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2.578 Artikel

Oberbürgermeisterwahl
:Wechselwille in Heidelberg reicht nicht für Bauer

Für Ex-Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ging es ums Ganze: Sie wollte den Heidelberger Oberbürgermeister im Amt beerben und hat dafür ihren Regierungsjob aufgegeben. Doch Wechselwille herrschte bei der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler offenkundig nicht.

Politik
Wahlen

Nichte von Ajatollah Chamenei
:Aufruf zu Isolierung Irans

Die Nichte des iranischen geistlichen Oberhaupts Ajatollah Ali Chamenei fordert die internationale Isolierung der Islamischen Republik. Alle Beziehungen zur Regierung in Teheran müssten abgebrochen werden, erklärte die Menschenrechtsaktivistin in ...

Politik
Politik

Lebensmittelpreise
:Maulwürfe auf Hamstertour

Großeinkäufe und ein umstrittener Tagebau sind Auslöser für Animositäten im Grenzgebiet zwischen Polen und Tschechien. Doch beide Seiten versuchen, die Wogen zu glätten.

Politik
Polen

Irak
:"Jeder bestechliche Beamte wird entlassen"

Korruption ist die größte Gefahr für den Irak, sagt Mohammed Shia al-Sudani. Der neue Premier über seine Pläne, den Konflikt um die Kurdengebiete, die Proteste in Iran und die Umweltverschmutzung im Land.

SZ Plus
Politik
Politik Irak

SZ am Abend
:Das Wochenende kompakt - die Übersicht für Eilige

Was an diesem Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Das Politische Buch
:Weltgeschichte, pastellfarbig grundiert

Christian Grataloup zeigt auf beeindruckende Weise, wie Geschichte und Geografie global zusammenspielen. Ein Großwerk in 515 Karten.

Politik
Geschichte

Das Politische Buch
:Jenseits vom Wohlgefühl

Carsten Linnemann soll der CDU als Generalsekretär zu neuem Schwung verhelfen. Vor einiger Zeit hat er ein Buch geschrieben - wie übrigens auch der Politikrentner Wolfgang Bosbach. Was lässt sich aus den beiden Büchern über den Zustand der CDU lernen?

SZ Plus
Politik
Politik Deutschland

Österreich
:Warnstreik bei der Bahn

Nach gescheiterten Tarifverhandlungen legen Österreichs Eisenbahner den Zugverkehr am Montag mit einem 24-stündigen Warnstreik still. Die staatlichen Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) kündigten an, dass schon ab Sonntagabend grenzüberschreitende ...

Politik
Österreich

Belarus
:Außenminister gestorben

Der Außenminister von Belarus, Wladimir Makej, ist im Alter von 64 Jahren gestorben. Die staatliche Nachrichtenagentur Belta berichtete am Samstag von einem "plötzlichen Tod", ohne nähere Einzelheiten zu nennen. Über Krankheiten war nichts bekannt ...

Politik
Belarus

Serbien
:Schießerei an Grenze

Nach einer Schießerei unter Schleppern und Migranten nahe der Grenze zu Ungarn hat die serbische Polizei etwa 1000 Menschen in verschiedenene Aufnahmelager gebracht. Bei dem Zwischenfall am Donnerstag seien sechs Personen verletzt worden, teilte der ...

Politik
Serbien

Sachsen-Anhalt
:Jens Bullerjahn gestorben

Der ehemalige sachsen-anhaltische Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) ist tot. Der 60-Jährige starb am Samstag in einem Krankenhaus, wie ein Regierungssprecher und Bullerjahns früherer Staatssekretär Jörg Felgner bestätigten. Der in Halle geborene ...

Politik
Sachsen-Anhalt

Reformvorschlag
:Debatte um Einbürgerungen

Pläne der Ampel-Koalition für eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts haben eine kontroverse Debatte ausgelöst. Politiker der Union warnten davor, die deutsche Staatsbürgerschaft zu "verramschen". Ein Gesetzentwurf des Innenministeriums sieht vor ...

Politik
Politik

Klima-Aktivisten
:Scholz kritisiert BER-Blockade

Klima-Aktivisten verfehlen mit Störaktionen wie am Flughafen BER nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ihr Ziel. "Ich kann diese Aktionen nicht nachvollziehen, sie sind nicht nur nicht verständlich, sondern auch hochgefährlich, wie man ...

Politik
Politik

Zentralrat der Juden
:Josef Schuster wiedergewählt

Josef Schuster bleibt für weitere vier Jahre Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Der 68-Jährige wurde am Sonntag auf der Ratsversammlung in Frankfurt in eine dritte Amtszeit gewählt. Schuster ist seit 2014 im Amt, als er Dieter ...

Politik
Zentralrat der Juden

Glosse
:Das Streiflicht

Das nächste Politikum: Bei der WM dürfen England-Fans nicht als Ritter ins Stadion - Stoffeuter und Plüschhühner bleiben erlaubt.

SZ Plus
Politik
Streiflicht

Treffen der G-7-Staaten
:Buschmann will Kriegsverbrechen effizienter verfolgen

Justizminister berät mit seinen G-7-Kollegen über Ermittlungen in der Ukraine. Russland setzt Raketenangriffe fort.

Politik
Politik

China
:Der stumme Schrei

Überall in China geschah am Wochenende das Undenkbare, vor allem junge Menschen sammelten sich auf Straßen, Plätzen, in Universitäten - und sahen, dass sie nicht allein waren. Szenen aus einer Gesellschaft, in der es brodelt.

SZ Plus
Politik
Politik China

Berliner Ensemble
:Proteste im Iran: Prominente wollen Solidarität zeigen

Berlin (dpa) - Schauspielerinnen wie Meret Becker, Iris Berben und Katja Riemann wollen am Montagabend (20.00 Uhr) im Berliner Ensemble Solidarität mit den Protesten im Iran zeigen. Die Veranstaltung „Frau Leben Freiheit“ sei eine Initiative der ...

Politik
International

Das Politische Buch
:Die Hardlinerinnen

Annett Meiritz und Juliane Schäuble spüren Nationalistinnen, Waffenfanatikerinnen oder Verschwörungserzählerinnen in den USA nach und erkennen einen Trend zu weiblichem Rechtsaußentum - nur die Belege sind schwach.

SZ Plus
Politik
Politik USA

Russische Invasion
:Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Der Strom ist fast überall zurück - Kiew startet mit einer guten Nachricht in den Tag. Doch anderorts gibt es wieder russische Angriffe. Die News im Überblick.

Politik
Krieg

Städtepartnerschaften
:Grenzen der Freundschaft

Städtepartnerschaften sollen den direkten Austausch zwischen Völkern fördern. Der Umgang mit russischen oder iranischen Städten ist zurzeit allerdings problematisch.

SZ Plus
Politik
Internationale Zusammenarbeit

Landesmitgliederversammlung
:Bremer Grüne streichen Flughafen-Vorschlag: Linke berät

Im kleinsten Bundesland wird in einem halben Jahr gewählt, die Bremer Parteien beschließen ihre Programme. Dabei kassieren die Grünen eine Idee, die ihnen viel Ärger gebracht hat, gleich wieder ein.

Politik
Parteien

Parteien
:Brandenburgs SPD ehrt 92-Jährigen

Cottbus (dpa/bb) - Die Brandenburger SPD hat einen ehemaligen Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Spandau für seine 75-jährige Mitgliedschaft bei der Sozialdemokratie geehrt. Der 92 Jahre alte Rolf Rührmund erhielt am Samstag beim ...

Politik
Parteien

China
:"Nieder mit Xi Jinping!"

Proteste gegen die Corona-Lockdowns haben sich auf das ganze Land ausgeweitet. Beobachter sprechen von der größten Herausforderung für die Kommunistische Partei seit Jahrzehnten.

Politik
Politik China

Verkehrspolitik
:Bremer Linkspartei will kostenlosen Nahverkehr

Bremen (dpa/lni) - Die mitregierende Linkspartei in Bremen hat ihr Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl 2023 beschlossen und tritt unter anderem für einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr ein. Finanziert werden solle dies über eine Anhebung der ...

Politik
Parteien

MeinungPrantls Blick
:Kontaktsperren gestern, heute, morgen

SZ Plus
Politik
Coronavirus

Staatssekretäre
:Ramelow weist Kritik an Einstellungspraxis zurück

Wegen ihrer Einstellungspraxis bei Staatssekretären steht die Landesregierung in der Kritik. Die CDU wirft Ministerpräsident Ramelow vor zu mauern und macht Druck, den Bericht des Rechnungshofs offenzulegen.

Politik
Regierung

EU-Verträge
:EU-Kommissions-Vizepräsidentin sieht Hürden für Reformen

Potsdam/Brüssel (dpa) - Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Dubravka Šuica, sieht bei den Mitgliedstaaten deutliche Hürden bei der Debatte über eine Reform der EU-Verträge. „Ob es zu Reformen kommt, hängt von den Mitgliedstaaten ab - der Ball ...

Politik
Europäische Union

Wahlen
:Lederer: Traue mir zu, Regierender Bürgermeister zu werden

Berlin (dpa/bb) - Eine Koalition von SPD, Grünen und Linken ist nach Ansicht von Kultursenator Klaus Lederer (Linke) auch nach der Wiederholungswahl im Februar „die einzige Garantie dafür, dass wir hier in Berlin soziale Politik machen können“. Der ...

Politik
Wahlen

USA
:Mary Peltola, erste indigene Frau für Alaska

Die demokratische Abegeordnete vertritt den US-Bundesstaat im Repräsentantenhaus. Sie gewann erneut gegen eine recht berühmte Gegnerin. .

SZ Plus
Politik
Politik USA

Klimaprotest
:Weiter Unverständnis über BER-Aktion von Klimaaktivisten

Die „Letzte Generation“ hat mit der Aktion am Flughafen BER riesige Aufmerksamkeit erzeugt - allerdings reden derzeit viele über die Gruppe, wenige über den konkreten Kampf gegen den Klimawandel. In München kommen 19 Aktivisten aus dem Polizeigewahrsam frei.

Politik
Parteien

Immobilien
:AfD dementiert Interesse an ehemaligem Kaufhaus in Gera

Gera (dpa/th) - Die AfD will nach eigenem Bekunden das frühere Tietz-Kaufhaus in der Geraer Innenstadt nicht kaufen. „Die AfD hat keinerlei Interesse an einem Erwerb einer Immobilie in Gera“, teilte die Bundesgeschäftsstelle am Sonntag auf Anfrage ...

Politik
Parteien

Marco Buschmann im Interview
:"Wir werden einen langen Atem haben"

Der Bundesjustizminister über Deutschlands Rolle bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine, seine Kämpfe mit der Innenministerin und Strafen für Klimaaktivisten.

SZ Plus
Politik
Ukraine

Spitzenkandidat
:Berliner CDU will mit Wegner „System SPD“ beenden

Minutenlang feiert die CDU ihren Spitzenmann auf einem Parteitag. So viel Euphorie und Geschlossenheit erleben Berlins Christdemokraten eher selten. Doch nun wollen sie ihre neue Chance bei der Wiederholungswahl nutzen.

Politik
Parteien

Parteispitze
:Linke will erneut mit Ramelow in den Wahlkampf ziehen

Bodo Ramelow ist Deutschlands einziger Ministerpräsident mit Linke-Parteibuch. Nun strebt er eine weitere Amtszeit an. Die Spitze der Thüringer Linken spricht ihm dafür das Vertrauen aus. Die CDU sieht ihn dagegen als „Mann der Vergangenheit“.

Politik
Parteien

Energiekrise
:Mut machen: SPD setzt auf Stabilität vor dem Winter

Der Winter naht und viele Menschen sind noch unsicher, wie sie durch die Energiekrise kommen. Die Brandenburger SPD will kurz vor dem ersten Advent Zuversicht verbreiten - mit Hilfe des Kanzlers.

Politik
Parteien

Ukraine
:Selenskyj gegen Klitschko: Burgfrieden in Kiew wird brüchig

Seit neun Monaten wehrt sich die Ukraine gegen den Angriff aus Russland. Der Zusammenhalt ist groß - eigentlich. Nun aber gibt es erstmals wieder innenpolitischen Zwist.

Politik
Konflikte

Demonstrationen
:Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Gruppen aus dem rechten Spektrum fordern in Leipzig „Ami go home“. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Beteiligung ist jedoch nicht groß: Statt angemeldeten 15.000 kommen nur etwa 900 Menschen.

Politik
Proteste

„Ami go home“
:Rechte Kundgebung und starker Gegenprotest in Leipzig

Mit einer Kundgebung und einem Aufzug entlang des Innenstadtrings wurde am Samstag in Leipzig unter dem Motto „Ami go home“ demonstriert. In der Mehrheit waren auf den Straßen der Stadt jedoch die Gegendemonstranten.

Politik
Proteste

Verteidigung
:Innenminister Pegel dankt Soldaten für Partnerschaft

Schwerin (dpa/lmv) - Innenminister Christian Pegel (SPD) hat zum 25-jährigen Jubiläum der Indienststellung der Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ die Bedeutung der im Nordosten stark verankerten Bundeswehr betont. „Dies wurde in den vergangenen ...

Politik
Verteidigung

Ukraine-Krieg
:Fast überall in Kiew wieder Strom

Seit Mittwoch waren viele Haushalte in der Ukraine ohne Strom - in Kiew gehen die Reparaturarbeiten nun in die Endphase.

Politik
Konflikte

Proteste
:China: Demonstranten fordern Rücktritt von Xi

In Shanghai demonstrieren Hunderte gegen die strikte Null-Covid-Politik der Regierung. Dabei gerät nun auch der Staats- und Parteichef Xi direkt in den Fokus.

Politik
China

Russische Invasion
:Weber: Europäische Solidarität für ukrainische Flüchtlinge

In vielen Landesteilen fallen Strom, Wasser und Wärmeversorgung aus. Das könnte Menschen zur Flucht bewegen. EVP-Chef Weber fordert mehr europäische Solidarität bei der Unterbringung der Geflüchteten.

Politik
Konflikte

Politik
:Sachsen-Anhalts Ex-Finanzminister Jens Bullerjahn gestorben

Jahrelang hat er die Politik in Sachsen-Anhalt maßgeblich geprägt - nun ist der frühere Finanzminister Jens Bullerjahn gestorben.

Politik
Regierung

Landtag
:FDP bringt Gesetz zur Reduzierung der Wahlkreise ein

Die Liberalen wollen deutlich weniger Wahlkreise. Im Parlament erwarten sie eine Niederlage. Deshalb haben sie vorsorglich schon einen weiteren Plan.

Politik
Landtag

Diskriminierung
:Bericht: Sexismus und Rassismus bei der Londoner Feuerwehr

Der Untersuchungsbericht über die Londoner Feuerwehr ist erschreckend - Frauenfeindlichkeit und Rassismus sind an der Tagesordnung.

Politik
Rassismus

Nuklearwaffen
:Nordkorea will stärkste Atommacht der Welt entwickeln

Kampfansage von Kim Jong Un: Der nordkoreanische Machthaber hat sein „Endziel“ vor Augen und will sein Land zur weltweit mächtigsten Atomstreitmacht ausbauen.

Politik
Konflikte

Wirtschaft
:China spendet Kuba hohe Millionen-Summe

US-Sanktionen, Corona-Pandemie und Verwaltungsprobleme: Kuba steckt in einer schweren Wirtschaftskrise. Nun erhält das Land finanzielle Hilfe von einem wichtigen Handelspartner.

Politik
Diplotmatie

Zentralafrika
:Langzeitherrscher in Äquatorialguinea bleibt an der Macht

In einem Bericht der Organisation Human Rights Watch heißt es, dass mit den Einnahmen aus Rohstoffen eine Elite um den Präsidenten finanziert wird. Nun startet Mbasogo in eine weitere Amtszeit.

Politik
Wahlen

Demonstration in Leipzig
:Der große Flop der Rechten

Die Kundgebung "Ami go home" sollte der Höhepunkt des heißen Herbstes werden, seit Wochen trommeln Verfassungsfeinde dafür. Doch kaum 1000 Demonstranten kamen nach Leipzig - und gingen im Gegenprotest unter.

Politik
Politik Deutschland
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