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3.932 Artikel

Dresden
:Sachsen rechnet mit Zunahme von Geflüchteten: Bisher 20.000

Sachsen rechnet trotz derzeit stagnierender Zahlen mit einer Zunahme an Flüchtlingen aus der Ukraine. Man blicke mit Sorge auf die Entwicklung, sagte...

Politik
Konflikte

Bundeswehr
:"Dramatische Fähigkeitslücken"

Deutschland will sich einen modernen Schutzschirm gegen Raketenangriffe anschaffen. In dieser Woche sind Bundestagsexperten deswegen in Israel unterwegs.

Politik
Verteidigungspolitik

Düsseldorf
:Verfassungsschutz: 800 gewaltorientierte Salafisten in NRW

Die Zahl gewaltorientierter Salafisten in NRW ist laut Verfassungsschutz auf 800 Personen gestiegen (Stand 1. März 2022). Im letzten Verfassungsschutzbericht...

Politik
Extremismus

Irpin in der Ukraine
:"Wer nicht gehen wollte, wurde erschossen"

Bis zur Befreiung am Montag haben in Irpin noch Menschen ausgeharrt, hungernd und voller Angst. Jetzt werden sie aus den Trümmern gerettet und erzählen von den Gräueln der vergangenen Wochen.

SZ Plus
Politik
Ukraine

Abschuss von Flug MH17
:Eine Retraumatisierung, acht Jahre danach

Die Bilder vom Krieg in der Ukraine wühlen bei den Menschen, die 2014 beim Abschuss von MH17 Angehörige verloren haben, alles wieder auf. Und in Amsterdam läuft der Prozess gegen die mutmaßlich Verantwortlichen aus Russland - doch er kann das Leid kaum mildern.

SZ Plus
Politik
Politik Niederlande

Mainz
:Neustadt an der Weinstraße wird Landesgartenschau ausrichten

Die Landesgartenschau in fünf Jahren findet zum dritten Mal in der Pfalz statt. Die Landesregierung beschloss am Dienstag in Mainz, die renommierte...

Politik
Kommunen

Potsdam
:AfD deutet Fortsetzung von Corona-Untersuchungsausschuss an

Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion hält einen zweiten Corona-Untersuchungsausschuss für möglich. AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt sagte am Dienstag...

Politik
Landtag

Migration
:Polen macht die Route noch gefährlicher

Flüchtende aus Afghanistan, Jemen und anderen Ländern versuchen täglich über Belarus in die EU zu gelangen. Den Polen gefällt das gar nicht. Sie bauen eine Mauer - mit fatalen Konsequenzen.

SZ Plus
Politik
Polen

Magdeburg
:2021 mehr Unfälle, aber weniger Verletzte und Getötete

In Sachsen-Anhalt kommen immer weniger Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben. Im vergangenen Jahr wurden 113 Menschen getötet und damit 10 weniger als noch...

Politik
Kabinett

Erfurt
:Thüringen mit neuem Karriereportal

Der Freistaat Thüringen präsentiert sich mit einem neuen Karriere- und Bewerberportal als Arbeitgeber. Es biete die Möglichkeit, sich über die gesamte Breite...

Politik
Regierung

Potsdam
:Kommunen und Sozialträger: Linke dringen auf Hilfsprogramm

Die oppositionelle Linksfraktion hält wegen der steigenden Zahl an Ukraine-Flüchtlingen finanzielle Hilfe für Kommunen und Sozialverbände in Millionenhöhe für...

Politik
Landtag

Schwerin
:Kranke Regierungschefin: Kein Datum für Rückkehr bekannt

Sechs Wochen nach einer Krebsnachsorge-Operation von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nennt die Staatskanzlei in Schwerin noch kein Datum für die...

Politik
Regierung

Wismar
:MV Werften: Transfergesellschaft bis Ende Juli verlängert

Die Transfergesellschaft für die Beschäftigten der insolventen MV Werften wird bis Ende Juli verlängert. Die Auszubildenden könnten sogar bis Ende Februar 2023...

Politik
Regierung

Dresden
:42,5 Millionen für Sozialarbeit in benachteiligten Vierteln

Städte und Gemeinde in Sachsen erhalten künftig weiter Förderung für soziale Arbeit in benachteiligten Stadtgebieten. Der Freistaat und die Europäische Union...

Politik
Kommunen

Berlin
:Berlin: Kommission soll Frage von Enteignungen untersuchen

Sechs Monate nach dem erfolgreichen Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen in Berlin soll sich nun eine Expertenkommission mit der Frage der...

Politik
Senat

Berlin
:OB Feldmann weist Vorwürfe als „haltlos und maßlos“ zurück

Der wegen möglicher Vorteilsannahme angeklagte Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat die Vorwürfe gegen ihn als "haltlos und maßlos"...

Politik
Kommunen

Dresden
:AfD bestätigt Urban als Fraktionsvorsitzenden im Landtag

Jörg Urban bleibt Fraktionsvorsitzender der AfD im Sächsischen Landtag. Die Fraktion bestätigte ihn bei turnusmäßigen Wahlen, wie sie am Dienstag mitteilte....

Politik
Landtag

Krieg
:Kreml: Vergiftungsgerüchte Teil von „Informationskrieg“

Der Kreml hat Berichte über eine angebliche Vergiftung des russischen Oligarchen Roman Abramowitsch als Teil eines "Informationskrieges" bezeichnet.

Politik
Dpa

Hamburg
:Zahl der neuen Kriegsflüchtlinge im dreistelligen Bereich

Der Zustrom ukrainischer Kriegsflüchtlinge nach Hamburg pendelt sich im dreistelligen Bereich ein. Am Montag seien rund 500 Schutzsuchende in die Hansestadt...

Politik
Konflikte

Bremen
:Besserer Schutz vor Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

Wohnungssuchende in Bremen, die sich auf dem Mietmarkt diskriminiert fühlen, sollen ab Sommer eine eigene Anlaufstelle bekommen. Die juristische Beratung für...

Politik
Wohnungspolitik

Hamburg
:Linke will Hotspot-Regelung in Hamburg zustimmen

Als bislang erste Oppositionspartei in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Linke angekündigt, der von Rot-Grün geplante Beibehaltung der Maskenpflicht...

Politik
Bürgerschaft

Potsdam
:Brandenburg plant Hotspot-Regelung

Die rot-schwarz-grüne Koalition in Brandenburg plant nach Angaben der SPD im Landtag eine Hotspot-Regelung für Corona-Beschränkungen über den Basisschutz...

Politik
Landtag

Frankfurt (Oder)
:Die meisten Corona-Maßnahmen fallen in Berlin am Freitag weg

Die meisten Corona-Regeln fallen in Berlin bald weg. Stattdessen gelten von Freitag an nur noch eine Reihe sogenannter Basisschutzmaßnahmen. Das hat der Senat...

Politik
Senat

Regierung
:Präsident Bolsonaro wieder aus Klinik entlassen

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro ist nach einer Nacht wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden. Dies berichteten brasilianische Medien.

Politik
Dpa

Konflikte
:Moskau: Militär-Aktivitäten bei Kiew und Tschernihiw werden reduziert

Russland will nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums seine "militärischen Aktivitäten" in der Ukraine bei Kiew und Tschernihiw deutlich reduzieren....

Politik
Dpa

Schwerin
:Drese: Laborbestätigung reicht als Nachweis für Isolation

Corona-Infizierte benötigen ab sofort in Mecklenburg-Vorpommern keinen Bescheid vom Gesundheitsamt mehr für den Nachweis ihrer Isolationszeit. Das sagte...

Politik
Regierung

Stuttgart
:Kretschmann: „Auf Wohlverstandsverluste einstellen“

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine wird aus Sicht von Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann auch im Südwesten schwere wirtschaftliche...

Politik
Regierung

Konflikte
:KMK: Ukrainische Kinder sollen Kitas und Schulen besuchen

Experten der Kultusministerkonferenz (KMK) raten dazu, aus der Ukraine geflüchtete Kinder und Jugendliche möglichst schnell in Kitas und Schulen in Deutschland...

Politik
Dpa

Berlin
:Zentrum mit Ausstellung „Unser Mut“ zu Juden in Europa

Das lange umstrittene Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung in Berlin präsentiert mit der Ausstellung "Unser Mut. Juden in Europa 1945-48"...

Politik
International

Düsseldorf
:NRW und Flandern wollen Energie-Unabhängigkeit von Russland

Nordrhein-Westfalen und die belgische Region Flandern wollen ihre Zusammenarbeit intensivieren, um kurzfristig mehr Unabhängigkeit von russischen...

Politik
Kabinett

Kiel
:„Z“-Symbol: Innenministerin für Konsequenzen bei Verwendung

Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) hat Konsequenzen beim öffentlichen Verwenden des "Z"-Symbols angekündigt. "Unsere Polizei wird...

Politik
Konflikte

Konflikte
:Lauterbach: „Mir hat Schröder offen gesagt leid getan“

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Vermittlungsversuche von Altkanzler Gerhard Schröder im Ukraine-Krieg als naiv bezeichnet.

Politik
Dpa

Leserdiskussion
:Welche Corona-Strategie ist jetzt sinnvoll?

Viele Bundesländer verzeichnen derzeit Rekord-Inzidenzwerte. Wenn in wenigen Tagen die bundesweiten Corona-Regelungen fallen, sind verschärfte Maßnahmen nur noch in Hotspots möglich. Ist das der richtige Weg?

Politik
Leserdiskussion

Saarbrücken
:Neuer Saar-Landtag soll am 25. April zusammenkommen

Der neue Landtag des Saarlandes soll in knapp vier Wochen erstmals zusammenkommen. Als Termin für die konstituierende Sitzung sei bisher der 25. April...

Politik
Wahlen

Ahrbrück
:Wiederaufbau nach Flut: Scholz kommt nach Ahrbrück

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fährt an diesem Dienstag in das von der Flutkatastrophe betroffene rheinland-pfälzische Ahrbrück. Zuvor ist er in Bad...

Politik
Bundesregierung

Irak
:Kein Abendessen, keine Seife, keine Bleistifte

Internationale Sanktionen, wie sie nun gegen Russland verhängt worden sind, belasten immer auch die Zivilbevölkerung. Im Irak litt eine ganze Generation von Kindern unter den massiven UN-Sanktionen gegen Saddam Hussein - mit Folgen bis heute.

SZ Plus
Politik
Irak

Schwerin
:Finanzminister Heiko Geue mit Corona infiziert

Die Corona-Pandemie hat auch die Landesregierung fest im Griff. Nach Innenminister Christian Pegel (SPD), Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linke),...

Politik
Regierung

Dresden
:Grüne: Aufnahme von Flüchtlingen muss Standard sein

Die Aufnahme von Vertriebenen aus der Ukraine muss nach Ansicht der sächsischen Grünen zum Vorbild etwa für geduldete Migranten werden. Vereinfachungen in den...

Politik
Flüchtlinge

Norderstedt
:Osterfeuer in Norderstedt abgesagt: Solidarität mit Ukraine

Aus Solidarität zu den Feuerwehren in der Ukraine hat die Freiwillige Feuerwehr Norderstedt am Dienstag das traditionelle Osterfeuer in Harksheide abgesagt....

Politik
Krieg

Hamburg
:Auch AfD kündigt Klage gegen Hotspot-Regelung in Hamburg an

Nach der FDP hat auch die AfD in Hamburg eine Klage gegen die geplante Corona-Hotspot-Regelung in der Stadt angekündigt. Eine weitere Verlängerung der...

Politik
Bürgerschaft

Israels Raketenabwehr
:Eiserne Kuppel, Schleuder und Pfeil

Israels Verteidigungssysteme tragen bildhafte Namen, die undurchdringliche Härte suggerieren sollen. Während sich diese zu Exportschlagern entwickeln, denkt das Land schon über eine völlig andere Abwehrtechnik nach.

SZ Plus
Politik
Politik Israel

Berlin
:Senat will keinen Alleingang bei Lehrer-Tarifen

Die Senatsverwaltung für Finanzen hat den Vorwurf der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zurückgewiesen, einen Aufruf zu Tarifverhandlungen ignoriert...

Politik
Senat

Kiel
:Bisher gut 6600 Ukraine-Flüchtlinge im Norden erfasst

Seit Kriegsausbruch in der Ukraine haben in Schleswig-Holstein das Land, die Kreise und kreisfreien Städte 6628 ukrainische Flüchtlinge registriert. Hinzu...

Politik
Konflikte

Dresden
:Behörde will Geflüchtete überzeugen: Landkreis-Unterbringung

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) will Flüchtlinge aus der Ukraine für eine Unterbringung in den Landkreisen werben. Wie Behördensprecher Holm Felber am...

Politik
Konflikte

Regierung
:Britischer „Partygate“-Skandal führt zu ersten Bußgeldern

Auf die umstrittenen Lockdown-Partys in der Londoner Downing Street folgen die ersten Strafen für die Beteiligten.

Politik
Dpa

Krieg in der Ukraine
:Woran der Frieden hängen soll

In der Türkei treffen sich heute erneut Vertreter aus Moskau und Kiew, um über die Bedingungen für ein Ende der Kämpfe zu sprechen. Eine Übersicht über die jeweiligen Forderungen.

SZ Plus
Politik
Politik Ukraine

Rostock
:Viele Risiken: Bundesgartenschau 2025 in Rostock gefährdet

Die Eröffnung der Bundesgartenschau in Rostock wie geplant im April 2025 scheint gefährdet. "Die Risikoliste wird länger und keiner kann so tun, als wäre das...

Politik
Kommunen

Berlin
:Landesportbund fördert Projekte für Ukraine-Flüchtlinge

Der Landessportbund Berlin fördert Mikroprojekte von Vereinen und Verbänden für Flüchtlinge aus der Ukraine. Mit bis zu 1000 Euro pro Projekt können Sport- und...

Politik
Sportpolitik

Rinteln
:Polizei leitet Strafverfahren wegen „Z“-Symbol auf Auto ein

Für das Anbringen eines "Z"-Symbols und einer russischen Fahne auf einem Auto hat die Polizei in Rinteln ein Strafverfahren gegen eine russischstämmige Familie...

Politik
Konflikte

Downing Street
:Partygate-Affäre in der britischen Regierung: Erste Bußgelder erlassen

Mitten in der Pandemie soll am Amtssitz des britischen Premierministers ausschweifend gefeiert worden sein - unter Umgehung sämtlicher Kontaktbeschränkungen. Nun geht die strafrechtliche Aufarbeitung der Vorfälle voran.

Politik
Politik Großbritannien
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