) - Die mitregierenden Grünen in Bremen erwägen ein Ende der Passagierflüge vom Flughafen der Hansestadt. Sie wollen prüfen, ob der Airport in einen Werksflughafen für Airbus und andere Firmen der Luft- und Raumfahrtbranche ...
Dresden (dpa/sn) - Nach der vom Bundesrat beschlossenen Wohngeldreform rechnet Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt mit langen Wartezeiten für Antragsteller. Es sei richtig und dringend notwendig, Haushalten mit geringem Einkommen mit ...
Goslar (dpa) - Bei einer Protestaktion am Rande der Umweltministerkonferenz in Goslar haben Bauernvertreter geplante EU-Verordnungen kritisiert. Die Landwirte halten unter anderem die geplante Verordnung zur Reduzierung von Pflanzenschutzmitteln für ...
Offenbach (dpa/lhe) - Die evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) muss sparen: Die Synode hat am Freitag auf ihrer Herbsttagung in Offenbach beschlossen, ab 2030 allein in den Bereichen Bildung, Verkündigung, Seelsorge und Ökumene jährlich ...
Willkür und Demokratieabbau - mit harten Worten kritisiert die Opposition schwarz-grüne Änderungspläne beim Kommunalrecht. Die Koalition findet Änderungen nötig, um Planungen zu beschleunigen und Parlamente arbeitsfähig zu halten. Im Raum stehen mögliche Klagen.
Als Kopie von Angela Merkel möchte Peter Tschentscher nicht dastehen - auch wenn seine Antrittsrede im Bundesrat an das „Wir schaffen das“ der Altkanzlerin erinnert. Wie die Altkanzlerin will aber auch er in Krisenzeiten Hoffnung machen.
Die „größte Wohngeldreform in der Geschichte der Bundesrepublik“, nennt es Bundesbauministerin Klara Geywitz. Doch es gibt Verärgerung und Kritik über den hohen Aufwand.
Lübeck/Schwerin (dpa) - Am Sonntag werden in den mehr als 900 Gemeinden der evangelischen Nordkirche neue Kirchengemeinderäte gewählt. Wahlberechtigt sind nach Angaben der Nordkirche rund 1,7 Millionen Kirchenmitglieder ab 14 Jahren in ...
Dresden (dpa/sn) - Der vom Bundesrat beschlossene Inflationsausgleich bei der Einkommenssteuer bringt sächsischen Familien mit zwei Kindern im kommenden Jahr durchschnittlich ein Plus von 1150 Euro. Das teilte das Finanzministerium in Dresden am ...
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck hat einen Abschiebestopp in den Iran gefordert. „Iranerinnen und Iraner müssen sich auch in Sachsen-Anhalt auf den Schutz vor Verfolgung und Gewalt in ihrem Heimatland ...
Kürzere Wartezeiten, Sonderregeln für Kinder und Ältere: Vor allem wer gut integriert ist, soll bessere Chancen bekommen, Deutsche oder Deutscher zu werden.
Mainz (dpa/lrs) - Der Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des rheinland-pfälzischen Landtags will am kommenden Freitag (2. Dezember) die zurückgestellte Sitzung mit Beamten des Lagezentrums des Innenministeriums nachholen. Das kündigte der ...
Niedrigere Steuern für 48 Millionen Bürger: Bund, Länder und Gemeinden verzichten im kommenden Jahr auf Steuereinnahmen von 18,6 Milliarden Euro.
„Schlimmster Fall, den wir in Schweden je hatten“: Zwei Brüder sollen sich im Auftrag von Moskau unbefugt Informationen beschafft und weitergegeben haben.
Brandenburg/Havel (dpa/bb) - Die Brandenburger Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) kann sich eine weitere Amtszeit nach der Landtagswahl 2024 durchaus vorstellen. „Ja, das ist ein Ressort, das gerade im Zuschnitt mit Jugend und Sport viel Freude ...
Mitglieder der "Letzten Generation" hatten den Betrieb am BER lahmgelegt. Politiker kritisieren die Protestgruppe scharf. Die Reaktionen im Überblick.
Deepfake-Video, diesmal mit Kanzler Scholz zum Thema Gaslieferungen. „Er sagt die richtigen Dinge“, kommentiert Kremlchef Putin das gefälschte Video.
Die Innenministerin will einem Medienbericht zufolge die Hürden für die deutsche Staatsbürgerschaft senken - unter anderem durch kürzere Wartezeiten und Sonderregelungen für Kinder und Ältere.
Der neue Twitter-Besitzer hat die Nutzer in einer Umfrage über die Freischaltung gesperrter Accounts abstimmen lassen. Das Ergebnis ist erwartbar eindeutig.
Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Landeshauptstadt Hannover hat das Gebäude einer ehemaligen Unfallklinik des Klinikverbunds Diakovere zur Unterbringung von Flüchtlingen gekauft. Seit Mitte April werde das Gebäude auf der Basis eines ...
Die umstrittene Linken-Politikerin Wagenknecht hat offenbar Ambitionen, eine neue Partei zu gründen. Sie sehe eine „politische Leerstelle im Parteiensystem, die dringend besetzt werden müsse“, heißt es aus ihrem Umfeld.
Was wichtig ist und wird.
Der Bundespräsident möchte künftig mehr Frauen für ihre Verdienste ehren - und führt bei Orden eine 40 Prozent-Quote ein. Die SPD will nun wissen, ob das auch eine Idee für NRW wäre.
Über das Mittelmeer kommen wieder deutlich mehr Migranten in die Europäische Union. Die neue italienische Regierung will das nicht akzeptieren. Nun gibt es in Brüssel ein Krisentreffen.
Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt in der Ukraine wegen möglicher Taten. Frühere UN-Richter bemängeln aber, dass die Justiz in Den Haag bisher keine sichtbaren Entscheidungen trifft.
Vor neun Monaten wurde das Land überfallen. Der Angriff hat die Städte, die Landschaft und jeden Einzelnen verändert. Eine Reise durch die Ukraine, wo sich die Menschen manchmal selbst nicht mehr erkennen – in ihrer Wut, ihrer Trauer und auch ihrer Liebe.
Vom Sofa aus ist alles einfach: Die Fußballer sollen eine Haltung haben zu dieser vermaledeiten WM, aber sie wollen natürlich auch siegen. Egal, was die deutsche Mannschaft macht, sie gerät tiefer und tiefer in diesen Sog. Zu gewinnen ist da nur noch wenig.
Warum Sozialminister Hubertus Heil das Bürgergeld trotz aller Zugeständnisse an die Union noch immer für gelungen hält und was er tun will, damit die Renten auf Dauer sicher bleiben.
Das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche war für die Demokraten bei den Midterms das wichtigste Thema. Tatsächlich hat es in einigen Bundesstaaten die Wahl mitentschieden.
Blackout? Hatten sie im Münsterland schon. 2005 fiel hier im tiefsten Winter bis zu fünf Tage lang der Strom aus. Was die Menschen daraus gelernt haben und wie sie auf den kommenden Winter blicken.
Kimchi aus Korea, keine Courage in Katar und Geschenke für den Kopf: Die besten Geschichten fürs Wochenende.
Viele Notaufnahmen in den deutschen Krankenhäusern sind am Limit. Für Sanitäter bedeutet das oft langes Suchen und weite Wege. Was könnte die Ambulanzen entlasten?
Nach der "Me too"-Bewegung bietet ein neues Gesetz im US-Bundesstaat New York die Möglichkeit der Klage bei zuvor verjährten Vorwürfen sexualisierter Gewalt. Das nutzt Elizabeth Jean Carroll in ihrem juristischen Kampf gegen den Ex-Präsidenten.
Halle (dpa/sa) - Mehrere Hundert Menschen haben am Donnerstagabend in Halle gegen eine Kundgebung der AfD protestiert. Mit einer Demonstration folgten sie einem Aufruf des Bündnisses „Halle gegen Rechts“. Das Bündnis schätzte, dass sich bis zu ...
„Wir mischen uns nicht ein“, sagt der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko in Bezug auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Trotzdem unterstütze sein Land Russland.
Der ehemalige iranische Fußballnationalspieler Voria Ghafouri gehört zu den prominentesten Kritikern des Regimes. Bei der WM in Katar durfte er nicht antreten. Jetzt sitzt er im Gefängnis.
Hildesheim (dpa/lni) - Opfer von sexualisierter Gewalt in der Kirche sind im Hildesheimer Dom mit Bischof Heiner Wilmer und weiteren Gläubigen zu einer Gedenkfeier zusammengekommen. Insgesamt rund 120 Gläubige waren der Einladung gefolgt, wie ein ...
Die schweren russischen Raketenangriffe auf die ukrainische Hauptstadt haben deutliche Schäden an der Infrastruktur hinterlassen. Langsam kehren Strom und Wasser zurück.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Die oppositionellen Fraktionen von SPD und FDP wollen vom hessischen Landeswahlleiter überprüfen lassen, ob die Übergabe des Landtagsmandats von Ex-Ministerpräsident Volker Bouffier an die ehemalige Justizministerin Eva ...
Mainz (dpa/lrs) - Der Landtag Rheinland-Pfalz hat sich am Donnerstag einstimmig für eine Partnerschaft mit einer Region in der Ukraine ausgesprochen. Das Parlament forderte die Landesregierung auf, „eine geeignete Partnerregion in der Ukraine für ...
Nach einem knappen Ergebnis erklärte der König von Malaysia den Wahlsieger Anwar Ibrahim zum Premierminister. 30 Jahre musste er auf diesen Moment warten - zehn davon in Einzelhaft.
Ungarns Parlament werde bei der ersten Sitzung 2023 für die Ratifizierung des Nato-Beitritts von Finnland und Schweden stimmen: Das sagte Premier Viktor Orbán der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge am Donnerstag am Rande eines Treffens der ...
Wegen der hohen Zahl an Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine sind so viele Menschen wie nie seit dem Zweiten Weltkrieg nach Großbritannien eingewandert. Unterm Strich zogen in den zwölf Monaten bis Juni gut 500 000 Menschen mehr ins Vereinigte ...