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2.483 Artikel

Erfurt
:AfD-Fraktion geht juristisch gegen 2G-Regel vor

Die AfD-Landtagsfraktion klagt nach eigenen Angaben beim Thüringer Verfassungsgerichtshof gegen die 2G-Regelung im Freistaat. Die sogenannte Normenkontrollklage...

Politik
Landtag

Mainz
:Geschäftsführer Bundesgartenschau 2029 Stückle gestorben

Der Geschäftsführer der Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029 gGmbH, Berthold Stückle, ist im Alter von 57 Jahren gestorben. Stückle sei in der Nacht zum...

Politik
Kommunen

Kassel
:Neuer Regierungspräsident in Kassel eingeführt

Mark Weinmeister ist neuer Kasseler Regierungspräsident. Innenminister Peter Beuth (CDU) führte den Christdemokraten und bisherigen Europa-Staatssekretär am...

Politik
Behörden

Tübingen
:Falsche Einträge auf Unterstützerliste für Boris Palmer

Auf einer Unterschriftenliste von Unterstützern des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer für eine Wiederwahl hat es mehrere falsche Einträge gegeben. Nicht...

Politik
Kommunen

Simmern/Hunsrück
:CDU verliert Stichwahl im Rhein-Hunsrück-Kreis

Mehr als 40 Jahre lang war der Rhein-Hunsrück-Kreis eine Domäne der CDU - jetzt aber ist der parteilose Kandidat Volker Boch als Sieger aus der Stichwahl für...

Politik
Wahlen

Großbritannien
:Interner Bericht zu Lockdown-Partys stellt Versäumnisse der Regierung Johnsons fest

In ihrem Bericht wirft die Spitzenbeamtin Sue Gray der Regierung Johnsons mangelndes Urteilsvermögen und Führungsschwäche vor. Es fehlen jedoch wichtige Teile der Untersuchung. Der Premier entschuldigt sich.

Politik
Politik Großbritannien

Erfurt
:Bundesprogramm für Innenstädte: Geld für sieben Kommunen

Für lebendige und nachhaltige Innenstädte: Im Zuge des Förderprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" fördern Bund und Land den Städtebau in Thüringen...

Politik
Kommunen

Leipzig
:Rund 10.000 Geflüchtete kamen 2021 nach Sachsen

Im vergangenen Jahr sind 10 222 Geflüchtete in Sachsen angekommen. 880 Personen waren es im Dezember, wie die Landesdirektion auf Nachfrage mitteilte. Die Zahl...

Politik
Flucht und Migration

Sorben
:Vorschlag für eine weiblichere Hymne

Bislang sollen laut sorbischer Hymne aus dem Schoß der Lausitz "Männer hervorgehen, würdig ewigen Gedenkens". Manche Sorben wünschen sich eine gleichberechtigte Variante.

Politik
Leben und Gesellschaft

Potsdam
:Viele Demonstranten gegen und für Corona-Politik erwartet

Tausende Menschen in Brandenburg wollen wie schon in den vergangenen Wochen an diesem Montagabend wieder gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Landesweit...

Politik
Proteste

Hamburg
:Ex-Abgeordneter Weinberg wechselt in PR-Agentur

Der langjährige Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende der CDU Hamburg, Marcus Weinberg, wechselt als Partner in die Hamburger PR-Agentur Guru. Der...

Politik
Parteien

Wahlen
:Überraschender Triumph für Portugals Sozialisten

Portugals Ministerpräsident António Costa konnte sein Glück kaum fassen, als die Ergebnisse der Parlamentsneuwahl auf den Bildschirmen auftauchten.

Politik
Dpa

Konflikte
:Nordkorea bestätigt Test einer Mittelstreckenrakete

Nordkorea hat den ersten Test einer atomwaffenfähigen Mittelstreckenrakete seit 2017 bestätigt, die auch die US-Pazifikinsel Guam treffen könnte.

Politik
Dpa

Düsseldorf
:Mehr als 30 Kommunen profitieren von Innenstadt-Förderung

Insgesamt 34 Kommunen in Nordrhein-Westfalen werden vom Bundesprogramm "zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" profitieren. Sie erhalten zusammen mehr als 25...

Politik
Kommunen

Wiesbaden
:Datentreuhänder geht an den Start

Das Land Hessen will einen europäischen Datentreuhänder aufbauen, der es ermöglicht, Daten aus verschiedenen Quellen des Finanzmarktes rechtssicher miteinander...

Politik
Datenschutz

Dessau-Roßlau
:Acht Kommunen profitieren von Bundesprogramm für Innenstädte

Acht Kommunen aus Sachsen-Anhalt profitieren vom Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren". Dabei erhalten sie insgesamt 7,4 Millionen Euro, wie...

Politik
Kommunen

Leserdiskussion
:Wie sollte die SPD mit Gerhard Schröder umgehen?

Altkanzler und Putin-Freund Gerhard Schröder hat mit seinen jüngsten Äußerungen zum Ukraine-Konflikt für reichlich Kritik gesorgt. Für Schröder ist die Ukraine hauptverantwortlich für die Spannungen mit Russland. .

Politik
Leserdiskussion

Hamburg
:1,15 Millionen für Schallschutz in 14 Hamburger Clubs

Um den von der Corona-Krise besonders hart getroffenen Hamburger Musik-Clubs zu helfen, wollen SPD und Grüne notwendige Schallschutzmaßnahmen mit 1,15 Millionen...

Politik
Bürgerschaft

Berlin
:27 sächsische Kommunen profitieren von Innenstadt-Förderung

27 Kommunen aus Sachsen profitieren vom Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren". Dabei erhalten sie insgesamt 25,7 Millionen Euro, wie der...

Politik
Kommunen

Bericht der Vereinten Nationen
:Offenbar Dutzende afghanische Ex-Beamte und Ortskräfte von Taliban getötet

Mindestens 50 mutmaßliche Mitglieder der Extremistengruppe Islamischer Staat sollen zudem ohne Verfahren hingerichtet worden sein. Der UN-Bericht beschreibt auch die verschlechterten Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung.

Politik
Politik Afghanistan

Schule
:Studie: Schulen sollten mehr digitales Wissen vermitteln

Schon unter Kindern gibt es große Unterschiede beim Umgang mit Computern und dem Internet - auch zwischen Mädchen und Jungen.

Politik
Bildungspolitik

Nordrhein-Westfalen
:"Nie weitergeleitet"

Laut internen Notizen des NRW-Innenministeriums fehlten den Städten und Kreisen während der Flutkatastrophe wichtige Berichte zur drohenden Hochwassergefahr.

Politik
Umweltpolitik

Schulen und Corona
:Immer mehr Lehrkräfte sind dauerhaft krank

Schulleiter berichten in einer Umfrage von immer mehr Lehrerinnen und Lehrern, die langfristig wegen Krankheiten ausfallen. Und das liegt nicht nur an Corona.

Politik
Bildungspolitik

Pressefreiheit
:Bespuckt, geschlagen, gejagt

Wer als Journalist über Corona-Leugner-Demos berichtet, muss sich mittlerweile oft fragen, ob es gefährlich wird - mitten in Deutschland. Unterwegs mit Ehrenamtlichen, die tun, was eigentlich der Staat tun müsste: Reporter schützen.

SZ Plus
Politik
Journalismus

Sportpolitik
:DOSB zu Russland-Rückkehr in den Weltsport zurückhaltend

Der Deutsche Olympische Sportbund übt sich bei einer Bewertung des Auslaufens der Olympia-Sperre von Russland Ende des Jahres und der Rückkehr des Landes in den...

Politik
Dpa

Missbrauchsskandal
:Bischof Bätzing fordert Entschuldigung von Papst Benedikt

Das emeritierte Kirchenoberhaupt müsse um Verzeihung bitten, sagt der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz. Das sei wegen falscher Berater bisher nicht geschehen.

Politik
Glaube und Religion

International
:Das bringt die Fußball-Woche

Wer wird Afrika-Meister? Die Entscheidung naht. Vier Mannschaften sind noch dabei. In der Bundesliga wird nach dem Ende des Transferfensters am heutigen Tag das...

Politik
Dpa

SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Ukraine-Krise
:Estland fordert Waffenlieferungen von Deutschland

Die Ukraine brauche Hilfe bei der "Selbstverteidigung gegen den Aggressor" Russland, sagt Ministerpräsidentin Kallas. Großbritannien erwägt, die Zahl seiner Soldaten in Osteuropa zu verdoppeln.

Politik
Politik Ukraine

Berlin
:Geisel will sozialen Wohnungsbau schnell besser fördern

Der neue Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel will die Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Berlin möglichst schnell überarbeiten. "Wir hatten im...

Politik
Senat

Ukraine-Konflikt
:Eine Frage der Linie

Altkanzler Gerhard Schröder wirft der Ukraine "Säbelrasseln" vor und in der SPD wächst in Sachen Russlandpolitik die Nervosität. Ein Spitzentreffen am Montag soll Klärung bringen.

SZ Plus
Politik
SPD

Meldungen zum Coronavirus
:Bundesweiter Inzidenzwert steigt auf 1177

Das Robert-Koch-Institut meldet knapp 80 000 Neuinfektionen - 15 000 Fälle mehr als am Montag vor einer Woche. Laut Bundesfinanzminister Lindner sollte über Lockerungen im Februar diskutiert werden.

Politik
Coronavirus

Hamburg
:CDU bemängelt Millionensummen für externe Gutachter

Knapp 6,3 Millionen Euro haben Bezirksämter und Behörden in Hamburg im vergangenen Jahr für externe Gutachten ausgegeben. Das geht aus der Auswertung einer...

Politik
Bürgerschaft

Eisenhüttenstadt
:Weniger Migranten über Belarus: Grüne besuchen Aufnahme

Die Zahl der Geflüchteten, die unerlaubt über Belarus und Polen über die Grenze nach Brandenburg gekommen sind, ist auch im Januar deutlich zurückgegangen. Laut...

Politik
Flüchtlinge

Demonstrationen
:Wieder Protest gegen Corona-Maßnahmen erwartet

In Mecklenburg-Vorpommern sind am Montag in etlichen Städten wieder Demonstrationen und Kundgebungen gegen staatliche Corona-Maßnahmen und eine Impfpflicht...

Politik
Dpa

Wahlen
:Absolute Mehrheit: Wahltriumph der Sozialisten in Portugal

Die regierende Sozialistische Partei (PS) hat die Parlamentsneuwahl in Portugal überraschend deutlich gewonnen und die absolute Mehrheit der Sitze erobert.

Politik
Dpa

Pforzheim
:Wieder Demos pro und kontra Corona-Politik erwartet

Angesichts hoher Corona-Inzidenzen, jüngst geänderter Vorgaben und der Debatte um eine Impfpflicht werden am Montag wieder zahlreiche Demonstrationen im...

Politik
Proteste

Menschenrechte
:Diktaturen ohne Ausweg

Verbrechen gegen die Menschlichkeit können heute durch das Weltrechtsprinzip überall geahndet werden. Doch das schafft ein Dilemma: Despoten, denen keine Exit-Strategie bleibt, klammern sich möglicherweise umso verbissener an die Macht.

SZ Plus
Politik
Diktatur

Myanmar
:Gestrandet im Nirgendwo

600 000 Menschen sind seit dem Militärputsch in Myanmar vor einem Jahr auf der Flucht. Einige Zehntausend von ihnen leben in Camps an der Grenze zu Thailand. Welche Schicksale stehen hinter diesen Zahlen?

SZ Plus
Politik
Myanmar

Konflikte
:Mehr als 330 Tote nach IS-Angriff auf syrisches Gefängnis

Bei dem Überfall der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf ein Gefängnis in der syrischen Stadt Al-Hassaka sind nach Angaben von Aktivisten bislang 332...

Politik
Dpa

Vorgezogene Wahl
:Portugals Premier António Costa darf weiterregieren

Die rechtspopulistische Chega-Partei könnte drittstärkste Kraft in Lissabon werden. Überschattet wird der Wahltag von Omikron - und einem mutmaßlichen Hackerangriff.

Politik
Politik Portugal

Portugal
:Premier Costa vor Wahlsieg

Für Portugals bisherigen Regierungschef António Costa (PS) steht aller Voraussicht nach eine neue Amtszeit an. Der Sozialist wurde am Sonntag laut ersten Prognosen im Amt bestätigt. Dabei hatten die Umfragen in den letzten Tagen des Wahlkampfs noch ...

Politik
Portugal

Prognosen
:Regierende Sozialisten gewinnen Neuwahl in Portugal

Die Sozialistische Partei kommt wohl auf 37 bis 42 Prozent. Ministerpräsident António Costa kann damit auf die absolute Mehrheit im Parlament hoffen.

Politik
Politik Portugal

Konflikte
:Schröder und Gabriel durchkreuzen SPD-Linie in Ukraine-Krise

Nach Altkanzler Gerhard Schröder durchkreuzt mit Sigmar Gabriel ein weiterer früherer SPD-Vorsitzender die Linie der Parteiführung in der Ukraine-Krise.

Politik
Dpa

Edenkoben
:Salm neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Edenkoben

Daniel Salm ist neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Edenkoben. Der Kandidat der Freien Wählergruppe (FWG) habe bei einer Stichwahl am Sonntag etwa 62,21...

Politik
Wahlen

Simmern/Hunsrück
:Journalist wird Landrat im Rhein-Hunsrück-Kreis

Bei der Landratswahl im Rhein-Hunsrück-Kreis hat sich der Zeitungsredakteur Volker Boch (unabhängig) im zweiten Anlauf durchgesetzt. Boch erhielt bei der...

Politik
Wahlen

Bad Vilbel
:Stichwahl um Bürgermeisterposten von Bad Vilbel nötig

Das künftige Stadtoberhaupt von Bad Vilbel wird in einer Stichwahl bestimmt. Beim Vierkampf um den Chefposten in der Wetterau-Stadt am Sonntag gab es keinen...

Politik
Wahlen

Nidda
:Thorsten Eberhard gewinnt Bürgermeisterstichwahl in Nidda

Der neue Bürgermeister von Nidda in der Wetterau heißt Thorsten Eberhard. Der 46-jährige CDU-Kandidat holte bei der Stichwahl am Sonntag 64,3 Prozent der...

Politik
Wahlen

SZ am Abend
:Das Wochenende kompakt - die Übersicht für Eilige

Was an diesem Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Politik
SZ Nachrichten des Tages

Holocaust
:"Überwältigendes Inferno"

Filip Müllers Bericht vom "Sonderkommando" in Auschwitz, das für die Verbrennung der ermordeten Juden zuständig war, ist neu aufgelegt worden. Eine Lektüre über den Grenzbereich des Menschlichen.

Politik
Geschichte
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