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3.932 Artikel

Landtagswahl im Saarland
:4,8 Prozent als Arbeitsauftrag

Im Saarland an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, aber nur knapp - das ist für FDP-Chef Lindner und die Spitzenkandidaten Hießerich-Peter schon so etwas wie ein großer Erfolg.

Politik
FDP

Leipzig
:Weniger Geflüchtete am Bahnhof: Kritik der Helfenden

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine hat sich der Leipziger Hauptbahnhof zu einem wichtigen Umschlagplatz für Geflüchtete entwickelt - inzwischen kommen nach...

Politik
Konflikte

Saarbrücken
:Linken-Politiker Bartsch: „Alles auf den Prüfstand“

Nach dem Wahldebakel im Saarland hat der Linken-Politiker Dietmar Bartsch einen inhaltlichen Neuanfang und ein Ende des Streits in seiner Partei gefordert. Wie...

Politik
Wahlen

Mainz
:Studie soll Energiebedarf von 2030 bis 2045 ermitteln

Die Ampel-Fraktionen wollen den Energiebedarf für die Jahre 2030 bis 2045 in Rheinland-Pfalz ermitteln. Die Grundlagen für eine entsprechende wissenschaftliche...

Politik
Landtag

Chemnitz
:Festival gibt Vorgeschmack auf Kulturhauptstadtjahr 2025

Ein "Macher-Festival" soll in diesem Sommer in Chemnitz einen Vorgeschmack auf das Kulturhauptstadtjahr 2025 bieten. Unter dem Motto "makers united" werden...

Politik
Kommunen

Berlin
:Saarland-Pressekonferenz der AfD ohne Chef Chrupalla

AfD-Chef Tino Chrupalla hat am Montag auf die geplante öffentliche Nachbereitung der Saarland-Wahl in Berlin verzichten müssen. Bei der Zugangskontrolle zur...

Politik
Wahlen

Berlin
:Hans nach Saar-Wahl: Übernehme politische Verantwortung

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hat eingeräumt, dass das CDU-Debakel bei der Landtagswahl am Sonntag mit seiner Person verbunden ist. "Deswegen...

Politik
Wahlen

Berlin
:Merz: CDU-Niederlage an der Saar „kein Präjudiz“

CDU-Chef Friedrich Merz sieht nach der drastischen Niederlage seiner Partei im Saarland kein Vorzeichen für die folgenden Landtagswahlen. Man habe sich...

Politik
Wahlen

Konflikte
:Die Machtfrage: Biden provoziert mit Putin-Aussage in Polen

Eigentlich war die Rede schon so gut wie vorbei. Doch dann sagte US-Präsident Joe Biden den entscheidenden Satz. "Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an...

Politik
Dpa

Landtagswahl im Saarland
:SPD: "Dieser gordische Knoten ist durchschlagen"

Versteht man die Saarland-Wahl als Signal an Berlin, hat die neue Kanzlerpartei den ersten Stimmungstest bestanden. Für die Union hingegen geht es abwärts, Ministerpräsident Hans kündigt "persönliche Konsequenzen" an. Die Reaktionen der Parteien.

Politik
Politik Saarland

Weimar
:Corona-Impfstelle öffnet mittwochs für Ukraine-Flüchtlinge

In Weimar lebende Flüchtlinge aus der Ukraine sollen die Möglichkeit zur Impfung gegen Covid-19 erhalten. Eigens für sie wird die Impfstelle in der Stadt an...

Politik
Konflikte

Berlin
:Lindner sieht in Saar-Wahl keinen bundespolitischen Trend

Der Ausgang der Landtagswahl im Saarland mit dem Scheitern der FDP besagt aus Sicht von deren Vorsitzendem Christian Lindner nichts über die bundesweite...

Politik
Parteien

Dresden
:Frau rassistisch beleidigt: Staatsschutz ermittelt

Ein Tschechin ist in Dresden rassistisch beleidigt worden. Die 40-Jährige hatte sich am Sonntag mit ihren beiden Kindern in einem Innenhof aufgehalten, als sie...

Politik
Extremismus

Berlin
:GdP fordert mehr Personal: Flüchtlinge bleiben dauerhaft

Die Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat wegen vieler vermutlich dauerhaft bleibender Flüchtlinge aus der Ukraine vor eine Überlastung der Verwaltung...

Politik
Flüchtlinge

Düsseldorf
:Landtag macht Überstunden: Zusätzlicher Plenartag

Der nordrhein-westfälische Landtag muss Überstunden machen: Kommende Woche Dienstag soll es einen zusätzlichen Plenartag geben, wie die Deutsche Presse-Agentur...

Politik
Landtag

Düsseldorf
:Ukrainische Flüchtlinge kommen in den Landtag

Der Landtag nimmt seine "Demokratieschule" für Geflüchtete wieder auf. Am Mittwoch sollen die ersten 60 Flüchtlinge als Besucher kommen, darunter mehrere aus...

Politik
Landtag

Flüchtlinge
:Ex-Ministerin Støjberg verbüßt Strafe mit Fußfessel

Nach ihrer Verurteilung durch ein eigens für sie eingesetztes Sondergericht hat Dänemarks frühere Ausländerministerin Inger Støjberg nach eigenen Angaben ihre...

Politik
Dpa

Leserdiskussion
:Raketenschild über Deutschland: Ihre Meinung

Die Bundesregierung denkt darüber nach ein israelisches Raketenabwehrsystem namens "Arrow" zu kaufen. Der Kauf wäre ein wichtiges Zeichen der Verantwortungsbereitschaft an die Verbündeten, kommentiert SZ-Autor Stefan Braun.

Politik
Leserdiskussion

Berlin
:Senat nimmt Impfstatus von Geflüchteten in den Blick

Der Berliner Senat nimmt den Impfstatus der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in den Blick. Geprüft werde derzeit gemeinsam mit anderen Beteiligten, inwieweit...

Politik
Konflikte

Kiel
:Kielmansegg übernimmt Kommando über die „Gorch Fock“

Nach acht Jahren wird Kapitän zur See Nils Brandt (55) am Donnerstag (13.30 Uhr) das Kommando über das deutsche Segelschulschiff "Gorch Fock" abgeben. Der...

Politik
Verteidigung

Kiel
:Bisher knapp 6600 Ukraine-Flüchtlinge im Norden erfasst

Seit Kriegsausbruch in der Ukraine haben in Schleswig-Holstein das Land, die Kreise und kreisfreien Städte 6581 ukrainische Flüchtlinge registriert. Hinzu...

Politik
Konflikte

Stuttgart
:Steigende Zahl der Geflüchteten in Baden-Württemberg

Mit jedem Kriegstag in der Ukraine nimmt auch die Zahl der Menschen zu, die in Baden-Württemberg Zuflucht suchen. Nach Zahlen des Migrationsministeriums vom...

Politik
Konflikte

Justiz in Sachsen
:Dienst nach Vorschrift

Weil sich die Behörden in Sachsen ewig Zeit lassen, kann der Rechtsextremist Jens Maier wieder als Richter anfangen - ehe der AfD-Mann zehn Tage später dann doch suspendiert wird. Die Geschichte eines unfassbaren Zögerns.

SZ Plus
Politik
Politik Sachsen

Konflikte
:BKA: Viele Straftaten gegen Russisch- und Ukrainischstämmige

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hat das Bundeskriminalamt (BKA) in Deutschland zuletzt Hunderte antirussische oder antiukrainische Straftaten erfasst.

Politik
Dpa

Konflikte
:Zu viel Angst kann krank machen

Erst Corona, nun Krieg: Zu lange anhaltende Angst kann einer Neurowissenschaftlerin zufolge krank machen. "Eigentlich ist unser Angstsystem so ausgelegt, dass...

Politik
Dpa

Kiel
:Briefwahl in Schleswig-Holstein ist gestartet

Seit Montag können die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl am 8. Mai beantragen. Nach Angaben von...

Politik
Wahlen

Saarbrücken
:Kleine Parteien bei Saar-Landtagswahl: Nur AfD kommt rein

SPD und CDU haben bei der Saar-Landtagswahl mit Abstand die größte Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Doch auch bei den kleineren Parteien hat es große Spannung...

Politik
Wahlen

Flüchtlinge
:Mehr als 2,3 Millionen Ukraine-Flüchtlinge in Polen

In Polen sind nach Angaben des Grenzschutzes seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mehr als 2,3 Millionen Flüchtlinge aus dem Nachbarland...

Politik
Dpa

Berlin
:Hunderte Ukrainer verlassen Hostels

Das Land Berlin will zahlreiche geflüchtete Ukrainer, die zunächst in Hostels untergekommen sind, in andere Bundesländer verteilen. Am Montag begann der Auszug...

Politik
Flüchtlinge

Saarbrücken
:Wahlsiegerin Rehlinger strebt SPD-Alleinregierung an

Wahlsiegerin Anke Rehlinger strebt eine Alleinregierung der SPD im Saarland an. Der Weg sei nun klar für die kommenden Tage und Wochen, was die...

Politik
Wahlen

Berlin
:CDU-Präsidiumsmitglied: Chancen auf Wahlsieg in NRW und Kiel

Das CDU-Präsidiumsmitglied Daniel Caspary sieht im Wahldesaster der Saar-CDU kein Vorzeichen für Niederlagen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und...

Politik
Wahlen

Regierung
:Bauminister Bernreiter zu Bunkern: „Realität holt uns ein“

Der bayerische Bauminister Christian Bernreiter (CSU) will über Zuschüsse für kriegssichere Tiefgaragen nachdenken.

Politik
Dpa

Bildung in Afghanistan
:Taliban verwehren Mädchen von der 7. Klasse an den Zugang zur Schule

Die regierenden Islamisten hatten eigentlich versprochen, dass auch ältere Mädchen zur Schule gehen dürfen. Doch nun haben sie ihre Meinung geändert. Der Frust bei den betroffenen Jugendlichen sitzt tief.

Politik
Afghanistan

Wahlen
:CDU-Vize: Debakel nicht aus mangelnder Unterstützung

Das Debakel der CDU bei der Landtagswahl im Saarland hat nach Ansicht von Parteivize Carsten Linnemann nicht an mangelnder Unterstützung der Bundes-CDU gelegen....

Politik
Dpa

Konflikte
:Forscherin zu Kriegsangst: Zu viel Angst kann krank machen

Erst Corona, nun Krieg: Zu lange anhaltende Angst kann einer Neurowissenschaftlerin zufolge krank machen. Angst an sich sei völlig normal und der Körper könne...

Politik
Dpa

Berlin
:Innensenatorin: Al-Kuds-Demonstration möglichst verbieten

Die israelfeindliche Al-Kuds-Demonstration von palästinensischen Gruppen am 30. April in Berlin könnte in diesem Jahr verboten werden. Innensenatorin Iris...

Politik
Proteste

Jena
:Forscherin zu Kriegsangst: Zu viel Angst kann krank machen

Erst Corona, nun Krieg: Zu lange anhaltende Angst kann einer Neurowissenschaftlerin zufolge krank machen. "Eigentlich ist unser Angstsystem so ausgelegt, dass...

Politik
Konflikte

SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Analyse
:Wie die SPD die Wahl gewonnen hat

Die SPD gewinnt die Landtagswahl im Saarland haushoch, weil sie ihre Kernwählerschaft zurückgewinnen kann: ältere Menschen und Arbeiter. Grüne und FDP können nur bei den jungen Wählern punkten. Eine Analyse in Grafiken.

SZ Plus
Politik
Politik Saarland

Saarbrücken
:Rehlinger: „Nehmen diesen Wählerauftrag an“

Nach der Landtagswahl im Saarland läuft dort alles auf eine SPD-Alleinregierung hinaus. In der Vergangenheit sei die Zusammenarbeit mit der CDU in der großen...

Politik
Wahlen

Saarbrücken
:Maas: Strukturwandel ist größte Aufgabe für Wahlsieger SPD

Der frühere Bundesaußenminister Heiko Maas hat eine mögliche SPD-Alleinregierung im Saarland als Herausforderung bezeichnet. "Aber man sollte es annehmen - mit...

Politik
Wahlen

Saarbrücken
:Experte: Bundespolitik bei Saar-Wahl kaum relevant

Das starke Abschneiden der SPD im Saarland ist nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Uwe Jun auf drei Gründe zurückzuführen: "Die Popularität der...

Politik
Wahlen

Saarbrücken
:Scholz zur SPD-Mehrheit: Weiß, wie sich das anfühlt

Bundeskanzler Olaf Scholz fühlt sich durch den hohen SPD-Sieg im Saarland an seinen eigenen Wahlerfolg in Hamburg 2011 mit der Eroberung der absoluten Mehrheit...

Politik
Wahlen

Saarbrücken
:Grüne-Spitzenkandidatin: „Sehr bitteres Ergebnis für uns“

Bei den Grünen im Saarland herrscht wegen des wohl knapp verpassten Einzugs in den Landtag große Enttäuschung. "Das ist natürlich ein sehr bitteres Ergebnis für...

Politik
Wahlen

Saarbrücken
:Grüne verpassen Landtagseinzug im Saarland um 23 Stimmen

Die Grünen im Saarland haben den Einzug in den Landtag nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis äußerst knapp verpasst. Wie eine Sprecherin der...

Politik
Wahlen

Rüstungspolitik
:Scholz plant Raketenschutzschild für Deutschland

Der Bundeskanzler sagt, so ein Abwehrschirm werde innerhalb der Bundesregierung "aus gutem Grund" beraten. Steuererhöhungen zur Finanzierung der Kriegsfolgen lehnt Scholz ab.

Politik
Verteidigungspolitik

Berlin
:Baerbock besucht Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtung

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock besucht an diesem Montag die Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree). Dort sind derzeit...

Politik
Flüchtlinge

Konflikte
:Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Der ukrainische Präsident Wolodymyr hat seine Landsleute vor den Gefahren einer Kollaboration mit den russischen Besatzern gewarnt.

Politik
Dpa

Landtagswahlen im Saarland
:Das Herz schlägt rot

Die SPD feiert einen historischen Erfolg und stellt die bisherigen Machtverhältnisse auf den Kopf. Wie groß ist ihr Vorsprung, wie haben die anderen Parteien abgeschnitten, und wie haben die Gemeinden gewählt? Eine Wahlanalyse in Grafiken.

SZ Plus
Politik
Landtagswahl im Saarland

Konflikte
:Bundesländer: Benutzen von russischem „Z“-Symbol strafbar

Mehrere Bundesländer haben strafrechtliche Konsequenzen beim öffentlichen Verwenden des russischen "Z"-Symbols angekündigt. Der lateinische Buchstabe wird von...

Politik
Dpa
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