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Konflikte
:Israel greift nach Raketenbeschuss aus Gaza Hamas-Ziele an

Nach neuem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hat Israels Armee in der Nacht zum Sonntag Einrichtungen der dort herrschenden islamistischen Hamas beschossen.

Politik
Dpa

Bundestag
:CSU fordert kostenlose Girokonten für Rentner

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag fordert ein kostenloses Konto für Seniorinnen und Senioren.

Politik
Dpa

Stuttgart
:Übertragung von Benin-Bronzen: Museen vor neuer Zeitrechnung

Museen in Deutschland stehen an der Schwelle zu einem neuen Umgang mit Raubgut und Kulturobjekten aus kolonialer Vergangenheit. Das machen Verantwortliche in...

Politik
Kulturpolitik

Christian Lindner
:"Deutschland benötigt moderne Gaskraftwerke als Übergangstechnologie"

Finanzminister Lindner begrüßt den Vorstoß der EU-Kommission, Investitionen in Erdgas unter gewissen Bedingungen als nachhaltig einzustufen. Bei der Kernenergie sei die Haltung der Bundesregierung bekannt.

Politik
Politik Europäische Union

Magdeburg
:Linken-Fraktionsvorsitzendenkonferenz: Von Angern als Chefin

Die sachsen-anhaltische Linken-Politikerin Eva von Angern übernimmt im Jahr 2022 den Vorsitz der Konferenz der linken Fraktionsvorsitzenden. Das teilte die...

Politik
Parteien

Dresden
:Sachsen hat 2,1 Milliarden Euro aus EU-Fonds erhalten

Geld für Forschungseinrichtungen, den öffentlichen Nahverkehr und Unternehmen: Sachsen hat in den vergangenen Jahren 2,1 Milliarden Euro aus dem Europäischen...

Politik
Wirtschaftspolitik

Energiepolitik
:Werden Ökofonds bald Atomkraftwerke fördern?

Die EU-Kommission hat ein Gesetz vorgeschlagen, mit dem Kern- und Gaskraftwerke als nachhaltig eingestuft werden können. Umweltgruppen sind entsetzt. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem brisanten Entwurf.

SZ Plus
Politik
Energiepolitik

Hamburg
:Linksfraktion verdächtigt Dressel der Einflussnahme

Die Linke in der Hamburger Bürgerschaft will den Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) wegen der Vergabe eines neun Millionen Euro schweren Auftrags vor den...

Politik
Landtag

Staatsoberhaupt
:Italien vor Wahl des Staatsoberhauptes: Hält die Regierung?

In Rom glühen seit Tagen die Telefondrähte. Italien steht wenige Wochen vor der Wahl eines neuen Staatsoberhauptes, und zwischen den Parteien wird bereits...

Politik
Dpa

Erfurt
:CDU will alte Ortskerne in Dörfern erhalten

Thüringen sollte nach Meinung der CDU-Landtagsfraktion Möglichkeiten finden, alte Höfe und Häuser in den Ortskernen von Dörfern zu erhalten. "Mit jedem Abriss...

Politik
Landtag

Finanzen
:Lindner verspricht Steuerentlastungen von mehr als 30 Milliarden Euro

Bürger sollen in dieser Legislaturperiode deutlich entlastet werden. Für Unternehmen plant der Finanzminister ein "Corona-Steuergesetz".

Politik
Wirtschafts- und Finanzpolitik

Vacha
:Verletzte bei Corona-Protest in Greiz

Bei einem Protest gegen die Corona-Politik von Bund und Land im ostthüringischen Greiz sind mehrere Demonstranten und Polizisten verletzt worden. An der Aktion...

Politik
Proteste

Parteien
:Umfrage: SPD-Vorsprung vor Union schrumpft

Zum Jahreswechsel ist der Vorsprung der SPD vor der Union in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa geschrumpft.

Politik
Dpa

Sachsen
:Wahlkreisbüro von Ex-Ostbeauftragtem Wanderwitz beschädigt

Unbekannte haben das Büro des CDU-Politikers angegriffen. Auch bei Bundesgesundheitsminister Lauterbach in Köln wurde in der Silvesternacht ein Fenster eingeworfen.

Politik
Politik Sachsen

Mainz
:Landesregierung will „mit vollem Elan“ neue Projekte angehen

Das erste halbe Jahr der Landesregierung war geprägt von Flutkatastrophe, Pandemie und Bundestagswahl - 2022 will die rheinland-pfälzische Ampel mit eigenen...

Politik
Regierung

Hannover
:Weil lobt neue Geschlossenheit der SPD

Der Aufwärtstrend der SPD geht nach Ansicht von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil auch auf einen stärkeren Zusammenhalt in der Partei zurück. "Die...

Politik
Parteien

Marburg
:Marburg will Pharma-Standort weiter voranbringen

Die Stadt Marburg will den Schub durch die Ansiedlung des Corona-Impfstoffherstellers Biontech nutzen und ihre Entwicklung im Pharma-Bereich weiter...

Politik
Kommunen

Außenpolitik
:Wie sehr kann man sich auf Deutschland noch verlassen?

Afghanistan, Mali, Zwei-Prozent-Ziel - auf die neue Regierung wartet viel Arbeit. Was man in der Außenpolitik von Deutschland zu erwarten hat und welche Altlasten der Vorgängerregierung die neue aufräumen muss.

SZ Plus
Politik
Ausland

Verden (Aller)
:Unangemeldeter Corona-Protest in Verden: Polizisten verletzt

Bei einer unangemeldeten Demonstration gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen sind am Neujahrstag in Verden nach Angaben der Polizei drei Beamte leicht verletzt...

Politik
Proteste

Berlin
:Kipping: Geplantes Tariftreue-Register am Handy einsehbar

Das in Berlin geplante Tariftreue-Register für öffentlich tätige Unternehmen soll nach den Worten der neuen Arbeitssenatorin Katja Kipping leicht handhabbar...

Politik
Senat

Frankfurt am Main
:„Spaziergang“ in Innenstadt gegen Corona-Maßnahmen

In Frankfurt sind am Neujahrstag Gegner der Corona-Maßnahmen in mehreren Gruppen durch die Innenstadt gelaufen. Die Polizei schätzte ihre Gesamtzahl auf etwa...

Politik
Proteste

Düsseldorf
:Rund 6500 Gegner von Corona-Maßnahmen demonstrieren

Abermals haben in Düsseldorf am Samstag Tausende Gegner einer Corona-Impfpflicht und der Pandemie-Maßnahmen demonstriert. Die Polizei schätzte die...

Politik
Proteste

Berlin
:Ostbeauftragter Schneider will Diskussionsangebote machen

Der neue Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), will an die Tradition der Runden Tische im Osten anknüpfen und so um enttäuschte Wähler...

Politik
Regierung

FDP
:Der neue Lindner

Man sieht ihn und denkt doch, da spräche ein anderer. Der FDP-Vorsitzende wird nach der Wahl zum Königsmacher - weil er aus seinen Fehlern lernte.

SZ Plus
Politik
FDP

Schwerin
:Omikron-Variante: Schwesig ruft Bürger zur Achtsamkeit auf

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern zum Jahresbeginn zur Vorsicht aufgerufen angesichts der neuen...

Politik
Regierung

Klimakrise
:EU will Atomkraft und Erdgas als "grün" einstufen

Einem Vorschlag der EU-Kommission zufolge sollen diese Energieträger künftig als nachhaltige Investitionen angesehen werden. Die Grünen üben scharfe Kritik.

Politik
Politik Europäische Union

Mühlheim am Main
:Wüst warnt: „Omikron verzeiht keine Nachlässigkeit“

In seiner ersten Neujahrsansprache als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident hat Hendrik Wüst die Bürgerinnen und Bürger auf eine schwere fünfte...

Politik
Regierung

Union
:"Wir sind jetzt in der größten Krise unserer Geschichte"

CDU und CSU haben bei der Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik erzielt, nun schieben sich ihre Granden gegenseitig die Verantwortung zu. Wie konnte es so weit kommen? Und was bedeutet das für den nächsten Wahlkampf?

SZ Plus
Politik
Bundestagswahl

Erfurt
:Ramelow mahnt zu Sachlichkeit in Impfdiskussion

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Thüringer erneut aufgerufen, die Angebote neuer Impfstoffe zu nutzen. Er sei froh, dass mit Novavax nun ein...

Politik
Regierung

Vacha
:Nur kleine Corona-Proteste an Silvester in Thüringen

In der Silvesternacht hat es in Thüringen einige kleinere unangemeldete Versammlungen und sogenannte Spaziergänge gegeben. In Nordhausen waren etwa 70, in Vacha...

Politik
Proteste

Südafrika
:Abschied von Desmond Tutu

Besucher konnten in der Kathedrale von Kapstadt in den vergangenen Tagen - trotz Corona - noch einen letzten Blick auf den Bischof und Friedensnobelpreisträger werfen. Nun wird seine Asche dort beigesetzt.

Politik
Politik Südafrika

Hamburg
:Trinkwasser, Parken, Müll: Neues Jahr bringt höhere Gebühren

Müllentsorgung, Gehwegreinigung, Trinkwasser und Parken: In Hamburg werden zum 1. Januar mehrere Gebühren erhöht. Nach Stadtangaben verteuert sich die...

Politik
Senat

Parteien
:Nordkoreas Machthaber will Versorgungsprobleme lösen

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat zum Ende seines zehnten Jahres an der Macht die herrschende Arbeiterpartei und die Bevölkerung auf einen "Kampf um Leben...

Politik
Dpa
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