Verbrechen gegen die Menschlichkeit können heute überall auf der Welt geahndet werden - so wie kürzlich beim Prozess gegen einen syrischen Folterer in Koblenz. Doch das Weltrechtsprinzip schafft ein Dilemma: Despoten, denen keine Exit-Strategie bleibt, klammern sich möglicherweise umso verbissener an die Macht.
Jemen
:Rückzug aus Kampfgebiet
Die von den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) ausgebildete al-Amaliqa Miliz hat am Wochenende ihren Rückzug aus der jemenitischen Provinz Shabwa bekannt gegeben. Die überraschende Ankündigung erfolgte, nachdem die von Iran unterstützten ...
Umfrage
:NRW: CDU und SPD gleichauf
Rund dreieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegen CDU und SPD laut einer Meinungsumfrage gleichauf. Wenn an diesem Sonntag Wahlen wären, kämen beide Parteien auf 28 Prozent, so eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts ...
Grüner OB
:Palmer wird parteiloser Kandidat
Tübingens langjähriger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will bei der OB-Wahl im Herbst als parteiloser Kandidat antreten. Das teilte er am Sonntag auf seiner Homepage mit. Mehr als 800 Wahlberechtigte hätten einen Aufruf unterzeichnet, der ihn ...
Coronavirus
:Lindner für Lockerungen
FDP-Chef Christian Lindner denkt trotz anhaltend hoher Neuinfektionen über Corona-Lockerungen nach. "Wir haben die Omikron-Welle zwar noch nicht hinter uns, aber wir müssen schon jetzt konkret daran arbeiten, wann und unter welchen Bedingungen es zu ...
Katholische Kirche
:"Tage des großen Leidens" für den Papst
Ein Weggefährte verteidigt Benedikt XVI. gegen Kritik nach seinen Aussagen im Münchner Missbrauchsgutachten. Deutsche Bischöfe fordern hingegen eine Entschuldigung, einschneidende Reformen - und stellen sogar den Zölibat infrage.
Comics
:Reiseziel Mond
Warum in belgischen Pässen künftig Raketen zu sehen sein werden.
Deutsche Geschichte 1918-1945
:Mit Gespür für historische Umbrüche
Michael Wildt hat ein grandioses Buch über die Zeit zwischen 1918 und 1945 geschrieben. In "Zerborstene Zeit" geht es nicht um ein glattes Narrativ, sondern um die Empfindungen und Erfahrungen der Zeitgenossen: "Geschichte von unten" in seiner besten Ausprägung.
Glosse
:Das Streiflicht
(SZ) Was am Bayern phänotypisch bemerkenswert ist, darauf hat die Welt schon früh ein Auge gehabt. Der aus Hohenlohe stammende Schriftsteller Karl Julius Weber etwa machte sich anheischig, den "Nationalbaiern sogleich an seinem nervigten ...
Grünes Führungsduo
:"Wir sind die Unbeugsamen"
Ricarda Lang und Omid Nouripour, die neuen Vorsitzenden der Partei, geben sich kämpferisch und reformwillig. Das gefällt den Delegierten, auch wenn sie den beiden gleich eine kleine Lektion erteilen.
Bundespräsident
:Max Otte: Nach Kandidatur Abschied aus aktiver Politik
Der Vorsitzende der erzkonservativen Werte-Union, Max Otte, will sich nach seiner Kandidatur für das Bundespräsidentenamt auf AfD-Ticket aus der aktiven...
Meuthen-Austritt
:AfD in Aufregung
Der laute Abgang Jörg Meuthens bringt die Partei in Bedrängnis. Ein Beobachter sieht die AfD gar in der "schwersten Krise seit ihrer Gründung". Wie jetzt um eine Nachfolge gerungen wird.
Hannover
:Protest gegen Verkehrspolitik: Naturschützer gehen eisbaden
Aus Protest gegen den Ausbau einer Schnellstraße sind etwa 30 Naturschützer in Hannover bei eisigen Temperaturen in einen Teich gesprungen. Die...
Taxonomie
:"Ich muss euch sagen, es wird nicht einfach"
Die Grünen lehnen die Vorschläge der EU-Kommission zu Erdgas und Atomenergie vehement ab. Das wird auf ihrem Parteitag nochmal deutlich. Aber ändern können werden Brüssels Haltung wohl kaum.
Ukraine-Konflikt
:Moskau beharrt auf Sicherheitsgarantien
Russland verlangt weiter Entgegenkommen vom Westen im Ukraine-Konflikt. Großbritannien will mehr Truppen entsenden.
Nach fast einer Woche Wahl-Spektakel in Rom haben Italiens Volksvertreter das amtierende Staatsoberhaupt Sergio Mattarella für weitere sieben Jahre im Amt...
Schwerin
:Aktionen gegen Corona-Maßnahmen: Schweriner Aufruf gestartet
In Mecklenburg-Vorpommern halten die Proteste gegen Corona-Beschränkungen und die geplante allgemeine Impfpflicht an. Allerdings fanden Demonstrationen am...
Kommunen
:Palmer tritt in Tübingen als unabhängiger Kandidat an
Tübingens langjähriger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will bei der OB-Wahl im Herbst als parteiloser Kandidat antreten. Das teilte er auf seiner...
Hamburg
:Trotz Verbot: Proteste gegen Corona-Politik in Hamburg
Trotz eines Verbots des Oberverwaltungsgerichts sind am Samstag zahlreiche Menschen in Hamburg zusammengekommen, um gegen die Corona-Politik zu protestieren....
Tübingen
:Palmer will erneut zur OB-Wahl antreten: Gegen eigene Partei
Er hatte nach eigenen Worten viele Zweifel, er bedauert den Schritt, aber er zieht ihn durch: Tübingens langjähriger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will...
Koalition
:Ampel will EEG-Umlage früher streichen
Die Minister Habeck und Lindner wollen die Verbraucher stärker entlasten - und das Kanzleramt unterstützt sie nun dabei. Die Sorge: Die hohen Energiekosten könnten die Zustimmung zur Klimawende gefährden.
Konflikte
:Ukraine-Krise: Großbritannien und USA schicken mehr Truppen
Nach den USA will auch Großbritannien sein militärisches Engagement in Osteuropa wegen der zugespitzten Lage um die Ukraine ausweiten.
Tübingen
:Grüne enttäuscht von Palmer: „Die Partei ist ihm egal“
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will unabhängig von der eigenen Partei für eine dritte Amtszeit kandidieren - sein Stadtverband zeigt sich von...
Prantls Blick
:Eiertanzschule Baerbock
Wo bleibt der Einsatz der Außenministerin für Julian Assange? Diesen Einsatz hat sie vor Monaten noch selbst gefordert. Jetzt ist sie still geworden.
Demonstrationen
:Trucker demonstrieren in Kanada gegen Corona-Vorgaben
Nach einer tagelangen Fahrt durch Kanada ist ein Konvoi aus Hunderten Lastwagen am Wochenende in der Hauptstadt Ottawa eingetroffen, um gegen Corona-Maßnahmen...
Köln
:Umfrage: CDU und SPD gleichauf bei 28 Prozent
Rund dreieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegen CDU und SPD nach einer Meinungsumfrage gleichauf. Wenn an diesem Sonntag Wahlen...
Die hessischen Grünen haben nach dem Online-Parteitag dem "Frankfurter Bub" Omid Nouripour zur Wahl als Grünen-Chef gratuliert. "Omid Nouripour nennt sich...
Ukraine-Konflikt
:Rechter Gipfel in Madrid stellt sich gegen Putin
Auf Einladung der spanischen Partei Vox versammeln sich in Madrid der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, Polens Premier Mateusz Morawiecki und Marine Le Pen aus Frankreich. Die Erklärung nach dem Treffen fällt erstaunlich deutlich aus.
Cottbus
:Nicht angemeldete Demos in Cottbus für zwei Wochen verboten
Nach zahlreichen nicht angemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Politik mit Tausenden Teilnehmern hat die Polizei diese Versammlungen in Cottbus für 14...
Parteien
:Grüne wählen neue Parteispitze
Führungswechsel bei den Grünen: Gut sieben Wochen nach dem Start der Ampel-Bundesregierung hat die Partei einen neuen Vorstand gewählt.
Dobbin-Linstow
:Friedrich, Ocik und Volleyballerinnen MV-Sportler 2021
In Bahnrad-Sprinterin Lea Friedrich und dem Ruderer Hannes Ocik haben sich bei der Wahl zum Sportler des Jahres 2021 in Mecklenburg-Vorpommern zwei olympische...
Militärcoups
:Afrikas neue Putschisten
Erst Mali, jetzt Burkina Faso - und das waren längst nicht alle: In Afrika gibt es so viele Umstürze wie seit Langem nicht mehr. In einem Gürtel vom Atlantik bis zum Roten Meer regiert das Militär. Wie kommt es dazu?
Kommunen
:Palmer tritt bei OB-Wahl in Tübingen als unabhängiger Kandidat an
Tübingens langjähriger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will bei der OB-Wahl im Herbst als parteiloser Kandidat antreten. Das teilte Palmer am Sonntag auf...
In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen waren am Samstag mehrere Tausend Gegner von Corona-Maßnahmen auf der Straße. In Düsseldorf hatten Teilnehmer...
Dresden
:Köditz: Reichsbürger-Szene in Sachsen deutlich gewachsen
Die Sicherheitsbehörden zählen so viele Menschen wie noch nie zur Reichsbürger-Szene in Sachsen. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine...
Konflikte
:Wie Geheimdienste Putins Militäraufmarsch sehen
Ein großer Krieg oder nur ein großer Bluff? Niemand im Westen weiß, was Russlands Präsident Wladimir Putin mit den Soldaten und Waffen vorhat, die er in...
Frankfurt am Main
:Tausende Teilnehmer bei Protest gegen Corona-Maßnahmen
Bis zu 4000 Menschen haben am Samstag an einem Aufzug gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Frankfurt am Main teilgenommen. Die Gegner und...
Berlin
:Thüringer Grünen-Politiker Knopf zum Parteivize gewählt
Die Thüringer Grünen haben mit Freude auf die Wahl des Jenaer Politikers Heiko Knopf zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Partei reagiert. "Als...
Magdeburg
:Für Bundesaufgaben: Kommunen bekommen Ausgleich
Das Land Sachsen-Anhalt darf Aufgaben des Bundes nur an die Kommunen weitergeben, wenn es einen finanziellen Ausgleich schafft. Darauf hat sich die...
Konflikte
:Südkorea: Nordkorea testet Mittelstreckenrakete
Nordkorea hat am Sonntag trotz internationaler Sanktionen ihren vermutlich größten Raketentest seit 2017 durchgeführt.
Düsseldorf
:Influencer sollen zur Wahl junge Menschen mobilisieren
Die Landeszentrale für politische Bildung will zur Landtagswahl eine Reihe von Influencern einsetzen, um vor allem junge Menschen und "migrantische Communities"...
Eishockey-Nationalmannschaftskapitän Moritz Müller kann mit der Debatte um einen möglichen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking wenig anfangen. "Ich...
Sportpolitik
:Olympia-Team im Spannungsfeld von Sport und Politik
Wegschauen und Mund halten oder Haltung zeigen und die Meinung sagen: Für die 149 deutschen Starter wird es nicht nur wegen der Pandemie eine Reise ins...
Erfurt
:Corona-Demos in Thüringen: Polizei setzt Pfefferspray ein
Über 3000 Menschen sind am Samstag in ganz Thüringen zu Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen zusammengekommen. Zu den Aufzügen sei zum Großteil über die...
Trier
:Stadtrat beschäftigt sich mit Vertuschungsvorwürfen
Der Trierer Stadtrat beschäftigt sich erneut mit Vertuschungsvorwürfen gegen den früheren Bischof Bernhard Stein (1904-1993). An diesem Mittwoch (2. Februar)...
Selbst erklärte Atommacht
:Nordkorea testet Mittelstreckenrakete
Es ist der siebte Test in diesem Jahr und der größte seit 2017. Damit kommt Nordkorea dem vollständigen Bruch seines Moratoriums näher.
Tübingen
:Palmer: Weniger Müll in Tübingen seit Verpackungssteuer
Nach knapp einem Monat Verpackungssteuer in Tübingen hat das Müllaufkommen nach Auskunft von Oberbürgermeister Boris Palmer deutlich abgenommen. "Die Mülleimer...
Berlin
:Schwarz kündigt „dickes Maßnahmenpaket“ für Unternehmen an
Die Senatsverwaltung für Wirtschaft arbeitet an einem Maßnahmenpaket für Berliner Unternehmen. Enthalten seien Investitionszuschüsse für die Zeit, in der sich...
Cottbus
:Polizei löst nicht angemeldete Versammlung in Cottbus auf
Die Polizei hat am Samstagabend eine unangemeldete Versammlung in Cottbus aufgelöst. In der Innenstadt hatten sich mehrere Gruppen mit schätzungsweise bis zu...