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2.483 Artikel

Taxonomie
:Habeck sagt in Brüssel Nein

Atomkraft nachhaltig? Nach einem Gespräch mit Ursula von der Leyen erneuert der grüne Vizekanzler seine Ablehnung - und hat doch wenig Hoffnung.

Politik
Nachhaltigkeit

Macron-Besuch
:"Wir alle sind gemeinsam sehr wachsam"

Beim Treffen von Kanzler Scholz mit Präsident Macron in Berlin geht es auch darum, welche Rolle Europa im Ukraine-Konflikt spielen kann. Beide wollen ein altes Gesprächsformat wiederbeleben.

Politik
Ukraine

Regierung
:Polizei ermittelt nach Lockdown-Partys in der Downing Street

Kuchen, Gesang und immer wieder viel Alkohol: Die geselligen Zusammenkünfte in der Downing Street während des Corona-Lockdowns sind zum Fall für die Polizei...

Politik
Dpa

Bundespräsident
:CDU-Spitze will Max Otte aus der Partei ausschließen

Die CDU wirft den Vorsitzenden der erzkonservativen Werte-Union, Max Otte, aus der Partei. Sie zieht damit die Konsequenz aus dessen Kandidatur für das Amt des...

Politik
Dpa

Bielefeld
:Wüst dankt Polizei für Einsatz bei Corona-Demos

Mit ihrem Einsatz bei den landesweiten Protesten gegen die Corona-Politik erweist sich die Polizei nach den Worten von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst als...

Politik
Regierung

Ukraine-Konflikt
:Europa rüstet sich für den Ernstfall

Wenn Russland in die Ukraine einmarschiert, soll trotzdem die Energieversorgung gesichert sein. Die USA und EU-Staaten verhandeln mit Ländern, die dann als Gaslieferanten einspringen könnten.

SZ Plus
Politik
Sicherheitspolitik

Lübeck
:Hagen Goldbeck zum neuen Präses der IHK zu Lübeck gewählt

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Lübeck hat einen neuen Präses. Die Vollversammlung wählte am Dienstag Hagen Goldbeck mit großer Mehrheit in das...

Politik
Wahlen

Nordkorea
:Erneut Flugkörper getestet

Nordkorea hat südkoreanischen Angaben zufolge offenbar Marschflugkörper getestet. Derzeit liefen Untersuchungen zu den Geschossen, die an der Ostküste ins Meer gestürzt seien, teilte das südkoreanische Militär am Dienstag mit. Es wäre der fünfte ...

Politik
Nordkorea

Türkei
:Yücel soll entschädigt werden

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei wegen der Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel verurteilt. Das Vorgehen der Türkei habe die Menschenrechte Yücels auf Freiheit und Sicherheit sowie auf ...

Politik
Türkei

Ukraine
:Schlupfloch zum Westen

An der Grenze zu Russland im abgeriegelten Separatistengebiet lebt Anna Arion. Um ihre Rente einzufordern, muss die 70-Jährige quer durch die Ukraine. Die Odyssee führt durch Milowe - der Ort der Völkerfreundschaft ist heute ein Nadelöhr an feindlicher Front.

SZ Plus
Politik
Politik Ukraine

Tankstellenmord
:Anklage in Idar-Oberstein

Die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach hat Mordanklage gegen einen 49-jährigen Rheinland-Pfälzer erhoben, der im September 2021 in Idar-Oberstein nach einem Streit um die Maskenpflicht einen Tankstellenmitarbeiter erschossen haben soll. Es gebe ...

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Jugend und NS-Verbrechen
:Mischung aus Angst und Faszination

Junge Menschen interessieren sich einer Studie zufolge stärker für die NS-Zeit als die Generation ihrer Eltern. Sich mit den Verbrechen zu beschäftigten, habe den Charakter einer Mutprobe.

Politik
Geschichte

Transparency International
:Schärfere Regeln gefordert

Nach der Maskenaffäre im Bundestag fordert Transparency International schärfere Regeln gegen die Bestechung von Abgeordneten. Die Vorfälle im vergangenen Jahr hätten ein bedenkliches Schlupfloch offenbart, kritisierte die Organisation am Dienstag ...

Politik
Transparency International

Bundesarbeitsgericht
:Inken Gallner wird Präsidentin

Das Bundesarbeitsgericht hat eine neue Präsidentin. Wie das Gericht am Dienstag bekannt gab, übernimmt Inken Gallner das höchste Amt der Arbeitsgerichtsbarkeit in Deutschland. Gallner, 1964 im baden-württembergischen Calw geboren, ist seit ...

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Glosse
:Das Streiflicht

(SZ) Die Katholische Kirche gleicht einem alten verwinkelten Gebäude, worin nicht nur die Gläubigen und ihre Hirten hausen, sondern auch die Geister, die sich im Lauf zweier Jahrtausende angesammelt haben. Klopft man etwas stärker an dies Gehäuse ...

SZ Plus
Politik
Politik

Diskussionsveranstaltung
:Muss sich die Wirtschaft dem Klimaschutz unterordnen?

Verfolgen Sie hier die Diskussion zwischen Carla Reemtsma von "Fridays for Future" und Wiebke Winter von der CDU im Livestream.

Politik
Klimapolitik

Parteien
:CDU will Otte wegen Kandidatur für Bundespräsidentenamt ausschließen

Die CDU will den Chef der erzkonservativen Werte-Union, Max Otte, wegen seiner geplanten Kandidatur für das Bundespräsidentenamt auf Vorschlag der AfD aus der...

Politik
Dpa

Ausschlussverfahren
:Die prominentesten Parteiausschlüsse

Mit der Kandidatur als Bundespräsident für die AfD hat Max Otte es übertrieben, er soll aus der CDU geworfen werden. Die Geschichte zeigt: In der Bundesrepublik gab es schon allerlei Gründe für so etwas. Ein Überblick.

Politik
Parteien

SZ-Serie "Volle Windkraft voraus!"
:"Ganz klar ein Spalterthema"

Bayern hat viele Windkraftgegner - und eine Abstandsregel, die neue Windräder zumeist verhindert. Nun hat Landeschef Söder einen Kompromiss signalisiert, doch der Vorsprung einiger Bundesländer ist schwer aufzuholen. Ein Überblick.

SZ Plus
Politik
Klimapolitik

Kiel
:Ministerin rügt Förderstopp für energieeffiziente Häuser

Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack hat den von der Bundesregierung verhängten Förderstopp bei Bau und Sanierung energieeffizienter...

Politik
Wohnungspolitik

Dresden
:Charlotte und Emil die beliebtesten Vornamen 2021 in Dresden

Charlotte und Emil waren 2021 die beliebtesten Vornamen beim Nachwuchs in Dresden. Wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte, wurde der Name Charlotte 64...

Politik
Kommunen

Ukraine-Krise
:Wie die Nato ihren Osten schützt

Staaten des Militär-Bündnisses verlegen Einheiten nach Osteuropa, in die Ostsee oder ins Schwarze Meer. Auch Schweden und Finnland reagieren auf die Bedrohung durch Russland.

Politik
Verteidigungspolitik

Bremen
:Bremen verlängert Corona-Hilfen für Veranstaltungsbranche

Der Bremer Senat wird auch in diesem Jahr Veranstalter unterstützen, die coronabedingte Einnahmeausfälle zu verzeichnen haben. Dazu werde ein bestehendes...

Politik
Wirtschaftspolitik

Potsdam
:Verfassungsschutz prüfte über 6000 Mal sensible Berufe

Der Brandenburger Verfassungsschutz hat im vergangenen Jahr in über 6000 Fällen die Zuverlässigkeit sensibler Berufe unter die Lupe genommen. Von 6384 Prüfungen...

Politik
Extremismus

Bundespräsidentenwahl
:CDU leitet Parteiausschlussverfahren gegen Otte ein

Der Chef der umstrittenen Werteunion soll Kandidat der AfD bei der Bundespräsidentenwahl werden. In der Union ist von "Schande" die Rede. Die Partei will ihn nun loswerden.

Politik
AfD

Boris Johnson
:Nun ermittelt Scotland Yard

Es wird eng für den britischen Premierminister: Erst wurde bekannt, dass während des Lockdowns eine Geburtstagsparty für Johnson stattfand. Und jetzt nimmt auch noch die Metropolitan Police Ermittlungen auf.

SZ Plus
Politik
Politik Großbritannien

Berlin
:Pilotprojekt: Salzlösung gegen Glätte auf Berliner Radwegen

In Berlin soll der Einsatz einer Salzlösung gegen vereiste Radwege getestet werden. Dafür ist ein Pilotprojekt geplant. Bisher ist das nach dem...

Politik
Senat

Berlin
:Impflicht: Bis zu Zehntausend Demonstranten erwartet

Wegen der großen Debatte im Bundestag zur Corona-Impfpflicht werden am Mittwochnachmittag im Berliner Regierungsviertel bis zu zehntausend Demonstranten...

Politik
Proteste

Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche
:"Verbrechen und mangelnde Verantwortung werden aufgeklärt"

Das verspricht die deutsche Bischofskonferenz nach der Veröffentlichung der Münchner Missbrauchsstudie - und räumt ein: die Kirche ist "in einer großen und vielfältigen Krise".

Politik
Glaube und Religion

Pandemie
:Versuchslabor Bremen

In der Hansestadt stiegen die Infektionszahlen wegen Omikron schon früh stark an. Nun stagnieren sie. Welche Lehren kann man für den Rest Deutschlands daraus ziehen?

SZ Plus
Politik
Politik Bremen

Mainz
:Baldauf will CDU zu alter Stärke zurückführen

Zwei Monate vor der Wahl eines neuen CDU-Landesvorsitzenden in Rheinland-Pfalz hat Christian Baldauf seinen Anspruch angemeldet, die Partei im Land zu alter...

Politik
Parteien

Hamburg
:Digitale Teilhabe von Senioren aus Corona-Mitteln gefördert

Mit mehr digitaler Teilhabe soll einer durch Corona drohenden Vereinsamung Hamburger Seniorinnen und Senioren entgegengewirkt werden. Dazu hat der rot-grüne...

Politik
Senat

Kiel
:Aufsehen um Nebentätigkeiten von Landtagspräsident Schlie

Vor Beginn der Landtagsberatungen sind in Schleswig-Holstein Nebentätigkeiten von Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) in den öffentlichen Fokus gerückt. Grüne...

Politik
Landtag

Wiesbaden
:Neuer „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“ unterzeichnet

Hessen treibt die Mobilfunkversorgung im Land voran. Ministerpräsident Volker Bouffier und Digitalministerin Kristina Sinemus (beide CDU) unterzeichneten am...

Politik
Regierung

Berlin
:Omikron-Welle hat zunehmende Personalausfälle zur Folge

Die Omikron-Welle hat in der sogenannten kritischen Infrastruktur Berlins zunehmende Personalausfälle zur Folge. Im Durchschnitt liege die Ausfallquote bei den...

Politik
Senat

Saarbrücken
:Saarland: Gemeinschaftsaktion gegen Hass und Hetze im Netz

Mit vereinten Kräften unter anderem von Medienexperten, Polizei und Staatsanwaltschaft will das Saarland gegen Drohungen und Beleidigungen im Internet vorgehen....

Politik
Regierung

Dresden
:Werte-Union hält ihren Bundeschef für nicht mehr tragbar

Die konservative Werte-Union in Sachsen hält Bundeschef Max Otte für nicht länger tragbar. Er hatte zuvor eine Bewerbung als AfD-Kandidat für das Amt des...

Politik
Bundespräsident

Hamburg
:Weniger geförderte Wohnungen fertiggestellt

Die Zahl neu gebauter geförderter Wohnungen ist im vergangenen Jahr in Hamburg deutlich gesunken. 2021 seien 1895 auf dem ersten oder zweiten Förderweg...

Politik
Wohnungspolitik

Dresden
:Mehr als 50.000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Regeln

Knapp 53.000 Menschen haben sich nach Angaben der Polizei am Montagabend in Sachsen an Protesten gegen Corona-Maßnahmen beteiligt. Rund 1460 seien gegen diese...

Politik
Proteste

Korruption
:Netanjahu sagt Deal mit Justiz ab

Per Video verspricht Israels Ex-Premier seinen Anhängern, in der Politik zu bleiben. Ein Rückzug hätte ihm eine mögliche Haftstrafe ersparen können.

Politik
Politik Israel

Erfurt
:AfD-Nominierung von Otte: Maaßen tritt aus Werte-Union aus

Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU) hat nach eigenen Angaben seinen Austritt aus der Werte-Union erklärt. Grund sei, dass der Chef...

Politik
Parteien

Magdeburg
:Ministerium: Mehrere Ermittlungsverfahren nach Corona-Demo

Bei den Versammlungen mit Bezug zu den Corona-Maßnahmen sind in Sachsen-Anhalt am Montagabend mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Landesweit wurden...

Politik
Proteste

Saarbrücken
:Saar-CDU-Chef Hans: Kein anderer Weg als Parteiausschluss

Der saarländische CDU-Chef Tobias Hans hat sich für einen Ausschluss des Chefs der erzkonservativen Werte-Union, Max Otte, aus der CDU ausgesprochen. Es sei...

Politik
Parteien

Europarat
:Yücels Haft in Türkei rechtswidrig

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei wegen der Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel verurteilt.

Politik
Dpa

Berlin
:Senat verpasst wohl ein Impfziel für Januar

Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote hält das Ziel, bis Ende Januar eine Quote bei den Corona-Erstimpfungen von 80 Prozent zu erreichen, für kaum noch...

Politik
Senat

Potsdam
:AfD will mit U-Ausschuss Geschichte des BER aufrollen

Die AfD-Fraktion will mit einem Untersuchungsausschuss im Brandenburger Landtag die komplette Geschichte des Hauptstadtflughafens BER aufrollen. "Es geht darum,...

Politik
Landtag

Düsseldorf
:Gewerkschaftschef: Deutschland braucht russisches Gas noch

Deutschland ist nach Worten von Gewerkschaftschef Michael Vassiliadis "bis zu einem gewissen Grad von russischem Gas abhängig". Derzeit könne die Bundesrepublik...

Politik
Konflikte

Bundespräsidentenwahl
:Kölner CDU will Otte aus Partei ausschließen

Der hatte zuvor die Nominierung der AfD als Bundespräsidenten-Kandidat angenommen. Für CDU-Generalsekretär Ziemiak ein Verstoß gegen die Werte der Partei.

Politik
AfD

Potsdam
:Linksfraktionschef: Tesla-U-Ausschuss würde sich lohnen

Brandenburgs Linksfraktionschef Sebastian Walter kann sich einen möglichen Untersuchungsausschuss des Landtags zur Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin...

Politik
Landtag

Konflikte
:Nawalny auf umstrittene „Extremisten“-Liste gesetzt

Ein Jahr nach seiner international kritisierten Inhaftierung wird der Kremlgegner Alexej Nawalny in Russland nun offiziell als "Extremist" geführt.

Politik
Dpa
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