:Machtkampf vermieden: Merz vor Wahl zum CDU-Fraktionschef
Mit dem Verzicht von Ralph Brinkhaus auf den Fraktionsvorsitz bleibt der CDU vor den Landtagswahlen im Frühjahr ein Machtkampf erspart. Der 53-Jährige kündigte...
Verkehr
:Im Todeswinkel
Sie dachte noch: Der fährt mich doch jetzt nicht über den Haufen. Aber der Lkw überrollt Beate Flanz samt Fahrrad und zermalmt ihren halben Körper. Über die Zerstörungskraft von 32 Tonnen und Unfälle, die vermeidbar wären.
Corona-Pandemie
:Null G: Die Welt der Ungeimpften
Dating, Jobs, Reisen: Immer mehr Plattformen richten sich speziell an Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen. Über eine Parallelgesellschaft im Netz.
Konflikte
:Ukraine-Krise: USA wollen Treffen von UN-Sicherheitsrat
Der UN-Sicherheitsrat soll sich zum ersten Mal mit der gegenwärtigen Ukraine-Krise beschäftigen.
Schwerin
:Bauern-Protest im Düngeregelstreit: Verkehrsbehinderungen
Wegen einer Protestaktion der Landwirte müssen Kraftfahrer heute in und um Schwerin und in ganz Mecklenburg und Vorpommern mit Verkehrsbehinderungen rechnen....
Parteien
:Brinkhaus verzichtet zugunsten von Merz auf Fraktionsvorsitz
Der künftige CDU-Chef Friedrich Merz wird Mitte Februar auch den Vorsitz der Unionsfraktion im Bundestag übernehmen und damit Oppositionsführer im Parlament.
CDU/CSU
:Brinkhaus macht Platz für Merz
Nach wochenlangem Ringen zieht sich der Vorsitzende der Unionsfraktion zugunsten des neuen CDU-Chefs zurück. Offenbar haben die beiden bisher auch keine Vereinbarung über eine andere Funktion für Brinkhaus in der Fraktion getroffen.
Unterricht in der Pandemie
:Die Omikron-Welle hat die Schulen voll erwischt
Berlin hebt die Präsenzpflicht auf, in Nordrhein-Westfalen kollabiert das Testsystem, immer mehr Schüler und Lehrer fallen aus: Die Schulen sind in ihrer vielleicht schwersten Lage seit Pandemiebeginn. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Hamburg
:Polizei verbietet erneut Demonstration von Corona-Gegnern
Die Hamburger Polizei hat eine für kommenden Samstag angemeldete Demonstration von 11.000 Corona-Maßnahmen-Gegnern verboten. Grund seien erneut...
Bundestag
:Bundestag beschließt Milliarden-Umschichtung
Die Bundesregierung bekommt Milliarden-Spielraum für Investitionen in Klimaschutz. Der Bundestag beschloss dafür am Donnerstag den umstrittenen, von...
Kiel
:500 Menschen demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen-Gegner
Rund 500 Menschen haben am Donnerstag in Kiel nach Polizeiangaben gegen erneute Proteste von Corona-Maßnahmen-Gegnern demonstriert. Parallel zu der...
CDU/CSU-Fraktion
:Brinkhaus verzichtet zugunsten von Merz
Der bisherige Fraktionschef macht Platz für den neuen starken Mann der CDU und zieht sich von der Spitze der Unionsfraktion zurück.
Berlin
:Polizei: Rund 150 Festnahmen bei Protesten am Mittwoch
Die Berliner Polizei hat einen Tag nach den Protesten gegen eine Corona-Impfpflicht Bilanz gezogen. In der Hauptstadt hätten am Mittwoch etwa 1500 Menschen aus...
Parteien
:Brinkhaus verzichtet zugunsten von Merz auf Fraktionsvorsitz
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus verzichtet zugunsten des künftigen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz auf eine erneute Kandidatur für den Fraktionsvorsitz. Das...
Chemnitz
:Chemnitzer Straßenbahndepot soll als Ort der Kultur aufleben
Zur Kulturhauptstadt Europas 2025 soll sich ein ehemaliges Chemnitzer Straßenbahndepot in einen Ort der Kultur und Begegnung verwandeln. Ziel des...
EU
:EU-Kommission nimmt WhatsApp ins Visier
Wegen umstrittener Datenschutzregeln verlangt die EU-Kommission zusammen mit Verbraucherschützern Aufklärung vom Messenger-Dienst WhatsApp.
Düsseldorf
:Ministerpräsident lädt Habeck nach Nordrhein-Westfalen ein
Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach Nordrhein-Westfalens eingeladen. Beide wollen sich zum Thema...
Konflikte
:Nordkorea setzt Raketentests fort
Trotz neuer Sanktionen setzt die selbst erklärte Atommacht Nordkorea ihre Raketentests fort. Nordkorea habe am Donnerstagmorgen (Ortszeit) in Hamhung an der...
Parlament
:Johnson sagt Transparenz bei Partygate-Bericht zu
In der Hängepartie um den mit Spannung erwarteten Bericht über Lockdown-Partys in der Downing Street hat der britische Premier Boris Johnson Transparenz...
Nordkorea
:Erneuter Raketentest
Trotz neuer Sanktionen setzt die selbst erklärte Atommacht Nordkorea ihre Raketentests fort. Nordkorea habe am Donnerstagmorgen (Ortszeit) in Hamhung an der Ostküste zwei mutmaßliche ballistische Raketen von kurzer Reichweite in Richtung Meer ...
Portugal
:Wenn Politiker mit Katzen kuscheln
In Portugal reden vor der Wahl plötzlich alle Kandidaten über ihre Haustiere. Über einen Wahlkampf, in dem keiner richtig streiten will.
Regierungsbildung in Bagdad
:Der Irak steht vor einer Zäsur
In Bagdad könnte erstmals seit 2003 eine Mehrheitsregierung an die Macht kommen, die nicht alle Machtblöcke repräsentiert. Das lässt Iran um seinen Einfluss fürchten.
Sterbehilfe
:Antrag von fünf Fraktionen
Knapp zwei Jahre nach einem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts kommt wieder Bewegung in die Debatte um neue gesetzliche Regelungen zur Sterbehilfe in Deutschland. Noch vor der Wahl waren zwei Vorstöße aus dem Bundestag vorgestellt ...
Berlin
:Kritik an Schulpolitik
Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, hält die Aufhebung der Präsenzpflicht an Berliner Schulen für falsch. Es gebe jede Menge Kinder, bei denen das Virus nachgewiesen werde, die aber keine Symptome hätten ...
Personalausweis
:EuGH prüft geltende Regeln
Erst seit vergangenem August sind Fingerabdrücke in neuen Personalausweisen Pflicht - nun muss der Europäische Gerichtshof (EuGH) klären, ob das zugrunde liegende EU-Gesetz überhaupt rechtmäßig ist. Ausgangspunkt ist ein Verfahren vor dem ...
Bundeshaushalt
:Verschobene 60 Milliarden
Der Bundestag entscheidet über den Nachtragshaushalt, für den sich die Regierung Kreditermächtigungen aus dem vergangenen Haushaltsjahr sichern will. Die Unionsfraktion hält das Vorgehen für verfassungswidrig.
Grüne
:"Es muss auch Raum für Kritik sein"
Die Grünen wollen auf dem Parteitag Fehler des Wahlkampfs aufarbeiten, aber keine "Schulddebatte" um die Spitzenkandidatin führen. Wie soll das gehen?
Krise
:Lasst uns reden
Was hinter dem Gesprächsangebot der Nato an Russland steckt.
Frankreich
:Jeder wirbt für sich allein
Politiker wie Anne Hidalgo, Jean-Luc Mélenchon und Christiane Taubira haben allein kaum eine Chance bei den Wahlen. Zusammen schon eher. Wenn da nicht die Egos wären. Frankreichs Linke und die Lust an der Selbstverzwergung.
Glosse
:Das Streiflicht
(SZ) Der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt kamen schon viele Ideen, eine der besseren war Nusskuchen mit Kirschen. Im Rahmen einer Kampagne zur Werbung neuer Mitglieder hatte Göring-Eckardt einst versprochen, für alle zu backen, die an ihrem ...
Ukraine-Debatte
:Freunde sollt ihr sein
Wie die Ampel-Koalition ihre zurückhaltende Rolle in der Krise zu rechtfertigen versucht, und warum sie damit der Opposition im Bundestag eine Steilvorlage liefert.
Schwerin
:Lage der Jugend in Mecklenburg-Vorpommern wird untersucht
Die Situation junger Menschen in Mecklenburg-Vorpommern wird im großen Stil untersucht. Dazu hat der Landtag in Schwerin am Donnerstag eine 25-köpfige...
Kiel
:Schulen erhalten mehr Optionen für Abschlussprüfungen
Angesichts gestiegener Corona-Zahlen in der Omikron-Welle erhalten Schleswig-Holsteins Schulen mehr Flexibilität bei Abschlussprüfungen im Frühjahr. Mit den...
Kiel
:Corona-Bonus für Beamte beschlossen
Die Beamten in Schleswig-Holstein bekommen wie die Angestellten einen steuerfreien Corona-Bonus. Dies beschloss der Landtag am Donnerstag mit den Stimmen von...
SZ am Abend
:Nachrichten am 27. Januar 2022
Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.
SZ MagazinSteffen Seibert
:"Haben Sie Frau Merkel zum Abschied umarmt?" - "Nein"
Elf Jahre lang war Steffen Seibert Regierungssprecher. Nun erzählt er erstmals seit Ende seiner Dienstzeit von seinem Verhältnis zur Kanzlerin, dem Schreck eines liegen gelassenen Handys und den Gefahren, denen die Demokratie ausgesetzt ist.
Tunesien
:Mein Sohn, der Dschihadist
Als ihr Junge Tunis verließ, dachte sich die Mutter nichts weiter, er musste ja Geld verdienen. Dann aber zog er nach Syrien in den Dschihad - und kam nie zurück. Die Geschichte einer Verführung.
Kommunen
:Inseln sprechen sich gegen Erdgasförderung aus
In einem gemeinsamen Brief fordern acht niederländische und deutsche Wattenmeerinseln die Regierung in Den Haag auf, keine neue Erdgasförderung nahe dem...
Leipzig
:Ermittlungen gegen zwei Frauen aus Leipzig-Connewitz
Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt gegen zwei Frauen aus Leipzig-Connewitz wegen Sachbeschädigung und Brandstiftung. Das teilte das Landeskriminalamt am...
SZ JetztGeteilte Insel
:"Meine Generation trägt die Last des Konflikts auf ihren Schultern"
Seit 1974 leben die Menschen auf Zypern mit einer Grenze in ihrer Mitte, getrennt in Nord und Süd. Wie sich junge Menschen dort für den Frieden engagieren.
Verteidigung
:Bundesregierung verteidigt Ukraine-Kurs
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Absage der Bundesregierung an Waffenlieferungen in die einen neuen russischen Angriff fürchtende Ukraine...
EU
:Wettbewerbshüter genehmigen Übernahmepläne von Meta
Die Wettbewerbshüter der EU haben den vom Internet-Konzern Meta (Facebook) geplanten Kauf der Firma Kustomer unter Auflagen genehmigt. Das 2015 gegründete...
Missbrauchsgutachten
:Kardinal Marx fordert grundlegende Reform der Kirche
Nach einem Gutachten zu sexuellem Missbrauch spricht der Münchner Erzbischof von "systemischen Ursachen". Ein zweites Rücktrittsgesuch plant er vorerst nicht.
Klimaschutz
:Scharfe Kritik an Förderstopp
Mehrere Länder verlangen von der Bundesregierung ein Krisentreffen, nachdem Wirtschaftsminister Habeck Zuschüsse für klimafreundliche Bauvorhaben abrupt ausgesetzt hat.
Social Media
:Versprechen gebrochen
Facebook hat zugesagt, keine politische Gruppen mehr zu empfehlen. Die Praxis sieht anders aus.
Magdeburg
:Schwarz-Rot-Gelb bekennt sich zum Friedhofszwang
Vertreter der Koalition aus CDU, SPD und FDP haben sich am Donnerstag skeptisch zu einer möglichen Abschaffung des Friedhofszwangs in Sachsen-Anhalt geäußert....
Hamburg
:Polizei verbietet Demonstration von Corona-Maßnahmen-Gegnern
Die Hamburger Polizei hat eine für kommenden Samstag angemeldete Demonstration von 11.000 Corona-Maßnahmen-Gegnern verboten. Grund seien wie schon bei einer...
Dresden
:Demo-Ankündigung: Polizei sichert Stadtratssitzung ab
Wegen mehrerer Protestaufrufe auch von Kritikern der Corona-Maßnahmen ist die Polizei in Dresden am Donnerstag zu einem Einsatz an der Messe der Stadt...
Bundespräsident
:Elke Büdenbender kehrt in Richterberuf zurück
Elke Büdenbender, die Frau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, will künftig wieder als Richterin arbeiten. "Ich möchte gerne nochmal in meinen Beruf...
Erfurt
:Kein Geld für Landesaufnahmeprogramm im Haushalt
Nach der Einigung von Linken, SPD und Grünen mit der CDU auf Details für einen Haushalt 2022 ist für ein Thüringer Landesaufnahmeprogramm für afghanische...