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2.483 Artikel

Konflikte
:Putin und Macron einig über notwendige Deeskalation

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und sein russischer Kollege Wladimir Putin haben sich über die Notwendigkeit einer Deeskalation des Ukraine-Konflikts...

Politik
Dpa

Mainz
:Landesumweltamt: Kreisverwaltung regelmäßig informiert

Am Tag der Flutkatastrophe im Ahrtal war nach Einschätzung eines Abteilungsleiters des Landesamts für Umwelt (LfU) spätestens um 17.17 Uhr klar, "dass etwas...

Politik
Landtag

Parteien
:Grünen-Parteitag: Keine Angst vor Kompromissen

Beseelt vom lang ersehnten Einzug in die Regierung sind die Grünen in einen weitgehend digitalen Bundesparteitag gestartet. Der scheidende Grünen-Chef Robert...

Politik
Dpa

Parteitag der Grünen
:Zwei im neuen Kraftfeld

Die beiden Grünen-Chefs treten ab. Auch als Minister werden Annalena Baerbock und Robert Habeck wohl weiter den Ton in der Partei angeben. Aber ein anderer stört die Harmonie.

Politik
Die Grünen

Stuttgart
:Kretschmann rechnet mit grünem Bundestagswahlkampf ab

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat beim Grünen-Parteitag mit dem Bundestagswahlkampf seiner Partei abgerechnet. "Im Wahlkampf haben...

Politik
Parteien

Außenpolitik
:Die stille Macht des Gerhard Schröder

Eins steht fest: Der Altkanzler hat die Einstellung der SPD zu Wladimir Putins Russland tief geprägt. Doch was bedeutet das heute für die Partei?

SZ Plus
Politik
Politik Deutschland

Bautzen
:Bautzener demonstrieren für Vernunft und Solidarität

Zahlreiche Menschen haben am Freitagabend in Bautzen für Vernunft, Mitgefühl und Solidarität in der Corona-Pandemie demonstriert. Sie folgten einem Aufruf der...

Politik
Proteste

Stuttgart
:Kretschmann kritisiert Einmischung von Virologen in Politik

Wissenschaftler wie etwa Virologen sollten sich aus Sicht von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann aus der Politik heraushalten. "Max Weber...

Politik
Regierung

Mainz
:Wetterdienst hatte vor Flut nur wenige Anfragen von Kommunen

Kurz vor der Flutkatastrophe an der Ahr war der Beratungsbedarf von Kommunen und Einsatzkräften beim Deutschen Wetterdienst (DWD) nach Einschätzung des Leiters...

Politik
Landtag

Leserdiskussion
:Meuthen verlässt die AfD: Das Ende des gemäßigten Flügels?

Jörg Meuthen bekleidete länger als seine Vorgänger das Amt des Vorsitzenden der AfD. Der Rückzug des gemäßigten Politikers könnte die extremen Kräfte innerhalb der Partei stärken.

Politik
Leserdiskussion

Konflikte
:Altkanzler Schröder wirft Ukraine „Säbelrasseln“ vor

Altkanzler Gerhard Schröder hat die deutsche Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine verteidigt und die ukrainische Kritik daran mit deutlichen Worten...

Politik
Dpa

Russland
:Putin telefoniert mit Macron

Der russische Präsident Wladimir Putin hat im Telefonat mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron Moskaus Forderungen nach verbindlichen Garantien für die Sicherheit in Europa bekräftigt. Das teilte der Kreml am Freitag mit. Putin sagte ...

Politik
Russland

Omikron
:Der kalkulierte Kontrollverlust

Obwohl die Infektionszahlen in neue Rekordhöhen schnellen, lockern viele Länder ihre Beschränkungen. Ist der Höhepunkt der Welle dort schon überwunden? Über eine neue Omikron-Strategie.

SZ Plus
Politik
Coronavirus

Katholische Kirche
:Pfarrer in Untersuchungshaft

Der wegen Missbrauchs angeklagte katholische Priester U. des Erzbistums Köln ist in Untersuchungshaft. Der 70-Jährige sei am Donnerstagabend noch im Gerichtssaal verhaftet und nach der Sitzung unverzüglich in die Justizvollzugsanstalt gebracht ...

Politik
Katholische Kirche

Großbritannien
:Wie lange noch?

Möglicherweise noch eine ganze Weile: Warum sich im Fall Johnson nun ausgerechnet die Metropolitan Police und der lange angekündigte Untersuchungsbericht im Weg stehen.

Politik
Politik Großbritannien

China
:UN-Beauftragte eingeladen

Nach über zweijährigen Verhandlungen hat China der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet einem Zeitungsbericht zufolge einen Besuch in der Uiguren-Region Xinjiang genehmigt. Bachelet dürfe nach den Olympischen Spielen in Peking in die ...

Politik
China

Katholiken
:Bischöfe erkennen umstrittene Pfadfinder an

Die Deutsche Bischofskonferenz hat die Katholische Pfadfinderschaft Europas (KPE) am 9. Dezember 2021 offiziell anerkannt. Das bestätigte der Sprecher der Deutschen Bischofskonferenz (DBK). Kirchenrechtlich hat die jahrzehntelang umstrittene ...

Politik
Katholische Kirche

Pandemie
:Lauterbach sieht Omikron "gut unter Kontrolle"

Trotz der rasant steigenden Infektionszahlen gibt sich der Bundesgesundheitsminister demonstrativ gelassen.

Politik
Coronavirus

AfD
:Die Rechten, die er rief

AfD-Chef Jörg Meuthen legt den Parteivorsitz mit sofortiger Wirkung nieder und tritt ganz aus. Die Partei sei "immer radikaler" geworden - dabei war der äußerste Rand dem Chef lange nützlich.

SZ Plus
Politik
AfD

Extremisten
:Verfassungschutz beobachtet "Freie Sachsen"

Die rechtsextreme Kleinstpartei "Freie Sachsen" wird bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Gruppierung als Verdachtsfall ein, wie eine Sprecherin am Freitag bestätigte. Im Juni hatte bereits der ...

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Parteitag der Grünen
:"Wir müssen das in Zukunft klarer regeln"

Emily Büning übernimmt bei den Grünen einen heiklen Job: als politische Bundesgeschäftsführerin die Geschäfte in Ordnung bringen. Dass das interne Chaos eine Kanzlerkandidatur beschädigt, soll nicht noch mal passieren.

Politik
Die Grünen

Corona-Demonstrationen
:Innenminister fürchten noch radikalere Proteste

Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden deuten auf "Radikalisierungstendenzen", warnen die Innenminister. Eine besondere Rolle spielt dabei offenbar die AfD.

Politik
Sicherheitspolitik

Bundeswehr
:Bundestag verlängert Irak-Mandat

Der Bundestag hat den Einsatz von bis zu 500 deutschen Soldaten im Irak um weitere neun Monate verlängert. Eine große Mehrheit der Abgeordneten votierte am Freitag für ein von der Bundesregierung vorgelegtes Mandat. Für die Verlängerung stimmten ...

Politik
Bundeswehr

Israel
:Magische Ruhe

In Jerusalem schafft es der Wintereinbruch, die ewigen Konflikte zu überdecken - zumindest für einen Moment.

Politik
Israel

Glosse
:Das Streiflicht

(SZ) Wenn der Maler, die Musikerin oder der Dichter nicht weiterwissen, wenn ihnen gar nichts mehr einfällt, dann hilft nur eins: raus aus der miefigen Künstlerbude, rein ins Leben. Und das Leben, das richtige, authentische Leben findet auf der ...

SZ Plus
Politik
Politik

Berlin
:AfD beklagt Benachteiligung im Berliner Abgeordnetenhaus

Die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus beklagt eine Benachteiligung im Parlament. Als Grund nannte die Fraktionsvorsitzende Kristin Brinker am Freitag, dass die...

Politik
Abgeordnetenhaus Berlin

SZ am Abend
:Nachrichten am 28. Januar 2022

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

CDU
:Doppelspitze? Neumodisches Zeug

Ralph Brinkhaus muss auch deshalb den Fraktionsvorsitz zugunsten von Friedrich Merz aufgeben, weil sie in der CDU die Macht traditionell gern konzentrieren.

Politik
CDU

Stuttgart
:Kretschmann kritisiert Grüne: „Als Milieupartei gelandet“

Die Grünen müssen aus Sicht von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann Konsequenzen aus der Bundestagswahl ziehen und für mehr Menschen...

Politik
Regierung

Nordkorea
:Die Sprache der Raketen

Kim Jong-uns Regime blickt auf einen Monat voller Waffentests zurück und muss erkennen: Es hat damit vor allem seinen Feinden Argumente geliefert.

Politik
Nord

Dresden
:AfD-Landesverband: Meuthens Parteiaustritt kein Verlust

Aus Sicht des AfD-Landesverbands Sachsen ist der Austritt des langjährigen Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen kein Verlust für die Partei. Meuthen habe sich in der...

Politik
Parteien

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Wie sich die Kräfte bei den Grünen verschieben könnten

Beim Parteitag wählen die Grünen ihre neuen Chefs. Wie verschiebt sich das Machtgefüge in der Partei, jetzt wo sie regieren?

Politik
Podcast

Hamburg
:Nockemann: „Meuthen fehlte es zuletzt an Kampfeswillen“

Für die Hamburger AfD war der Rücktritt und Parteiaustritt des langjährigen Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen zu erwarten. "Meuthen fehlte es zuletzt am...

Politik
Parteien

Reaktion auf Meuthens Austritt
:"Mehr und mehr Schaden angerichtet"

Meuthens Austritt sei "kein großer Verlust für die AfD", kritisiert der Landesverband Sachsen, dem auch der Parteivorsitzende Chrupalla angehört. Meuthen sagt: "Das Herz der Partei schlägt heute sehr weit rechts."

Politik
AfD

Albstadt
:Zwei Flüchtlinge auf Ladefläche von Lkw entdeckt

Polizisten haben auf der Ladefläche eines Lastwagens im Zollernalbkreis zwei Flüchtlinge entdeckt. Wie die Bundespolizei am Freitag mitteilte, hatte der...

Politik
Flüchtlinge

Mainz
:Deutscher Wetterdienst: „Wir haben rechtzeitig gewarnt“

Dem Deutschen Wetterdienst (DWD) war nach den Worten des für Beratungs- und Warndienste zuständigen Abteilungsleiters am Montagmorgen - und somit zwei Tage vor...

Politik
Landtag

Düsseldorf
:Urteil: Stadt durfte Leiter des Gesundheitsamts feuern

Die Landeshauptstadt Düsseldorf durfte dem Leiter ihres Gesundheitsamtes im vergangenen Jahr kündigen. Das hat das Arbeitsgericht in Düsseldorf am Freitag...

Politik
Kommunen

Kiel
:Tote „Gorch Fock“-Kadettin: Zeugin droht Prozess in Kiel

Im Fall der verstorbenen "Gorch Fock"-Kadettin Jenny Böken muss sich eine Zeugin voraussichtlich in Kiel vor Gericht verantworten. Es gehe um den Verdacht des...

Politik
Verteidigung

Schwerin
:Brüdgam wird MV-Gleichstellungsbeauftragte

Die scheidende Landesvorsitzende der Linken wird Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte der Landesregierung. "Ich habe der Ministerpräsidentin vorgeschlagen,...

Politik
Regierung

Stuttgart
:„Bürgerforum Corona“ befürwortet allgemeine Impfpflicht

Das von der grün-schwarzen Landesregierung im Dezember 2020 eingesetzte "Bürgerforum Corona" spricht sich mehrheitlich für eine allgemeine Impfpflicht und gegen...

Politik
Regierung

Karlsruhe
:Stadt will unangemeldete Corona-Proteste weiter verbieten

Die Stadt Karlsruhe will unangemeldete und als "Montagsspaziergänge" deklarierte Demonstrationen gegen die Corona-Verordnung weiterhin verbieten. Sie geht vor...

Politik
Proteste

Hamburg
:Bundeswehr nimmt Fregatte „Rheinland-Pfalz“ ab

Mit der Fregatte "Rheinland-Pfalz" hat die Marine das letzte Schiff des neuen Typs F125 in die Flotte aufgenommen. Die Abnahmezeremonie fand am Freitag in...

Politik
Verteidigung

Rückzug von Jörg Meuthen
:Die AfD und der Point of no return

Keiner war so lange Vorsitzender der AfD wie der zuletzt sehr isolierte Jörg Meuthen, und keiner hat - wenn auch erst spät - so ausdauernd versucht, die extremen Kräfte einzudämmen. Sein Rückzug ist ein düsteres Zeugnis.

SZ Plus
Politik
AfD

Dresden
:Verfassungsschutz: „Freie Sachsen“ als Verdachtsfall

Die rechtsextreme Kleinstpartei "Freie Sachsen" wird bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Gruppierung als...

Politik
Extremismus

Magdeburg
:AfD-Kandidat für Vizepräsident-Posten fällt im Landtag durch

Der AfD-Landtagsabgeordnete Christian Hecht ist am Freitag bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt durchgefallen. In der geheimen Wahl...

Politik
Landtag

Schwerin
:Landtag rauft sich für Klimaschutz zusammen

Die enormen Herausforderungen des Klimaschutzes in Mecklenburg-Vorpommern haben die Abgeordneten des Landtags am Freitag nach einer sehr kontroversen Debatte...

Politik
Landtag

Leserdiskussion
:Friedrich Merz: Heilsbringer der Union?

Merz hat binnen weniger Wochen all das bekommen, was ihm lange verwehrt geblieben war: Parteivorsitz, in kürze Fraktionsvorsitz und einen geschlossenen Rückhalt seiner Partei. Ob das große Vertrauen in ihn gerechtfertigt ist, werden die kommenden Landtagswahlen zeigen.

Politik
Leserdiskussion

Magdeburg
:Landtag diskutiert über Corona-Demos: Kritik an AfD-Antrag

Seit Wochen gehen auch in Sachsen-Anhalt Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße. Angesichts dieser Proteste hat sich der Landtag in Magdeburg am...

Politik
Landtag

Gommern
:Landkreis holt 32.000 Tonnen Müllbeton aus der Erde

Der Landkreis Jerichower Land hat seine Sanierungsmaßnahmen nahe der Tongrube Vehlitz abgeschlossen. In den vergangenen drei Jahren wurden rund 32.000 Tonnen...

Politik
Kommunen

Oldenburg
:Oldenburg liefert neue Ausweisdokumente per Fahrradkurier

Bürger in Oldenburg können sich ab Februar einen neuen Personalausweis oder Reisepass auch von einem Fahrradkurier nach Hause liefern lassen. Gegen eine Gebühr...

Politik
Behörden
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