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2.483 Artikel

Parteien
:Machtkampf vermieden: Merz vor Wahl zum CDU-Fraktionschef

Mit dem Verzicht von Ralph Brinkhaus auf den Fraktionsvorsitz bleibt der CDU vor den Landtagswahlen im Frühjahr ein Machtkampf erspart. Der 53-Jährige kündigte...

Politik
Dpa

Verkehr
:Im Todeswinkel

Sie dachte noch: Der fährt mich doch jetzt nicht über den Haufen. Aber der Lkw überrollt Beate Flanz samt Fahrrad und zermalmt ihren halben Körper. Über die Zerstörungskraft von 32 Tonnen und Unfälle, die vermeidbar wären.

SZ Plus
Politik
Verkehr

Corona-Pandemie
:Null G: Die Welt der Ungeimpften

Dating, Jobs, Reisen: Immer mehr Plattformen richten sich speziell an Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen. Über eine Parallelgesellschaft im Netz.

SZ Plus
Politik
Covid-19

Konflikte
:Ukraine-Krise: USA wollen Treffen von UN-Sicherheitsrat

Der UN-Sicherheitsrat soll sich zum ersten Mal mit der gegenwärtigen Ukraine-Krise beschäftigen.

Politik
Dpa

Schwerin
:Bauern-Protest im Düngeregelstreit: Verkehrsbehinderungen

Wegen einer Protestaktion der Landwirte müssen Kraftfahrer heute in und um Schwerin und in ganz Mecklenburg und Vorpommern mit Verkehrsbehinderungen rechnen....

Politik
Proteste

Parteien
:Brinkhaus verzichtet zugunsten von Merz auf Fraktionsvorsitz

Der künftige CDU-Chef Friedrich Merz wird Mitte Februar auch den Vorsitz der Unionsfraktion im Bundestag übernehmen und damit Oppositionsführer im Parlament.

Politik
Dpa

CDU/CSU
:Brinkhaus macht Platz für Merz

Nach wochenlangem Ringen zieht sich der Vorsitzende der Unionsfraktion zugunsten des neuen CDU-Chefs zurück. Offenbar haben die beiden bisher auch keine Vereinbarung über eine andere Funktion für Brinkhaus in der Fraktion getroffen.

Politik
CDU

Unterricht in der Pandemie
:Die Omikron-Welle hat die Schulen voll erwischt

Berlin hebt die Präsenzpflicht auf, in Nordrhein-Westfalen kollabiert das Testsystem, immer mehr Schüler und Lehrer fallen aus: Die Schulen sind in ihrer vielleicht schwersten Lage seit Pandemiebeginn. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

SZ Plus
Politik
Bildungspolitik

Hamburg
:Polizei verbietet erneut Demonstration von Corona-Gegnern

Die Hamburger Polizei hat eine für kommenden Samstag angemeldete Demonstration von 11.000 Corona-Maßnahmen-Gegnern verboten. Grund seien erneut...

Politik
Proteste

Bundestag
:Bundestag beschließt Milliarden-Umschichtung

Die Bundesregierung bekommt Milliarden-Spielraum für Investitionen in Klimaschutz. Der Bundestag beschloss dafür am Donnerstag den umstrittenen, von...

Politik
Dpa

Kiel
:500 Menschen demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen-Gegner

Rund 500 Menschen haben am Donnerstag in Kiel nach Polizeiangaben gegen erneute Proteste von Corona-Maßnahmen-Gegnern demonstriert. Parallel zu der...

Politik
Proteste

CDU/CSU-Fraktion
:Brinkhaus verzichtet zugunsten von Merz

Der bisherige Fraktionschef macht Platz für den neuen starken Mann der CDU und zieht sich von der Spitze der Unionsfraktion zurück.

Politik
CDU

Berlin
:Polizei: Rund 150 Festnahmen bei Protesten am Mittwoch

Die Berliner Polizei hat einen Tag nach den Protesten gegen eine Corona-Impfpflicht Bilanz gezogen. In der Hauptstadt hätten am Mittwoch etwa 1500 Menschen aus...

Politik
Proteste

Parteien
:Brinkhaus verzichtet zugunsten von Merz auf Fraktionsvorsitz

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus verzichtet zugunsten des künftigen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz auf eine erneute Kandidatur für den Fraktionsvorsitz. Das...

Politik
Dpa

Chemnitz
:Chemnitzer Straßenbahndepot soll als Ort der Kultur aufleben

Zur Kulturhauptstadt Europas 2025 soll sich ein ehemaliges Chemnitzer Straßenbahndepot in einen Ort der Kultur und Begegnung verwandeln. Ziel des...

Politik
Kommunen

EU
:EU-Kommission nimmt WhatsApp ins Visier

Wegen umstrittener Datenschutzregeln verlangt die EU-Kommission zusammen mit Verbraucherschützern Aufklärung vom Messenger-Dienst WhatsApp.

Politik
Dpa

Düsseldorf
:Ministerpräsident lädt Habeck nach Nordrhein-Westfalen ein

Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach Nordrhein-Westfalens eingeladen. Beide wollen sich zum Thema...

Politik
Regierung

Konflikte
:Nordkorea setzt Raketentests fort

Trotz neuer Sanktionen setzt die selbst erklärte Atommacht Nordkorea ihre Raketentests fort. Nordkorea habe am Donnerstagmorgen (Ortszeit) in Hamhung an der...

Politik
Dpa

Parlament
:Johnson sagt Transparenz bei Partygate-Bericht zu

In der Hängepartie um den mit Spannung erwarteten Bericht über Lockdown-Partys in der Downing Street hat der britische Premier Boris Johnson Transparenz...

Politik
Dpa

Nordkorea
:Erneuter Raketentest

Trotz neuer Sanktionen setzt die selbst erklärte Atommacht Nordkorea ihre Raketentests fort. Nordkorea habe am Donnerstagmorgen (Ortszeit) in Hamhung an der Ostküste zwei mutmaßliche ballistische Raketen von kurzer Reichweite in Richtung Meer ...

Politik
Nordkorea

Portugal
:Wenn Politiker mit Katzen kuscheln

In Portugal reden vor der Wahl plötzlich alle Kandidaten über ihre Haustiere. Über einen Wahlkampf, in dem keiner richtig streiten will.

SZ Plus
Politik
Politik Portugal

Regierungsbildung in Bagdad
:Der Irak steht vor einer Zäsur

In Bagdad könnte erstmals seit 2003 eine Mehrheitsregierung an die Macht kommen, die nicht alle Machtblöcke repräsentiert. Das lässt Iran um seinen Einfluss fürchten.

Politik
Politik Ira

Sterbehilfe
:Antrag von fünf Fraktionen

Knapp zwei Jahre nach einem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts kommt wieder Bewegung in die Debatte um neue gesetzliche Regelungen zur Sterbehilfe in Deutschland. Noch vor der Wahl waren zwei Vorstöße aus dem Bundestag vorgestellt ...

Politik
Sterbehilfe

Berlin
:Kritik an  Schulpolitik

Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, hält die Aufhebung der Präsenzpflicht an Berliner Schulen für falsch. Es gebe jede Menge Kinder, bei denen das Virus nachgewiesen werde, die aber keine Symptome hätten ...

Politik
Berlin

Personalausweis
:EuGH prüft geltende Regeln

Erst seit vergangenem August sind Fingerabdrücke in neuen Personalausweisen Pflicht - nun muss der Europäische Gerichtshof (EuGH) klären, ob das zugrunde liegende EU-Gesetz überhaupt rechtmäßig ist. Ausgangspunkt ist ein Verfahren vor dem ...

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Bundeshaushalt
:Verschobene 60 Milliarden

Der Bundestag entscheidet über den Nachtragshaushalt, für den sich die Regierung Kreditermächtigungen aus dem vergangenen Haushaltsjahr sichern will. Die Unionsfraktion hält das Vorgehen für verfassungswidrig.

Politik
Bundesregierung

Grüne
:"Es muss auch Raum für Kritik sein"

Die Grünen wollen auf dem Parteitag Fehler des Wahlkampfs aufarbeiten, aber keine "Schulddebatte" um die Spitzenkandidatin führen. Wie soll das gehen?

SZ Plus
Politik
Die Grünen

Krise
:Lasst uns reden

Was hinter dem Gesprächsangebot der Nato an Russland steckt.

Politik
Jens Stoltenberg

Frankreich
:Jeder wirbt für sich allein

Politiker wie Anne Hidalgo, Jean-Luc Mélenchon und Christiane Taubira haben allein kaum eine Chance bei den Wahlen. Zusammen schon eher. Wenn da nicht die Egos wären. Frankreichs Linke und die Lust an der Selbstverzwergung.

SZ Plus
Politik
Politik Frankreich

Glosse
:Das Streiflicht

(SZ) Der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt kamen schon viele Ideen, eine der besseren war Nusskuchen mit Kirschen. Im Rahmen einer Kampagne zur Werbung neuer Mitglieder hatte Göring-Eckardt einst versprochen, für alle zu backen, die an ihrem ...

Politik
Politik

Ukraine-Debatte
:Freunde sollt ihr sein

Wie die Ampel-Koalition ihre zurückhaltende Rolle in der Krise zu rechtfertigen versucht, und warum sie damit der Opposition im Bundestag eine Steilvorlage liefert.

SZ Plus
Politik
Politik Deutschland

Schwerin
:Lage der Jugend in Mecklenburg-Vorpommern wird untersucht

Die Situation junger Menschen in Mecklenburg-Vorpommern wird im großen Stil untersucht. Dazu hat der Landtag in Schwerin am Donnerstag eine 25-köpfige...

Politik
Landtag

Kiel
:Schulen erhalten mehr Optionen für Abschlussprüfungen

Angesichts gestiegener Corona-Zahlen in der Omikron-Welle erhalten Schleswig-Holsteins Schulen mehr Flexibilität bei Abschlussprüfungen im Frühjahr. Mit den...

Politik
Landtag

Kiel
:Corona-Bonus für Beamte beschlossen

Die Beamten in Schleswig-Holstein bekommen wie die Angestellten einen steuerfreien Corona-Bonus. Dies beschloss der Landtag am Donnerstag mit den Stimmen von...

Politik
Landtag

SZ am Abend
:Nachrichten am 27. Januar 2022

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

SZ MagazinSteffen Seibert
:"Haben Sie Frau Merkel zum Abschied umarmt?" - "Nein"

Elf Jahre lang war Steffen Seibert Regierungssprecher. Nun erzählt er erstmals seit Ende seiner Dienstzeit von seinem Verhältnis zur Kanzlerin, dem Schreck eines liegen gelassenen Handys und den Gefahren, denen die Demokratie ausgesetzt ist.

SZ Plus
Politik
Angela Merkel

Tunesien
:Mein Sohn, der Dschihadist

Als ihr Junge Tunis verließ, dachte sich die Mutter nichts weiter, er musste ja Geld verdienen. Dann aber zog er nach Syrien in den Dschihad - und kam nie zurück. Die Geschichte einer Verführung.

SZ Plus
Politik
Islamismus

Kommunen
:Inseln sprechen sich gegen Erdgasförderung aus

In einem gemeinsamen Brief fordern acht niederländische und deutsche Wattenmeerinseln die Regierung in Den Haag auf, keine neue Erdgasförderung nahe dem...

Politik
Dpa

Leipzig
:Ermittlungen gegen zwei Frauen aus Leipzig-Connewitz

Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt gegen zwei Frauen aus Leipzig-Connewitz wegen Sachbeschädigung und Brandstiftung. Das teilte das Landeskriminalamt am...

Politik
Extremismus

SZ JetztGeteilte Insel
:"Meine Generation trägt die Last des Konflikts auf ihren Schultern"

Seit 1974 leben die Menschen auf Zypern mit einer Grenze in ihrer Mitte, getrennt in Nord und Süd. Wie sich junge Menschen dort für den Frieden engagieren.

Politik
Politik Zypern

Verteidigung
:Bundesregierung verteidigt Ukraine-Kurs

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Absage der Bundesregierung an Waffenlieferungen in die einen neuen russischen Angriff fürchtende Ukraine...

Politik
Dpa

EU
:Wettbewerbshüter genehmigen Übernahmepläne von Meta

Die Wettbewerbshüter der EU haben den vom Internet-Konzern Meta (Facebook) geplanten Kauf der Firma Kustomer unter Auflagen genehmigt. Das 2015 gegründete...

Politik
Dpa

Missbrauchsgutachten
:Kardinal Marx fordert grundlegende Reform der Kirche

Nach einem Gutachten zu sexuellem Missbrauch spricht der Münchner Erzbischof von "systemischen Ursachen". Ein zweites Rücktrittsgesuch plant er vorerst nicht.

Politik
Glaube und Religion

Klimaschutz
:Scharfe Kritik an Förderstopp

Mehrere Länder verlangen von der Bundesregierung ein Krisentreffen, nachdem Wirtschaftsminister Habeck Zuschüsse für klimafreundliche Bauvorhaben abrupt ausgesetzt hat.

Politik
Politik Deutschland

Social Media
:Versprechen gebrochen

Facebook hat zugesagt, keine politische Gruppen mehr zu empfehlen. Die Praxis sieht anders aus.

Politik
Digitale Gesellschaft

Magdeburg
:Schwarz-Rot-Gelb bekennt sich zum Friedhofszwang

Vertreter der Koalition aus CDU, SPD und FDP haben sich am Donnerstag skeptisch zu einer möglichen Abschaffung des Friedhofszwangs in Sachsen-Anhalt geäußert....

Politik
Landtag

Hamburg
:Polizei verbietet Demonstration von Corona-Maßnahmen-Gegnern

Die Hamburger Polizei hat eine für kommenden Samstag angemeldete Demonstration von 11.000 Corona-Maßnahmen-Gegnern verboten. Grund seien wie schon bei einer...

Politik
Proteste

Dresden
:Demo-Ankündigung: Polizei sichert Stadtratssitzung ab

Wegen mehrerer Protestaufrufe auch von Kritikern der Corona-Maßnahmen ist die Polizei in Dresden am Donnerstag zu einem Einsatz an der Messe der Stadt...

Politik
Kommunen

Bundespräsident
:Elke Büdenbender kehrt in Richterberuf zurück

Elke Büdenbender, die Frau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, will künftig wieder als Richterin arbeiten. "Ich möchte gerne nochmal in meinen Beruf...

Politik
Dpa

Erfurt
:Kein Geld für Landesaufnahmeprogramm im Haushalt

Nach der Einigung von Linken, SPD und Grünen mit der CDU auf Details für einen Haushalt 2022 ist für ein Thüringer Landesaufnahmeprogramm für afghanische...

Politik
Landtag
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