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2.578 Artikel

Midterm-Wahlen in den USA
:Trumps getreue Kandidaten

Donald Trump unterstützt bei den Kongress- und Gouverneurswahlen knapp 200 Bewerber. Etwa die Hälfte davon verbreitet seine Lüge, dass Joe Bidens Sieg ein geklauter war. Wie stehen ihre Chancen am 8. November? Eine Analyse.

SZ Plus
Politik
Donald Trump

Zwischenwahlen USA
:Good luck, America

Vor den Midterms präsentiert sich die US-Demokratie von ihrer kaputtesten Seite. Bei den Republikanern treten Wendehälse an, Wahlleugner und ein Haufen Unwählbarer von Trumps Gnaden. Gewählt werden sie vielleicht trotzdem. Und dann?

SZ Plus
Politik
Die Seite Drei

Parlamentswahl in Dänemark
:Mini-Mehrheit für linkes Lager

Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen könnten nach der Auszählung aller Stimmen wohl denkbar knapp doch genau 90 der 179 Mandate schaffen - dank Grönland.

Politik
Politik Dänemark

Energiekrise und Inflation
:Lauterbach kündigt Milliardenhilfe für Kliniken an

Der Bundesgesundheitsminister will am Mittwoch Pläne konkretisieren, wie Krankenhäuser vor Liquiditätsproblemen geschützt werden sollen.

Politik
Politik Deutschland

Wahl in Dänemark
:Unklare Verhältnisse

Die Dänen haben gewählt - und dafür gesorgt, dass das Mitte-Links-Bündnis unter Führung von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen die Mehrheit verfehlt. Alles deutet auf schwierige Koalitionsverhandlungen hin.

Politik
Politik Europäische Union

Wahl in Israel
:Netanjahus Likud wird stärkste Partei

Ersten Ergebnissen zufolge kann sich der vor einem Jahr abgelöste Premier Hoffnungen auf eine Rückkehr an die Macht machen. Den Erfolg hat er aber vor allem der Stärke seiner Verbündeten zu verdanken.

SZ Plus
Politik
Politik Israel

Energiekrise
:Gaspreisbremse und Co: Welche Entlastungen könnte es geben?

Verbraucher und Unternehmen hoffen in der Energiekrise auf weitere Entlastungen. Über deren Finanzierung gibt es aber Stress zwischen Bund und Ländern. Um welche Themen geht es?

Politik
Bundesländer

Nach Wahl in Brasilien
:Bolsonaro verspricht, sich an die Verfassung zu halten

Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach der Wahl vermeidet Jair Bolsonaro aber, seine Niederlage öffentlich einzuräumen. Sein Stabschef verkündet, dass die Regierungsgeschäfte an den Wahlsieger übergeben werden.

Politik
Politik Brasilien

Wahlen
:Prognosen: Netanjahus Likud bei Wahl in Israel vorne

Jerusalem (dpa) - Die rechtskonservative Likud-Partei des Oppositionsführers Benjamin Netanjahu ist laut Prognosen bei der Parlamentswahl in Israel stärkste Kraft geworden. Sie kam auf 30 bis 31 von 120 Sitzen, wie aus TV-Prognosen am Dienstag ...

Politik
Wahlen

Wahlen
:Prognosen: Sozialdemokraten bei Wahl in Dänemark vorn

Kopenhagen (dpa) - Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen werden bei der Parlamentswahl in Dänemark ersten Prognosen zufolge erneut stärkste Kraft. Nachwahlbefragungen der Sender DR und TV2 deuteten am Dienstagabend jedoch ...

Politik
Wahlen

USA
:Supreme Court stoppt Herausgabe von Trumps Steuerunterlagen

Ein Ausschuss des US-Repräsentantenhauses will sich die Dokumente des Ex-Präsidenten anschauen. Eigentlich sollten sie ab Donnerstag übergeben werden.

Politik
Politik USA

Krieg gegen die Ukraine
:Moskau: Werden weiter ukrainische Infrastruktur angreifen

Die Ukraine wirft Russland „Energieterror“ vor. Russlands Verteidigungsminister spricht nun von „effektiven“ Objekte, die zerstört werden. Und auch zur Teilmobilisierung nennt er weitere Informationen.

Politik
Krieg

Finanzstreit
:Bund will Ländern mit Milliarden helfen

Kanzler Olaf Scholz will beim Treffen am Mittwoch laut einem internen Papier auf die Ministerpräsidenten zugehen und Milliardenhilfen anbieten. Ob sich der Streit so beilegen lässt, ist aber offen. Die Länder fordern deutlich mehr.

Politik
Bundesregierung

Pakistan
:Getreide-Deal mit Russland

Pakistan hat einen neuen Vertrag mit Russland über die Lieferung von mehr als 300 000 Tonnen Weizen geschlossen. Die Regierung in Islamabad hofft nach ihren Angaben vom Dienstag, einer drohenden Hungerkrise entgegenzuwirken. Der Getreideertrag in ...

Politik
Pakistan

Afghanistan
:Deutlich mehr Opium-Anbau

Unter der Herrschaft der islamistischen Taliban haben Bauern in Afghanistan laut den UN in diesem Jahr den Opium-Anbau um ein Drittel gegenüber 2021 ausgeweitet. Die Anbaufläche für die Rauschsubstanz sei auf 233 000 Hektar angestiegen, teilte das ...

Politik
Afghanistan

Dänemark
:Vorgezogene Parlamentswahl

In Dänemark hat am Dienstag die Parlamentswahl stattgefunden. Jüngste Umfragen deuteten auf ein enges Rennen und einen knappen Vorsprung für das Lager der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen vor dem rechts-konservativen Block ...

Politik
Dänemark

Jobwechsel
:Von den Grünen zu RWE

Ein enger Mitarbeiter von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wechselt als Lobbyist zum Energiekonzern RWE. Der frühere Büro-Chef der Grünen-Politikerin, Titus Rebhann, war mit Baerbock in ihr Team im Auswärtigen Amt gewechselt. Ab März ...

Politik
Jobwechsel

USA
:Entführung Pelosis geplant

Der Angreifer, der den Mann der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi schwer verletzte, wollte die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses als Geisel nehmen und ihr "die Kniescheiben brechen". Das sagte er der Polizei laut einem am Montag (Ortszeit ...

Politik
USA

Mevlüde Genç gestorben
:Die große Versöhnerin

Mevlüde Genç verlor bei einem Anschlag von Rechtsextremisten auf ihr Wohnhaus in Solingen 1993 ihre Töchter und Enkelkinder - und stellte sich seither dem Hass mit ihrer eigenen Botschaft entgegen.

Politik
Rechtsextremismus

Bürgergeld
:Städte fordern Kompromiss

Im Streit um das von der Bundesregierung geplante Bürgergeld ruft der Deutsche Städtetag Ampel-Koalition und Unionsparteien zum Kompromiss auf. "Das Bürgergeld ist eine gute Sache und hat eine breite parlamentarische Unterstützung verdient", sagte ...

Politik
Bürgergeld

Bundesregierung
:Baerbock verlangt von Scholz andere China-Politik

Wenn der Bundeskanzler diese Woche nach Peking reist, begleiten ihn Kritik aus den eigenen Reihen und hohe Erwartungen von Menschenrechtlern.

Politik
China-Reise

Umweltschutz
:Stirb langsam

Eigentlich müsste der Dieselmotor längst durch sein. Doch mit erstaunlicher Zähigkeit überlebt er eine Krise nach der anderen - wie lange noch?

Politik
Automobilindustrie

Glosse
:Das Streiflicht

Was halten Monet und van Gogh eigentlich von Kartoffelbrei und Tomatensuppe auf ihren Bildern? Zum Glück gibt es Menschen mit direktem Draht ins Jenseits - nicht nur zum Club der toten Maler.

Politik
Politik

Ausstellung
:Anzug, Brille, Ring und Uhr von Scheidemann im Museum

Kassel (dpa/lhe) - Das Stadtmuseum Kassel hat persönliche Objekte des Politikers Philipp Scheidemann (1865-1939) erhalten. Der gebürtige Kasseler war als Sozialdemokrat der erste Reichskanzler der Weimarer Republik. Scheidemanns Ururenkelin Marion ...

Politik
Geschichte

SZ am Abend
:Nachrichten am 01. November 2022

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Landesregierung
:SPD und Grüne: Regierungsstart in Krisenzeiten

Im Eiltempo haben sich SPD und Grüne in Niedersachsen auf eine neue Regierungskoalition verständigt. In der Haushaltspolitik steht das Land vor einem Kurswechsel. Die Namen der Ministerinnen und Minister stehen bereits fest.

Politik
Koalition

Russische Invasion
:Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Seit mehr als drei Wochen greift Russland zivile Infrastruktur in der Ukraine an. Kiew sieht dahinter einen perfiden Plan: Menschen gen Westen treiben, um so die EU zu destabilisieren. Die News im Überblick.

Politik
Konflikte

Landespolitik
:CDU benennt „Gegenspieler“ von Rot-Grün

Hannover (dpa/lni) - Die CDU hat nach ihrer Wahlniederlage in Niedersachsen eine deutliche Abgrenzung von der designierten Landesregierung aus SPD und Grünen angekündigt. Das Ziel sei eine „sachliche, klare, bürgerliche, aber auch prononcierte ...

Politik
Landtag

Berlin
:Angriff auf Mahnwache: Objektschützer handelten angemessen

Berlin (dpa/bb) - Beim Angriff auf eine Mahnwache vor der iranischen Botschaft in Berlin haben die dortigen Objektschützer nach ersten Erkenntnissen der Polizei angemessen reagiert. „Die an der iranischen Botschaft eingesetzten Mitarbeitenden des ...

Politik
Proteste

Ministerpräsident
:Günther fordert mehr Geld für Ausbau des Nahverkehrs

Kiel (dpa/lno) - Vor den Beratungen der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung am Mittwoch hat Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther mehr Bundesmittel für den Ausbau des Nahverkehrs gefordert. „Das ist ein wirklich harter Punkt ...

Politik
Regierung

Preisbremse für Gas und Strom
:Wie die Bundesregierung die Bürger entlasten möchte

Wie kommt Deutschland angesichts drohender Engpässe bei der Erdgasversorgung und massiv gestiegener Preise über den Winter? Die Bundesregierung will helfen - und gleichzeitig zum Sparen von Strom und Gas animieren.

Politik
Energiepolitik

Präsidentschaftswahl
:Bolsonaros dröhnendes Schweigen - Was erwartet Brasilien?

Nach seiner Wahlniederlage ist Brasiliens rechter Präsident einfach abgetaucht. Seine Abwesenheit sagt mehr als tausend Worte. Damit hält er das ganze Land in Atem.

Politik
Regierung

Rot-Grün in Niedersachsen
:Fünf Tage verhandeln, fünf Jahre regieren

Überraschend schnell einigen sich SPD und Grüne auf eine Koalition in Niedersachsen. Dabei finden sie auch eine Lösung für eine heikle Personalfrage.

Politik
Politik Niedersachsen

Krieg gegen die Ukraine
:„Zuversichtlich“: Erdogan spricht mit Putin zu Getreidedeal

Am Samstag hatte Russland das Getreideabkommen ausgesetzt. Seitdem bemühen sich die UN und die Türkei um eine Lösung. Am Mittwoch sollen Schiffsdurchfahrten im Schwarzen Meer nun erst einmal eingestellt werden.

Politik
Krieg

Außenministerin
:Baerbock verurteilt Angriff vor iranischer Botschaft

Taschkent (dpa) - Außenministerin Annalena Baerbock hat den Angriff auf eine Mahnwache vor der iranischen Botschaft in Berlin verurteilt und die iranische Regierung erneut scharf kritisiert. „Wer meint, Angst und Schrecken gegen Demonstrierende auch ...

Politik
Proteste

Kabinett
:Landesregierung passt Haushaltsentwurf an Steuerschätzung an

Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Landesregierung hat den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr angepasst, nachdem Steuerschätzer höhere Einnahmen erwarten. „Das Volumen des Landeshaushalts 2023 wird damit 13.539.263.600 Euro betragen ...

Politik
Kabinett

Brasilien
:Stillstand nach der Herzschlag-Wahl

Lkw-Fahrer blockieren Autobahnen, Barrikaden brennen: Die Unterstützer des abgewählten Präsidenten Jair Bolsonaro werten sein langes Schweigen als Zustimmung zu ihrem Protest. Wahlsieger Lula da Silva steht nun vor einer schweren Aufgabe.

SZ Plus
Politik
Politik Brasilien

Protest
:Polizei: Weniger Menschen bei Demonstrationen in Brandenburg

Potsdam (dpa/bb) - In Brandenburg haben nach Polizeiangaben am Montag deutlich weniger Menschen als in den vorangegangenen Wochen demonstriert. Rund 6300 Menschen seien landesweit wegen der Themen Corona-Politik, Ukrainekrieg sowie Klima- und ...

Politik
Proteste

Rechtsextremismus
:Hanau-Untersuchungsausschuss fordert ungeschwärzte Akten

Wiesbaden (dpa/lhe) - Der Vorsitzende des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den rassistisch motivierten Morden in Hanau kritisiert bei der Aufklärungsarbeit die Schwärzung von Aktenteilen durch den Generalbundesanwalt. Er habe wiederholt ...

Politik
Extremismus

Kaufhäuser
:Warum Berlin weitere Staatshilfen für Galeria ablehnt

Das Kaufhausunternehmen muss schon wieder Insolvenz anmelden. Nun könnte jede dritte Filiale schließen, viele Jobs stehen auf dem Spiel.

Politik
Unternehmen

Digitalisierung
:Verwaltungsdienstleistungen: Weg zum Amt bleibt oft nötig

Einen neuen Ausweis beantragen, sich ummelden oder ein Fahrzeug anmelden - in der Zukunft sollen Bürger dafür nicht mehr zum Amt gehen müssen. Die Digitalisierung lässt aber in vielen Fällen auf sich warten.

Politik
Kabinett

Internationales
:Vor Scholz-Reise - Baerbock fordert neue China-Strategie

Wie weiter mit China? Diese ungeklärte Frage sorgt für Krach in der Ampel-Koalition. Bei seinem Peking-Besuch könnte Kanzler Scholz nun Tatsachen schaffen. Seine Außenministerin macht vorab Druck.

Politik
Bundesregierung

Friedrichstraße
:Senat hält sich Beschwerde gegen Gerichtsbeschluss offen

Berlin (dpa/bb) - Noch ist offen, ob der Senat Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts einlegt, das die umstrittene Sperrung der Friedrichstraße für den Autoverkehr für rechtswidrig erklärt hatte. Eine Entscheidung sei noch nicht ...

Politik
Senat

Energiekrise
:Schwesig vor Scholz-Treffen zu Gaspreisen: Einigung jetzt

Berlin (dpa) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) erwartet vom Bund-Länder-Treffen zur Energiekrise an diesem Mittwoch eine Einigung über die konkreten Hilfen. „Es muss morgen zwischen Bund und Länder abschließend ...

Politik
Konflikte

Koalition
:Rot-Grün kündigt paritätisch besetztes Kabinett an

Hannover (dpa) - SPD und Grüne in Niedersachsen wollen die künftige Landesregierung mit gleich vielen Frauen und Männern auf den Ministerposten besetzen. Das kündigten beide Parteien am Dienstag in Hannover bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags ...

Politik
Koalition

Präsidentenwahl
:Brasiliens Präsident Bolsonaro nach Wahlschlappe abgetaucht

Bolsonaro hat die Stichwahl gegen seinen Herausforderer verloren und ist daraufhin einfach verschwunden. Jetzt hält Brasilien den Atem an. Erkennt er seine Niederlage an oder stürzt er das Land in eine Krise?

Politik
Regierung

Parteien
:Grünen-Kandidatin Hamburg soll Kultusministerin werden

Hannover (dpa/lni) - Die Grünen-Politikerin Julia Willie Hamburg soll stellvertretende Ministerpräsidentin und Kultusministerin in Niedersachsen werden. Das teilten SPD und Grüne am Dienstag in Hannover bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags ...

Politik
Koalition

Staatskanzleichef
:Hoff kündigt Pause bei Twitter an: Wegen Musk

Erfurt (dpa/th) - Der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff, will beim Kurznachrichtendienst Twitter eine Pause einlegen. „Ich fürchte, dass @elonmusk die negativen Tendenzen @Twitter exponentiell verstärken wird“, schrieb Hoff am ...

Politik
Regierung

Rheingau-Taunus-Kreis
:Neues Polizeizentrum in Taunusstein eröffnet

Taunusstein (dpa/lhe) - Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat in Taunusstein (Rheingau-Taunus-Kreis) ein neues Polizeizentrum eröffnet. Auf einer Fläche von rund 1500 Quadratmetern werden dort 35 Polizeibedienstete im Einsatz sein, teilte der ...

Politik
Innere Sicherheit

Reise von Innenministerin Faeser
:Mit Regenbogenfahne im Gepäck nach Katar

Innenministerin Faeser fliegt kurz vor der WM nach Katar, mit dem es zuvor zum diplomatischen Disput kam. Begleitet wird sie vom DFB-Chef und einem ehemaligen Mr. Gay Germany. Welche Forderung sie an die Gastgeber haben.

SZ Plus
Politik
Fußball-WM
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