Leipzig (dpa/sn) - Die Stadt Leipzig will eine zusätzliche Notunterkunft wieder in Betrieb nehmen. In die Unterkunft in der Arno-Nitzsche-Straße sollen in der zweiten Novemberhälfte erste Bewohnerinnen und Bewohner einziehen, kündigte die Stadt am ...
Berlin (dpa/bb) - Nach dem Tod einer Radfahrerin bei einem Unfall mit einem Betonmischer in Berlin hat die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey ihre Trauer bekundet. „In diesem Moment sind unsere Gedanken bei der Verstorbenen, bei ihrer ...
Chemnitz (dpa/sn) - Die neue Gedenkstätte zum Kaßberg-Gefängnis in Chemnitz wird von einer Doppelspitze geleitet. Als Führungsduo wurden die Politikwissenschaftlerin Steffi Lehmann und der Historiker Ingolf Notzke nach Abschluss des ...
Berlin (dpa/bb) - Zu Demonstrationen in der Berliner Innenstadt sind am Samstag mehrere Tausend Teilnehmer angemeldet. Nach Angaben der Berliner Polizei ist mit Straßensperrungen und Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Gleich mehrere Demonstrationen ...
Kiel (dpa/lno) - Die EU-Abgeordneten aus Schleswig-Holstein fordern, dass Europa mit deutlich mehr Mitteln strategisch wichtige Wirtschaftssektoren stärkt. Dies machten Delara Burkhardt (SPD), Niclas Herbst (CDU) und Rasmus Andresen (Grüne) am ...
Eine Parteichefin wie Saskia Esken hatte die SPD noch nie. Sie hält keine Grundsatzreden, drängt nicht in den Vordergrund. Aber ohne sie gäbe es wohl keinen Kanzler Scholz. Über die Kraft des großen Moments in der Politik - und die Frage, wie weit sie trägt.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij (Linke) will für die energetische Sanierung von Gebäuden mehr Geld im Haushalt. Pro Jahr würden zusätzlich rund 100 Millionen Euro benötigt, um den landeseigenen Gebäudebestand ...
Der Expertenrat der Bundesregierung warnt: Nach derzeitigem Stand werden die Ziele für das Jahr 2030 deutlich verfehlt. "Wir sind viel zu langsam", klagt die Vizechefin.
Der Kanzler betont beim Treffen mit Xi Jinping, große Krisen könne man nur gemeinsam bewältigen. Er will Chinas Staatschef dazu bringen, Russland vor dem Einsatz von Atomwaffen zu warnen.
Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf zieht sich nach fast zehn Jahren aus dem Ehrenamt zurück. Das teilte die Staatskanzlei in Hannover am Freitag mit. Die SPD-Politikerin erklärte, es sei ihr eine Ehre ...
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Opposition im NRW-Landtag hat der Landesregierung eine mangelnde finanzielle Absicherung ihres angekündigten milliardenhohen Hilfspakets gegen die Energiekrise vorgeworfen. Schwarz-Grün wolle „sich durch die Krise ...
Peking (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Peking grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech für in China lebende Ausländer bekommen. Dies sei Teil einer vereinbarten engeren Zusammenarbeit bei der ...
Der Mann soll als Jugendlicher in einem NS-Gefangenenlager den Massenmord mit ermöglicht haben. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat den 99-Jährigen angeklagt. Doch zum Prozess kommt es nicht.
Nach Einschätzung der behandelnden Notärztin beeinträchtigte der Stau, den Aktivisten in Berlin auslösten, die Rettung der verunglückten Radfahrerin nicht.
Verletzt und trotzdem wehrhaft, ständig in Todesgefahr und doch sehr lebendig: Wie behauptet sich die ukrainische Metropole Kiew im Krieg? Ein Stadtgespräch mit sehr unterschiedlichen Bewohnerinnen und Bewohnern, die entschlossener sind, als sie vor der Belagerung je gedacht hätten.
Eigentlich schlägt ein Bundespräsident eher diplomatische Töne an - zumal bei Auslandsreisen. In Seoul spricht Frank-Walter Steinmeier aber Klartext. Er gilt dem Nachbarn Nordkorea.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Kremlchef Wladimir Putin vorgeworfen, Europa mit massenhafter Vertreibung von Menschen aus der Ukraine destabilisieren zu wollen. Mit Drohnen und Raketen bringe ...
Zur Lage in der Provinz Xinjang wolle man weiter im Austausch bleiben. Auf der Pressekonferenz mit Ministerpräsident Li Keqiang sagt der Bundeskanzler, man plane auch die Zusammenarbeit mit China auszubauen.
Spezielle Einheiten auf russischer Seite sollen eigene Soldaten daran hindern, das Kampfgebiet zu verlassen. Ziel sei es wohl, Stellungen in der Ukraine bis zum Tod zu halten, so britische Geheimdienste.
Der ehemalige US-Präsident deutet seit Monaten an, dass er erneut ins Rennen um das Weiße Haus einsteigen will. In Iowa hat er nun den bisher klarsten Hinweis darauf gegeben.
Münster (dpa) - Die Außenminister von Deutschland, den USA, Frankreich und Großbritannien haben sich über besonders sensible Themen wie einer möglichen Eskalation im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine beraten. Vor der Fortsetzung der Gespräche ...
Sind Klimaaktivisten von "Letzte Generation" strafrechtlich verantwortlich für den Unfalltod einer Radfahrerin? Vorgeworfen wurde es ihnen. Doch die Frage ist komplex.
Münster (dpa) - Die G7-Außenministerinnen und -Außenminister haben am Freitag in Münster ihre Beratungen über die globalen Folgen des russischen Krieges in der Ukraine und den künftigen Umgang mit dem Iran fortgesetzt. Neben der Gewalt gegen ...
Mehrere Monate war es an der Grenze zu Gaza verhältnismäßig ruhig. Nun fliegen wieder die Raketen - und das inmitten eines politischen Umbruchs in Israel.
Berlin (dpa/bb) - Der frühere Brandenburger Bundestagsabgeordnete Peter Danckert ist im Alter von 82 Jahren gestorben. Das teilte die SPD Brandenburg mit. Die Partei trauere um einen profilierten, streitbaren und zupackenden Genossen, Bundes- und ...
15 Prozent Rabatt bei der Gasrechnung - in diesen Zeiten ein verlockendes Angebot. Das denken sich auch Kriminelle: Mit einer gefälschten Website legen sie den Köder für ihre Opfer aus.
Was wichtig ist und wird.
Immer wieder provoziert Nordkorea mit seinen Militärmanövern. Nun landeten Geschosse in der sogenannten maritimen Pufferzone. Eigentlich sollte sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Thema befassen.
Potsdam (dpa/bb) - Entlastungen aus dem eigenen, milliardenschweren Hilfspaket Brandenburgs können nach derzeitiger Einschätzung des Finanzministeriums ab Januar greifen. Ein Sprecher teilte mit, das „Brandenburg-Paket“ werde voraussichtlich mit dem ...
Mal unerwünscht, mal Zwang, mal Zeichen eines friedlichen Zusammenlebens: Wie ausgewählte muslimische Regionen mit der Kopftuch-Frage umgehen.
Das Kopftuch ist das Symbol der Unterdrückung von Frauen, die Proteste in Iran bestätigen das. Oder nicht? Über die bewegte Geschichte eines Stücks Stoff und die Frage, was er zu bedeuten hat.
Nahe der Hauptstadt Teheran schlagen Massendemonstrationen in Gewalt um. Augenzeugen berichten von einer neuen Dimension des Widerstands.
Russland hat das Verbot ukrainischer Getreideexporte schnell wieder zurückgenommen - ein Hoffnungsschimmer. Und die IAEA findet in Ukraine bisher keine Belege für eine „schmutzige Bombe“. Die News.
Wieder ist die Trauerzeit nach der Tötung einer Frau im Iran vorbei. Nahe der Hauptstadt schlagen die Massenproteste in Gewalt um. Augenzeugen berichten von einer neuen Dimension der Demonstrationen.
Der russische Krieg in der Ukraine dominiert auch das G7-Treffen in der Stadt des westfälischen Friedens. Doch es ist nicht die einzige globale Herausforderung mit der sich die Gruppe befassen muss.
Der China-Besuch von Olaf Scholz ist so kurz wie keine Kanzler-Reise dorthin zuvor. Dafür ist die internationale Aufmerksamkeit umso größer. Kommt die Zeitenwende in der China-Politik?
Der Bundeskanzler empfängt die sechs Regierungschefs zur Unterzeichnung mehrerer "Mobilitätsabkommen". Zusammenzustehen sei dringlicher als je zuvor, mahnt er - und meint damit vor allem ein Land.
Seit 50 Jahren pflegen die Volksrepublik China und die Bundesrepublik Deutschland diplomatische Beziehungen. Stationen einer wechselvollen Zusammenarbeit: von Mao bis Xi, von Schmidt bis Scholz.
Nordkorea will seine Atomstreitmacht ausbauen. Dafür testet das Land auch immer wieder atomwaffenfähige Raketen. Der neue Test solcher Waffen stiftet in den Nachbarländern zunächst Verwirrung.
Italiens neue Regierungschefin hat in der Vergangenheit heftig gegen die EU gewettert. Nun hat sie die erste Auslandsreise im Amt ausgerechnet nach Brüssel geführt. Was folgt nach dem ersten Kennenlernen?
Eine EU-Skeptikerin als Ministerpräsidentin Italiens - das kann ja heiter werden, denken viele in Brüssel. Zu ihrem Antrittsbesuch reist Giorgia Meloni mit versöhnlichen Tönen, aber auch mit einem Anspruch, der nicht allen gefallen dürfte.
Steht eine Gegenoffensive um die Stadt Cherson bevor? Westlichen Sicherheitskreisen zufolge planen russische Soldaten offenbar bereits einen Rückzug. Unterdessen werden erneut Gefangene ausgetauscht.
Äthiopien hat es in der jüngeren Geschichte noch nie geschafft, seine Konflikte am Verhandlungstisch zu lösen. Nun soll ein Abkommen die Waffen zum Schweigen bringen. Kann das gelingen?
Russisches Öl aus der Druschba-Pipeline, das war bisher das Geschäftsmodell des Standortes Schwedt. Von kommenden Jahr an gibt es alternative Lieferwege - doch die sichern bisher erst 50 Prozent der Kapazität. Der Gasversorger Uniper meldet einen Rekordverlust.
Als der schwarze Abgeordnete Carlos Martens Bilongo im französischen Parlament über ein im Mittelmeer blockiertes Schiff mit Flüchtlingen spricht, kommt es zum Eklat. Die Sitzung wird unterbrochen.
Italiens neue Regierung kehrt zurück zur früheren Praxis, NGO-Schiffen mit Flüchtlingen an Bord die Landung zu verweigern. Die Außenpolitik zwischen Rom und Berlin ist bereits involviert.
Verbrechersyndikate verdienen mit dem Menschenschmuggel Milliarden. Experten fordern, der Spur des Geldes zu folgen. In Deutschland sehen sie große Mängel.
Der Politiker ist in einem Protestzug unterwegs, als plötzlich Schüsse fallen. Ein Mensch stirbt. Das Attentat trifft ein Land, das gerade ohnehin von gewaltigen Krisen erschüttert wird.
Russlands schneller Rückzieher beim Verbot ukrainischer Getreideausfuhren übers Schwarze Meer hat neue Hoffnung auf eine Entspannung der internationalen Ernährungslage keimen lassen. Am Donnerstag konnten nach türkischen Angaben mindestens sechs ...
Der Deutsche Richterbund hat Nachbesserungen bei der Strafbarkeit bei Besitz von Kinderpornografie gefordert. Der 2021 verschärfte Paragraf müsse korrigiert werden, erklärte der Richterbund. Dabei wurde die Höchststrafe für den Besitz von ...